Hinweise zum Versicherungs- und Beitragsrecht - Knappschaft ...

Hinweise zum Versicherungs- und Beitragsrecht 27
wobei als Beurteilungszeitraum die ersten zwei Monate und
die ersten zwei Arbeitswochen des dritten Monats zugrunde
zu legen sind. Für Arbeitnehmer, die erst während des laufenden
Quartals eine Tätigkeit bei der Firma aufnehmen, sind
die tatsächlich verfahrenen Schichten für die Beurteilung
ausschlaggebend. Urlaubstage, Arbeitsunfähigkeitstage und
Ähnliches werden der Beschäftigung, die unmittelbar vorher
verrichtet wurde, zugerechnet.
Zu den knappschaftlichen Arbeiten gehören nach § 134 Absatz
4 Nummer 1 SGB VI „alle Arbeiten unter Tage mit Ausnahme
von vorübergehenden Montagearbeiten“. Die Auslegung des
Begriffs „vorübergehend“ erfolgt in § 134 Absatz 6 SGB VI, der
auch aus der Anlage 1 ersichtlich ist. Die Auslegung bereitet
dann keine Schwierigkeiten, wenn die Montagearbeiten
ununterbrochen und im Rahmen eines einheitlichen Auftrags
ausgeführt werden.
Beispiel 1
Der Arbeitnehmer A verrichtet in der Zeit vom 1. April bis
31. August Montagearbeiten unter Tage. Die Dauer der
Untertagetätigkeit ist von vornherein absehbar.
Ergebnis
a) Prüfung, ob überhaupt knappschaftliche Arbeiten
verrichtet werden
Gemäß § 81 Absätze 2 und 3 der Satzung der Deutschen
Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See
handelt es sich bei den Montagearbeiten unter Tage
um knappschaftliche Arbeiten, denn es ist von vornherein
zu übersehen, dass die Arbeiten länger als drei
Monate dauern werden.
b) Prüfung, ob die knappschaftlichen Arbeiten überwiegend
verrichtet werden
ba) Monatliche Prüfung
Die knappschaftlichen Arbeiten werden in der Zeit
vom 1. April bis 31. August überwiegend verrichtet.
Dementsprechend besteht während dieses Zeitraums
Versicherungspflicht in der knappschaftlichen
Rentenversicherung.
bb) Prüfung anhand der Richtlinien
Sowohl im zweiten als auch im dritten Quartal werden
überwiegend knappschaftliche Arbeiten verrichtet.
Folglich besteht in der Zeit vom 1. April bis 30.
September Versicherungspflicht in der knappschaftlichen
Rentenversicherung.
Werden die Montagearbeiten wiederholt aus betrieblichen
Gründen unterbrochen, handelt es sich doch um ein geschlossenes
Ganzes, so dass nicht jede einzelne Verrichtung zeitlich
gesehen für sich gesondert zu betrachten ist (Urteil des Sozialgerichts
Dortmund vom 4. Juli 1957 - 16 Pens. 102 / 56).