Hinweise zum Versicherungs- und Beitragsrecht - Knappschaft ...

Hinweise zum Versicherungs- und Beitragsrecht 33
kann die Befriedigung verweigern, solange die Einzugsstelle
den Arbeitgeber der knappschaftlichen Arbeiten nicht gemahnt
hat und die Mahnfrist nicht abgelaufen ist.
Anlage 2
Erläuterungen zu knappschaftliche Arbeiten nach § 134 Absatz
4 SGB VI
Sanierungsarbeiten, wie beispielsweise Aufräumungs- und
Ebnungsarbeiten, die regelmäßig innerhalb des Zechengeländes
(Tagebaugeländes) ausgeführt werden, sind knappschaftliche
Arbeiten nach § 134 Absatz 4 Nummer 11 SGB VI,
wenn sie räumlich und betrieblich mit einem Bergwerksbetrieb
zusammenhängen, aber von einem anderen Unternehmer ausgeführt
werden. Hierzu zählen auch Arbeiten, die auf Tagebaugelände
ausgeübt werden, welche der Bergaufsicht unterliegen.
Arbeitnehmer, die ausschließlich oder überwiegend mit diesen
Arbeiten beschäftigt sind, unterliegen nach § 133 Nummer 2
SGB VI der Versicherungspflicht in der knappschaftlichen
Rentenversicherung. Überwiegend werden knappschaftliche
Arbeiten dann verrichtet, wenn die Ausführung dieser Arbeiten
mehr als 50,00 Prozent der Arbeitszeit ausmachen. Da
die knappschaftlich relevanten Sanierungsarbeiten auf einem
Gelände ausgeführt werden müssen, das der Bergaufsicht
unterliegt, verlieren die Sanierungsarbeiten mit der Entlassung
des Geländes aus der Bergaufsicht ihre Eigenschaft als knappschaftliche
Arbeit.
Als Grundsatz ist in diesem Zusammenhang zu beachten, dass
ausschließlich Arbeiten, die unmittelbar der Sanierung des
Geländes dienen, zur Durchführung der knappschaftlichen Versicherung
führen. Dies sind alle direkt auf die Sanierung und
Wiederurbarmachung des Geländes gerichteten, körperlichen
Arbeiten in Bergwerksbetrieben.
Arbeiten, die nur mittelbar der Sanierung dienen (die eigentlichen
Sanierungsarbeiten also nur begleiten, vorbereiten oder
möglich machen) sind somit keine knappschaftlichen Arbeiten
im Sinne des § 134 Absatz 4 Nummer 11 SGB VI.
Arbeiten, die unmittelbar der Sanierung dienen und somit zu
den knappschaftlichen Arbeiten gehören sind beispielsweise:
Arbeiten im Zusammenhang mit Rütteldruckverdichtungen
Abriss von Stellwerken und Rückbau von Gleisen ehemaliger
Bergwerksbahnen
Verschrottung von Tagebaugroßgeräten
Tätigkeiten der Wiederurbarmachung
Zu den Tätigkeiten der Wiederurbarmachung zählen alle
Arbeiten (insbesondere auch gärtnerische und landschaftsgärtnerische
Tätigkeiten), die darauf gerichtet sind, die (ehemals)
bergmännisch genutzten Flächen wieder in ihren natürlichen
Zustand zu versetzen. Es sind die Tätigkeiten, die der Wiedernutzbarmachung
im Sinne des § 4 Absatz 4 des Bundesberggesetzes
dienen. Nach dieser Vorschrift ist Wiedernutzbarmachung
die ordnungsgemäße Gestaltung der vom Bergbau