IKZM-Oder Berichte 8 - Hintergrund - Küsten Union Deutschland

Hierbei soll der Gewässerzustand überwacht werden nach Artikel acht EU
WRRL. Ziel der Richtlinie ist der gute Zustand von Oberflächengewässern
und Grundwasser bis 2015. Die Anhänge der Richtlinie enthaltenen
konkrete Detailregelungen. Problematisch erwies sich die Umsetzung der
Wasserrahmenrichtlinie in der Bundesrepublik Deutschland. Soweit dies mit
der Rahmengesetzgebung des Bundes vereinbar war, wurde das
Wasserhaushaltsgesetz durch die siebente Novelle vom 19.8.2002 in
Umsetzung der Richtlinie geändert. Weitere Konkretisierungen sind durch
die Länder wegen deren Zuständigkeiten erforderlich. Der
Umsetzungsverpflichtungen sind nicht alle Länder fristgemäß
nachgekommen.
Das Wasserhaushaltsgesetz gibt in seinem § 1 Abs.1 den
Anwendungsbereich: oberirdische Gewässer (ständig oder zeitweilig in Betten
fließendes oder stehendes oder aus Quellen wild abfließendes Wasser),
Küstengewässer (März zwischen der Küstenlinie bei mittlerem Hochwasser
oder der seewärtigen Begrenzung der oberirdischen Gewässer und der
seewärtigen Begrenzung des Küstenmeeres) und Grundwasser (gesamtes
unterirdisches Wasser in der Sättigung zu oder, dass in unmittelbarer
Berührung mit dem Boden oder dem Untergrund steht) vor.
Kleinere Gewässer oder Heilquellen, wie Teiche, Gräben und
Straßenseitegräben können nach der Ermächtigungsgrundlage für die
Länder gemäß § 1 Abs.2 Wasserhaushaltsgesetz vom Anwendungsbereich
ausgenommen werden.
In § 1 a Wasserhaushaltsgesetz findet man die Grundsätze der
Gewässerbewirtschaftung:
- Bewirtschaftungspflicht mit den Zielen: Wahrung oder
Wiederherstellung des ökologischen Gleichgewichts der Gewässer,
einwandfreie Wasserversorgung der Bevölkerung und der Wirtschaft,
Gewährleistung aller anderer Wasserfunktionen (Fischerei, Erholung,
Energieversorgung, Schifffahrt, und so weiter) unter Berücksichtigung
nachteiliger Auswirkungen,
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