Legislaturplan 2013 - 2016, pdf-Datei - Burgdorf

4.3 Planungs- und Budgetierungsprozess
Um die oben beschriebene integrale Betrachtungsweise des neuen Führungsprozesses
zu gewährleisten und die Entwicklungsabsichten der Stadt
mit der Wirkungs-, Leistungs- und Kostenoptik zu verknüpfen, ist ein klar
strukturierter Planungsprozess erforderlich. Er gewährleistet das Zusammenspiel
der Steuerungsinstrumente. Der jährlich wiederkehrende Ablauf
soll in vier Phasen stattfinden:
1. Strategieklausur: Ende April beurteilt der Gemeinderat die Situation
anhand aller vorhandenen Dokumente (Leitbilder, alter VA/AFP, Geschäftsberichte,
Parlamentserklärungen, Vorstösse, Ergebnisprüfung
durch die Geschäftsprüfungskommission u.a.) sowie der Veränderungen
im Umfeld (wirtschaftliche Entwicklung, Bund, Kanton, Region
etc.). Daraufhin definiert er seine Absichten und Veränderungen für jede
Produktgruppe (Wirkungen, Leistungen, Kosten, einzelne Massnahmen).
Dann legt er die Rahmenbedingungen wie Steueranlage,
Saldo laufende Rechnung und Investitionsrechnung oder Teuerungsausgleich
und Lohnaufstieg als Planungsvorgabe fest.
2. Entscheidklausur: Der Gemeinderat überprüft Mitte Mai seine Situationsbeurteilung
anhand der Eingaben der Direktionen und entscheidet
über die Absichten und Vorgaben für das Budget. Er legt die Rahmenbedingungen
definitiv fest und erteilt den Direktionen den Auftrag, den
VA/AFP zu erstellen.
3. Budgetklausur 1: Im August diskutiert der Gemeinderat den ersten
Entwurf zum VA/AFP und legt seine Grundsatzentscheide sowie nötigen,
durch die Direktionen vorzunehmenden Korrekturen und Anpassungen
fest.
4. Budgetklausur 2: Ende September diskutiert der Gemeinderat den
zweiten Entwurf zum VA/AFP und verabschiedet ihn zuhanden des
Stadtrats.
Jeweils zu Beginn einer neuen Legislatur, d.h. alle vier Jahre, erarbeitet
der Gemeinderat den Legislaturplan neu. Damit beginnt er vor der Strategieklausur,
und der Prozess dauert bis zur Entscheidklausur. Die Inhalte
werden fortlaufend in den ordentlichen Planungsprozess von VA/AFP eingebaut.
Hauptinhalt der Legislaturplanung sind die Legislaturziele zu den
Stossrichtungen und Strategien des Entwicklungsleitbildes. Um die verschiedenen
strategischen Zielebenen gut miteinander zu verbinden, sind
das Entwicklungsleitbild (längerfristig) und die Legislaturplanung inhaltlich
und begrifflich aufeinander abgestimmt. Somit sind folgende Strukturelemente
der Legislaturplanung zu unterscheiden:
- Stossrichtungen der Legislatur: Sie werden aus dem Entwicklungsleitbild
übernommen und bezeichnen die Hauptausrichtung der Veränderungsabsichten
des Gemeinderats.
- Strategien: Sie stammen ebenfalls aus dem Entwicklungsleitbild undbeschreiben,
welche Themen bearbeitet werden müssen, um in die
gewünschten Stossrichtungen zu wirken. Auf sie werden die Legislaturziele
ausgerichtet.
- Legislaturziele: In ausformulierten Sätzen beschreiben die Legislaturziele,
welche Zustände in der Legislatur angestrebt werden.
- Massnahmen zu den Legislaturzielen: Sie zeigen auf, mit welchen
Aktivitäten ein Legislaturziel erreicht werden soll.
Erst durch die konsequente Verknüpfung der Ziele mit Massnahmen, Ressourcen
und Zeitverhältnissen entsteht eine Legislaturplanung.
DER GEMEINDERAT VON BURGDORF
Stadtpräsidentin Elisabeth Zäch
Stadtschreiber Roman Schenk
29. April 2013/RS
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