Häufig gestellte Fragen - IHK Kassel

Kann eine schwangere Arbeitnehmerin von sich aus kündigen?
Ja, jedoch muss der Arbeitgeber die zuständige Aufsichtsbehörde unverzüglich von einer
Eigenkündigung der Schwangeren informieren. Der Schwangeren steht nach § 10 MuSchG
ein Sonderkündigungsrecht zu: Danach kann eine Frau während der Schwangerschaft und
während der Schutzfrist nach der Entbindung das Arbeitsverhältnis ohne Einhaltung einer
Frist zum Ende der Schutzfrist nach der Entbindung kündigen.
Ist die Nachtarbeit einer werdenden Mutter erlaubt?
Werdende und stillende Mütter dürfen grundsätzlich nicht in der Nacht zwischen 20 und 6
Uhr beschäftigt werden. Es gibt jedoch Ausnahmen von diesem generellen Beschäftigungsverbot
für Schwangere in den ersten vier Schwangerschaftsmonaten, insbesondere für Arbeitnehmerinnen
in Gast- und Landwirtschaft sowie für Künstlerinnen. Ferner kann die zuständige
Aufsichtsbehörde in begründeten Einzelfällen Ausnahmen vom Nachtarbeitsverbot
zulassen.
Welche Auswirkungen hat das mutterschutzrechtliche Beschäftigungsverbot auf den
Urlaub?
Für den Anspruch auf bezahlten Erholungsurlaub und dessen Dauer gelten die Ausfallzeiten
wegen mutterschutzrechtlicher Beschäftigungsverbote als Beschäftigungszeiten. Hat die
Frau ihren Urlaub vor Beginn der Beschäftigungsverbote nicht oder nicht vollständig erhalten,
so kann sie nach Ablauf der Fristen den Resturlaub im laufenden oder im nächsten Urlaubsjahr
beanspruchen.
Probezeit
Die Probezeit dient Arbeitgeber und Arbeitnehmer dazu, im Rahmen einer angemessenen
Zeitspanne Klarheit zu gewinnen, ob eine dauerhafte Zusammenarbeit möglich erscheint.
Wichtigster Grund zur Vereinbarung einer Probezeit ist deshalb eine erleichterte Kündigung,
falls die Zusammenarbeit nicht wie gewünscht funktioniert. Ein Probearbeitsverhältnis kann
sowohl als unbefristetes Arbeitsverhältnis mit vorgeschalteter Probezeit als auch als befristetes
Arbeitsverhältnis vereinbart werden.
Wie lang darf die Probezeit sein?
Gesetzlich vorgeschrieben ist eine bestimmte Dauer nur im Rahmen von Berufsausbildungsverhältnissen
(1-4 Monate). In allen anderen Fällen ist die Dauer tarifvertraglich oder individualvertraglich
regelbar, wobei sich die zulässige Höchstdauer nach den Anforderungen des
jeweiligen Arbeitsplatzes richtet und der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit beachtet werden
muss. Bei individualvertraglicher Vereinbarung werden für den Regelfall sechs Monate als
Höchstgrenze angesehen.
Kann die Probezeit verlängert werden?
Lässt sich die Eignung des Arbeitnehmers nach Ablauf der vereinbarten Probezeit noch nicht
verlässlich beurteilen, kann ausnahmsweise eine einmalige Verlängerung (auf die maximal
zulässige Höchstdauer) in Frage kommen, wenn der Arbeitnehmer zustimmt.
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