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Riesaer.
NACHRICHTEN FÜR UNSERE STADT.
Ausgabe Nr. 16/2013 · Freitag, 26. April 2013
Kurz und
bündig.
Starke Frauen und Männer
Zur 7. Deutschen Meisterschaft
im Fitness-Vierkampf
werden am Sonntag, 28. April,
in der BSZ-Halle (Paul-Greifzu-Straße)
mehr als 50 Teilnehmer
erwartet. Die Männer
messen sich im Klimmziehen,
Beugestütz, Schlussdreisprung
und Kniebeuge mit
Gewicht, die Frauen vergleichen
sich im Schlussdreisprung,
Seilspringen, Ballstoß
und Beinheben an der Sprossenwand.
Der Wettkampf beginnt
11 Uhr. Im Anschluss
gibt es ein Traditionstreffen.
Ein Großenhainer Fabrikant
Dr. Schulze-Forster, Leiter der
Städtischen Museen Großenhains,
stellt am Dienstag, 30.
April, 17 Uhr im Stadtmuseum
in einem Vortrag den Großenhainer
Textilfabrikanten Richard
Zschille (1847-1903)
vor, der eine besondere Leidenschaft
für die „alte Kunst“,
Mittelalter und Renaissance
hatte. Noch heute zeugen von
den einstigen Sammlungen
die Bestands- und Auktionskataloge
aus Berlin, London
und Paris.
Schade, dass Filmkameras
keine Düfte aufnehmen
können! Dann kämen die Fernsehzuschauer
des MDR im
Dezember zu einem ganz besonderen
Erlebnis, wenn sie
dabei zuschauen, wie einige
Frauen aus der Lebenstraumgemeinschaft
in Jahnishausen
Bärlauch-Pesto herstellen!
Seit einigen Monaten ist das
Team um Regisseurin Heike
Bittner im Auftrag des MDR
immer mal wieder in Jahnishausen
zu Gast und verfolgt
mit Kamera und Mikrofon das
Leben im früheren Rittergut.
Wohin mit mir, wenn ich alt
bin? Auf diese Frage wollte
die MDR-Redaktion Antworten
finden und vergab den
»
Filmteam dreht in Jahnishausen für den MDR
Bärlauch-Pesto ohne Duft
Alle Jahreszeiten
„im Kasten”
Margareta Klefenz, Monika Pauli und Susanne Bücker (v.l.) aus der Lebenstraumgemeinschaft Jahnishausen
verarbeiten vor laufender Kamera würzigen Bärlauch aus eigener Ernte zu leckerem Pesto. Foto: H.B.
Auftrag dafür an Heike Bittner
von der Meinwerk-Filmproduktion.
Bei ihren Recherchen
stieß sie auf das Jahnishausener
Lebens- und Wohnprojekt.
„Ich finde das hier sehr lebensnah,
nicht abgehoben
oder elitär. Alles läuft organisiert
und demokratisch“, begründet
Heike Bittner ihre
Begeisterung für die Lebenstraumgemeinschaft.
Inzwischen
kennt sie sich hier aus,
erlebte die Sorge um die
Schwäne im Winter, war bei
den Beratungen zur Bespielung
der Hofbühne im Sommer
gemeinsam mit dem Kulturwerk
dabei, genießt jetzt
den späten Frühlingsbeginn
im Küchenhof mit dem an
Knoblauch erinnernden Geruch
des Bärlauch. Während
die Frauen die grünen Blätter
schneiden, mit Sonnenblumenkernen
und Öl mischen
und zu einer leckeren Masse
mixen, erzählen sie von ihrem
Leben in der Gemeinschaft,
von Erlebnissen, Eindrücken.
Daraus entstehen vier 25-minütige
Filme, die gegen Jahresende
im Vorabendprogramm
gezeigt werden. Noch
bis Oktober kommen die Filmleute
immer wieder, wenn es
in Jahnishausen etwas zu entdecken
gibt. Dann haben sie
alle vier Jahreszeiten „im Kasten“
und lassen die MDR-Zuschauer
an ihren Erlebnissen
mit einer bemerkenswerten
Gemeinschaft und deren Vorstellungen
vom „Zusammen-
Leben“ teilhaben. H.B.
3.185
news.aus-riesa.de
AMTSBLATT DER GROSSEN KREISSTADT RIESA

Riesaer. Ausgabe Nr. 16/2013 vom 26. April 2013
Von der Sitzung des Stadtrates berichtet
Brücken-Neubau
Nachdem in der vorigen Woche
Wirtschafts-Staatssekretär
Roland Werner den Fördermittelbescheid
für den
Neubau der Eisenbahnbrücke
über die Paul-Greifzu-Straße
und den Kreuzungsbau an der
Rostocker Straße übergeben
hatte (wir berichteten), vergab
der Stadtrat den Brückenbau
nun für eine Bruttosumme von
fast 1,8 Mio. Euro an die Bietergemeinschaft
TS Bau
GmbH Glaubitz/Sächsische
Bau GmbH Dresden. Damit
wird in diesem und dem kommenden
Jahr ein Vorhaben
umgesetzt, das die Stadt
schon seit 2006 beschäftigt.
Die Bauüberwachung mit einem
vorläufigen Honorar in
Höhe von knapp 97.000 Euro
wurde an die Schulze & Rank
Ingenieurgesellschaft mbH
aus Chemnitz vergeben.
Zweckverband aufgelöst
Das Thema stand bereits zum
dritten Mal auf der Tagesordnung
einer Stadtratssitzung.
Nun stimmten die Stadträte
mehrheitlich der Auflösung
des RIO-Zweckverbandes zu,
der sein politisches Ziel erreicht
hat. Das Gebiet, das
fast vollständig der Stadt Riesa
gehört, bietet die Chance
zur Entwicklung eines Industriegebietes
vor den Toren der
Stadt.
Aufsichtsräte neu gewählt
Nach dem Ausscheiden des
früheren Kämmerers Markus
Mütsch wurden die Aufsichtsräte
der städtischen Gesellschaften
FVG, Stadtwerke
sowie Pflege- und Betreuungszentrum
neu gewählt und
Bürgermeister Tilo Lindner als
Mitglied in den Aufsichtsrat
der Wasserversorgung Riesa-Großenhain
GmbH entsandt.
Landrat übergab Förderbescheide
Kulturwerk gewürdigt
HIMMELFAHR
AHRT
traditionelle
Hausmannskost,
Holzkohle
ohlegrill und
Feldküche.
Von 10 -- 14 Uhr
Damenshow
auf dem Saal.
Inh. Andrea Bollow
An der Heide 15 · 04874 Belgern OT Wohlau
Tel./Fax 034224/49344
Mobil 0175/9222963
TERRASSENFEST
Dienstag, 30. April 2013
Musik und Showeinlage
Beginn 19 Uhr
3,- Euro Unkostenbeitrag
Bei schlechtem Wetter auf dem Saal.
Zu den Pfingstfeiertagen von 10 - 21 Uhr geöffnet.
TISCHRESERVIERUNGEN ERBETEN!
Straßenkunstfest in Gröba
Rund um die Gröbaer Oststraße
steigt ein Straßenkunstfest
mit Straßengalerie,
Straßenkunst, Straßenmusik,
Straßentheater und Straßengastronomie.
Eintritt frei!
➜ Mi., 1. Mai, 14 bis 18 Uhr
Veranstaltungstipps
Herzlichen Glückwunsch!
Landrat Arndt Steinbach
(links) überreichte vor einigen
Tagen den Bescheid über
die Förderung des Kulturraumes
in Höhe von 20.000 Euro
an Riesas Oberbürgermeisterin
Gerti Töpfer und Dirk
Haubold, Geschäftsführer des
Kulturwerk Riesa e.V. Das
Geld ist eine Anteilsfinanzierung
für den laufenden Geschäftsbetrieb.
Der Verein
leistet vor allem für Jugendliche
seit vielen Jahren eine hervorragende
Arbeit. Einen weiteren
Förderbescheid in Höhe
von 29.000 Euro übergab der
Landrat an die Oberbürgermeisterin
sozusagen stellvertretend
für die FVG. Auch
hierbei handelt es sich um eine
institutionelle Förderung.
Klangprobe mit Kiseki
Der Berliner Klangsteinmusiker
Jürgen Heidemann und die
Geigenvirtuosin Hoshiko Yamane
aus Japan kreieren in ihren
Performances einen neuen,
zarten und liebevollen Kiseki-Sound
- jetzt auf der
Wechselbühne im „stern“.
Vergleichbares gibt es derzeit
nicht in der Musikszene. Mit
seinen Klangsteinen sorgt
Heidemann für vibrierende, erdige
Basstöne. Tickets in der
Riesa Information und im
Wein-Café. Eintritt 8 Euro, ermäßigt
5 Euro. Nur Restkarten
an der Abendkasse.
➜ Fr., 3. Mai, 20 Uhr
Zum 90. Geburtstag
Herzliche Glückwünsche zum 90. Geburtstag
übermittelte die Oberbürgermeisterin
Frau Hildegard Ramsdorf, Segouer Straße, die
am 20. April 1923 geboren wurde, und Frau Gertrud
Tripke, Großenhainer Straße, die am 25. April 1923 geboren
wurde.
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AMTSBLATT DER GROSSEN KREISSTADT RIESA

Der Aufsichtsrat der Elblandkliniken
hat am Montag
beschlossen, dem Kreistag
Meißen die Abberufung
der beiden Vorstände Markus
H. Funk und Dr. med. Stefan
Geiger zu empfehlen. Auf seiner
Juni-Sitzung wird der
Kreistag darüber entscheiden.
Außerdem beschloss der Aufsichtsrat,
den Chefarzt der
Gynäkologischen Klinik am
Elblandklinikum Riesa, Prof.
Dr. med. Dirk Kieback, mit sofortiger
Wirkung zu beurlauben.
Die Geschäfte der Kliniken
leitet vorübergehend
Prokurist Frank Ohi.
Die Entscheidung des Aufsichtsrates
war das Ergebnis
zahlreicher Beschwerden sowohl
von Ärzten des Krankenhauses
als auch in Riesa niedergelassenen
Ärzten sowie
von Mitarbeitern und Patienten
über das Arbeitsklima und
die Personalpolitik am Klinikum.
Zudem standen Behauptungen
im Raum, in Riesa
seien möglicherweise
mehrere hundert Mammografie-Fehldiagnosen
(Untersuchungen
der weiblichen Brust
auf Karzinome) gestellt worden.
Diese Aussage hat die
Elblandkliniken: Vorstände sollen abberufen werden
Keine Abstriche am Neubau
Das Krankenhaus steht weder am Abgrund noch sind die Wege in die Zukunft zugemauert. Eine neue Führung
soll die Klinik wieder in ruhiges Fahrwasser steuern und auch alle Investitionen umsetzen. Foto: U.P.
Kassenärztliche Vereinigung
Sachsen nach umfangreicher
Neuprüfung der Fälle inzwischen
in scharfem Ton zurückgewiesen
und die beschuldigten
Radiologen
umfänglich rehabilitiert.
Riesas Oberbürgermeisterin
Gerti Töpfer hat die Entscheidung
des Aufsichtsrats „mit
großer Erleichterung“ aufgenommen.
„Das ist ein Befreiungsschlag
aus einer unerträglichen
Situation“, sagte
sie am Dienstag vor Medienvertretern.
Es sei wichtig,
dass Frank Ohi jetzt von vielen
Seiten große Unterstützung
erhalte. „Ich bin überzeugt,
dass sich viele Leute an allen
drei Standorten Meißen, Radebeul
und Riesa richtig ins
Zeug legen werden, damit die
Elblandkliniken insgesamt
wieder auf einen guten Weg
gebracht werden“, sagte die
Oberbürgermeisterin. Zum
geplanten Neubau des Riesaer
Krankenhauses gab es
auch verlässliche Signale von
der Staatsregierung. „Ich habe
gleich am Dienstagmorgen
mit dem Sozialministerium telefoniert.
Dort wurde mir versichert,
dass der Freistaat zum
Riesaer Neubau steht und alle
davon ausgehen, dass alles
planmäßig umgesetzt wird“,
so Töpfer.
U.P.
DIE RIESENKOLUMNE
Irgendwo drückt sich doch
bestimmt noch ein Kochbuch
herum, in das Sie
schon lange nicht mehr
hineingesehen haben oder
das schon Oma gehört hat?
Nichts wie hin ins Nudelcenter
damit! Dort werden
bis zum 30. April nämlich
Kochbücher zum Weiterverkauf
für einen guten Zweck
gesammelt. Eine Jury wählt
bis zum zweiten Tag des
Frühlingsmarktes der Teigwaren,
dem 5. Mai, das originellste
Buch aus. Der edle
Kochbuch-Spender kann so
auch noch etwas gewinnen.
Am 18. Mai erlebt er mit
einer Person seiner Wahl
unter dem Motto „An die
Töpfe fertig los” einen ganz
besonderen Kochkurs im
Nudelcenter.
Also dann: Fröhliches
Kochbuch-Suchen wünscht
der Riesaer Riese.
Riesaer bei Deutscher Meisterschaft
Drei Sportler des SC Riesa wurden vom sächsischen Verband
für die Deutsche Meisterschaft im Duathlon an diesem
Wochenende in Cottbus nominiert. In der Klasse Elite/U 23
ist Christoph Richter dabei, bei der A-Jugend geht Marvin
Schilling und bei der B-Jugend Arian Kaselowski für die Riesaer
Farben an den Start.
AMTSBLATT DER GROSSEN KREISSTADT RIESA SEITE 3

Riesaer. Ausgabe Nr. 16/2013 vom 26. April 2013
18. RIESAER
AUTOMEILE
auf der Hauptstraße,
Sonnabend, 4. Mai,
9 bis 17 Uhr
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AMTSBLATT DER GROSSEN KREISSTADT RIESA SEITE 5

Riesaer. Ausgabe Nr. 16/2013 vom 26. April 2013
Amtliche Bekanntmachungen
der Großen Kreisstadt Riesa
Zweckverband Industrie- und Gewerbegebiet RIO
Rathausplatz 1
01589 Riesa
Bekanntmachung der öffentlichen Sitzung der Verbandsversammlung
Die Sitzung der Verbandsversammlung Zweckverband Industrie- und Gewerbegebiet RIO
findet am Mittwoch, dem 8. Mai 2013, 14.00 Uhr im Sitzungszimmer des Rathauses,
Rathausplatz 1, 01589 Riesa öffentlich statt.
Tagesordnung:
1. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Feststellung des Jahresabschlusses 2012 – BV 01/2013 (ö)
3. Auflösung des Zweckverbandes – BV 02/2013 (ö)
Riesa, 10. April 2013
Gerti Töpfer
Verbandsvorsitzende
Öffentliche Bekanntmachung
Der vom Stadtrat der Großen
Kreisstadt Riesa in seiner Sitzung
am 24. April 2013 gebilligte
und zur Auslegung beschlossene
Entwurf der
Ergänzungssatzung „Dr.-Kurt-
Fischer-Straße” Riesa-Poppitz,
bestehend aus der Planzeichnung
mit Textteil und der Begründung
in der Fassung vom
April 2013 liegt vom 6. Mai
2013 bis einschließlich 7.
Juni 2013 in der Stadtverwaltung
Riesa, 01589 Riesa,
Friedrich-Engels-Straße 13 im Stadtbauamt, Sachgebiet Stadtplanung, EG im Zimmer 0.12 zu
den nachfolgend aufgeführten Zeiten öffentlich aus: montags 9.00 - 15.00 Uhr, dienstags 9.00 -
18.00 Uhr, donnerstags 9.00 - 16.00 Uhr, mittwochs und freitags 9.00 - 13.00 Uhr.
Während dieser Auslegungsfrist können von jedermann Stellungnahmen schriftlich oder zur
Niederschrift abgegeben werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei
der Beschlussfassung über die Satzung unberücksichtigt bleiben.
Ein Antrag nach § 47 der Verwaltungsgerichtsordnung ist unzulässig, soweit mit ihm Einwendungen
geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder
verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können (§ 3 Absatz 2
Satz 2 Halbsatz 2 BauGB).
Riesa, 25. April 2013
Gerti Töpfer
Oberbürgermeisterin
Öffentliche Bekanntmachung
Die Richtlinie 2002/49/EG über die Bewertung und Bekämpfung von Umgebungslärm verpflichtet
die Mitgliedstaaten der Europäischen Union, die Lärmbelastung in besonders betroffenen
Bereichen zu analysieren und Aktionspläne aufzustellen, um hohe Lärmbelastungen durch den
Umgebungslärm mittel- bis langfristig abzubauen, vorzubeugen oder zu mindern.
Die Große Kreisstadt Riesa ist im Rahmen dieser EU-Umgebungslärmrichtlinie für die betroffenen
Bereiche ebenfalls verpflichtet, eine Lärmkartierung und Lärmaktionsplanung durchzuführen.
Diesbezüglich hat der Stadtrat der Großen Kreisstadt Riesa in seiner Sitzung am 24. April 2013
den Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch des Planungsentwurfes
des Lärmaktionsplanes der Lärmaktionsplanung der Stufe 2, bestehend aus dem Zwischenbericht
einschließlich Anlagen in der Fassung vom 22. März 2013 gefasst.
Dieser Zwischenbericht liegt vom 6. Mai 2013 bis einschließlich 7. Juni 2013 in der Stadtverwaltung
Riesa, 01589 Riesa, Friedrich-Engels-Straße 13 im Stadtbauamt, Sachgebiet Stadtplanung,
EG im Zimmer 0.12 zu den nachfolgend aufgeführten Zeiten öffentlich aus: montags 9.00
- 15.00 Uhr, dienstags 9.00 - 18.00 Uhr, donnerstags 9.00 - 16.00 Uhr, mittwochs und freitags
9.00 - 13.00 Uhr.
Während der Auslegungsfrist können Anregungen bei der Stadtverwaltung Riesa schriftlich oder
zur Niederschrift vorgebracht werden.
Riesa, 25. April 2013
Gerti Töpfer
Oberbürgermeisterin
Steinstraße
In der Zeit vom 29.04.2013
bis zum 08.05.2013 ist die
Steinstraße in Höhe der
Hausnummern 10/12 wegen
der Herstellung von Medienanschlüssen
voll gesperrt.
Oststraße
Am 01.05.2013 ist die Oststraße
zwischen der Hausnummer
19 und der Mozartstraße
voll gesperrt. Grund ist
das Straßenkunstfest des
Kulturwerk Riesa e.V..
Dr.-Külz-Straße zwischen
August-Bebel-Straße und
Straße der Freundschaft /
Am Hang
Bis zum 31.08.2013 erfolgt
die Vollsperrung in o. g. Straßenbereichen
wegen der
Verlegung von Trinkwasserund
Gasleitung. Die Arbeiten
werden in zwei Bauabschnitten
ausgeführt. Der 1. Bauabschnitt
bezieht sich auf
die Dr.-Külz-Straße zwischen
August-Bebel-Straße und
Straße der Freundschaft und
der 2. Bauabschnitt auf die
Straße Am Hang zwischen
Straße der Freundschaft und
Schwalbenweg. In beiden
Bauabschnitten ist die Zufahrt
in die Straße der
Freundschaft gewährleistet.
Parkraumeinschränkungen
Montag, 29. April: Fr.-Mehring-
Straße von Steger- bis Dr.-Külz-
Straße; A.-Bebel-Straße von
Pausitzer bis Dr.-Külz-Straße;
Felgenhauerstraße von Hospitalweg
bis Meißner Straße.
Dienstag, 30. April: Felgenhauerstraße
von Meißner bis Poppitzer
Straße; Hospitalweg von
Steger- bis Dr.-Külz-Straße;
Straße der Freundschaft von
Pausitzer Straße bis Straße der
Einheit.
Donnerstag, 2. Mai: Pausitzer
Straße von Goethe- bis Hauptstraße;
Klötzerstraße von R.-
Breitscheid- bis Bahnhofstraße;
K.-Marx-Ring von Klötzer- bis
Berliner Straße.
Freitag, 3, Mai: Karl-Marx-Ring
von Hochhäuser Bahnhofstraße
bis Berliner Straße; Beethovenstraße
beidseits von R.-Kochbis
Pestalozzistraße; Puschkinplatz
gegenüber Passagen.
Straßenbau- und Sperrmaßnahmen
in und um Riesa
Eine Umleitung wird ausgeschildert.
Lauchhammerstraße
Bis zum 16.07.2013 erfolgt
die Vollsperrung der Lauchhammerstraße
zwischen der
Straße Am Kutzschenstein
und der Stahlwerkerstraße
wegen Straßen- und Tiefbauarbeiten.
Die Umleitung wird
über die Heinrich-Schönberg-Straße,
Uttmannstraße
und Paul-Greifzu-Straße geführt.
Die Zufahrt zum IDG-
Gebäude wird jederzeit gewährleistet.
Hohe Straße
Bis zum 31.05.2013 erfolgt
die Vollsperrung der Hohen
Straße zwischen der Pausitzer
Straße und der Pestalozzistraße.
Grund für die Sperrung
sind Kanalbauarbeiten und
die Auswechslung der Trinkwasserleitung.
Die Zufahrt
zum Hotel „Wettiner Hof“ wird
jederzeit gewährleistet.
Raubaer Straße, Lommatzsch
Bis zum 29.06.2013 ist die
Raubaer Str. zwischen dem
Kreisverkehr und dem Ortsausgang
Lommatzsch wegen
Straßenbauarbeiten voll gesperrt.
Die Umleitung wird
über Schwochau geführt.
IMPRESSUM
Herausgeber:
Stadt Riesa · Rathausplatz 1 · 01589 Riesa
Erscheinungsweise:
wöchentlich, kostenlos für alle Haushalte
im Stadtgebiet Riesa
verantwortlich für den amtlichen Teil:
Stadtverwaltung Riesa:
Uwe Päsler
Tel. 03525/700205 · Fax 03525/733407
E-Mail: obm.pressestelle@riesa.de
Redaktion:
Heike Berthold
Tel. 03525/735060
E-Mail: heike_berthold@t-online.de
Anzeigenleitung/Herstellung:
polyprint Riesa GmbH
Goethestraße 59 · 01587 Riesa
Tel. 03525/72710 · Fax 03525/727133
E-Mail: info@polyprint-riesa.de
Anzeigenschluss nächste Ausgabe:
29.04.2013
Verteilung:
Bachmann Direktwerbung
Tel. 0151/56902526 · Fax 03525/739185
E-Mail: bachmann-direktwerbung@web.de
Jahresabonnement:
Info-Telefon 03525/72710
Fotonachweis: Heike Berthold, Fotolia
Die nächste Ausgabe des Amtsblattes
erscheint am 03.05.2013.
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AMTSBLATT DER GROSSEN KREISSTADT RIESA

Amtliche Bekanntmachungen der Großen Kreisstadt Riesa
Aufgrund § 14 Abs. 1 in Verbindung
mit § 1 Abs. 1, § 9 a und
§ 17 Polizeigesetz des Freistaates
Sachsen (SächsPolG) in der
Fassung der Bekannt- machung
vom 13.08.1999 (SächsGVBl.
S. 466) zuletzt geändert durch
Artikel 20 des Gesetzes vom
27.01.2012 (SächsGVBl. S.
130) erlässt die Große Kreisstadt
Riesa als Ortspolizeibehörde
durch Beschluss des Stadtrates
am 24.04.2013 folgende
Polizeiverordnung:
§ 1
Geltungsbereich und Ziel
(1)Diese Verordnung gilt für das
Gebiet des Mannheimer Platzes,
des Alexander-Puschkin-
Platzes, des Käferberges und
der Hauptstraße. Der abgegrenzte
Geltungsbereich ist
aus der Flurkarte (Anlage 1
der Verordnung) ersichtlich.
(2)Ziel dieser Verordnung ist es,
Gefahren aufgrund alkoholbedingter
Straftaten gegenüber
dem Leben, der körperlichen
Unversehrtheit und
dem Eigentum abzuwehren,
durch die die öffentliche Sicherheit
und Ordnung gefährdet
oder gestört werden.
Polizeiverordnung der Großen Kreisstadt Riesa gem. § 9 a des Polizeigesetzes des Freistaates Sachsen
für ein örtlich und zeitlich begrenztes Alkoholkonsumverbot
§ 2
Verbotenes Verhalten
Im Geltungsbereich dieser Polizeiverordnung
ist Folgendes verboten:
1. Konsum alkoholischer Getränke,
2. zum Zwecke des Konsums
innerhalb dieser Flächen alkoholhaltige
Getränke mitzuführen.
§ 3
Zeitliche Beschränkungen
Das in § 2 benannte verbotene
Verhalten wird innerhalb einer
Woche auf folgende Tage und
auf folgende Uhrzeiten beschränkt:
Mannheimer Platz und Hauptstraße
Dienstag bis Sonntag von 10:00
Uhr bis 22:00 Uhr
Alexander-Puschkin-Platz
Dienstag bis Sonntag von 9:00
Uhr bis 17:00 Uhr und 20:00
Uhr bis 24:00 Uhr
Käferberg
Montag bis Freitag von 8:00 Uhr
bis 20:00 Uhr
§ 4
Ausnahmen
Ausnahmen vom Verbot nach
§ 2 i. V. m. § 3 dieser Verordnung
kann die Oberbürgermeisterin
der Großen Kreisstadt
Riesa zulassen.
§ 5
Ordnungswidrigkeiten
(1)Ordnungswidrig im Sinne
von § 17 Abs. 1 des Sächs-
PolG handelt, wer vorsätzlich
oder fahrlässig
1. entgegen § 2 Nr. 1 i. V. m.
§ 3 alkoholische Getränke
konsumiert,
2. entgegen § 2 Nr. 2 i. V. m.
§ 3 zum Zwecke des Konsums
im Geltungsbereich
dieser Polizeiverordnung
alkoholische Getränke zum
Verzehr mit sich führt.
(2)Ordnungswidrigkeiten können
nach § 17 Abs. 1 und 2
des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten
mit einer
Geldbuße von mindestens
5 € und höchstens 1.000 €
und bei fahrlässigen Zuwiderhandlungen
mit höchstens
500 € geahndet werden.
Die Vollzugsbehörde
gemäß § 17 Abs. 3 des
SächsPolG ist die Große
Kreisstadt Riesa.
§ 6
In-Kraft-Treten und
Außer-Kraft-Treten
(1)Diese Polizeiverordnung tritt
am Tage nach ihrer öffentlichen
Bekanntmachung in
Kraft.
(2)Diese Polizeiverordnung tritt
am 30.11.2013 außer Kraft.
Riesa, 25. April 2013
Gerti Töpfer
Oberbürgermeisterin
Anlage 1 entsprechend § 1
Hinweise gemäß § 4 Abs. 4
und 5 der Gemeindeordnung
Verordnungen, die unter Verletzung
von Verfahrens-, Formvorschriften
zu Stande gekommen
sind, gelten ein Jahr nach ihrer
Bekanntmachung als von Anfang
an gültig zu Stande gekommen.
Dies gilt nicht, wenn
1. die Ausfertigung der Verordnung
nicht oder fehlerhaft erfolgt
ist,
2. Vorschriften über die Öffentlichkeit
der Sitzungen, die
Genehmigung oder Bekanntmachung
der Verordnung
verletzt worden sind,
3. der Oberbürgermeister dem
Beschluss gemäß § 52 Abs.
2 SächsGemO wegen Gesetzwidrigkeit
widersprochen
hat,
4. vor Ablauf der in Satz 1 genannten
Frist
a) die Rechtsaufsichtsbehörde
den Beschluss beanstandet
hat oder
b)die Verletzung der Verfahrens-
und Formvorschrift
gegenüber der Gemeinde
unter Bezeichnung des
Sachverhaltes, der die
Verletzung begründen soll,
schriftlich geltend gemacht
worden ist.
Ist eine Verletzung nach Satz 2
Nr. 3 oder 4 geltend gemacht
worden, so kann auch nach Ablauf
der in Satz 1 genannten Frist
jedermann diese Verletzung geltend
machen.
Riesa, 25. April 2013
Gerti Töpfer
Oberbürgermeisterin
Anlage 1 Mannheimer Platz Anlage 1 Alexander-Puschkin-Platz Anlage 1 Käferberg
Anlage 1 Hauptstraße
AMTSBLATT DER GROSSEN KREISSTADT RIESA SEITE 7

Riesaer. Ausgabe Nr. 16/2013 vom 26. April 2013
SEITE 8
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