1. Teil Seite 1 - 16 Ausgabe 287 - Frauenstein im Erzgebirge
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A usgabe <strong>287</strong>/ 29. N ovem ber 2013 A m tsblatt<br />
Öffentliche Sitzungen des Stadtrates <strong>Frauenstein</strong><br />
49. Sitzung des Stadtrates <strong>Frauenstein</strong><br />
Termin: 02.12.2013, 19.00 Uhr<br />
Ort: Kleinbobritzsch, Hotel „Zum Fürstenthal“, Freitaler Str. 18<br />
Vorläufige Tagesordnung:<br />
- öffentliche Sitzung -<br />
<strong>1.</strong> Begrüßung, Feststellung der Tagesordnung<br />
2. Eröffnung, Feststellungen zur Ladung und Beschlussfähigkeit<br />
3. Protokollkontrolle<br />
4. Mitteilung zum Beteiligungsbericht 2012 der Stadt <strong>Frauenstein</strong><br />
5. Beratung und Beschlussfassung zur <strong>1.</strong> Änderung der Hauptsatzung der Stadt <strong>Frauenstein</strong><br />
vom 06.04.2009<br />
6. Beratung und Beschlussfassung zur Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche<br />
Tätigkeit (Entschädigungssatzung der Stadt <strong>Frauenstein</strong>) vom 02.12.2013<br />
7. Beratung und Beschlussfassung zur Satzung über die Hebesätze für Grund- und<br />
Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung 2014)<br />
8. Beratung und Beschlussfassung zur <strong>1.</strong> Änderung der der Satzung über die Erhebung einer<br />
Kurtaxe der Stadt <strong>Frauenstein</strong> (Kurtaxesatzung) vom 09.10.2006<br />
9. Beratung und Beschlussfassung zur 3. Änderung der Entgeltordnung 2010 der Stadt<br />
<strong>Frauenstein</strong> vom 03.05.2010<br />
10. Beratung und Beschlussfassung zur Bildung von Wahlbezirken für die Europawahl und die<br />
Kommunalwahlen am 25. Mai 2014<br />
1<strong>1.</strong> Beratung und Beschlussfassung Best<strong>im</strong>mung der Wahlräume für die Europawahl und die<br />
Kommunalwahlen am 25. Mai 2014<br />
12. Beratung und Beschlussfassung Wahl des Gemeindewahlausschusses für die Kommunalwahlen<br />
am 25. Mai 2014<br />
13. Beratung und Beschlussfassung zum Sitzungsplan des Stadtrates der Stadt <strong>Frauenstein</strong> 2014<br />
14. Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe von Sicherungsmaßnahmen an der Straße und<br />
Uferbefestigung Silbermannweg Höhe Hausnummer 17 in Kleinbobritzsch<br />
15. Informationen der Stadtverwaltung<br />
<strong>16</strong>. Fragestunde<br />
17. Sonstiges<br />
- nichtöffentliche Sitzung –<br />
18. Sonstiges<br />
Sitzung Verwaltungsausschuss<br />
Termin: 09.12.2013, keine Sitzung<br />
Sitzung Technischer Ausschuss<br />
Termin: <strong>16</strong>.12.2013, 19.30 Uhr<br />
Ort: Burkersdorf, Gaststätte „Postschänke“, <strong>Frauenstein</strong>er Str. 107<br />
Vorläufige Tagesordnung:<br />
- öffentliche Beratung -<br />
<strong>1.</strong> Begrüßung, Feststellung der Tagesordnung<br />
2. Eröffnung, Feststellungen zur Ladung und Beschlussfähigkeit<br />
3. Protokollkontrolle<br />
4. Beratung und Beschlussfassung zu Anträgen<br />
5. Informationen<br />
6. Fragestunde<br />
7. Sonstiges<br />
Hentschel, Bürgermeister<br />
Hinweise zu den Sitzungen:<br />
Die Tagesordnung wird jeweils durch Anschlag an den Verkündungstafeln ortsüblich bekannt gegeben. Sie<br />
kann gemäß § 2 Abs. 1 Geschäftsordnung um Verhandlungsgegenstände, die als Eilfälle <strong>im</strong> Sinne von § 36<br />
Abs. 4 Satz 2 SächsGemO anzusehen sind, erweitert werden.
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