Grundlagenpapier zur Bürgerschaftlichen Beteiligung - Görlitz

Mareen Kirschen, Carolin Julia Rose 29. Oktober 2013
Die Krise gesellschaftlicher Institutionen bringt zunehmend Probleme für die Stadtpolitik
mit sich. Die Familie, die Kirche und milieugebundene Organisationen sind aufgrund des
Wertewandels in einer tiefen Krise. Gegenseitige Unterstützungsnetzwerke gewinnen
somit an Bedeutung und müssen von vielen Menschen immer wieder neu hergestellt
werden. Es gilt Einsamkeit und soziale Kälte zu vermeiden! Die Kommune in Verbindung
mit anderen Trägern muss sich zur Aufgabe machen erst einmal neue Angebote zu
schaffen.
Die Demokratie in Deutschland wird von der Bürgerschaft zunehmend kritisch / zynisch
beurteilt. Die Kommunen scheinen am ehesten dazu geeignet zu sein, im direkten Kontakt
mit den Bürgern die zunehmende Distanz zwischen Bürgerschaft und Demokratie
abzubauen. Dazu müssen sie die Bürgerschaft intensiver in die demokratische
Willensbildung einbeziehen (vgl. http://homepage.rub.de/Joerg. Bogumil).
Inhalte einer Bürgerkommune:
- Potentiale der Bürgerschaft sollen für gesellschaftliche Probleme nutzbar gemacht
werden
- kommunalpolitische Aufgaben werden an die BürgerInnen herangetragen und
bürgerschaftliche Partizipationsräume geschaffen
- Staat und Kommunen besitzen eine Aktivierungs- und Unterstützungsfunktion
- Aufbau einer Freiwilligeninfrastruktur
(vgl. http://de.wikipedia.org/Bürgerkommune)
„Handlungsfelder einer Bürgerkommune:
- Mitwirkung bei der Gestaltung und Entwicklung der Stadt
- Mitwirkung bei der Gestaltung und Entwicklung im Stadtteil
- Mitwirkung bei der Entscheidung über finanzielle Prioritäten
- Schaffung einer bürgerorientierten Verwaltung
- Aktivierung der Bürgerschaft
Instrumente einer Bürgerkommune:
- Koordinierungsstelle Bürgerkommune
- Bürgerhäuser
- Bürgerinitiativen und Vereine
- Gremien der Stadtverordnetenversammlung und Ortsbeiräte
- Zentrale Bürgerversammlungen
- Bürgergespräche in den Stadtteilen (Sozialräumen)
- Stadtwanderungen des Oberbürgermeisters
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