Protokoll der Synodesitzung - Römisch-Katholische Kirche im ...

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eine synchrone Umstellung der Kontenpläne und Anpassung der Computerprogramme
gegeben, wenn ab 2014 das HRM2 für die Einwohnergemeinden verbindlich eingeführt
wird. Dies ist deshalb von Bedeutung, weil viele Kirchgemeinden die Rechnungsführung
über die Finanzverwaltung ihrer Einwohnergemeinde abwickeln.
Zur neuen Finanzverordnung für Kirchgemeinden fehlen noch der Kontenrahmen und der
Leitfaden für Finanzverwalter/-innen. Diese beiden Dokumente werden im Jahr 2012 erarbeitet.
Damit soll eine weitere Grundlage für die Umsetzung der neuen Finanzverordnung
für Kirchgemeinden geschaffen werden.
Antrag: Als Mitglied der GPK und als Mitglied der Arbeitsgruppe zur Erarbeitung der Finanzverordnung
für die Landeskirche und der Finanzverordnung für die Kirchgemeinden
empfehle ich Ihnen eine Annahme der beiden vorliegenden Verordnungen.
Marcel Notter, Generalsekretär, erläutert die wichtigsten Änderungen anhand einer Power-Point-Präsentation
und erläutert die Begriffe Messstipenien und Jahrzeitenstiftung.
Ein Messstipendium ist eine Gabe an einen Priester der in einer vom Spender bestimmten
Meinung mit den Gläubigen eine Messe feiert. Der Betrag des Stipendiums wird von
der Schweizer Bischofskonferenz einheitlich für die Bistümer der Schweiz festgelegt.
Eine Jahrzeitstiftung ist eine so genannte Schenkung mit Auflagen und bedeutet, dass
ein bestimmter Geldbetrag an eine natürliche oder juristische Person bezahlt wird. Diese
verpflichtet sich dafür zu sorgen, dass Priester nach Meinung derjenigen, die eine Jahrzeitstiftung
errichtet haben, die Messe feiern und dafür aus dem Ertrag des Stiftungsvermögens
das Messstipendium erhalten. Diese Verpflichtung ist für neue Stiftungen zeitlich auf
maximal 25 Jahre beschränkt.
Verantwortung für die Jahrzeitstiftungen: Im Bistum Basel werden Jahrzeitstiftungen
als Schenkungen mit Auflagen errichtet und verzinst. Das Stiftungskapital wird als geordneter,
selbständiger, echter Fonds (Jahrzeitenfonds) häufig von den Kirchgemeinden verwaltet.
Der Jahrzeitenfonds ist aber weder Besitz noch Eigentum der Kirchgemeinde. Deshalb
liegt die Verantwortung für die ordentliche Verwaltung der Jahrzeitenfonds beim Pfarrer,
beziehungsweise beim Gemeindeleiter oder bei der Gemeindeleiterin. Überschüsse an Zinsen
und das Kapital abgelaufener Jahrzeiten fallen dem Jahrzeitenfonds zu.
Rolf Steinemann, Meistersschwanden, Kirchenrat: Nach dieser ausführlichen Darstellung
der neuen Verordnungen durch den Generalsekretär, geht Rolf Steinemann noch kurz auf
umstrittene Punkte und die Voten aus den Vorsynoden zur Verordnung der Kirchgemeinden
ein:
1. Art. 13 Investitionsbegriff
Über die Begriffe wertvermehrende und werterhaltende Investitionen kann kontrovers
diskutiert werden. Das kennen alle, die schon Liegenschaftsunterhalt bei den privaten
Steuern geltend machen wollten. Finanztechnisch ist aber klar, das Unterhaltsarbeiten
nicht unter diesen Begriff gehören, weshalb wir sie auch weggelassen haben.
Wir werden im Leitfaden sicher aufzeigen, wie vorzugehen ist, wenn eine Kirchgemeinde
mit wenig Einnahmen eine grössere Sanierung der Kirche vornehmen muss.
2. Art. 14 Verpflichtungskredit
Umstritten ist in diesem Artikel die Höhe von Fr. 10'000 für neue jährlich wiederkehrende
Ausgaben. Viele möchten diesen Betrag um Einiges erhöhen. Wir haben dies in
der Kommission sehr lange und ausführlich diskutiert und sind alle von der Ausgestaltung
überzeugt (auch die grösste Kirchgemeinde kann damit leben).
Diese Limitierung ist ein Schutz für die Kirchgemeinden für mehrjährige Verpflichtungen.
Beispielsweise verpflichten sie sich, ein Projekt über die nächsten fünf Jahre mit
jeweils Fr. 20'000 zu unterstützen. Dann könnten sie dies via Budgetkredit jedes Jahr