Moers - Formulare

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- 2 - Hermanns, Margarete Hildegard Penz, Klaus Hünerbein-Ahlers, Ulrich Kunisch, Willibald Sickelmann, Ute Velten, Thomas Gonder, Axel Nellissen, Bernd Josef Kranenburg Issum Kevelaer Kalkar Emmerich am Rhein Kleve Kerken Emmerich am Rhein entschuldigt sind Heinzel, Freddy Ulrich, Ulrike Klapdor, Prof. Dr. Ralf Winkler, Thomas Peters, Anna Währisch-Große, Elke anwesend sind von der Verwaltung Spreen, Wolfgang Suerick, Wilfried Boxnick, Zandra Bettray, Arnold Perau, Andrea Großkämper, Eduard Mundi, Jürgen Pastoors, Jürgen Krebs, Marina Ullmann, Jens (Auszubildender) als Schriftführerin Windmüller, Christina - - - - - Im Rahmen der Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner stellt Herr Hendricks aus Goch zwei Fragen zur Hochschule Rhein-Waal. Landrat erläutert, dass die Hochschule vom Land Nordrhein-Westfalen getragen wird und daher das Land verantwortlich für die Hochschule sei. Aus diesem Grund sollten die Fragen an das Fachministerium gestellt werden, das für die Hochschule zuständig ist. Die Frage von Herrn Hendricks zur Prognos-Studie wird schriftlich beantwortet. Landrat stellt fest, dass die Einladung zur Sitzung ordnungsgemäß erfolgt ist, die Einladungsfrist eingehalten und Ort und Zeitpunkt der Sitzung in der vorgeschriebenen Weise bekanntgemacht worden sind. Landrat stellt weiter fest, dass der Kreistag beschlussfähig ist. Anträge zur Tagesordnung werden nicht gestellt. Kreistag lehnt einen Antrag von KTM Währisch-Große zur Änderung der Niederschrift der Kreistagssitzung vom 24.02.2011 mehrheitlich bei sechs Gegenstimmen ab. Kreistag stimmt einem Antrag von KTM Hünerbein-Ahlers zur Änderung der Niederschrift der Kreistagssitzung vom 24.02.2011 einstimmig zu. Die Änderung der Niederschrift bezieht sich auf den viertletzten Satz des dritten Absatzes auf der Seite 10 der Niederschrift. Der Wortbeitrag von KTM Hünerbein-Ahlers wird hiermit wie folgt geändert:
- 3 - „Die Luftverkehrsabgabe solle als Ausrede für den Wegfall von Arbeitsplätzen und Flugzielen sowie der Verlegung von Maschinen in ostdeutsche Länder herhalten. Wahrscheinlicher sei, dass Flugziele gestrichen werden, da sie nicht mehr angenommen werden. Im Gegenzug würden neue Destinationen eingerichtet, für die man zwar die Luftverkehrssteuer zahlen müsse, aber auch sogenannte „Ingangsetzungskosten“ kassieren würde.“ Auf die Frage des Landrates an die Kreistagsmitglieder, ob sich jemand im Sinne der gesetzlichen Ausschlussgründe zu einem Tagesordnungspunkt oder Beratungsgegenstand für befangen hält, ergeht eine Erklärung. KTM Selders erklärt sich zu Tagesordnungspunkt 15 aufgrund der Normen des § 28 Abs. 2 KrO NW i.V.m. § 31 Abs. 1 und Abs. 2 GO NRW für befangen. Öffentliche Sitzung - - - - - 1. Nachwuchsbedarfsplanung für das Einstellungsjahr 2012 2. Baumaßnahme Hochschule Rhein-Waal 3. Ersatzwahl; hier: Schul- und Kulturausschuss 4. Ersatzwahl; hier: Jugendhilfeausschuss 5. Änderung von personellen Besetzungen in Ausschüssen und Gremien Anträge der Kreistagsfraktion DIE LINKE vom 28.03.2011, 06.04.2011 und 02.05.2011 6. Änderung der Zügigkeit von Bildungsgängen in den Berufskollegs des Kreises Kleve 1. Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses für das Berufskolleg des Kreises Kleve in Geldern; - Allgemeine Hochschulreife (Betriebswirtschaftslehre mit Rechnungswesen und Controlling) im fachlichen Schwerpunkt Wirtschaftswissenschaften (Anlage D 27 APO- BK) - Zweijährige Berufsfachschule (erweiterte berufliche Kenntnisse und Fachhochschulreife) Wirtschaft und Verwaltung (Anlage C 5 APO-BK) 2. Fachklassen der Berufsschule im Berufskolleg des Kreises Kleve in Kleve; - Fachkraft für Lagerlogistik - Fachlageristen - Kaufmann / Kauffrau im Einzelhandel, Verkäufer / Verkäuferin, Verkaufshilfe 7. Betreuungsmaßnahmen für Kinder von Schülerinnen der Berufskollegs des Kreises Kleve Kreistagsbeschluss vom 18.12.2008 8. Erklärung des Kreises Kleve zur ABC-Waffen freien Zone und Beitritt zur Organisation „Mayors for Peace" Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE vom 28.03.2011 9. Begrüßungsschilder an der Kreisgrenze Antrag der CDU-Kreistagsfraktion vom 29.03.2011 Antrag der FDP-Kreistagsfraktion vom 30.03.2011
Seite 1: Niederschrift über die in der 9. S
Seite 5 und 6: - 5 - Zu Punkt 1 der Tagesordnung:
Seite 7 und 8: - 7 - Beschluss: In der Nachfolge f
Seite 9 und 10: - 9 - (Anlage C5 APO-BK) sechszügi
Seite 11 und 12: - 11 - Zu Punkt 8 der Tagesordnung:
Seite 13 und 14: - 13 - Beschluss: Die Verwaltung wi
Seite 15 und 16: - 15 - Zu Punkt 14 der Tagesordnung
Seite 17: - 17 - Beschluss: Die Wirtschaftsf

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