Moers - Formulare

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„Die Luftverkehrsabgabe solle als Ausrede für den Wegfall von Arbeitsplätzen und Flugzielen sowie
der Verlegung von Maschinen in ostdeutsche Länder herhalten. Wahrscheinlicher sei, dass
Flugziele gestrichen werden, da sie nicht mehr angenommen werden. Im Gegenzug würden neue
Destinationen eingerichtet, für die man zwar die Luftverkehrssteuer zahlen müsse, aber auch sogenannte
„Ingangsetzungskosten“ kassieren würde.“
Auf die Frage des Landrates an die Kreistagsmitglieder, ob sich jemand im Sinne der gesetzlichen
Ausschlussgründe zu einem Tagesordnungspunkt oder Beratungsgegenstand für befangen hält,
ergeht eine Erklärung. KTM Selders erklärt sich zu Tagesordnungspunkt 15 aufgrund der Normen
des § 28 Abs. 2 KrO NW i.V.m. § 31 Abs. 1 und Abs. 2 GO NRW für befangen.
Öffentliche Sitzung
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1. Nachwuchsbedarfsplanung für das Einstellungsjahr 2012
2. Baumaßnahme Hochschule Rhein-Waal
3. Ersatzwahl; hier: Schul- und Kulturausschuss
4. Ersatzwahl; hier: Jugendhilfeausschuss
5. Änderung von personellen Besetzungen in Ausschüssen und Gremien
Anträge der Kreistagsfraktion DIE LINKE vom 28.03.2011, 06.04.2011 und 02.05.2011
6. Änderung der Zügigkeit von Bildungsgängen in den Berufskollegs des Kreises Kleve
1. Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses für das Berufskolleg des Kreises Kleve
in Geldern;
- Allgemeine Hochschulreife (Betriebswirtschaftslehre mit Rechnungswesen und
Controlling) im fachlichen Schwerpunkt Wirtschaftswissenschaften
(Anlage D 27 APO- BK)
- Zweijährige Berufsfachschule (erweiterte berufliche Kenntnisse und
Fachhochschulreife) Wirtschaft und Verwaltung (Anlage C 5 APO-BK)
2. Fachklassen der Berufsschule im Berufskolleg des Kreises Kleve in Kleve;
- Fachkraft für Lagerlogistik
- Fachlageristen
- Kaufmann / Kauffrau im Einzelhandel, Verkäufer / Verkäuferin, Verkaufshilfe
7. Betreuungsmaßnahmen für Kinder von Schülerinnen der Berufskollegs des Kreises
Kleve
Kreistagsbeschluss vom 18.12.2008
8. Erklärung des Kreises Kleve zur ABC-Waffen freien Zone und Beitritt zur Organisation
„Mayors for Peace"
Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE vom 28.03.2011
9. Begrüßungsschilder an der Kreisgrenze
Antrag der CDU-Kreistagsfraktion vom 29.03.2011
Antrag der FDP-Kreistagsfraktion vom 30.03.2011