Moers - Formulare

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KVDin Boxnick erläutert, dass die Kosten für die Hochschule zu einem sehr frühen Zeitpunkt ermittelt
worden seien. Im Kostenbudget zum Bau der Hochschule Rhein-Waal seien für den Bau
der Laboreinrichtungen 3,5 Millionen Euro eingeplant gewesen. Dabei konnten noch nicht alle
Komponenten, die sich gerade in diesem Bereich zwangsweise im Laufe der Zeit entwickelten, mit
in die Planung einfließen. Auf der Basis von Vorgaben der Bauministerkonferenz von Mai 2008 sei
festgelegt worden, wie die grundsätzlichen Kosten für bestimmte Planungsbereiche einer Hochschule
zu ermitteln sind. Es würde dabei zwischen einfachen bis zu hochinstallierten Laboren für
die einzelnen Lehr- und Forschungseinheiten (Biologie, Chemie, Elektrotechnik, Maschinenbau
usw.) unterschieden. Bei den Verhandlungen mit dem Land habe die Hochschule gewünscht,
dass für ihren Laborbereich die Richtwertgruppe 1.8 zur Anwendung gebracht werden sollte. Das
Land habe sich aus grundsätzlichen Erwägungen und aus Kostengründen auf den Richtwert 1.4
zurückgezogen. Das bedeutet, dass in dem Bereich der Labore erheblich weniger Mittel im Gesamtkostenbudget
zur Verfügung gestellt wurden. Es sei eine EU-weite Ausschreibung vorgenommen
worden. Hierbei habe es nur einen Anbieter gegeben. Der Gedanke an eine neue Ausschreibung
sei verworfen worden, als die Fachplaner bestätigten, dass die in dem Angebot angegebenen
Preise nachvollziehbar seien. Bei erneuter Ausschreibung hätte die Gefahr bestanden,
dass ein noch höherer Kostenrahmen erzielt worden wäre. Der einzige Anbieter hätte möglicherweise
sein Alleinstellungsmerkmal erkannt und wieder mitgeboten. In zwei Gebäuden auf dem
Hochschulgelände würde es hochinstallierte Labore geben. "Hochinstalliert" bedeute, dass bestimmte
Vorrichtungen (Labortische, Abluftanlagen, Spültische etc.) fest eingebaut werden. Diese
Hochinstallationen würden zu höheren Kosten führen. Andere Gebäude würden niedriginstallierte
Labore vorsehen. Diese seien aufgrund des geringeren technischen Aufwandes kostengünstiger.
Landrat erklärt, dass die Möglichkeit bestehen würde, das Budget einzuhalten. Die Laborausstattung
würde dann beschränkt. Es handele sich jedoch um eine Zukunftsinvestition. Die Aufgabenstellung
der Hochschule hänge zentral von der Ausstattung der Labore ab. Die Verwaltung schlage
daher vor, der Hochschule eine höhere Qualität zu sichern, als dies aus den Landesmitteln
möglich wäre. Die KKB achte auf die Budgeteinhaltung. Bei einer Baumaßnahme mit einem Volumen
von über 122 Millionen Euro würde das Risiko einer Budgetüberschreitung immer bestehen.
Durch geeignete Controllingmaßnahmen werde dafür gesorgt, dass die Kostenentwicklung
jederzeit überprüft werden kann.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Beschluss:
Eine Budgetüberschreitung von 1 Mio. € wird akzeptiert, mit der Folge, dass möglicherweise bei
der Endabrechnung der Gesamtbaumaßnahme der Kreishaushalt mit bis zu 1 Mio. € belastet
werden könnte.
Zu Punkt 3 der Tagesordnung:
Vorlage Nr. 401 /WP09
Ersatzwahl; hier: Schul- und Kulturausschuss
Landrat berichtet von der einstimmigen Beschlussempfehlung des Kreisausschusses.
Abstimmungsergebnis: einstimmig