1-2009 (15 KB) - .PDF - Hof bei Straden
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Gemeindeamt <strong>Hof</strong> <strong>bei</strong> <strong>Straden</strong><br />
Lfd.Nr.: 003-4-1-<strong>2009</strong><br />
Verhandlungsschrift<br />
über die Sitzung des Gemeinderates<br />
am 10.02.<strong>2009</strong> im Gemeindeamt <strong>Hof</strong> <strong>bei</strong> <strong>Straden</strong> - Sitzungssaal<br />
Beginn der Sitzung: 19.05 Uhr<br />
Die Einladung erfolgte am 03.02.<strong>2009</strong> durch Kurrende.<br />
Der Nachweis über die ordnungsgemäße Einladung sämtlicher Mitglieder des Gemeinderates<br />
ist in der Anlage <strong>bei</strong>geschlossen.<br />
Anwesend waren:<br />
Bürgermeister<br />
Vizebürgermeister<br />
Gemeindekassier<br />
Hermann Stöckler<br />
Leopold Praßl<br />
Siegfried Bauer<br />
GR Hermann Lackner<br />
GR Alois Rauch<br />
GR Franz Semlitsch<br />
GR Edeltraud Rauch<br />
Außerdem waren anwesend:<br />
VB Monika Lackner<br />
Entschuldigt waren:<br />
GR Walter Tölg<br />
Nicht entschuldigt waren:<br />
GR Martin Trummer<br />
Der Gemeinderat ist beschlussfähig. Die Sitzung ist öffentlich.<br />
Vorsitzender: Bgm. Hermann Stöckler<br />
Tagesordnung:<br />
1. Begrüßung und Bericht des Bürgermeisters<br />
2. Fragestunde<br />
3. Beratung und Beschlussfassung über die Verleihung von Ehrennadeln und<br />
Ehrenzeichen
Sitzungsprotokoll Gemeinde <strong>Hof</strong> <strong>bei</strong> <strong>Straden</strong> Seite 2<br />
Zu Pkt. 1 der Tagesordnung:<br />
Bgm. Stöckler stellt die Beschlussfähigkeit des Gemeinderates fest und teilt mit, dass sich GR<br />
Tölg entschuldigt hat. Danach verliest er die Tagesordnung.<br />
Bericht des Bürgermeisters:<br />
a) Der Bürgermeister teilt mit, dass die meisten größeren Gräben in der Gemeinde geputzt<br />
werden konnten. Bei den kleineren war es auf Grund des Frostes nicht möglich.<br />
b) Die Schotteraufbringung in Neusetz <strong>bei</strong>m Weizengreithweg konnte durchgeführt<br />
werden.<br />
c) Die Holzaufräumar<strong>bei</strong>ten im Gemeindewald in Neusetz wurden in der letzten<br />
Vorstandssitzung mittels Losentscheid an Erich Wiedner und Karl Grain vergeben.<br />
d) Weiters teilt Bgm. Stöckler mit, dass <strong>bei</strong> der Verabschiedung von Landtagspräsident a.<br />
D. Franz Wegart, welcher Ehrenbürger der Gemeinde <strong>Hof</strong> <strong>bei</strong> <strong>Straden</strong> war, vier<br />
Personen teilgenommen haben. Der Gedenkgottesdienst findet am 1. März in der<br />
Stadtpfarrkirche Bad Radkersburg um 19 Uhr statt.<br />
Zu Pkt. 2 der Tagesordnung:<br />
Frage<br />
a) GR Alois Rauch fragt an, ob es bezüglich<br />
Biomassehof Radochen bereits eine<br />
Entscheidung durch den Revisionsverband<br />
gäbe.<br />
b) Vzbgm. Praßl nimmt zum Zeitungsartikel<br />
„Schwarzgeld in <strong>Hof</strong>“ Stellung. Er berichtet,<br />
dass er einen Anruf vom Büro LH Voves<br />
erhalten habe, weil der Bürgermeister bereits<br />
den 3. Termin nicht wahr genommen hätte.<br />
Im Zuge dessen habe Vzbgm. Praßl<br />
zugestimmt, die Zuständigkeit für<br />
Bedarfszuweisungsmittel an LH-Stv.<br />
Schützenhöfer abzugeben, um der Gemeinde<br />
nicht zu schaden.<br />
c) GR Edeltraud Rauch fragt nach der<br />
Sanierung des Langwaldweges.<br />
d) GR Semlitsch verweist das auf<br />
Dienstnehmerschutzgesetz, welches auch für<br />
Antwort<br />
Bgm. Stöckler antwortet, dass es am<br />
19. Feber eine Besprechung im GH Pock um<br />
19 Uhr geben werde.<br />
Bgm. Stöckler entgegnet, dass er ein<br />
Schreiben an den Gemeindebund geschickt<br />
habe mit der Bitte, das Schreiben von HR<br />
Schille zu überprüfen.<br />
Bgm. Stöckler berichtet, dass er die Zusage<br />
von LH-Stv. Schützenhöfer <strong>bei</strong>m<br />
Bürgermeistersprechtag erhalten habe.<br />
Allerdings ist dieser Weg bisher noch nie in<br />
das Wegebauprogramm eingegeben worden.<br />
Antragsteller hierfür sei die Gemeinde <strong>Hof</strong><br />
<strong>bei</strong> <strong>Straden</strong>, da wir den größten Anteil am<br />
Weg besitzen. Weiters müsse die Festigkeit<br />
des Untergrundes geprüft werden.<br />
Bgm. Stöckler fragt nach, ob GR Semlitsch<br />
befugt ist, diese Überprüfung durchzuführen.
Sitzungsprotokoll Gemeinde <strong>Hof</strong> <strong>bei</strong> <strong>Straden</strong> Seite 3<br />
die Gemeinde Gültigkeit besitzt. Somit ist die<br />
Gemeinde verpflichtet, eine dokumentierte<br />
Ar<strong>bei</strong>tsplatzevaluierung durchzuführen. Vor<br />
allem der Montagekorb <strong>bei</strong>m<br />
Gemeindetraktor müsse jährlich überprüft<br />
werden, um die Sicherheit der Bediensteten<br />
nicht zu gefährden.<br />
GR Semlitsch verneint, da er keine Geräte für<br />
den Personentransport überprüfen darf.<br />
GK Bauer schlägt für diesen Zweck das<br />
Technisches Büro Spindler vor, welches die<br />
Überprüfung der Feuerwehr-Geräte<br />
durchführt.<br />
Zu Pkt. 3 der Tagesordnung<br />
Bgm. berichtet, dass <strong>bei</strong>m Empfang des Bürgermeisters verdiente Personen und Firmen geehrt<br />
werden sollen. Hierfür wurden in der letzten Vorstandssitzung vorgeschlagen:<br />
Ehrennadel in Gold<br />
1. Fa. Schuster aufgrund der Betriebsgröße und Ar<strong>bei</strong>tsplätze sowie für seine<br />
Sponsortätigkeit im Sportverein<br />
2. Ö<strong>KB</strong>-Obmann Anton Stradner für seine Verdienste um den Österreichischen<br />
Kameradschaftsbund Ortsgruppe <strong>Straden</strong><br />
Ehrenzeichen in Glas:<br />
1. Dr. Annemarie Plaschg anlässlich ihrer Promotion zum Dr. med.<br />
2. DI Christian Schwarzl anlässlich seiner Sponsion zum DI der Telematik<br />
3. Sebastian Serdinschek anlässlich seines Olympiasieges <strong>bei</strong> den Special Olympics in<br />
Shanghai im Jahr 2007<br />
Vzbgm. Praßl fügt hinzu, dass auch Altbgm. Richard Pock eine Ehrung erhalten hätte sollen,<br />
dieser jedoch abgelehnt hat.<br />
GR Edeltraud Rauch erkundigt sich, ob die genannten Personen bereits über die Auszeichnung<br />
informiert wurden. Wenn ja, wäre diese Gemeinderatssitzung ohnehin überflüssig. Vzbgm.<br />
Praßl befürwortet die Auszeichnungen, schließt sich jedoch der Meinung an, dass man die<br />
Sitzung früher ansetzen müsste.<br />
GR Semlitsch teilt mit, dass er sich der Stimme enthalte, da er von diesen Ehrungen mit<br />
Ausnahme von Sebastian Serdinschek nicht viel hält und diese Sitzung für eine Farce findet.<br />
Seiner Meinung nach hätten <strong>bei</strong>spielsweise auch Mütter von vielen Kindern oder<br />
Alleinerzieher eine Anerkennung verdient und nicht Personen, die ohnehin ihren Weg gehen.<br />
Bgm. Stöckler bringt dazu ein, dass laut Kleinregionentwicklungskonzept (KEK) gerade die<br />
Ar<strong>bei</strong>t in der Gemeinde geschätzt werden soll und wir als Gemeinde den Auftrag haben, die<br />
besonderen Leistungen hervorzuheben.<br />
Beschluss:<br />
Bgm. Stöckler beantragt gemäß Vorstandsbeschluss. Ing. Gerald Schuster und. Ö<strong>KB</strong>-Obmann<br />
Anton Stradner die „Goldene Ehrennadel“ sowie Dr. Annemarie Plaschg, DI Christian<br />
Schwarzl und Sebastian Serdinschek ein Ehrenzeichen aus Glas zu verleihen, was vom<br />
Gemeinderat mit 6:1 Stimmen (Stimmenthaltung GR Semlitsch) befürwortet wird.
Sitzungsprotokoll Gemeinde <strong>Hof</strong> <strong>bei</strong> <strong>Straden</strong> Seite 4<br />
Schluss der Sitzung: 19.52 Uhr<br />
Die Verhandlungsschrift für diese Sitzung besteht aus 4 Seiten.<br />
Vorgelesen - genehmigt - unterschrieben<br />
<strong>Hof</strong>, am 11. Feber <strong>2009</strong><br />
............................................... ................................................<br />
(Schriftführer GR Alois Rauch)<br />
(Vorsitzender)<br />
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(Schriftführer GR Edeltraud Rauch)<br />
(Schriftführer Vzbgm. Praßl)