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1-2009 (15 KB) - .PDF - Hof bei Straden

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Gemeindeamt <strong>Hof</strong> <strong>bei</strong> <strong>Straden</strong><br />

Lfd.Nr.: 003-4-1-<strong>2009</strong><br />

Verhandlungsschrift<br />

über die Sitzung des Gemeinderates<br />

am 10.02.<strong>2009</strong> im Gemeindeamt <strong>Hof</strong> <strong>bei</strong> <strong>Straden</strong> - Sitzungssaal<br />

Beginn der Sitzung: 19.05 Uhr<br />

Die Einladung erfolgte am 03.02.<strong>2009</strong> durch Kurrende.<br />

Der Nachweis über die ordnungsgemäße Einladung sämtlicher Mitglieder des Gemeinderates<br />

ist in der Anlage <strong>bei</strong>geschlossen.<br />

Anwesend waren:<br />

Bürgermeister<br />

Vizebürgermeister<br />

Gemeindekassier<br />

Hermann Stöckler<br />

Leopold Praßl<br />

Siegfried Bauer<br />

GR Hermann Lackner<br />

GR Alois Rauch<br />

GR Franz Semlitsch<br />

GR Edeltraud Rauch<br />

Außerdem waren anwesend:<br />

VB Monika Lackner<br />

Entschuldigt waren:<br />

GR Walter Tölg<br />

Nicht entschuldigt waren:<br />

GR Martin Trummer<br />

Der Gemeinderat ist beschlussfähig. Die Sitzung ist öffentlich.<br />

Vorsitzender: Bgm. Hermann Stöckler<br />

Tagesordnung:<br />

1. Begrüßung und Bericht des Bürgermeisters<br />

2. Fragestunde<br />

3. Beratung und Beschlussfassung über die Verleihung von Ehrennadeln und<br />

Ehrenzeichen


Sitzungsprotokoll Gemeinde <strong>Hof</strong> <strong>bei</strong> <strong>Straden</strong> Seite 2<br />

Zu Pkt. 1 der Tagesordnung:<br />

Bgm. Stöckler stellt die Beschlussfähigkeit des Gemeinderates fest und teilt mit, dass sich GR<br />

Tölg entschuldigt hat. Danach verliest er die Tagesordnung.<br />

Bericht des Bürgermeisters:<br />

a) Der Bürgermeister teilt mit, dass die meisten größeren Gräben in der Gemeinde geputzt<br />

werden konnten. Bei den kleineren war es auf Grund des Frostes nicht möglich.<br />

b) Die Schotteraufbringung in Neusetz <strong>bei</strong>m Weizengreithweg konnte durchgeführt<br />

werden.<br />

c) Die Holzaufräumar<strong>bei</strong>ten im Gemeindewald in Neusetz wurden in der letzten<br />

Vorstandssitzung mittels Losentscheid an Erich Wiedner und Karl Grain vergeben.<br />

d) Weiters teilt Bgm. Stöckler mit, dass <strong>bei</strong> der Verabschiedung von Landtagspräsident a.<br />

D. Franz Wegart, welcher Ehrenbürger der Gemeinde <strong>Hof</strong> <strong>bei</strong> <strong>Straden</strong> war, vier<br />

Personen teilgenommen haben. Der Gedenkgottesdienst findet am 1. März in der<br />

Stadtpfarrkirche Bad Radkersburg um 19 Uhr statt.<br />

Zu Pkt. 2 der Tagesordnung:<br />

Frage<br />

a) GR Alois Rauch fragt an, ob es bezüglich<br />

Biomassehof Radochen bereits eine<br />

Entscheidung durch den Revisionsverband<br />

gäbe.<br />

b) Vzbgm. Praßl nimmt zum Zeitungsartikel<br />

„Schwarzgeld in <strong>Hof</strong>“ Stellung. Er berichtet,<br />

dass er einen Anruf vom Büro LH Voves<br />

erhalten habe, weil der Bürgermeister bereits<br />

den 3. Termin nicht wahr genommen hätte.<br />

Im Zuge dessen habe Vzbgm. Praßl<br />

zugestimmt, die Zuständigkeit für<br />

Bedarfszuweisungsmittel an LH-Stv.<br />

Schützenhöfer abzugeben, um der Gemeinde<br />

nicht zu schaden.<br />

c) GR Edeltraud Rauch fragt nach der<br />

Sanierung des Langwaldweges.<br />

d) GR Semlitsch verweist das auf<br />

Dienstnehmerschutzgesetz, welches auch für<br />

Antwort<br />

Bgm. Stöckler antwortet, dass es am<br />

19. Feber eine Besprechung im GH Pock um<br />

19 Uhr geben werde.<br />

Bgm. Stöckler entgegnet, dass er ein<br />

Schreiben an den Gemeindebund geschickt<br />

habe mit der Bitte, das Schreiben von HR<br />

Schille zu überprüfen.<br />

Bgm. Stöckler berichtet, dass er die Zusage<br />

von LH-Stv. Schützenhöfer <strong>bei</strong>m<br />

Bürgermeistersprechtag erhalten habe.<br />

Allerdings ist dieser Weg bisher noch nie in<br />

das Wegebauprogramm eingegeben worden.<br />

Antragsteller hierfür sei die Gemeinde <strong>Hof</strong><br />

<strong>bei</strong> <strong>Straden</strong>, da wir den größten Anteil am<br />

Weg besitzen. Weiters müsse die Festigkeit<br />

des Untergrundes geprüft werden.<br />

Bgm. Stöckler fragt nach, ob GR Semlitsch<br />

befugt ist, diese Überprüfung durchzuführen.


Sitzungsprotokoll Gemeinde <strong>Hof</strong> <strong>bei</strong> <strong>Straden</strong> Seite 3<br />

die Gemeinde Gültigkeit besitzt. Somit ist die<br />

Gemeinde verpflichtet, eine dokumentierte<br />

Ar<strong>bei</strong>tsplatzevaluierung durchzuführen. Vor<br />

allem der Montagekorb <strong>bei</strong>m<br />

Gemeindetraktor müsse jährlich überprüft<br />

werden, um die Sicherheit der Bediensteten<br />

nicht zu gefährden.<br />

GR Semlitsch verneint, da er keine Geräte für<br />

den Personentransport überprüfen darf.<br />

GK Bauer schlägt für diesen Zweck das<br />

Technisches Büro Spindler vor, welches die<br />

Überprüfung der Feuerwehr-Geräte<br />

durchführt.<br />

Zu Pkt. 3 der Tagesordnung<br />

Bgm. berichtet, dass <strong>bei</strong>m Empfang des Bürgermeisters verdiente Personen und Firmen geehrt<br />

werden sollen. Hierfür wurden in der letzten Vorstandssitzung vorgeschlagen:<br />

Ehrennadel in Gold<br />

1. Fa. Schuster aufgrund der Betriebsgröße und Ar<strong>bei</strong>tsplätze sowie für seine<br />

Sponsortätigkeit im Sportverein<br />

2. Ö<strong>KB</strong>-Obmann Anton Stradner für seine Verdienste um den Österreichischen<br />

Kameradschaftsbund Ortsgruppe <strong>Straden</strong><br />

Ehrenzeichen in Glas:<br />

1. Dr. Annemarie Plaschg anlässlich ihrer Promotion zum Dr. med.<br />

2. DI Christian Schwarzl anlässlich seiner Sponsion zum DI der Telematik<br />

3. Sebastian Serdinschek anlässlich seines Olympiasieges <strong>bei</strong> den Special Olympics in<br />

Shanghai im Jahr 2007<br />

Vzbgm. Praßl fügt hinzu, dass auch Altbgm. Richard Pock eine Ehrung erhalten hätte sollen,<br />

dieser jedoch abgelehnt hat.<br />

GR Edeltraud Rauch erkundigt sich, ob die genannten Personen bereits über die Auszeichnung<br />

informiert wurden. Wenn ja, wäre diese Gemeinderatssitzung ohnehin überflüssig. Vzbgm.<br />

Praßl befürwortet die Auszeichnungen, schließt sich jedoch der Meinung an, dass man die<br />

Sitzung früher ansetzen müsste.<br />

GR Semlitsch teilt mit, dass er sich der Stimme enthalte, da er von diesen Ehrungen mit<br />

Ausnahme von Sebastian Serdinschek nicht viel hält und diese Sitzung für eine Farce findet.<br />

Seiner Meinung nach hätten <strong>bei</strong>spielsweise auch Mütter von vielen Kindern oder<br />

Alleinerzieher eine Anerkennung verdient und nicht Personen, die ohnehin ihren Weg gehen.<br />

Bgm. Stöckler bringt dazu ein, dass laut Kleinregionentwicklungskonzept (KEK) gerade die<br />

Ar<strong>bei</strong>t in der Gemeinde geschätzt werden soll und wir als Gemeinde den Auftrag haben, die<br />

besonderen Leistungen hervorzuheben.<br />

Beschluss:<br />

Bgm. Stöckler beantragt gemäß Vorstandsbeschluss. Ing. Gerald Schuster und. Ö<strong>KB</strong>-Obmann<br />

Anton Stradner die „Goldene Ehrennadel“ sowie Dr. Annemarie Plaschg, DI Christian<br />

Schwarzl und Sebastian Serdinschek ein Ehrenzeichen aus Glas zu verleihen, was vom<br />

Gemeinderat mit 6:1 Stimmen (Stimmenthaltung GR Semlitsch) befürwortet wird.


Sitzungsprotokoll Gemeinde <strong>Hof</strong> <strong>bei</strong> <strong>Straden</strong> Seite 4<br />

Schluss der Sitzung: 19.52 Uhr<br />

Die Verhandlungsschrift für diese Sitzung besteht aus 4 Seiten.<br />

Vorgelesen - genehmigt - unterschrieben<br />

<strong>Hof</strong>, am 11. Feber <strong>2009</strong><br />

............................................... ................................................<br />

(Schriftführer GR Alois Rauch)<br />

(Vorsitzender)<br />

............................................... ................................................<br />

(Schriftführer GR Edeltraud Rauch)<br />

(Schriftführer Vzbgm. Praßl)

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