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Warum brauchen wir eine Bürgerversicherung? - SPD ...

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Klausurtagung<br />

<strong>SPD</strong> Xhain setzt<br />

Schwerpunktthemen<br />

Seite 3<br />

Jubiläum<br />

Vor 15 Jahren wurde die<br />

SDP gegründet<br />

Seite 4<br />

Riesenrad<br />

<strong>SPD</strong> Xhain spricht sich<br />

für das Projekt aus<br />

Seite 7<br />

Kaffestunde<br />

Bürger treffen <strong>SPD</strong>-<br />

Politiker aus Xhain<br />

Seite 8<br />

<strong>Warum</strong> <strong>brauchen</strong> <strong>wir</strong> <strong>eine</strong><br />

Bürgerversicherung?<br />

von Manfred Otto,<br />

Vorsitzender der Abteilung 1<br />

A<br />

Auf Einladung von vier Abteilungen der <strong>SPD</strong> Friedrichshain-Kreuzberg (1,2,9 und 10)<br />

fand im Oktober im Abgeordnetenhaus <strong>eine</strong> Veranstaltung zur Bürgerversicherung<br />

statt.<br />

ls Referentin war die Leiterin<br />

der Arbeitsgruppe<br />

Bürgerversicherung des <strong>SPD</strong>-<br />

Parteivorstandes Andrea Nahles<br />

eingeladen. Leider musste Andrea<br />

aus gesundheitlichen Grün<br />

den kurzfristig absagen. Mit Rüdiger<br />

Scholz, neuer Landesgeschäftsführer<br />

der Berliner <strong>SPD</strong>,<br />

fand sich jedoch ein hervorragender<br />

Ersatzreferent. Der Vortrag<br />

war die zweite Berliner Veranstaltung,<br />

die sich mit dem Thema<br />

Bürgerversicherung und dem<br />

damit einher gehenden Systemwechsel<br />

in der Krankenversicherung<br />

beschäftigte. Entsprechend<br />

gut war die Veranstaltung mit ca.<br />

60 Interessierten aus verschiedenen<br />

Kreisen besucht.Rüdiger Scholz<br />

stellte die entsprechenden<br />

Knackpunkte der Bürgerversicherung<br />

dar. Er verdeutlichte,<br />

dass die Bürgerversicherung im<br />

Unterschied zu der von der<br />

CDU/CSU favorisierten Kopfpauschale<br />

gerechter, solidarischer<br />

und auch volks<strong>wir</strong>tschaftlich<br />

vernünftiger ist. Bei diesem<br />

Modell zahlen alle Berufsgruppen,<br />

das heißt neben den Ar<br />

beitnehmerInnen auch BeamtInnen,<br />

Selbständige und FreiberuflerInnen,<br />

entsprechend<br />

ihrer Leistungsfähigkeit ein.<br />

Darüber hinaus sollen neben<br />

den Erwerbseinkommen auch<br />

Kapitaleinkünfte (mit Ausnahme<br />

von Mieteinkünften) zur Finanzierung<br />

der Krankenversicherung<br />

beitragen. Dementsprechend<br />

können die Lohnnebenkosten<br />

signifikant reduziert<br />

werden.Die Erweiterung der Finanzierungsgrundlagen<br />

auf ein<br />

Zwei-Säulen-Modell entlastet<br />

dadurch auch den Arbeitsmarkt..<br />

Die Erwerbseinkommen<br />

bilden die erste Säule der Beiträge,<br />

während die Kapitaleinkünfte die<br />

zweite Säule darstellen. Als weitere<br />

Neuerung sollen alle Versicherten<br />

die freie Wahl zwischen der gesetzlichen<br />

und <strong>eine</strong>r privaten Krankenversicherung<br />

haben. In der anschließenden<br />

Diskussion wurden einige<br />

Die Rote Brücke<br />

- Zeitung der <strong>SPD</strong> in<br />

Friedrichshain-Kreuzberg -<br />

Nr. 39, November 2004<br />

Ahmet Iyidirli ( Vorsitzender der Abteilung 9), Rüdiger Scholz, Manfred Otto (Vorsitzender<br />

der Abteilung 1) und Stefan Zackenfels, MdA<br />

Hartz IV konkret! Umsetzung in Xhain<br />

Darüber möchten Frau Jochim von der Arbeitsagentur Mitte und Lorenz<br />

Postler, stellv. Bürgermeister, berichten und mit euch diskutieren.<br />

Alle Interessierten sind herzlich eingeladen.<br />

Dienstag, 30.11.2004 um 16:00 Uhr<br />

Akademie f. Ehrenamtlichkeit,<br />

Comeniushof, Gubener Str. 47<br />

offenen Fragen angesprochen, wie<br />

beispielsweise die zukünftige steuerfinanzierte<br />

Bezahlung versicherungsfremder<br />

Leistungen oder der<br />

paritätischen Finanzierung der Gesundheitslasten.<br />

Bei allen offenen<br />

Punkten, die sich aus der Einführung<br />

der Bürgerversicherung ergeben,<br />

ist an dem Abend deutlich geworden,<br />

dass die künftige Finanzierungsstruktur<br />

des Gesundheitssystems<br />

<strong>eine</strong> relevante gesellschaftspolitische<br />

und auch wahlentscheidende<br />

Auseinandersetzung mit den<br />

Konservativen im Bundestagswahlkampf<br />

2006 sein <strong>wir</strong>d.<br />

ZAHL DES MONATS<br />

Nach den Umfragen von Mitte Oktober<br />

2004 liegen die beiden Bewerber um das<br />

Präsidentenamt der Vereinigten Staaten<br />

von Amerika, George W. Bush und<br />

John F. Kerry gleichauf.<br />

Die Prozentzahlen täuschen allerdings<br />

darüber hinweg, dass nach den Umfragen<br />

Bush im Moment etwa 167 Wahlmänner<br />

und -frauen hinter sich versammeln<br />

kann und Kerry nur 153. Zum<br />

Gewinn der Präsidentenwahl werden 218<br />

Stimmen benötigt. Hier werden die acht<br />

so genannten Swing States entscheidend<br />

sein.<br />

Möglicherweise sind aber ganz andere<br />

Dinge ausschlaggebend: Ein großes Problem<br />

sehen Wahlbeobachter darin, dass<br />

es bei den Wahlmaschinen k<strong>eine</strong>n Papierausdruck<br />

über die Stimmabgaben geben<br />

<strong>wir</strong>d. Diese Maschinen kommen<br />

unter anderem in Florida zum Einsatz,<br />

wo der Bruder von Bush Gouverneur<br />

ist und 2000 auf unrühmliche Art und<br />

Weise die Wahl entschieden wurde.<br />

218<br />

Lesung: EAST SIDE STORY<br />

Martin Wiebel liest aus s<strong>eine</strong>m neu erschienenen Buch EAST SIDE<br />

STORY, in dem es um die Biografie <strong>eine</strong>s Berliner Stadtteils, des<br />

Rudolf-Kiezes, geht (siehe auch Artikel auf Seite 8). Wir wollen mit<br />

dem Autor auch über die Zukunft des Gebietes diskutieren.<br />

Freitag, 12.11.2004 um 19:00 Uhr<br />

im <strong>SPD</strong>-Kreisbüro, Revaler Straße 9


DIE ROTE BRÜCKE AUSGABE 39 - NOVEMBER 2004<br />

Aus dem Bundestag<br />

Aus dem Abgeordnetenhaus<br />

Das Parlament hat nun herbstferienbedingt<br />

vier Wochen lang nicht<br />

getagt. Dafür nutze ich die Gelegenheit<br />

einmal aus dem Ausschuss für<br />

Verfassungsschutz zu berichten.<br />

Die letzten Wahlen müssen den<br />

Blick nach Rechts schärfen. Wie effektiv<br />

grundsätzlich zusammengearbeitet<br />

werden kann, ist am Fall der<br />

NPD Demo-Anmeldung durch<br />

Kreuzberg deutlich geworden. In<br />

Abstimmung mit der Bundesebene<br />

und den parlamentarischen Gremien<br />

auf Landesebene ist es durch<br />

Aus der Bezirksverordnetenversammlung (BVV)<br />

- SEITE 2 -<br />

Niemand <strong>wir</strong>d es leugnen: Die letzten<br />

Monate waren sehr anstrengend<br />

für uns alle. Aber <strong>wir</strong> haben Kurs<br />

gehalten. Die Standfestigkeit von<br />

Gerhard Schröder, Franz Müntefering<br />

und der gesamten Partei hat<br />

Eindruck gemacht. Ganz im Gegensatz<br />

zum hin und her in der Union.<br />

Sicher, die jüngsten Wahlergebnisse<br />

sind noch kein Grund zum Jubeln.<br />

Trotzdem gilt: Wir bekommen<br />

wieder Grund unter die Füße.<br />

Ein herzlicher Glückwunsch geht<br />

vor allem an unsere Nachbarn in<br />

Brandenburg. Mit Matthias Platzeck<br />

an der Spitze haben die Brandenburger<br />

Genossinnen und Genossen<br />

die Regierungsmacht behauptet.<br />

Und auch bei den Kommunalwahlen<br />

in Nordrhein-Westfalen<br />

konnten <strong>wir</strong> zahlreiche Rathäuser<br />

zurückgewinnen. Natürlich<br />

schmerzen der Machtverlust in Duisburg<br />

und Wuppertal und das Abrutschen<br />

in Sachsen unter die zehn<br />

Prozent. Doch auch hier gilt: Die<br />

CDU hat massive Verluste hinnehmen<br />

müssen.<br />

Vielleicht ist es noch zu früh von<br />

<strong>eine</strong>r Trendwende zu sprechen.<br />

Aber es gibt ermutigende Zeichen.<br />

Wir können deshalb mit <strong>eine</strong>r guten<br />

Portion Selbstbewusstsein die<br />

kommenden Aufgaben anpacken<br />

und auf die Wahl 2006 zugehen.<br />

Vor gut zwei Jahren haben <strong>wir</strong> die<br />

das kurz vor dem entscheidenden<br />

Tag ergangene Verbot gelungen,<br />

auch juristisch Erfolg zu haben. Das<br />

Bundesverfassungsgericht hat in<br />

s<strong>eine</strong>m Urteil das Verbot nicht aufgehoben.<br />

Damit war den Braunen<br />

in Kreuzberg der Weg versperrt. Ich<br />

denke, <strong>wir</strong> alle können erleichtert<br />

sein, dass das so geklappt hat. Dagegen<br />

war der geplante Islamistenkongress<br />

ein „Spatz“. Die „Kanonen“<br />

mit denen seitens des Bundesinnenministers<br />

geschossen wurde,<br />

der uns ja bundesweit einige<br />

Bundestagswahl gewonnen. Allein<br />

die Stichworte Irak-Krieg, Gesundheitsreform<br />

und Agenda 2010 beschreiben<br />

eindrucksvoll, welche<br />

Aufgaben <strong>wir</strong> geschultert haben.<br />

Die CDU streitet derweil seit Monaten<br />

um ihren Weg. Ihr Kurs ist<br />

unklar. Einige von denen wollen<br />

<strong>eine</strong>n eiskalten Kapitalismus, die<br />

anderen versprechen etwas mehr<br />

soziale Wärme. Wenn es aber darum<br />

geht, Klarheit zu zeigen und<br />

Verantwortung zu übernehmen,<br />

machen sie alle das Gleiche: sie verdrücken<br />

sich in die Büsche.<br />

Für uns gilt: Die <strong>SPD</strong> <strong>wir</strong>d die wichtigen<br />

Zukunftsfragen weiter diskutieren<br />

und vorantreiben. Mit der<br />

Tage in Atem gehalten hat, müssen<br />

- unter uns - als politisch motiviert<br />

eingestuft werden. Otto Schily hatte<br />

hier formal k<strong>eine</strong> Kompetenz,<br />

gefiel sich jedoch in der Rolle des<br />

martialischen Ordnungshüters.<br />

Berlin wiederum hatte parallel still<br />

und leise unter Erhart Körting<br />

längst die notwendigen Prüfverfahren<br />

eingeleitet. So konnte es dann<br />

entsprechend zum Verbot dieses<br />

Treffens kommen. Aber ohne Wissen<br />

ist Handeln schwer!<br />

Das hat übrigens die Diskussion<br />

Die Diskussion um die Entwicklung<br />

der Fläche Revaler/ Modertung.<br />

So wollten PDS und Grüne<br />

hungsweise deren Aufrechterhalsohnstraße<br />

entwickelt sich nun <strong>wir</strong>klich<br />

zur Provinzposse. Nachdem die wettkampfgerechter Sportplatz ent-<br />

beschließen, dass auf der Fläche ein<br />

BVV Ende September bereits mit stehen soll. Das plant der Bezirk<br />

den Stimmen von PDS und Grünen<br />

verhindert hat, dass der Bezirk die Mittel. Diese <strong>wir</strong>d er auch in Zu-<br />

zwar schon seit 1994, hatte aber nie<br />

die 1,02 Millionen Euro aus dem kunft nicht haben.<br />

Programm Soziale Stadt akquiriert, Ein großes Thema ist zur Zeit die<br />

sollte auf <strong>eine</strong>r Sondersitzung am Umsetzung von Hartz IV im Bezirk.<br />

Dazu wurde im Rahmen <strong>eine</strong>r<br />

6. Oktober die Zukunft der Fläche<br />

beraten werden. PDS und Grüne Großen Anfrage unserer Fraktion<br />

wagen es nicht, in der Öffentlichkeit<br />

zu sagen, dass der Erhalt der kutiert, insbesondere über den Zeit-<br />

auf der September-BVV breit dis-<br />

Wagenburg für sie Priorität hat und punkt und das Verfahren zur Einrichtung<br />

des Beirates der Arbeitsge-<br />

alles andere nachrangig ist. Deshalb<br />

flüchtet man sich in <strong>eine</strong> formale meinschaft. Kritisiert wurde <strong>eine</strong><br />

Diskussion über die Abweichung mangelhafte und zu späte Einbeziehung<br />

der BVV. Die von alten Planungszielen bezi-<br />

PDS-Sozialstadträtin<br />

verwies immer wieder auf<br />

noch unklare Rahmenbedingungen,<br />

die sie nicht verantworte. Man muss<br />

aber daran erinnern, dass das zum<br />

Großteil ein Versäumnis von Frau<br />

Knake-Werner und der Landes-<br />

PDS ist, die die schnelle Verabschiedung<br />

<strong>eine</strong>r Wohnraumbemessungsverordnung<br />

blockieren.<br />

Eine gute Entwicklung hat das Bauvorhaben<br />

in der Schlesischen Straße<br />

1 genommen. Durch die Intervention<br />

der <strong>SPD</strong>-Fraktion in Zusammenarbeit<br />

mit Stefan Zackenfels<br />

haben <strong>wir</strong> erreicht, dass sich das Bezirksamt<br />

beim Liegenschaftsfond<br />

dafür eingesetzt hat, den Gewerbetreibenden<br />

den Zuschlag zu erteilen.<br />

Dem ist der Liegenschaftsfond<br />

Bürgerversicherung haben <strong>wir</strong> ein<br />

Konzept erarbeitet, das unser Land<br />

weiterbringen <strong>wir</strong>d. Und <strong>wir</strong> arbeiten<br />

an den wichtigen Themen Kinderbetreuung,<br />

Bildung und Innovation,<br />

demografischer Wandel,<br />

Wehrverfassung und Gestaltung<br />

der Einkommen im unteren Bereich.<br />

Die Diskussion um unser<br />

neues Grundsatzprogramm haben<br />

<strong>wir</strong> ebenfalls aufgenommen.<br />

Unsere Politik ist sozial und gerecht.<br />

Darauf werden <strong>wir</strong> auch bei der<br />

Umsetzung der beschlossenen Reformen<br />

intensiv achten.<br />

Es wartet viel Arbeit auf uns alle.<br />

Aber es lohnt sich. Packen <strong>wir</strong> es an.<br />

Klaus Uwe Benneter, MdB<br />

mit der Leiterin der Berliner Verfassungsschutzbehörde,<br />

Frau Schmid,<br />

im AWO Cafe unter Leitung von<br />

Herbert Weber im September gezeigt.<br />

Wir wissen noch zu wenig<br />

über Symbole, Gedankengut und<br />

Einstellung vor allem der jungen islamfundamentalistisch<br />

orientierten<br />

Menschen. Und <strong>wir</strong> tun zu wenig,<br />

um sie und deutsche Nazis so zu<br />

sozialisieren, dass solche Wertestrukturen<br />

erst gar nicht entstehen.<br />

Stefan Zackenfels, MdA<br />

gefolgt. So ist sichergestellt, dass<br />

uns die beliebte Schlemmerecke am<br />

Schlesischen Tor erhalten bleibt und<br />

k<strong>eine</strong> Gewerbevertreibung einsetzt.<br />

Der Baustadtrat Schulz von den<br />

Grünen wollte dies vor unserer Intervention<br />

verhindern.<br />

Die <strong>SPD</strong>-Fraktion hat zur nächsten<br />

BVV Anträge und <strong>eine</strong> Große Anfrage<br />

vorbereitet, schwerpunktmäßig<br />

mit dem Ziel, <strong>eine</strong> kostengünstigere<br />

Be<strong>wir</strong>tschaftung der Bürodienstgebäude<br />

zu erreichen.<br />

Insbesondere soll das Bezirksamt<br />

detailliert darlegen, ob es zu der teuren<br />

Anmietung des Rathausgebäudes<br />

in Friedrichshain k<strong>eine</strong> Alternative<br />

gibt.<br />

Andy Hehmke, Fraktionsvors.


AUSGABE 39 - NOVEMBER 2004<br />

„Freundschaft,<br />

Die Falken im Kreuzberg der Nachkriegszeit<br />

Klausurtagung: <strong>SPD</strong> im Bezirk hat 2006 fest im Blick<br />

1946 gab es im Jugendheim Körtestrasse<br />

<strong>eine</strong> offene Kinderbetreuung,<br />

die von <strong>eine</strong>r Genossin der<br />

damaligen 5. Abteilung geleitet<br />

wurde und so wurde ich als Zwölfjährige<br />

dort hingeschickt und mein<br />

57jähriges Falkendasein begann. In<br />

vielen Kreuzberger Jugendheimen<br />

bildeten sich Kinder- und Jugendgruppen,<br />

die Anfang 1947 vorbereitender<br />

Ausschuss der SJD „Die<br />

Falken“ wurden. Am 11.10.1947<br />

wurden die Falken von den Alliierten<br />

zugelassen und es entstanden<br />

ca. dreißig Falkengruppen in Kreuzberg.<br />

Die Gruppen tagten regelmäßig<br />

einmal die Woche, spielten, sangen,<br />

basteln, diskutierten politische<br />

Themen und lernten die Falkengrundsätze<br />

auswendig und beachteten<br />

sie. Unsere obersten Grundsätze<br />

waren (und sind) „Freundschaft,<br />

Ordnung, Solidarität“. Außerdem<br />

gingen <strong>wir</strong> in Volkstanzgruppen,<br />

Singegruppen und auf<br />

Fahrten. Wer von den Eltern Zelte<br />

hatte, ging am Wochenende zelten<br />

oder auf Tagesfahrt. 1948 fand das<br />

erste Zeltlager im Glienicker<br />

Schlosspark statt, das traditionell bis<br />

1959 mit mehreren Durchgängen<br />

durchgeführt wurde. Seit 1950 hatte<br />

ich dann <strong>eine</strong> eigene Nestfalkengruppe<br />

(6-10jährige). Wir fuhren<br />

zum Schloss Glienicke, da die Kl<strong>eine</strong>n<br />

in feste Häuser mussten.<br />

In den ersten Jahren fuhr vom S-<br />

Bahnhof Wannsee kein Bus, sodass<br />

<strong>wir</strong> mit Rucksack bis zur Glienicker<br />

Brücke laufen mussten. Nur für die<br />

Der <strong>SPD</strong>-Kreisvorstand Friedrichshain-Kreuzberg<br />

und die BVV-Fraktion<br />

verständigten sich in <strong>eine</strong>r gemeinsamen<br />

Klausurtagung über<br />

Schwerpunkthemen der nächsten<br />

zwei Jahre und damit verbundene<br />

Leitziele.<br />

Den Auftakt bildete die Diskussion<br />

über die Erfolgsbedingungen<br />

und Handlungsmöglichkeiten<br />

kommunaler Politik in unserem<br />

Bezirk. Ergebnis war unter anderem,<br />

dass die <strong>SPD</strong> sich mehr um<br />

die Alltagsprobleme der Menschen<br />

vor Ort kümmern und sich als Ansprechpartner<br />

anbieten muss. Eine<br />

Analyse der Wohnbevölkerung und<br />

ihrer Interessenlagen insbesondere<br />

bei Bezirksentscheidungen sind<br />

notwendig, ebenso die Identifikation<br />

von Zielgruppen für <strong>eine</strong> strategische<br />

Arbeit. Deshalb muss verstärkt<br />

daran gearbeitet werden, die<br />

besonders sozial benachteiligten<br />

Bevölkerungsgruppen zu erreichen,<br />

die sich politisch im Bezirk kaum<br />

artikulieren.<br />

Zum Bereich Öffentlichkeitsarbeit<br />

stellte der Politik- und Kommunikationsberater<br />

Wolfgang Nafroth<br />

innovative Ansätze vor. Er hielt den<br />

Anwesenden <strong>eine</strong>n Spiegel vor das<br />

Gesicht, indem er darstellte, wie<br />

wenig öffentliche Wirksamkeit Parteien<br />

mit großem Einsatz von Personal<br />

und Zeit oftmals erzeugen.<br />

Er verwies auf Alternativen zum traditionellen<br />

Infostand wie Bodenzeitungen<br />

oder öffentlichkeits<strong>wir</strong>ksame<br />

PR-Aktionen. Konsens war,<br />

dass der Punkt Öffentlichkeitsarbeit<br />

oft zu wenig Beachtung findet.<br />

Unsere Stadträtin Siggi Klebba stellte<br />

die wesentlichen Reformen und<br />

Ziele bezirklicher Schul- und Jugendpolitik<br />

vor. Dabei kamen auch<br />

die Schwierigkeiten bei der Umsetzung<br />

der Reformen im Bezirk zur<br />

Sprache. Die Gleichzeitigkeit mehrerer<br />

Reformvorhaben bringt Phasen<br />

der Unsicherheit für die Betroffenen<br />

mit sich. Deshalb müssen <strong>wir</strong><br />

stärker als bisher die Ängste der<br />

Bevölkerung aufgreifen, die Veränderungen<br />

besser in der Öffentlichkeit<br />

begründen sowie klare Ziele benennen.<br />

Leitbild ist die flächendeckende<br />

Einrichtung von Ganztagsschulen,<br />

zunächst in den<br />

Grundschulen. Kitas sollen zu Bildungseinrichtungen<br />

entwickelt<br />

werden, und zwar durch <strong>eine</strong> bessere<br />

Ausbildung von ErzieherInnen,<br />

die Einführung des Bildungsprogramms<br />

und <strong>eine</strong> möglichst<br />

früh einsetzende Förderung. Wichtig<br />

ist zudem die Verzahnung von<br />

Schule und Jugendhilfe.<br />

Lorenz Postler als zuständiger<br />

Stadtrat gab <strong>eine</strong>n Überblick über<br />

die Aktivitäten der bezirklichen<br />

Wirtschaftsförderung und Beschäftigungspolitik.<br />

Wachstumssektoren<br />

sind die Bereiche Tourismus<br />

sowie Medien und Design. Hier<br />

gibt es zahlreiche Ansätze zur Verringerung<br />

oder Vermeidung von<br />

Arbeitslosigkeit, zum Beispiel Existenzgründungen.<br />

Zusammen mit<br />

privaten Partnern kümmert sich die<br />

Wirtschaftsförderung um Bestandspflege<br />

für kl<strong>eine</strong>re Unternehmen.<br />

Bezirkliche Planungen zielen<br />

auf die Ansiedlung neuer Unternehmen<br />

ab. Als Leitziel wollen <strong>wir</strong> der<br />

Wirtschafts- und Beschäftigungsförderung<br />

<strong>eine</strong> besondere Priorität bei<br />

konkurrierenden Interessen einräumen,<br />

weil die Verringerung der Arbeitslosigkeit<br />

für uns Vorrang hat.<br />

Dazu gehört auch <strong>eine</strong> enge Abstimmung<br />

mit dem Bereich Bauen/<br />

Stadtplanung im Bezirksamt. Dort<br />

werden oft <strong>wir</strong>tschaftsfeindliche Intentionen<br />

verfolgt sowie <strong>eine</strong><br />

schlechte Informationspolitik betrieben.<br />

In der Fraktion werden die<br />

Wirtschafts- und die Baupolitiker<br />

deshalb enger zusammenarbeiten.<br />

Zum Bereich Soziale Stadtentwicklung<br />

war unsere Senatorin Ingeborg<br />

Junge-Reyer zu Gast. In der Diskussion<br />

ging es um folgende Themen:<br />

Nachhaltigkeit der positiven<br />

Wirkungen des Quartiersmanagements<br />

nach dessen Auslaufen, Nachbarschaftsnetzwerke<br />

und Bürgerengagement<br />

sowie Bürgerbeteiligung<br />

und Bürgerhaushalt, Umsetzung<br />

von Hartz IV im Bezirk, Stadtentwicklungs-<br />

als Wirtschaftspolitik<br />

sowie Potenziale von Brachflächen<br />

bezüglich der Möglichkeit von innovativen<br />

Zwischennutzungen. Als<br />

Kl<strong>eine</strong>n wurde das Gepäck transportiert.<br />

In der Kindergruppe wurden<br />

auch Gruppennachmittage abgehalten,<br />

ähnlich wie bei den Größeren.<br />

Leider wurde 1952 das Jugendheim<br />

Körtestrasse abgerissen und <strong>wir</strong><br />

mussten ins Haus der Jugend im<br />

Böcklerpark umziehen. Auch dort<br />

gab es <strong>eine</strong>n Falkenraum, der<br />

immer ausgelastet war.<br />

Über m<strong>eine</strong> aktive Helferarbeit hinaus,<br />

wurde ich 1959 als Falkenbegleiterin<br />

in den Landesvorstand gewählt<br />

und war somit für die Kinderarbeit<br />

mit anderen GenossInnen<br />

verantwortlich. Bis 1969 habe ich mit<br />

Ala Gleitze, Harry Ristock und vielen<br />

anderen auch die politischen<br />

Aktionen mitgestaltet. Unter anderem<br />

Riesendemos (zum Beispiel<br />

DIE ROTE BRÜCKE<br />

Leitbild sieht die <strong>SPD</strong> im Bezirk <strong>eine</strong><br />

Stadtteilentwicklung gemeinsam<br />

mit den Bürgerinnen und Bürgern<br />

(Stichworte: Bürgerhaushalt, Bürgerentscheid<br />

und Sozialraumorientierung<br />

der Verwaltung).<br />

Insbesondere wollen <strong>wir</strong> <strong>wir</strong>tschaftliche<br />

Wachstumspotenziale erschließen<br />

und so Arbeitsplätze schaffen<br />

helfen (siehe Entscheidung zum<br />

Riesenrad).<br />

Bis 2006 wollen <strong>wir</strong> auf die verabredeten<br />

Ziele im Bildungs-, Wirtschafts-<br />

und im Bereich der Sozialen<br />

Stadtentwicklung mit Nachdruck<br />

zusteuern, dabei verstärkt<br />

auch die Öffentlichkeit suchen und<br />

bei Widerständen öffentliche Auseinandersetzungen<br />

nicht scheuen.<br />

Unser Spitzenpersonal im Bezirksamt<br />

– Sigrid Klebba und Lorenz<br />

Postler –, aber auch Karin Aridas<br />

und Stefan Zackenfels als MdA´s,<br />

wollen <strong>wir</strong> dabei in Bezug auf Bezirksprobleme<br />

und ihre Lösungen<br />

noch stärker herausstellen. Das heißt<br />

aber auch, dass Kommunalpolitik<br />

in der Partei <strong>eine</strong> größere Rolle spielen<br />

muss. Darauf wollen <strong>wir</strong> gemeinsam<br />

hinarbeiten. Die Wahlen<br />

werden nämlich nicht nur im Bund<br />

und im Land entschieden, sondern<br />

auch vor unserer Haustür. Es gibt<br />

viel zu tun - warten <strong>wir</strong>´s nicht ab!<br />

Andy Hehmke,<br />

Fraktionsvorsitzender<br />

Ordnung, Solidarität“<br />

1956 „Mit Adenauer und Ulbricht<br />

k<strong>eine</strong> Wiedervereinigung“), Antikriegsaktionen,<br />

Kreuzberger Aktionen<br />

vor Geschäften gegen Kriegsspielzeug.<br />

An allen Gedenkstättenfahrten seit<br />

1959 habe ich teilgenommen und<br />

denke manchmal daran, wie die<br />

Leute aus Polen oder der CSSR an<br />

den Straßen standen und über 20<br />

bunte Busse beklatschten. 1963<br />

musste ich wegen <strong>eine</strong>r berufsbegleitenden<br />

Ausbildung m<strong>eine</strong><br />

Gruppe aufgeben, machte aber im<br />

Landesvorstand weiter und bezahle<br />

bis heute m<strong>eine</strong>n Beitrag regelmäßig.<br />

Edith Töpfer,<br />

seit 40 Jahren in der Abt. 45<br />

- SEITE 3 -


DIE ROTE BRÜCKE AUSGABE 39 - NOVEMBER 2004<br />

15 Jahre <strong>SPD</strong> in Friedrichshain<br />

Von den Basisgruppen 4 und 5 zur Abteilung 14<br />

V<br />

Karin Aridas<br />

MdA und Gründungsmitglied der <strong>SPD</strong> Friedrichshain<br />

Die friedliche Revolution im Herbst 1989 kam nicht aus dem<br />

Nichts. In der DDR gab es immer <strong>eine</strong> Opposition, aber sie artikulierte<br />

sich lange in nur wenigen Nischen, vor allem in Gesprächsgruppen<br />

unter dem Dach der Kirche.<br />

iele von uns trafen sich im<br />

Sprachenkonvikt in der<br />

Georgenkirchstraße, in der Immanuel-,<br />

der Gethsemane- oder der Samaritergemeinde.<br />

Mitte der 80er<br />

Jahre wurde der Protest öffentlich<br />

und die Bürgerbewegung um die<br />

Initiative für Frieden und Menschenrechte,<br />

das ökologische Netzwerk<br />

„Arche“, die Umwelt- und<br />

Friedensbibliothek in der Bartholomäusgemeinde<br />

in Friedrichshain<br />

wuchs.<br />

Der Wunsch, sich politisch artikulieren<br />

zu können nahm in diesen<br />

Monaten auch unter uns mehr und<br />

mehr Gestalt an. Im Frühjahr 1989<br />

erarbeiteten Martin Gutzeit und<br />

Markus Meckel <strong>eine</strong>n ersten Entwurf<br />

für <strong>eine</strong> Initiative zur Neugründung<br />

der Sozialdemokratischen<br />

Partei in der DDR (SDP). Damit<br />

wurde das Bekenntnis zur lan-<br />

- SEITE 4 -<br />

gen politischen Tradition unserer<br />

Partei ausgedrückt. Die Neugründung<br />

unter dem Namen SDP statt<br />

<strong>SPD</strong> sollte Verfolgungen wegen<br />

des Verstoßes gegen das seit 1961<br />

endgültig erfolgte <strong>SPD</strong>-Verbot vermeiden<br />

helfen. Steffen Reiche be-<br />

“Bei Gründung der SDP nur wenig Hoffnung<br />

auf Wiedervereinigung”<br />

suchte als Gemeindepfarrer bei Potsdam<br />

anlässlich <strong>eine</strong>r Reise nach<br />

Köln <strong>eine</strong>n <strong>SPD</strong>-Unterbezirk und<br />

brachte Statuten und anderes Material<br />

zur Vorbereitung der Gründung<br />

mit. Es folgte der Gründungsaufruf<br />

bei <strong>eine</strong>r Tagung in<br />

der Golgatha-Kirche in Mitte. Hier<br />

trat<br />

@<br />

auch der spätere erste Vorsitzende<br />

Ibrahim Böhme Im Netz bei –<br />

wie <strong>wir</strong> nachher erfahren mussten<br />

im Auftrag der Stasi. Wie<br />

die anderen Oppositionsbewegungen<br />

– beispielsweise<br />

Neues Forum, Demokratie jetzt,<br />

Demokratischer Aufbruch – war<br />

auch die SDP aus unterschiedlichen<br />

Gruppierungen<br />

hervorgegangen.<br />

Was uns einte, war<br />

der Wunsch nach Freiheit<br />

und Demokratie.<br />

Die Gründung der<br />

SDP (<strong>SPD</strong>)<br />

In der Nacht vom 1.<br />

zum 2. 10.1989 wurde<br />

die erste Gründungsurkunde<br />

verfasst. Das Ziel<br />

waren <strong>eine</strong> Volkspartei<br />

und die Übernahme politischer<br />

Verantwortung. Wir wollten<br />

<strong>eine</strong> parlamentarische Demokratie,<br />

<strong>eine</strong>n Rechtsstaat und auch die<br />

soziale Markt<strong>wir</strong>tschaft in Abgrenzung<br />

zur zentralistischen Kommando<strong>wir</strong>tschaft<br />

durch Staat und<br />

Partei, wie <strong>wir</strong> sie so viele Jahre erlebt<br />

hatten. Die Urkunde wurde an<br />

<strong>eine</strong>m sicherem Ort hinterlegt. Sie<br />

sollte im Falle <strong>eine</strong>r Verhaftung an<br />

die westlichen Medien weitergeleitet<br />

werden.<br />

Wenig später erfolgte dann in Anwesenheit<br />

von 40-50 Personen in<br />

Schwanthe die Gründung der SDP.<br />

38 TeilnehmerInnen unterzeichneten<br />

die Gründungsurkunde,<br />

dazu gehörten der<br />

damals in Friedrichshain an<br />

der Galiläa-Gemeinde tätige Thomas<br />

Krüger und s<strong>eine</strong> damalige<br />

Freundin Sabine Leger. Offen blieb<br />

die deutsche Frage. Die meisten gingen<br />

damals noch vom Weiterbestand<br />

der DDR aus und die Hoffnung<br />

auf Wiedervereinigung wurde<br />

nicht von allen geteilt.<br />

Der Beginn in Friedrichshain<br />

Die Meldung über die Gründung<br />

der SDP wurde durch den RIAS<br />

und andere Medien verbreitet. In<br />

unseren Freundeskreisen diskutierten<br />

<strong>wir</strong> intensiv darüber. Wir freuten<br />

uns, dass <strong>wir</strong> endlich in der Partei<br />

Willy Brandts mitarbeiten konnten,<br />

<strong>wir</strong> wollten aktiv dabei sein. Die<br />

Suche nach Kontaktpersonen began.<br />

Da es in der DDR kein Parteiengesetz<br />

gab, gab es auch k<strong>eine</strong>n offiziellen<br />

Antrag auf Zulassung. Der<br />

Aufbau erfolgte auf Zuruf, es gab<br />

k<strong>eine</strong> zentralen Verzeichnisse und<br />

Karteien. Trotzdem ging es in<br />

Friedrichshain relativ schnell. Durch<br />

Die Autorin<br />

Karin Aridas<br />

ist Mitglied des<br />

Abgeordnetenhauses<br />

und<br />

Berliner<br />

Sprecherin des “Netzwerk<br />

selbst aktiv - behinderte<br />

Menschen in der <strong>SPD</strong>”.<br />

Joachim Goertz wurden erste Treffen<br />

organisiert, man traf sich –<br />

immer noch illegal - in Wohnungen.<br />

Über Helios Mendiburu sowie Udo<br />

und Christina Eisner wurden weitere<br />

Kontakte geknüpft. Das war<br />

ohne Öffentlichkeit schwer genug.<br />

So brauchten <strong>wir</strong> z.B. – Anneliese<br />

und Wolfgang Funke, mein Mann<br />

Giorgos und ich – fast drei Wochen,<br />

um über <strong>eine</strong> ganz kl<strong>eine</strong> Anzeige<br />

des Ortsverbandes Marzahn in der<br />

Berliner Zeitung <strong>eine</strong> Telefonnummer<br />

zu finden. Anfang November<br />

war es dann soweit: Wir wurden<br />

Mitglieder der SDP.<br />

Es folgte der Fall der Mauer am 9.<br />

“Runde Tische als Beratung und Kontrolle<br />

der Regierung”<br />

November, und der Aufbau des<br />

Kreisverbandes Friedrichshain der<br />

SDP begann. Basisgruppen wurden<br />

gegründet und es kam zu langen<br />

Diskussionen um das Statut (das<br />

damals schon AGs mit der Möglichkeit<br />

für die Mitarbeit von Nichtmitgliedern<br />

vorsah), um die Finanzierung<br />

der Parteiarbeit sowie um<br />

die Aufnahme ehemaliger SED-<br />

Mitglieder.<br />

Im Unterschied zu anderen Kreisen<br />

haben <strong>wir</strong> in unseren beiden Basisgruppen<br />

von Anfang an Einzelfallentscheidungen<br />

getroffen. Bloßen<br />

„Mitläufern“, die sich öffentlich von<br />

ihrer SED-Mitgliedschaft distanzier-


“Gefragt war der Mut, ins kalte Wasser zu<br />

springen ”<br />

AUSGABE 39 - NOVEMBER 2004<br />

ten und glaubhaft machen konnten,<br />

dass sie mit uns für Demokratie<br />

und Freiheit streiten wollten, haben<br />

<strong>wir</strong> die Aufnahme nicht verweigert.<br />

Aktiv beteiligten sich Mitglieder unserer<br />

beiden Gruppen am<br />

15.01.1990 an der Erstürmung der<br />

Stasizentrale in der Normannenstraße.<br />

Wir waren auch bei den Runden<br />

Tischen dabei.<br />

Da die Volkskammer k<strong>eine</strong> demokratische<br />

Legitimation hatte, entstanden<br />

die Runden Tische als Organ<br />

der Beratung und Kontrolle der<br />

Regierung (das erste Mal am<br />

7.12.1989). Am 15.12.1989 fand der<br />

erste Runde Tisch des Stadtbezirks<br />

Friedrichshain statt. Damit wurde<br />

der Forderung der Friedrichshainer<br />

SDP und anderer Bewegungen entsprochen,<br />

auch im kommunalen<br />

Bereich <strong>eine</strong> Kontroll- und Anwaltsfunktion<br />

wahrzunehmen.<br />

Auf der Grundlage <strong>eine</strong>s von der<br />

SDP vorgelegten Entwurfes wurde<br />

die Geschäftsordnung des Runden<br />

Tisches verabschiedet, die als wesentliches<br />

Element den Grundsatz<br />

der öffentlichen Beratungen enthielt<br />

- ein für die DDR geradezu revolutionärer<br />

Grundsatz. Und unter<br />

Vorsitz der SDP fand am<br />

5.1.1990 die zweite Beratung statt.<br />

Von Anfang an dabei waren Helios<br />

Mendiburu und Lorenz Postler, der<br />

bereits in der DDR-Opposition in<br />

der Samariter-Gemeinde aktiv war<br />

und von uns im März 1990 zum<br />

Stadtrat gewählt wurde, obwohl er<br />

damals noch nicht Mitglied unserer<br />

Partei war. Ich selbst war am Runden<br />

Tisch Soziales beteiligt und gehörte<br />

zu den Mitbegründerinnen<br />

der Bürgerinitiative „Integral – für<br />

Menschen mit und ohne Behinderung“.<br />

Darüber hinaus wurde in unseren<br />

Basisgruppen intensiv inhaltlich gearbeitet,<br />

denn das Ziel war die Demokratisierung<br />

des Staates. Wir erstellten<br />

Entwürfe für das Parteiprogramm<br />

und Diskussion um <strong>eine</strong><br />

neue Verfassung der DDR. Wir -<br />

damals ca. 100 Mitglieder in Friedrichshain<br />

- hatten das Gefühl, ernst<br />

genommen zu werden und<br />

<strong>wir</strong>klich etwas bewegen zu<br />

können.<br />

Anders als zum Beispiel Jochen<br />

Vogel oder Willy Brandt,<br />

dessen Vorbild für viele von uns ein<br />

Grund für den Eintritt war, wurden<br />

<strong>wir</strong> von der offiziellen West-<br />

<strong>SPD</strong> lange ignoriert, da <strong>wir</strong> <strong>eine</strong><br />

Neugründung waren und man<br />

selbst teils Kontakte zur SED pflegte.<br />

Der Kontakt wurde zunächst nur<br />

sehr zögerlich aufgenommen.<br />

Wir sahen uns aber fest in der Tradition<br />

der <strong>SPD</strong> verwurzelt. So war<br />

es folgerichtig, dass <strong>wir</strong> unseren Anspruch<br />

auf die Nachfolge von 1946<br />

am 13.1.1990 durch die Umbenennung<br />

in <strong>SPD</strong> noch deutlicher formulierten.<br />

Vom 22.-25.2.1990 fand dann der<br />

erste Parteitag in Leipzig statt und<br />

auch in Friedrichshain hatte das<br />

Folgen: Die Organisationsstrukturen<br />

der <strong>SPD</strong> wurden übernommen,<br />

es kam zur Gründung von sieben<br />

Abteilungen nach Wohngebieten.<br />

Nun kam endlich <strong>eine</strong> enge Zusammenarbeit<br />

mit der Westberliner <strong>SPD</strong><br />

zustande. Zur Vereinigung der beiden<br />

Parteien kam es jedoch erst am<br />

27. September 1990.<br />

Den Ostbezirken wurden Partnerbezirke<br />

aus Westberlin zugeordnet,<br />

die uns bei der politischen Arbeit<br />

unterstützen sollten. Unser Partnerbezirk<br />

war Wilmersdorf. Von<br />

dort erhielten <strong>wir</strong> personelle und<br />

materielle Hilfe, vor allem bei der<br />

Vorbereitung der Wahlen zur<br />

Volkskammer, zur Stadtverordnetenversammlung<br />

und zur Stadtbezirksverordnetenversammlung<br />

am 18. März 1990. Wir hatten<br />

nichts: nicht genügend Papier, k<strong>eine</strong>n<br />

Kopierer, schon gar k<strong>eine</strong>n<br />

PC, einfach gar nichts – nur unseren<br />

Enthusiasmus! Und die Genossen<br />

aus Wilmersdorf halfen<br />

uns mit Rat und Tat: Sie druckten<br />

DIE ROTE BRÜCKE<br />

“Niemand von uns hatte Verwaltungskenntnisse<br />

oder Erfahrung mit politischer Arbeit”<br />

unsere selbst entworfenen Flugblätter,<br />

kopierten das Material zur Verteilung<br />

und stifteten <strong>eine</strong>n Tapeziertisch<br />

und <strong>eine</strong>n <strong>SPD</strong>-Schirm (letzteres<br />

hütet die Abt. 14 bis heute und<br />

so ausgerüstet stehen <strong>wir</strong> noch<br />

immer auf der Straße).<br />

Die Genossen aus Wilmersdorf<br />

machten auch mit uns zusammen<br />

Wahlkampf, standen am Info-<br />

Tisch, verteilten Flugblätter und die<br />

erste Kreiszeitung der Friedrichshainer<br />

<strong>SPD</strong> „Friedrichshainer Stimme“.<br />

Eine große Herausforderung war<br />

für uns auch die Aufstellung von<br />

KandidatInnen: Niemand von uns<br />

hatte Verwaltungskenntnisse oder<br />

gar Erfahrungen mit politischen<br />

Gremien, da die allermeisten von<br />

uns in der DDR aus bewusster Entscheidung<br />

und in Opposition zum<br />

Regime weder in der SED, noch in<br />

<strong>eine</strong>r Blockpartei waren. Eine<br />

große Zahl von KandidatInnen<br />

wurde benötigt, zum<br />

Beispiel für die Stadtverordnetenversammlung,<br />

die damals 100<br />

Mitglieder hatte. Gefragt war also<br />

Mut, ins kalte Wasser zu springen<br />

und die Bereitschaft, sich fast rund<br />

um die Uhr einzubringen und pausenlos<br />

zu lernen. Geholfen haben<br />

auch dabei die Wilmersdorfer und<br />

zum Beispiel das August-Bebel-Institut.<br />

Unser Spitzenkandidat war Helios<br />

Mendiburu. Die Wahlbeteiligung im<br />

März 1990 war für heutige Verhältnisse<br />

unglaublich hoch: Sie betrug -<br />

auch ohne den in der DDR vorher<br />

üblichen Zwang - 93,4 Prozent. Das<br />

zeigt, wie hoch die Erwartungshaltung<br />

der Menschen damals war.<br />

Sieger der Volkskammerwahlen<br />

wurde damals die „Allianz für<br />

Deutschland“ unter Führung der<br />

CDU. Doch in Berlin sah das Ergebnis<br />

für uns deutlich besser aus<br />

und auch im Stadtbezirk wurden<br />

<strong>wir</strong> stärkste Partei.<br />

Mit dem Einzug in die Bezirksverordnetenversammlung<br />

begann für<br />

die Fraktion, zu der damals schon<br />

unter anderem Andreas Borchard,<br />

Holger Langkau, Steffen Schubert,<br />

Dorit Lorenz und andere noch heute<br />

aktive Genossinnen und Genossen<br />

gehörten, unsere Stadträte Lorenz<br />

Postler und Helmut Winkler<br />

und unserem Bürgermeister Helios<br />

Mendiburu <strong>eine</strong> Zeit harter Arbeit,<br />

<strong>eine</strong> Zeit der Umstrukturierung<br />

der gesamten Verwaltung.<br />

Aber vor allem <strong>eine</strong> Zeit, in der alles<br />

im Bezirk hinterfragt, neue Wege<br />

beschritten und Mut zu Veränderungen<br />

bei allen, nicht zuletzt bei<br />

der Bevölkerung geweckt und erhalten<br />

werden mussten. Doch das ist<br />

ein anderes, ebenso spannendes Kapitel.<br />

- SEITE 5 -


DIE ROTE BRÜCKE AUSGABE 39 - NOVEMBER 2004<br />

- SEITE 6 -<br />

Kreis<br />

Revaler Str.9,<br />

Tel: 29 125 78, Fax: 27 57 36 60<br />

Sprechzeiten: Mo-Do 12 -17 Uhr<br />

Geschäftsführerin: Beate Petras<br />

Kreisvorsitzender: Mark Rackles;<br />

Stv.: Hediye Erdem, Solveig John,<br />

Sabine Reiter; Kreiskassierer: Clemens<br />

Teschendorf; Schriftführer:<br />

Jochen Wiemken<br />

Jusos<br />

www.jusos-xhain.de<br />

03.11.2004, 19.30 Uhr<br />

Treffen<br />

<strong>SPD</strong>-Kreisbüro, Revaler Str.9<br />

17.11.2004, 19.30 Uhr<br />

Treffen<br />

<strong>SPD</strong>-Kreisbüro, Revaler Str.9<br />

01.12.2004, 19.30 Uhr<br />

Treffen<br />

<strong>SPD</strong>-Kreisbüro, Revaler Str. 9<br />

AG 60 plus<br />

Region Kreuzberg<br />

Vors.: Hannelore Rath-Kohl,<br />

Tel. 692 63 59<br />

10.11.2004, 11.00 Uhr<br />

Reisebericht aus Australien<br />

AWO-Cafe, Oranienstr. 69<br />

08.12.2004, 11.00 Uhr<br />

vorweihnachtliches Frühstück<br />

AWO-Cafe, Oranienstr. 69<br />

Region Friedrichshain<br />

Vors.: Ingrid Bindzau ,Tel. 2921474<br />

18.11.2004, 15.00 Uhr<br />

Schr<strong>eine</strong>rstr. 53<br />

AFA<br />

17.11.2004, 16.30 Uhr<br />

BDG<br />

Raum 301, Petersburger Str. 86-9<br />

AGS<br />

Vors.: Gerlinde Schermer, 78896428<br />

Stellv..: Sibylle Schmidt, 61 5 18 22<br />

10.11.2004, 19:30 Uhr<br />

Treffen mit dem Landesverband<br />

Kurt-Schumacher-Haus, Großer<br />

Saal, 1. Etage in der Müllerstr. 163,<br />

13353 Berlin<br />

- Termine im November -<br />

ASF<br />

Vors.: Dorit Lorenz, Tel. 291 11 83<br />

04.11.2004, 19.00 Uhr<br />

Von der Frauen- zur Genderpolitik?<br />

Eine Diskussion mit Marlene<br />

Kölling, Genderbeauftragte der<br />

Senatsverw. f. Ges., Soz. und Verbraucherschutz<br />

<strong>SPD</strong>-Kreisbüro, Revaler Str. 9<br />

1. Abteilung<br />

Südliche Friedrichstadt<br />

eMail: manfredfotto@web.de<br />

Vors.: Manfred Otto, 302 16 95<br />

Stv.: Dr. Fritz Dopatka, 20458892<br />

Stellv.: Jelena Schlicht, 25 89 97 90<br />

Kassiererin: Elga Kampfhenkel,<br />

Tel. 251 66 73<br />

Schriftführer: Taha Kahya, 25298757<br />

Kto-Nr.1683808000; bei SEB BLZ<br />

10010111; Inhaber: <strong>SPD</strong> LV Berlin,<br />

Kreis Kreuzberg, Abt.1<br />

09.11.2004, 19.30 Uhr<br />

Abteilungsversammlung<br />

Sen.freizeitst. Mehringpl. 5<br />

23.11.2004, 19.30 Uhr<br />

Abteilungsversammlung<br />

Themenplanung für 2005<br />

Sen.freizeitst. Mehringpl. 5<br />

11.12.2004, 18.00<br />

Jahresabschlußfeier<br />

Anmeldung beim Vorstand<br />

2. Abteilung<br />

Am Kreuzberg<br />

eMail: johannes.juegel@berlin.de<br />

Vors.: Johannes Jügel, 785 68 88<br />

Stellv.: Bernd Wandrey, 788 95 71<br />

Kass.: Joh-Wilh.Rörig, 78 99 08<br />

97<br />

Schriftführ: Gisela König, 691 93<br />

23.11.2004, 19.30 Uhr<br />

Abteilungsversammlung<br />

Planung: Hartz IV<br />

Seniorenfreizeitstätte<br />

Gneisenaustr. 12<br />

05..12.2004, 11.00 Uhr<br />

Adventsfrühstück<br />

Ort <strong>wir</strong>d noch bekannt gegeben<br />

07.12.2004, 19.30 Uhr<br />

Abteilungsversammlung<br />

Jahresrückschau/Themenplanung<br />

Seniorenfreizeitstätte<br />

Gneisenaustr. 12<br />

3. Abteilung<br />

Bergmann-/Chamisso-Kiez<br />

spd.kreuzberg@planet-interkom.de<br />

Vors.: Uwe Hübsch,691 86 49<br />

Stellv.: Ingrid Kemppe, 693 94 55<br />

Kass.: Harald Kemppe, 693 94 55<br />

Schriftführer: Dieter Brookmann<br />

09.11.2004, 19.30 Uhr<br />

Abteilungsversammlung<br />

Lokal „Zur Sonne“, Kopischstr.<br />

/Fidicinstr.<br />

23.11.2004, 19.30 Uhr<br />

Abteilungsversammlung<br />

Lokal “Zur Sonne“, Fidicinstr./<br />

Kopischstr.<br />

45. Abteilung<br />

Südstern<br />

Gunnar.John@bmf.bund.de<br />

spd45@gmx.de<br />

Vors.: Gunnar John, 693 69 28<br />

Stv.: Björn Eggert, 0175/562 17 89<br />

Stellv.: Petra Miethke, 69 81 93 21<br />

Kass.:WolfgangBrünjes, 611 79 31<br />

Schriftf.: Chr.Bräuer, 691 43 71<br />

09.11.2004, 19.30 Uhr<br />

Funktionäre<br />

Restaurant Gerstensack, Fichtestr.<br />

31<br />

Lesung<br />

23.11.2004, 19.30 Uhr<br />

Regina Schmutzler (Abt.<br />

45) und Andreas Borchard<br />

(Abt. 14, stellv. BVV-<br />

Vorst.) lesen aus dem Buch<br />

v. Siegfried Schmutzler<br />

„Gegen den Strom: Erlebtes aus<br />

Leipzig unter Hitler und der<br />

Stasi“<br />

Nachbarschaftshaus<br />

Urbanstr., Urbanstr. 21<br />

14.12.2004, 19.30 Uhr<br />

Funktionäre<br />

Restaurant Gerstensack, Fichtestr.<br />

31<br />

6./7.Abt.<br />

Kottbusser Tor<br />

eMail: Joachim.Guenther@<br />

SenStadt.Verwalt-Berlin.de<br />

Vors.: Joachim Günther, 618 18 39<br />

Stv.: Armin Angermeyer, 610731 96<br />

Kass.: Sabine Smentek<br />

Schriftführer:<br />

Christoph Boisserée, 688 57 10<br />

09.11.2004, 19.30 Uhr<br />

Abteilungsversammlung<br />

Schwerpunkt Bildung<br />

Familiengarten Oranienstr. 34<br />

(Hinterhaus)<br />

23.11.2004, 19.30 Uhr<br />

Abteilungsversammlung<br />

Familiengarten Oranienstr. 34<br />

(Hinterhaus)<br />

9. Abteilung<br />

SO 36<br />

eMail: so36@spd-berlin.de<br />

Vors.: Ahmet Iyidirli, 61 28 92 63<br />

Stv.: Sabine Grunwald, 61 62 67 37<br />

Kass.: Dr. Peter Beckers, 99215917<br />

Schriftf.: Ute Krüger, 61 65 61 21<br />

16.11.2004, 19.30 Uhr<br />

Abteilungsversammlung<br />

Nachbarschaftshaus Centrum<br />

e.V., Curvystr. 13-14<br />

11.12.2004, 18.30 Uhr<br />

Jahresabschlußfeier<br />

Neues City Bowling, Hasenheide<br />

108 (U-Bhf. Hermannplatz)<br />

10. Abteilung<br />

Stefan.Zackenfels@t-online.de<br />

Vors.: Stefan Zackenfels, 785 87 53<br />

Stellv.: Ali Aydin, 69 56 58 11<br />

Kass.: Evelyn Uffelmann 6144503<br />

Schriftf.: Ahmad Ohadi, 0179/<br />

7393569<br />

08.11.2004, 19.00 Uhr<br />

Abteilungsversammlung<br />

AWO-Cafe, Oranienstr. 69<br />

22.11.2004, 19.00 Uhr<br />

Abteilungsversammlung<br />

Vorbereitung Landesparteitag<br />

AWO-Cafe, Oranienstr. 69<br />

11.12.2004, 15.00 Uhr<br />

Jahresendfeier<br />

Bei Kaffee, Kuchen wollen <strong>wir</strong> die<br />

Festzeit einleiten<br />

AWO-Cafe, Oranienstr. 69


AUSGABE 39 - NOVEMBER 2004<br />

- Termine im November -<br />

Gedenkveranstaltung zum<br />

15. Jahrestages des Mauerfalls<br />

Festredner: Rainer Eppelmann<br />

am 08.11.2004 um 19 Uhr in der<br />

Samariterkirche,Samariterstr. 27<br />

Veranstalter : Bezirksamt und Galiläa-Samariter<br />

Gemeinde<br />

11. Abteilung<br />

eMail: phofmeist@t-online.de<br />

Vors. Peter Hofmeister, 79707719<br />

Stellv.: Frank Lewitz, 6116724<br />

Kass.: Dr. Dietmar Ropte, 2492986<br />

Schriftf.: Detlef Steppuhn<br />

16.11.2004, 19.00 Uhr<br />

Abteilungsversammlung<br />

Pali-Eck, Koppenstr. 41<br />

07.12.2004, 19.00 Uhr<br />

Weihnachtsfeier<br />

Pali-Eck, Koppenstr. 41<br />

12. Abteilung<br />

schermergerlinde@t-online.de<br />

Vors.: Gerlinde Schermer,<br />

78896428<br />

Stv.: Marcus Crome, 0177/<br />

7844441<br />

Kass.: Dr. Constanze Kube<br />

Schriftf.: Günter Rüger, 426 41 01<br />

Das<br />

Grundsatzprogramm<br />

der <strong>SPD</strong><br />

16.11.2004, 19 Uhr<br />

Diskussion mit Rüdiger<br />

Scholz, <strong>SPD</strong>-Landesgeschäftsführer<br />

Neuer Ort:<br />

Palisadenstr. 46<br />

in der AWO-Freizeitstätte<br />

!!!<br />

07.12.2004, 18 Uhr<br />

Weihnachtsfeier<br />

Palisadenstr. 46 in der AWO-<br />

Freizeitstätte !!!<br />

11.12.2004, 17 Uhr<br />

Weihnachtskonzert Händelchor<br />

Friedrichsfelde, Alfred-<br />

Kowalke-Str., Kirche<br />

13. Abteilung<br />

Samariterkiez/Boxhagener Kiez<br />

eMail: robert_schwind@web.de<br />

Vors.: Robert Schwind, 42 3 10 10<br />

Stellv.: Dorit Lorenz, 291 11 83<br />

Stellv.: Jochen Wiemken, 29778757<br />

Schriftführer: Christian Thams<br />

Kass.:Canan Bayram, 0173-2769984<br />

12.11.2004, 19.00 Uhr<br />

Martin Wiebel liest aus s<strong>eine</strong>m<br />

soeben erschienenen Buch<br />

„East Side Story“<br />

Biografie <strong>eine</strong>s Berliner Stadtteils<br />

(Rudolfkiez)<br />

<strong>SPD</strong>-Kreisbüro, Revaler Str. 9<br />

25.11.2004, 19.00 Uhr<br />

„15 Jahre Fall der Mauer“<br />

<strong>SPD</strong>-Kreisbüro, Revaler Str. 9<br />

14. Abteilung<br />

susanne.kitschun@t-online.de<br />

Vors: Susanne Kitschun, 293529 76<br />

Stv.: Andreas Borchard, 29 44 99 06<br />

Stellv.: Karin Aridas, 427 54 02<br />

Kass.: Helmut Winkler, 971 63 88<br />

Schriftf.: Holger Langkau, 291 03 20<br />

03.11.2004, 19.30 Uhr<br />

Abteilungsversammlung<br />

Seniorenfreizeitstätte Palisadenstr.<br />

46<br />

30.11.2004, 16.00 Uhr<br />

„Hartz IV-konkret! Die<br />

Umsetzung in . Friedrichshain-Kreuzberg“,<br />

Referenten:<br />

Frau Jochim, Arbeitsagentur<br />

Berlin-Mitte, Lorenz<br />

Postler, Stellv. Bürgerm.<br />

Ort: Akademie für Ehrenamtlichkeit<br />

Deutschland,<br />

Comeniushof, Gubener<br />

Str. 47<br />

01.12.2004<br />

Jubiläumsfeier 15 Jahre Abteilung<br />

14<br />

Die Einladung erfolgt gesondert.<br />

Ort und Uhrzeit werden noch<br />

bekannt gegeben.<br />

Ak Wirtschaft<br />

& Arbeit<br />

Vors.: Dr. Peter Beckers, 992 159 17<br />

Elga Kampfhenkel, 251 66 73<br />

02.11.2004, 17.30 Uhr<br />

BV-Ausschuss f. Wirtschaft u.<br />

Arbeit<br />

Teilnahme unseres Arbeitskreises<br />

an der Öffentlichen Anhörung<br />

zum aktuellen Stand der Umsetzung<br />

Hartz IV im Arbeitsamt<br />

Charlottenstr. 90 (Arbeitsamt)<br />

10.11.2004, 18.00 Uhr<br />

1. Nachbetrachtung der öffentlichen<br />

Anhörung vom 02.11.(ggf.<br />

Initiativen)<br />

2. Berichte aus BVV und BA<br />

3. Sonstiges<br />

<strong>SPD</strong>-Kreisbüro, Revaler Str. 9<br />

AG Migration<br />

Vors.: Herbert Weber, Tel. 61628688<br />

10.11.2004, 19.30 Uhr<br />

Gemeinsame Sitzung der AG-<br />

Migration mit der AG-Migration<br />

Tempelhof-Schöneberg<br />

Thema: Vorlage für ein Berliner<br />

Integrationskonzept beim Landesparteitag<br />

Nachbarschaftszentrum Kotti<br />

e.V., Adalbertstr. 95a<br />

Ak Bauen/Stadtentwicklung<br />

Ansprechpartner:<br />

C. Teschendorf, 29 49 32 62<br />

16.11.2004, 17.30 Uhr<br />

Rath. Kreuzberg, Raum 1049<br />

Ak Kultur<br />

Vors.: Hermann Minz, 396 77 16<br />

11.11.2004, 19.30 Uhr<br />

Treffen, Revaler Str. 9<br />

Ak Soz/Ges<br />

Vors.: Karin Sarantis-Aridas<br />

Tel.: 427 54 02<br />

17.11.04, 18.30 Uhr<br />

Fraktionsbüro / Rath. X-berg<br />

(Tagesordnung <strong>wir</strong>d per Mail<br />

geschickt)<br />

<strong>SPD</strong> für<br />

Riesenrad<br />

Der Autor<br />

Clemens Teschendorf<br />

Vorsitzender des<br />

Ausschusses für<br />

Umwelt und<br />

Verkehr.<br />

DIE ROTE BRÜCKE<br />

Der Kreisvorstand und die BVV-<br />

Fraktion der <strong>SPD</strong> Friedrichshain-<br />

Kreuzberg haben sich mit großer<br />

Mehrheit für das Projekt „Riesenrad<br />

auf dem Gleisdreieck“ ausgesprochen.<br />

Mit dem Riesenrad soll<br />

ein Anlaufpunkt für Touristen geschaffen<br />

werden, der zur Attraktivität<br />

Berlins als Reiseziel beiträgt. Die<br />

Sorgen der AnwohnerInnen sind<br />

bei <strong>eine</strong>r Planung in dieser Größenordnung<br />

verständlich. Wir sind jedoch<br />

überzeugt davon, dass negative<br />

Aus<strong>wir</strong>kungen auf ein Minimum<br />

beschränkt werden können.<br />

So soll ein Verkehrskonzept entwickelt<br />

werden, das konsequent auf<br />

den ÖPNV setzt und den Verkehr<br />

weitgehend aus den umliegenden<br />

Wohngebieten fernhält. Die <strong>SPD</strong><br />

Friedrichshain-Kreuzberg fordert,<br />

dass im Zuge der Planungen auch<br />

der seit Jahren geplante Park nun<br />

zügig realisiert <strong>wir</strong>d.<br />

Besonders positiv bewerten <strong>wir</strong>,<br />

dass der Investor die geplanten 200<br />

Vollzeitstellen in Kooperation mit<br />

der Bundesagentur für Arbeit mit<br />

Erwerbslosen aus dem Bezirk besetzen<br />

möchte.<br />

Treffen der Xhainer<br />

Internetbeauftragten!<br />

Bitte kommt am 16.11.2004 um<br />

19:00 Uhr ins Kreisbüro. Es geht<br />

um unser neues Redaktionssystem<br />

„Leanotype“. Eingeladen<br />

sind zwei Web-Designer, die das<br />

Redaktionssystems mit entwickelt<br />

haben. Es <strong>wir</strong>d auch Zeit sein zu<br />

diskutieren, wie Ihr eure eigenen<br />

Abteilungs- sowie AG- und AK-<br />

Seiten im Internet noch verbessern<br />

könnt.<br />

- SEITE 7 -


DIE ROTE BRÜCKE AUSGABE 39 - NOVEMBER 2004<br />

Lesung: EAST SIDE STORY<br />

- SEITE 8 -<br />

Biografie <strong>eine</strong>s Berliner Stadtteils<br />

Martin Wiebel liest am Freitag, 12.<br />

November 2004 um 19:00 Uhr im<br />

<strong>SPD</strong>-Büro Revaler Str. 9 aus s<strong>eine</strong>m<br />

Buch „EAST SIDE STORY“.<br />

In dem soeben erschienenen Buch<br />

behandelt er die Geschichte des<br />

Rudolf-Kiezes. Der Autor, 1943 in<br />

der Rotherstr. 3 geboren, ist der<br />

Urenkel des Stadtteil-Vaters Maximilian<br />

Koch und war lange Jahre<br />

beim Westdeutschen Rundfunk<br />

Film- und Fernsehdramaturg sowie<br />

Produzent zahlreicher Kinofilme,<br />

seit 1998 Professor an der Filmakademie<br />

Baden-Württemberg Ludwigsburg<br />

und TV-Consultant. Er<br />

wohnt heute wieder in s<strong>eine</strong>m Geburtshaus.<br />

Die East Side Story basiert auf akribischem<br />

Quellenstudium zur Stadtgeschichte,<br />

Zeit- und Familiengeschichte,<br />

liest sich aber k<strong>eine</strong>swegs<br />

wie ein trockenes Geschichtswerk<br />

oder bemühter Architekturführer.<br />

Das Buch ist vielmehr <strong>eine</strong> gekonnte<br />

Mischung aus Daten, Erinnerungen,<br />

Interviews und Betrachtungen.<br />

Man merkt den Fachmann und den<br />

Künstler, der Blick auf den Rudolfkiez<br />

ist durchaus der <strong>eine</strong>s Filmemachers,<br />

aber es ist kein Drehbuch,<br />

das uns vorliegt. Wunderbar sind<br />

die zahlreichen Fotos, darunter viele<br />

seltene und sehr alte. Sie sind dem<br />

Text jeweils direkt zugeordnet, tragen<br />

aber k<strong>eine</strong> Unterschriften, weil<br />

dies überflüssig wäre.<br />

Die Story beginnt in der Mitte des<br />

19. Jahrhunderts mit der ersten Bebauung<br />

an der Stralauer Allee und<br />

reicht bis in die Gegenwart mit ihren<br />

bekannten Umbrüchen. Sehr<br />

gut herausgearbeitet ist die Besonderheit<br />

dieses Wohnviertels im Unterschied<br />

zu den anderen Friedrichs-<br />

hainer Quartieren und besonders<br />

eindrucksvoll die Nachzeichnung<br />

der industriellen Entwicklung des<br />

Narva-Geländes (ehemals Osram).<br />

Wer weiß heute noch, dass der Rudolfplatz<br />

ehedem doppelt so groß<br />

war und zuerst <strong>eine</strong> Holzkirche auf<br />

ihm stand? Und wer, dass die Straßen<br />

in der Oberbaum-City stets jedermann<br />

das Durchqueren des<br />

Werksgeländes gestatteten? Und wo<br />

der U-Bahnhof Stralauer Tor war?<br />

Bei der Lesung am 12. November<br />

wollen <strong>wir</strong> mit dem Autor auch über<br />

die Zukunft dieses Gebietes diskutieren.<br />

Es werden zudem einige Exemplare<br />

s<strong>eine</strong>s Buches erhältlich<br />

sein. Beate Petras,<br />

Kreisgeschäftsführerin<br />

Nicht nur Kaffeeklatsch im<br />

Abgeordnetenhaus<br />

Die Einladung zum regelmäßigen<br />

Kaffeestammtisch nutzte im November<br />

zum Austausch mit PolitikerInnen<br />

<strong>eine</strong> Gruppe von Seniorinnen<br />

aus dem Wrangelkiez. Bei<br />

Kaffee und Kuchen und in geselliger<br />

Atmosphäre besprachen viele<br />

BürgerInnen ihre großen und kl<strong>eine</strong>n<br />

Alltagsprobleme mit Sabine<br />

Radierungen und Fotografien von Christine Arweiler<br />

„Wellenspiele“ - „Zeit“ - „Reflexionen“<br />

sind Titel von Serien, aus denen<br />

Christine Arweiler ausgewählte<br />

Arbeiten zeigt. Die Technik der<br />

Radierung als ihr facettenreiches<br />

Haupt-Ausdrucksmittel <strong>wir</strong>d neben<br />

Fotografien vertreten sein.<br />

Thematisiert werden Bewegung<br />

und Zeit an konkreten Erscheinungsbildern.<br />

So <strong>wir</strong>d <strong>eine</strong> über<br />

längere Zeit Wind, Wasser und<br />

Sonne ausgesetzte räumliche Situation<br />

in den „Zeitfetzen“-Fotografien<br />

zu <strong>eine</strong>r geheimnisvollen, fast<br />

bühnenhaften Installation, die dem<br />

Betrachter - derart verfremdet - viel<br />

Raum für Interpretationen und<br />

Phantasien lässt.<br />

In den „Wellenspielen“<br />

<strong>wir</strong>d<br />

ein Moment<br />

von dynamischer<br />

Bewegung<br />

zeichnerisch<br />

überhöht eingefangen.<br />

Beim<br />

Thema „Reflexionen“<br />

<strong>wir</strong>d<br />

ein abstraktes<br />

Farb- und Formenspiel<br />

als Teil<br />

<strong>eine</strong>s Bewegungsablaufs herausgefiltert.<br />

Beides lenkt die Aufmerksamkeit<br />

des Betrachters auf <strong>eine</strong>n<br />

Einladung zur Ausstellungseröffnung<br />

am Freitag, 19. November 18.00 Uhr in der<br />

Galerie Revaler, Revaler Straße 9<br />

Die Ausstellung ist bis zum 16. Dezember montags bis<br />

donnerstags von 12:00 - 17:00 Uhr geöffnet.<br />

Impressum<br />

Grunwald (BVV), Stefan Zackenfels<br />

(MdA) und Ingeborg Junge-<br />

Reyer (Senatorin). Aufgrund der<br />

durchweg positiven Resonanz sind<br />

alle interessierten BürgerInnen am<br />

6. Dezember 2004 von<br />

11-13 Uhr zum Adventskaffee<br />

ins Abgeordnetenhaus eingeladen<br />

Infos unter 030/ 23 25 22 91<br />

flüchtigen Moment .<br />

Christine Arweiler hat an der Hochschule<br />

der Künste in Berlin studiert<br />

und 1979 mit Auszeichnung abgeschlossen.<br />

Seitdem ist sie freischaffend<br />

als Malerin und Grafikerin tätig.<br />

1981 baute sie mit KursteilnehmerInnen<br />

der Volkshochschule<br />

Kreuzberg die „Radierwerkstatt“<br />

auf, die sie seitdem leitet.<br />

Hermann Minz, Vors. AK Kultur<br />

Redaktion: Björn Eggert, Julia Hasse, Petra Miethke, Manfred Otto, Jochen<br />

Wiemken (V.i.S.d.P.) Layout: Björn Eggert Hrsg.: <strong>SPD</strong> Friedrichshain-Kreuzberg,<br />

Revaler Str. 9, 10245 Bln., Tel. 291 25 78, info@spd-xhain.de, www.spdxhain.de.<br />

eMail: rote.bruecke@spd-xhain.de. Die Artikel geben die Meinung<br />

der jeweiligen Verfasser und nicht unbedingt die der Reaktion<br />

wieder. Die nächste Ausgabe erscheint am 05.12.2004. Redaktionsschluss<br />

ist der 17.11.2004.

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