Warum brauchen wir eine Bürgerversicherung? - SPD ...
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Klausurtagung<br />
<strong>SPD</strong> Xhain setzt<br />
Schwerpunktthemen<br />
Seite 3<br />
Jubiläum<br />
Vor 15 Jahren wurde die<br />
SDP gegründet<br />
Seite 4<br />
Riesenrad<br />
<strong>SPD</strong> Xhain spricht sich<br />
für das Projekt aus<br />
Seite 7<br />
Kaffestunde<br />
Bürger treffen <strong>SPD</strong>-<br />
Politiker aus Xhain<br />
Seite 8<br />
<strong>Warum</strong> <strong>brauchen</strong> <strong>wir</strong> <strong>eine</strong><br />
Bürgerversicherung?<br />
von Manfred Otto,<br />
Vorsitzender der Abteilung 1<br />
A<br />
Auf Einladung von vier Abteilungen der <strong>SPD</strong> Friedrichshain-Kreuzberg (1,2,9 und 10)<br />
fand im Oktober im Abgeordnetenhaus <strong>eine</strong> Veranstaltung zur Bürgerversicherung<br />
statt.<br />
ls Referentin war die Leiterin<br />
der Arbeitsgruppe<br />
Bürgerversicherung des <strong>SPD</strong>-<br />
Parteivorstandes Andrea Nahles<br />
eingeladen. Leider musste Andrea<br />
aus gesundheitlichen Grün<br />
den kurzfristig absagen. Mit Rüdiger<br />
Scholz, neuer Landesgeschäftsführer<br />
der Berliner <strong>SPD</strong>,<br />
fand sich jedoch ein hervorragender<br />
Ersatzreferent. Der Vortrag<br />
war die zweite Berliner Veranstaltung,<br />
die sich mit dem Thema<br />
Bürgerversicherung und dem<br />
damit einher gehenden Systemwechsel<br />
in der Krankenversicherung<br />
beschäftigte. Entsprechend<br />
gut war die Veranstaltung mit ca.<br />
60 Interessierten aus verschiedenen<br />
Kreisen besucht.Rüdiger Scholz<br />
stellte die entsprechenden<br />
Knackpunkte der Bürgerversicherung<br />
dar. Er verdeutlichte,<br />
dass die Bürgerversicherung im<br />
Unterschied zu der von der<br />
CDU/CSU favorisierten Kopfpauschale<br />
gerechter, solidarischer<br />
und auch volks<strong>wir</strong>tschaftlich<br />
vernünftiger ist. Bei diesem<br />
Modell zahlen alle Berufsgruppen,<br />
das heißt neben den Ar<br />
beitnehmerInnen auch BeamtInnen,<br />
Selbständige und FreiberuflerInnen,<br />
entsprechend<br />
ihrer Leistungsfähigkeit ein.<br />
Darüber hinaus sollen neben<br />
den Erwerbseinkommen auch<br />
Kapitaleinkünfte (mit Ausnahme<br />
von Mieteinkünften) zur Finanzierung<br />
der Krankenversicherung<br />
beitragen. Dementsprechend<br />
können die Lohnnebenkosten<br />
signifikant reduziert<br />
werden.Die Erweiterung der Finanzierungsgrundlagen<br />
auf ein<br />
Zwei-Säulen-Modell entlastet<br />
dadurch auch den Arbeitsmarkt..<br />
Die Erwerbseinkommen<br />
bilden die erste Säule der Beiträge,<br />
während die Kapitaleinkünfte die<br />
zweite Säule darstellen. Als weitere<br />
Neuerung sollen alle Versicherten<br />
die freie Wahl zwischen der gesetzlichen<br />
und <strong>eine</strong>r privaten Krankenversicherung<br />
haben. In der anschließenden<br />
Diskussion wurden einige<br />
Die Rote Brücke<br />
- Zeitung der <strong>SPD</strong> in<br />
Friedrichshain-Kreuzberg -<br />
Nr. 39, November 2004<br />
Ahmet Iyidirli ( Vorsitzender der Abteilung 9), Rüdiger Scholz, Manfred Otto (Vorsitzender<br />
der Abteilung 1) und Stefan Zackenfels, MdA<br />
Hartz IV konkret! Umsetzung in Xhain<br />
Darüber möchten Frau Jochim von der Arbeitsagentur Mitte und Lorenz<br />
Postler, stellv. Bürgermeister, berichten und mit euch diskutieren.<br />
Alle Interessierten sind herzlich eingeladen.<br />
Dienstag, 30.11.2004 um 16:00 Uhr<br />
Akademie f. Ehrenamtlichkeit,<br />
Comeniushof, Gubener Str. 47<br />
offenen Fragen angesprochen, wie<br />
beispielsweise die zukünftige steuerfinanzierte<br />
Bezahlung versicherungsfremder<br />
Leistungen oder der<br />
paritätischen Finanzierung der Gesundheitslasten.<br />
Bei allen offenen<br />
Punkten, die sich aus der Einführung<br />
der Bürgerversicherung ergeben,<br />
ist an dem Abend deutlich geworden,<br />
dass die künftige Finanzierungsstruktur<br />
des Gesundheitssystems<br />
<strong>eine</strong> relevante gesellschaftspolitische<br />
und auch wahlentscheidende<br />
Auseinandersetzung mit den<br />
Konservativen im Bundestagswahlkampf<br />
2006 sein <strong>wir</strong>d.<br />
ZAHL DES MONATS<br />
Nach den Umfragen von Mitte Oktober<br />
2004 liegen die beiden Bewerber um das<br />
Präsidentenamt der Vereinigten Staaten<br />
von Amerika, George W. Bush und<br />
John F. Kerry gleichauf.<br />
Die Prozentzahlen täuschen allerdings<br />
darüber hinweg, dass nach den Umfragen<br />
Bush im Moment etwa 167 Wahlmänner<br />
und -frauen hinter sich versammeln<br />
kann und Kerry nur 153. Zum<br />
Gewinn der Präsidentenwahl werden 218<br />
Stimmen benötigt. Hier werden die acht<br />
so genannten Swing States entscheidend<br />
sein.<br />
Möglicherweise sind aber ganz andere<br />
Dinge ausschlaggebend: Ein großes Problem<br />
sehen Wahlbeobachter darin, dass<br />
es bei den Wahlmaschinen k<strong>eine</strong>n Papierausdruck<br />
über die Stimmabgaben geben<br />
<strong>wir</strong>d. Diese Maschinen kommen<br />
unter anderem in Florida zum Einsatz,<br />
wo der Bruder von Bush Gouverneur<br />
ist und 2000 auf unrühmliche Art und<br />
Weise die Wahl entschieden wurde.<br />
218<br />
Lesung: EAST SIDE STORY<br />
Martin Wiebel liest aus s<strong>eine</strong>m neu erschienenen Buch EAST SIDE<br />
STORY, in dem es um die Biografie <strong>eine</strong>s Berliner Stadtteils, des<br />
Rudolf-Kiezes, geht (siehe auch Artikel auf Seite 8). Wir wollen mit<br />
dem Autor auch über die Zukunft des Gebietes diskutieren.<br />
Freitag, 12.11.2004 um 19:00 Uhr<br />
im <strong>SPD</strong>-Kreisbüro, Revaler Straße 9
DIE ROTE BRÜCKE AUSGABE 39 - NOVEMBER 2004<br />
Aus dem Bundestag<br />
Aus dem Abgeordnetenhaus<br />
Das Parlament hat nun herbstferienbedingt<br />
vier Wochen lang nicht<br />
getagt. Dafür nutze ich die Gelegenheit<br />
einmal aus dem Ausschuss für<br />
Verfassungsschutz zu berichten.<br />
Die letzten Wahlen müssen den<br />
Blick nach Rechts schärfen. Wie effektiv<br />
grundsätzlich zusammengearbeitet<br />
werden kann, ist am Fall der<br />
NPD Demo-Anmeldung durch<br />
Kreuzberg deutlich geworden. In<br />
Abstimmung mit der Bundesebene<br />
und den parlamentarischen Gremien<br />
auf Landesebene ist es durch<br />
Aus der Bezirksverordnetenversammlung (BVV)<br />
- SEITE 2 -<br />
Niemand <strong>wir</strong>d es leugnen: Die letzten<br />
Monate waren sehr anstrengend<br />
für uns alle. Aber <strong>wir</strong> haben Kurs<br />
gehalten. Die Standfestigkeit von<br />
Gerhard Schröder, Franz Müntefering<br />
und der gesamten Partei hat<br />
Eindruck gemacht. Ganz im Gegensatz<br />
zum hin und her in der Union.<br />
Sicher, die jüngsten Wahlergebnisse<br />
sind noch kein Grund zum Jubeln.<br />
Trotzdem gilt: Wir bekommen<br />
wieder Grund unter die Füße.<br />
Ein herzlicher Glückwunsch geht<br />
vor allem an unsere Nachbarn in<br />
Brandenburg. Mit Matthias Platzeck<br />
an der Spitze haben die Brandenburger<br />
Genossinnen und Genossen<br />
die Regierungsmacht behauptet.<br />
Und auch bei den Kommunalwahlen<br />
in Nordrhein-Westfalen<br />
konnten <strong>wir</strong> zahlreiche Rathäuser<br />
zurückgewinnen. Natürlich<br />
schmerzen der Machtverlust in Duisburg<br />
und Wuppertal und das Abrutschen<br />
in Sachsen unter die zehn<br />
Prozent. Doch auch hier gilt: Die<br />
CDU hat massive Verluste hinnehmen<br />
müssen.<br />
Vielleicht ist es noch zu früh von<br />
<strong>eine</strong>r Trendwende zu sprechen.<br />
Aber es gibt ermutigende Zeichen.<br />
Wir können deshalb mit <strong>eine</strong>r guten<br />
Portion Selbstbewusstsein die<br />
kommenden Aufgaben anpacken<br />
und auf die Wahl 2006 zugehen.<br />
Vor gut zwei Jahren haben <strong>wir</strong> die<br />
das kurz vor dem entscheidenden<br />
Tag ergangene Verbot gelungen,<br />
auch juristisch Erfolg zu haben. Das<br />
Bundesverfassungsgericht hat in<br />
s<strong>eine</strong>m Urteil das Verbot nicht aufgehoben.<br />
Damit war den Braunen<br />
in Kreuzberg der Weg versperrt. Ich<br />
denke, <strong>wir</strong> alle können erleichtert<br />
sein, dass das so geklappt hat. Dagegen<br />
war der geplante Islamistenkongress<br />
ein „Spatz“. Die „Kanonen“<br />
mit denen seitens des Bundesinnenministers<br />
geschossen wurde,<br />
der uns ja bundesweit einige<br />
Bundestagswahl gewonnen. Allein<br />
die Stichworte Irak-Krieg, Gesundheitsreform<br />
und Agenda 2010 beschreiben<br />
eindrucksvoll, welche<br />
Aufgaben <strong>wir</strong> geschultert haben.<br />
Die CDU streitet derweil seit Monaten<br />
um ihren Weg. Ihr Kurs ist<br />
unklar. Einige von denen wollen<br />
<strong>eine</strong>n eiskalten Kapitalismus, die<br />
anderen versprechen etwas mehr<br />
soziale Wärme. Wenn es aber darum<br />
geht, Klarheit zu zeigen und<br />
Verantwortung zu übernehmen,<br />
machen sie alle das Gleiche: sie verdrücken<br />
sich in die Büsche.<br />
Für uns gilt: Die <strong>SPD</strong> <strong>wir</strong>d die wichtigen<br />
Zukunftsfragen weiter diskutieren<br />
und vorantreiben. Mit der<br />
Tage in Atem gehalten hat, müssen<br />
- unter uns - als politisch motiviert<br />
eingestuft werden. Otto Schily hatte<br />
hier formal k<strong>eine</strong> Kompetenz,<br />
gefiel sich jedoch in der Rolle des<br />
martialischen Ordnungshüters.<br />
Berlin wiederum hatte parallel still<br />
und leise unter Erhart Körting<br />
längst die notwendigen Prüfverfahren<br />
eingeleitet. So konnte es dann<br />
entsprechend zum Verbot dieses<br />
Treffens kommen. Aber ohne Wissen<br />
ist Handeln schwer!<br />
Das hat übrigens die Diskussion<br />
Die Diskussion um die Entwicklung<br />
der Fläche Revaler/ Modertung.<br />
So wollten PDS und Grüne<br />
hungsweise deren Aufrechterhalsohnstraße<br />
entwickelt sich nun <strong>wir</strong>klich<br />
zur Provinzposse. Nachdem die wettkampfgerechter Sportplatz ent-<br />
beschließen, dass auf der Fläche ein<br />
BVV Ende September bereits mit stehen soll. Das plant der Bezirk<br />
den Stimmen von PDS und Grünen<br />
verhindert hat, dass der Bezirk die Mittel. Diese <strong>wir</strong>d er auch in Zu-<br />
zwar schon seit 1994, hatte aber nie<br />
die 1,02 Millionen Euro aus dem kunft nicht haben.<br />
Programm Soziale Stadt akquiriert, Ein großes Thema ist zur Zeit die<br />
sollte auf <strong>eine</strong>r Sondersitzung am Umsetzung von Hartz IV im Bezirk.<br />
Dazu wurde im Rahmen <strong>eine</strong>r<br />
6. Oktober die Zukunft der Fläche<br />
beraten werden. PDS und Grüne Großen Anfrage unserer Fraktion<br />
wagen es nicht, in der Öffentlichkeit<br />
zu sagen, dass der Erhalt der kutiert, insbesondere über den Zeit-<br />
auf der September-BVV breit dis-<br />
Wagenburg für sie Priorität hat und punkt und das Verfahren zur Einrichtung<br />
des Beirates der Arbeitsge-<br />
alles andere nachrangig ist. Deshalb<br />
flüchtet man sich in <strong>eine</strong> formale meinschaft. Kritisiert wurde <strong>eine</strong><br />
Diskussion über die Abweichung mangelhafte und zu späte Einbeziehung<br />
der BVV. Die von alten Planungszielen bezi-<br />
PDS-Sozialstadträtin<br />
verwies immer wieder auf<br />
noch unklare Rahmenbedingungen,<br />
die sie nicht verantworte. Man muss<br />
aber daran erinnern, dass das zum<br />
Großteil ein Versäumnis von Frau<br />
Knake-Werner und der Landes-<br />
PDS ist, die die schnelle Verabschiedung<br />
<strong>eine</strong>r Wohnraumbemessungsverordnung<br />
blockieren.<br />
Eine gute Entwicklung hat das Bauvorhaben<br />
in der Schlesischen Straße<br />
1 genommen. Durch die Intervention<br />
der <strong>SPD</strong>-Fraktion in Zusammenarbeit<br />
mit Stefan Zackenfels<br />
haben <strong>wir</strong> erreicht, dass sich das Bezirksamt<br />
beim Liegenschaftsfond<br />
dafür eingesetzt hat, den Gewerbetreibenden<br />
den Zuschlag zu erteilen.<br />
Dem ist der Liegenschaftsfond<br />
Bürgerversicherung haben <strong>wir</strong> ein<br />
Konzept erarbeitet, das unser Land<br />
weiterbringen <strong>wir</strong>d. Und <strong>wir</strong> arbeiten<br />
an den wichtigen Themen Kinderbetreuung,<br />
Bildung und Innovation,<br />
demografischer Wandel,<br />
Wehrverfassung und Gestaltung<br />
der Einkommen im unteren Bereich.<br />
Die Diskussion um unser<br />
neues Grundsatzprogramm haben<br />
<strong>wir</strong> ebenfalls aufgenommen.<br />
Unsere Politik ist sozial und gerecht.<br />
Darauf werden <strong>wir</strong> auch bei der<br />
Umsetzung der beschlossenen Reformen<br />
intensiv achten.<br />
Es wartet viel Arbeit auf uns alle.<br />
Aber es lohnt sich. Packen <strong>wir</strong> es an.<br />
Klaus Uwe Benneter, MdB<br />
mit der Leiterin der Berliner Verfassungsschutzbehörde,<br />
Frau Schmid,<br />
im AWO Cafe unter Leitung von<br />
Herbert Weber im September gezeigt.<br />
Wir wissen noch zu wenig<br />
über Symbole, Gedankengut und<br />
Einstellung vor allem der jungen islamfundamentalistisch<br />
orientierten<br />
Menschen. Und <strong>wir</strong> tun zu wenig,<br />
um sie und deutsche Nazis so zu<br />
sozialisieren, dass solche Wertestrukturen<br />
erst gar nicht entstehen.<br />
Stefan Zackenfels, MdA<br />
gefolgt. So ist sichergestellt, dass<br />
uns die beliebte Schlemmerecke am<br />
Schlesischen Tor erhalten bleibt und<br />
k<strong>eine</strong> Gewerbevertreibung einsetzt.<br />
Der Baustadtrat Schulz von den<br />
Grünen wollte dies vor unserer Intervention<br />
verhindern.<br />
Die <strong>SPD</strong>-Fraktion hat zur nächsten<br />
BVV Anträge und <strong>eine</strong> Große Anfrage<br />
vorbereitet, schwerpunktmäßig<br />
mit dem Ziel, <strong>eine</strong> kostengünstigere<br />
Be<strong>wir</strong>tschaftung der Bürodienstgebäude<br />
zu erreichen.<br />
Insbesondere soll das Bezirksamt<br />
detailliert darlegen, ob es zu der teuren<br />
Anmietung des Rathausgebäudes<br />
in Friedrichshain k<strong>eine</strong> Alternative<br />
gibt.<br />
Andy Hehmke, Fraktionsvors.
AUSGABE 39 - NOVEMBER 2004<br />
„Freundschaft,<br />
Die Falken im Kreuzberg der Nachkriegszeit<br />
Klausurtagung: <strong>SPD</strong> im Bezirk hat 2006 fest im Blick<br />
1946 gab es im Jugendheim Körtestrasse<br />
<strong>eine</strong> offene Kinderbetreuung,<br />
die von <strong>eine</strong>r Genossin der<br />
damaligen 5. Abteilung geleitet<br />
wurde und so wurde ich als Zwölfjährige<br />
dort hingeschickt und mein<br />
57jähriges Falkendasein begann. In<br />
vielen Kreuzberger Jugendheimen<br />
bildeten sich Kinder- und Jugendgruppen,<br />
die Anfang 1947 vorbereitender<br />
Ausschuss der SJD „Die<br />
Falken“ wurden. Am 11.10.1947<br />
wurden die Falken von den Alliierten<br />
zugelassen und es entstanden<br />
ca. dreißig Falkengruppen in Kreuzberg.<br />
Die Gruppen tagten regelmäßig<br />
einmal die Woche, spielten, sangen,<br />
basteln, diskutierten politische<br />
Themen und lernten die Falkengrundsätze<br />
auswendig und beachteten<br />
sie. Unsere obersten Grundsätze<br />
waren (und sind) „Freundschaft,<br />
Ordnung, Solidarität“. Außerdem<br />
gingen <strong>wir</strong> in Volkstanzgruppen,<br />
Singegruppen und auf<br />
Fahrten. Wer von den Eltern Zelte<br />
hatte, ging am Wochenende zelten<br />
oder auf Tagesfahrt. 1948 fand das<br />
erste Zeltlager im Glienicker<br />
Schlosspark statt, das traditionell bis<br />
1959 mit mehreren Durchgängen<br />
durchgeführt wurde. Seit 1950 hatte<br />
ich dann <strong>eine</strong> eigene Nestfalkengruppe<br />
(6-10jährige). Wir fuhren<br />
zum Schloss Glienicke, da die Kl<strong>eine</strong>n<br />
in feste Häuser mussten.<br />
In den ersten Jahren fuhr vom S-<br />
Bahnhof Wannsee kein Bus, sodass<br />
<strong>wir</strong> mit Rucksack bis zur Glienicker<br />
Brücke laufen mussten. Nur für die<br />
Der <strong>SPD</strong>-Kreisvorstand Friedrichshain-Kreuzberg<br />
und die BVV-Fraktion<br />
verständigten sich in <strong>eine</strong>r gemeinsamen<br />
Klausurtagung über<br />
Schwerpunkthemen der nächsten<br />
zwei Jahre und damit verbundene<br />
Leitziele.<br />
Den Auftakt bildete die Diskussion<br />
über die Erfolgsbedingungen<br />
und Handlungsmöglichkeiten<br />
kommunaler Politik in unserem<br />
Bezirk. Ergebnis war unter anderem,<br />
dass die <strong>SPD</strong> sich mehr um<br />
die Alltagsprobleme der Menschen<br />
vor Ort kümmern und sich als Ansprechpartner<br />
anbieten muss. Eine<br />
Analyse der Wohnbevölkerung und<br />
ihrer Interessenlagen insbesondere<br />
bei Bezirksentscheidungen sind<br />
notwendig, ebenso die Identifikation<br />
von Zielgruppen für <strong>eine</strong> strategische<br />
Arbeit. Deshalb muss verstärkt<br />
daran gearbeitet werden, die<br />
besonders sozial benachteiligten<br />
Bevölkerungsgruppen zu erreichen,<br />
die sich politisch im Bezirk kaum<br />
artikulieren.<br />
Zum Bereich Öffentlichkeitsarbeit<br />
stellte der Politik- und Kommunikationsberater<br />
Wolfgang Nafroth<br />
innovative Ansätze vor. Er hielt den<br />
Anwesenden <strong>eine</strong>n Spiegel vor das<br />
Gesicht, indem er darstellte, wie<br />
wenig öffentliche Wirksamkeit Parteien<br />
mit großem Einsatz von Personal<br />
und Zeit oftmals erzeugen.<br />
Er verwies auf Alternativen zum traditionellen<br />
Infostand wie Bodenzeitungen<br />
oder öffentlichkeits<strong>wir</strong>ksame<br />
PR-Aktionen. Konsens war,<br />
dass der Punkt Öffentlichkeitsarbeit<br />
oft zu wenig Beachtung findet.<br />
Unsere Stadträtin Siggi Klebba stellte<br />
die wesentlichen Reformen und<br />
Ziele bezirklicher Schul- und Jugendpolitik<br />
vor. Dabei kamen auch<br />
die Schwierigkeiten bei der Umsetzung<br />
der Reformen im Bezirk zur<br />
Sprache. Die Gleichzeitigkeit mehrerer<br />
Reformvorhaben bringt Phasen<br />
der Unsicherheit für die Betroffenen<br />
mit sich. Deshalb müssen <strong>wir</strong><br />
stärker als bisher die Ängste der<br />
Bevölkerung aufgreifen, die Veränderungen<br />
besser in der Öffentlichkeit<br />
begründen sowie klare Ziele benennen.<br />
Leitbild ist die flächendeckende<br />
Einrichtung von Ganztagsschulen,<br />
zunächst in den<br />
Grundschulen. Kitas sollen zu Bildungseinrichtungen<br />
entwickelt<br />
werden, und zwar durch <strong>eine</strong> bessere<br />
Ausbildung von ErzieherInnen,<br />
die Einführung des Bildungsprogramms<br />
und <strong>eine</strong> möglichst<br />
früh einsetzende Förderung. Wichtig<br />
ist zudem die Verzahnung von<br />
Schule und Jugendhilfe.<br />
Lorenz Postler als zuständiger<br />
Stadtrat gab <strong>eine</strong>n Überblick über<br />
die Aktivitäten der bezirklichen<br />
Wirtschaftsförderung und Beschäftigungspolitik.<br />
Wachstumssektoren<br />
sind die Bereiche Tourismus<br />
sowie Medien und Design. Hier<br />
gibt es zahlreiche Ansätze zur Verringerung<br />
oder Vermeidung von<br />
Arbeitslosigkeit, zum Beispiel Existenzgründungen.<br />
Zusammen mit<br />
privaten Partnern kümmert sich die<br />
Wirtschaftsförderung um Bestandspflege<br />
für kl<strong>eine</strong>re Unternehmen.<br />
Bezirkliche Planungen zielen<br />
auf die Ansiedlung neuer Unternehmen<br />
ab. Als Leitziel wollen <strong>wir</strong> der<br />
Wirtschafts- und Beschäftigungsförderung<br />
<strong>eine</strong> besondere Priorität bei<br />
konkurrierenden Interessen einräumen,<br />
weil die Verringerung der Arbeitslosigkeit<br />
für uns Vorrang hat.<br />
Dazu gehört auch <strong>eine</strong> enge Abstimmung<br />
mit dem Bereich Bauen/<br />
Stadtplanung im Bezirksamt. Dort<br />
werden oft <strong>wir</strong>tschaftsfeindliche Intentionen<br />
verfolgt sowie <strong>eine</strong><br />
schlechte Informationspolitik betrieben.<br />
In der Fraktion werden die<br />
Wirtschafts- und die Baupolitiker<br />
deshalb enger zusammenarbeiten.<br />
Zum Bereich Soziale Stadtentwicklung<br />
war unsere Senatorin Ingeborg<br />
Junge-Reyer zu Gast. In der Diskussion<br />
ging es um folgende Themen:<br />
Nachhaltigkeit der positiven<br />
Wirkungen des Quartiersmanagements<br />
nach dessen Auslaufen, Nachbarschaftsnetzwerke<br />
und Bürgerengagement<br />
sowie Bürgerbeteiligung<br />
und Bürgerhaushalt, Umsetzung<br />
von Hartz IV im Bezirk, Stadtentwicklungs-<br />
als Wirtschaftspolitik<br />
sowie Potenziale von Brachflächen<br />
bezüglich der Möglichkeit von innovativen<br />
Zwischennutzungen. Als<br />
Kl<strong>eine</strong>n wurde das Gepäck transportiert.<br />
In der Kindergruppe wurden<br />
auch Gruppennachmittage abgehalten,<br />
ähnlich wie bei den Größeren.<br />
Leider wurde 1952 das Jugendheim<br />
Körtestrasse abgerissen und <strong>wir</strong><br />
mussten ins Haus der Jugend im<br />
Böcklerpark umziehen. Auch dort<br />
gab es <strong>eine</strong>n Falkenraum, der<br />
immer ausgelastet war.<br />
Über m<strong>eine</strong> aktive Helferarbeit hinaus,<br />
wurde ich 1959 als Falkenbegleiterin<br />
in den Landesvorstand gewählt<br />
und war somit für die Kinderarbeit<br />
mit anderen GenossInnen<br />
verantwortlich. Bis 1969 habe ich mit<br />
Ala Gleitze, Harry Ristock und vielen<br />
anderen auch die politischen<br />
Aktionen mitgestaltet. Unter anderem<br />
Riesendemos (zum Beispiel<br />
DIE ROTE BRÜCKE<br />
Leitbild sieht die <strong>SPD</strong> im Bezirk <strong>eine</strong><br />
Stadtteilentwicklung gemeinsam<br />
mit den Bürgerinnen und Bürgern<br />
(Stichworte: Bürgerhaushalt, Bürgerentscheid<br />
und Sozialraumorientierung<br />
der Verwaltung).<br />
Insbesondere wollen <strong>wir</strong> <strong>wir</strong>tschaftliche<br />
Wachstumspotenziale erschließen<br />
und so Arbeitsplätze schaffen<br />
helfen (siehe Entscheidung zum<br />
Riesenrad).<br />
Bis 2006 wollen <strong>wir</strong> auf die verabredeten<br />
Ziele im Bildungs-, Wirtschafts-<br />
und im Bereich der Sozialen<br />
Stadtentwicklung mit Nachdruck<br />
zusteuern, dabei verstärkt<br />
auch die Öffentlichkeit suchen und<br />
bei Widerständen öffentliche Auseinandersetzungen<br />
nicht scheuen.<br />
Unser Spitzenpersonal im Bezirksamt<br />
– Sigrid Klebba und Lorenz<br />
Postler –, aber auch Karin Aridas<br />
und Stefan Zackenfels als MdA´s,<br />
wollen <strong>wir</strong> dabei in Bezug auf Bezirksprobleme<br />
und ihre Lösungen<br />
noch stärker herausstellen. Das heißt<br />
aber auch, dass Kommunalpolitik<br />
in der Partei <strong>eine</strong> größere Rolle spielen<br />
muss. Darauf wollen <strong>wir</strong> gemeinsam<br />
hinarbeiten. Die Wahlen<br />
werden nämlich nicht nur im Bund<br />
und im Land entschieden, sondern<br />
auch vor unserer Haustür. Es gibt<br />
viel zu tun - warten <strong>wir</strong>´s nicht ab!<br />
Andy Hehmke,<br />
Fraktionsvorsitzender<br />
Ordnung, Solidarität“<br />
1956 „Mit Adenauer und Ulbricht<br />
k<strong>eine</strong> Wiedervereinigung“), Antikriegsaktionen,<br />
Kreuzberger Aktionen<br />
vor Geschäften gegen Kriegsspielzeug.<br />
An allen Gedenkstättenfahrten seit<br />
1959 habe ich teilgenommen und<br />
denke manchmal daran, wie die<br />
Leute aus Polen oder der CSSR an<br />
den Straßen standen und über 20<br />
bunte Busse beklatschten. 1963<br />
musste ich wegen <strong>eine</strong>r berufsbegleitenden<br />
Ausbildung m<strong>eine</strong><br />
Gruppe aufgeben, machte aber im<br />
Landesvorstand weiter und bezahle<br />
bis heute m<strong>eine</strong>n Beitrag regelmäßig.<br />
Edith Töpfer,<br />
seit 40 Jahren in der Abt. 45<br />
- SEITE 3 -
DIE ROTE BRÜCKE AUSGABE 39 - NOVEMBER 2004<br />
15 Jahre <strong>SPD</strong> in Friedrichshain<br />
Von den Basisgruppen 4 und 5 zur Abteilung 14<br />
V<br />
Karin Aridas<br />
MdA und Gründungsmitglied der <strong>SPD</strong> Friedrichshain<br />
Die friedliche Revolution im Herbst 1989 kam nicht aus dem<br />
Nichts. In der DDR gab es immer <strong>eine</strong> Opposition, aber sie artikulierte<br />
sich lange in nur wenigen Nischen, vor allem in Gesprächsgruppen<br />
unter dem Dach der Kirche.<br />
iele von uns trafen sich im<br />
Sprachenkonvikt in der<br />
Georgenkirchstraße, in der Immanuel-,<br />
der Gethsemane- oder der Samaritergemeinde.<br />
Mitte der 80er<br />
Jahre wurde der Protest öffentlich<br />
und die Bürgerbewegung um die<br />
Initiative für Frieden und Menschenrechte,<br />
das ökologische Netzwerk<br />
„Arche“, die Umwelt- und<br />
Friedensbibliothek in der Bartholomäusgemeinde<br />
in Friedrichshain<br />
wuchs.<br />
Der Wunsch, sich politisch artikulieren<br />
zu können nahm in diesen<br />
Monaten auch unter uns mehr und<br />
mehr Gestalt an. Im Frühjahr 1989<br />
erarbeiteten Martin Gutzeit und<br />
Markus Meckel <strong>eine</strong>n ersten Entwurf<br />
für <strong>eine</strong> Initiative zur Neugründung<br />
der Sozialdemokratischen<br />
Partei in der DDR (SDP). Damit<br />
wurde das Bekenntnis zur lan-<br />
- SEITE 4 -<br />
gen politischen Tradition unserer<br />
Partei ausgedrückt. Die Neugründung<br />
unter dem Namen SDP statt<br />
<strong>SPD</strong> sollte Verfolgungen wegen<br />
des Verstoßes gegen das seit 1961<br />
endgültig erfolgte <strong>SPD</strong>-Verbot vermeiden<br />
helfen. Steffen Reiche be-<br />
“Bei Gründung der SDP nur wenig Hoffnung<br />
auf Wiedervereinigung”<br />
suchte als Gemeindepfarrer bei Potsdam<br />
anlässlich <strong>eine</strong>r Reise nach<br />
Köln <strong>eine</strong>n <strong>SPD</strong>-Unterbezirk und<br />
brachte Statuten und anderes Material<br />
zur Vorbereitung der Gründung<br />
mit. Es folgte der Gründungsaufruf<br />
bei <strong>eine</strong>r Tagung in<br />
der Golgatha-Kirche in Mitte. Hier<br />
trat<br />
@<br />
auch der spätere erste Vorsitzende<br />
Ibrahim Böhme Im Netz bei –<br />
wie <strong>wir</strong> nachher erfahren mussten<br />
im Auftrag der Stasi. Wie<br />
die anderen Oppositionsbewegungen<br />
– beispielsweise<br />
Neues Forum, Demokratie jetzt,<br />
Demokratischer Aufbruch – war<br />
auch die SDP aus unterschiedlichen<br />
Gruppierungen<br />
hervorgegangen.<br />
Was uns einte, war<br />
der Wunsch nach Freiheit<br />
und Demokratie.<br />
Die Gründung der<br />
SDP (<strong>SPD</strong>)<br />
In der Nacht vom 1.<br />
zum 2. 10.1989 wurde<br />
die erste Gründungsurkunde<br />
verfasst. Das Ziel<br />
waren <strong>eine</strong> Volkspartei<br />
und die Übernahme politischer<br />
Verantwortung. Wir wollten<br />
<strong>eine</strong> parlamentarische Demokratie,<br />
<strong>eine</strong>n Rechtsstaat und auch die<br />
soziale Markt<strong>wir</strong>tschaft in Abgrenzung<br />
zur zentralistischen Kommando<strong>wir</strong>tschaft<br />
durch Staat und<br />
Partei, wie <strong>wir</strong> sie so viele Jahre erlebt<br />
hatten. Die Urkunde wurde an<br />
<strong>eine</strong>m sicherem Ort hinterlegt. Sie<br />
sollte im Falle <strong>eine</strong>r Verhaftung an<br />
die westlichen Medien weitergeleitet<br />
werden.<br />
Wenig später erfolgte dann in Anwesenheit<br />
von 40-50 Personen in<br />
Schwanthe die Gründung der SDP.<br />
38 TeilnehmerInnen unterzeichneten<br />
die Gründungsurkunde,<br />
dazu gehörten der<br />
damals in Friedrichshain an<br />
der Galiläa-Gemeinde tätige Thomas<br />
Krüger und s<strong>eine</strong> damalige<br />
Freundin Sabine Leger. Offen blieb<br />
die deutsche Frage. Die meisten gingen<br />
damals noch vom Weiterbestand<br />
der DDR aus und die Hoffnung<br />
auf Wiedervereinigung wurde<br />
nicht von allen geteilt.<br />
Der Beginn in Friedrichshain<br />
Die Meldung über die Gründung<br />
der SDP wurde durch den RIAS<br />
und andere Medien verbreitet. In<br />
unseren Freundeskreisen diskutierten<br />
<strong>wir</strong> intensiv darüber. Wir freuten<br />
uns, dass <strong>wir</strong> endlich in der Partei<br />
Willy Brandts mitarbeiten konnten,<br />
<strong>wir</strong> wollten aktiv dabei sein. Die<br />
Suche nach Kontaktpersonen began.<br />
Da es in der DDR kein Parteiengesetz<br />
gab, gab es auch k<strong>eine</strong>n offiziellen<br />
Antrag auf Zulassung. Der<br />
Aufbau erfolgte auf Zuruf, es gab<br />
k<strong>eine</strong> zentralen Verzeichnisse und<br />
Karteien. Trotzdem ging es in<br />
Friedrichshain relativ schnell. Durch<br />
Die Autorin<br />
Karin Aridas<br />
ist Mitglied des<br />
Abgeordnetenhauses<br />
und<br />
Berliner<br />
Sprecherin des “Netzwerk<br />
selbst aktiv - behinderte<br />
Menschen in der <strong>SPD</strong>”.<br />
Joachim Goertz wurden erste Treffen<br />
organisiert, man traf sich –<br />
immer noch illegal - in Wohnungen.<br />
Über Helios Mendiburu sowie Udo<br />
und Christina Eisner wurden weitere<br />
Kontakte geknüpft. Das war<br />
ohne Öffentlichkeit schwer genug.<br />
So brauchten <strong>wir</strong> z.B. – Anneliese<br />
und Wolfgang Funke, mein Mann<br />
Giorgos und ich – fast drei Wochen,<br />
um über <strong>eine</strong> ganz kl<strong>eine</strong> Anzeige<br />
des Ortsverbandes Marzahn in der<br />
Berliner Zeitung <strong>eine</strong> Telefonnummer<br />
zu finden. Anfang November<br />
war es dann soweit: Wir wurden<br />
Mitglieder der SDP.<br />
Es folgte der Fall der Mauer am 9.<br />
“Runde Tische als Beratung und Kontrolle<br />
der Regierung”<br />
November, und der Aufbau des<br />
Kreisverbandes Friedrichshain der<br />
SDP begann. Basisgruppen wurden<br />
gegründet und es kam zu langen<br />
Diskussionen um das Statut (das<br />
damals schon AGs mit der Möglichkeit<br />
für die Mitarbeit von Nichtmitgliedern<br />
vorsah), um die Finanzierung<br />
der Parteiarbeit sowie um<br />
die Aufnahme ehemaliger SED-<br />
Mitglieder.<br />
Im Unterschied zu anderen Kreisen<br />
haben <strong>wir</strong> in unseren beiden Basisgruppen<br />
von Anfang an Einzelfallentscheidungen<br />
getroffen. Bloßen<br />
„Mitläufern“, die sich öffentlich von<br />
ihrer SED-Mitgliedschaft distanzier-
“Gefragt war der Mut, ins kalte Wasser zu<br />
springen ”<br />
AUSGABE 39 - NOVEMBER 2004<br />
ten und glaubhaft machen konnten,<br />
dass sie mit uns für Demokratie<br />
und Freiheit streiten wollten, haben<br />
<strong>wir</strong> die Aufnahme nicht verweigert.<br />
Aktiv beteiligten sich Mitglieder unserer<br />
beiden Gruppen am<br />
15.01.1990 an der Erstürmung der<br />
Stasizentrale in der Normannenstraße.<br />
Wir waren auch bei den Runden<br />
Tischen dabei.<br />
Da die Volkskammer k<strong>eine</strong> demokratische<br />
Legitimation hatte, entstanden<br />
die Runden Tische als Organ<br />
der Beratung und Kontrolle der<br />
Regierung (das erste Mal am<br />
7.12.1989). Am 15.12.1989 fand der<br />
erste Runde Tisch des Stadtbezirks<br />
Friedrichshain statt. Damit wurde<br />
der Forderung der Friedrichshainer<br />
SDP und anderer Bewegungen entsprochen,<br />
auch im kommunalen<br />
Bereich <strong>eine</strong> Kontroll- und Anwaltsfunktion<br />
wahrzunehmen.<br />
Auf der Grundlage <strong>eine</strong>s von der<br />
SDP vorgelegten Entwurfes wurde<br />
die Geschäftsordnung des Runden<br />
Tisches verabschiedet, die als wesentliches<br />
Element den Grundsatz<br />
der öffentlichen Beratungen enthielt<br />
- ein für die DDR geradezu revolutionärer<br />
Grundsatz. Und unter<br />
Vorsitz der SDP fand am<br />
5.1.1990 die zweite Beratung statt.<br />
Von Anfang an dabei waren Helios<br />
Mendiburu und Lorenz Postler, der<br />
bereits in der DDR-Opposition in<br />
der Samariter-Gemeinde aktiv war<br />
und von uns im März 1990 zum<br />
Stadtrat gewählt wurde, obwohl er<br />
damals noch nicht Mitglied unserer<br />
Partei war. Ich selbst war am Runden<br />
Tisch Soziales beteiligt und gehörte<br />
zu den Mitbegründerinnen<br />
der Bürgerinitiative „Integral – für<br />
Menschen mit und ohne Behinderung“.<br />
Darüber hinaus wurde in unseren<br />
Basisgruppen intensiv inhaltlich gearbeitet,<br />
denn das Ziel war die Demokratisierung<br />
des Staates. Wir erstellten<br />
Entwürfe für das Parteiprogramm<br />
und Diskussion um <strong>eine</strong><br />
neue Verfassung der DDR. Wir -<br />
damals ca. 100 Mitglieder in Friedrichshain<br />
- hatten das Gefühl, ernst<br />
genommen zu werden und<br />
<strong>wir</strong>klich etwas bewegen zu<br />
können.<br />
Anders als zum Beispiel Jochen<br />
Vogel oder Willy Brandt,<br />
dessen Vorbild für viele von uns ein<br />
Grund für den Eintritt war, wurden<br />
<strong>wir</strong> von der offiziellen West-<br />
<strong>SPD</strong> lange ignoriert, da <strong>wir</strong> <strong>eine</strong><br />
Neugründung waren und man<br />
selbst teils Kontakte zur SED pflegte.<br />
Der Kontakt wurde zunächst nur<br />
sehr zögerlich aufgenommen.<br />
Wir sahen uns aber fest in der Tradition<br />
der <strong>SPD</strong> verwurzelt. So war<br />
es folgerichtig, dass <strong>wir</strong> unseren Anspruch<br />
auf die Nachfolge von 1946<br />
am 13.1.1990 durch die Umbenennung<br />
in <strong>SPD</strong> noch deutlicher formulierten.<br />
Vom 22.-25.2.1990 fand dann der<br />
erste Parteitag in Leipzig statt und<br />
auch in Friedrichshain hatte das<br />
Folgen: Die Organisationsstrukturen<br />
der <strong>SPD</strong> wurden übernommen,<br />
es kam zur Gründung von sieben<br />
Abteilungen nach Wohngebieten.<br />
Nun kam endlich <strong>eine</strong> enge Zusammenarbeit<br />
mit der Westberliner <strong>SPD</strong><br />
zustande. Zur Vereinigung der beiden<br />
Parteien kam es jedoch erst am<br />
27. September 1990.<br />
Den Ostbezirken wurden Partnerbezirke<br />
aus Westberlin zugeordnet,<br />
die uns bei der politischen Arbeit<br />
unterstützen sollten. Unser Partnerbezirk<br />
war Wilmersdorf. Von<br />
dort erhielten <strong>wir</strong> personelle und<br />
materielle Hilfe, vor allem bei der<br />
Vorbereitung der Wahlen zur<br />
Volkskammer, zur Stadtverordnetenversammlung<br />
und zur Stadtbezirksverordnetenversammlung<br />
am 18. März 1990. Wir hatten<br />
nichts: nicht genügend Papier, k<strong>eine</strong>n<br />
Kopierer, schon gar k<strong>eine</strong>n<br />
PC, einfach gar nichts – nur unseren<br />
Enthusiasmus! Und die Genossen<br />
aus Wilmersdorf halfen<br />
uns mit Rat und Tat: Sie druckten<br />
DIE ROTE BRÜCKE<br />
“Niemand von uns hatte Verwaltungskenntnisse<br />
oder Erfahrung mit politischer Arbeit”<br />
unsere selbst entworfenen Flugblätter,<br />
kopierten das Material zur Verteilung<br />
und stifteten <strong>eine</strong>n Tapeziertisch<br />
und <strong>eine</strong>n <strong>SPD</strong>-Schirm (letzteres<br />
hütet die Abt. 14 bis heute und<br />
so ausgerüstet stehen <strong>wir</strong> noch<br />
immer auf der Straße).<br />
Die Genossen aus Wilmersdorf<br />
machten auch mit uns zusammen<br />
Wahlkampf, standen am Info-<br />
Tisch, verteilten Flugblätter und die<br />
erste Kreiszeitung der Friedrichshainer<br />
<strong>SPD</strong> „Friedrichshainer Stimme“.<br />
Eine große Herausforderung war<br />
für uns auch die Aufstellung von<br />
KandidatInnen: Niemand von uns<br />
hatte Verwaltungskenntnisse oder<br />
gar Erfahrungen mit politischen<br />
Gremien, da die allermeisten von<br />
uns in der DDR aus bewusster Entscheidung<br />
und in Opposition zum<br />
Regime weder in der SED, noch in<br />
<strong>eine</strong>r Blockpartei waren. Eine<br />
große Zahl von KandidatInnen<br />
wurde benötigt, zum<br />
Beispiel für die Stadtverordnetenversammlung,<br />
die damals 100<br />
Mitglieder hatte. Gefragt war also<br />
Mut, ins kalte Wasser zu springen<br />
und die Bereitschaft, sich fast rund<br />
um die Uhr einzubringen und pausenlos<br />
zu lernen. Geholfen haben<br />
auch dabei die Wilmersdorfer und<br />
zum Beispiel das August-Bebel-Institut.<br />
Unser Spitzenkandidat war Helios<br />
Mendiburu. Die Wahlbeteiligung im<br />
März 1990 war für heutige Verhältnisse<br />
unglaublich hoch: Sie betrug -<br />
auch ohne den in der DDR vorher<br />
üblichen Zwang - 93,4 Prozent. Das<br />
zeigt, wie hoch die Erwartungshaltung<br />
der Menschen damals war.<br />
Sieger der Volkskammerwahlen<br />
wurde damals die „Allianz für<br />
Deutschland“ unter Führung der<br />
CDU. Doch in Berlin sah das Ergebnis<br />
für uns deutlich besser aus<br />
und auch im Stadtbezirk wurden<br />
<strong>wir</strong> stärkste Partei.<br />
Mit dem Einzug in die Bezirksverordnetenversammlung<br />
begann für<br />
die Fraktion, zu der damals schon<br />
unter anderem Andreas Borchard,<br />
Holger Langkau, Steffen Schubert,<br />
Dorit Lorenz und andere noch heute<br />
aktive Genossinnen und Genossen<br />
gehörten, unsere Stadträte Lorenz<br />
Postler und Helmut Winkler<br />
und unserem Bürgermeister Helios<br />
Mendiburu <strong>eine</strong> Zeit harter Arbeit,<br />
<strong>eine</strong> Zeit der Umstrukturierung<br />
der gesamten Verwaltung.<br />
Aber vor allem <strong>eine</strong> Zeit, in der alles<br />
im Bezirk hinterfragt, neue Wege<br />
beschritten und Mut zu Veränderungen<br />
bei allen, nicht zuletzt bei<br />
der Bevölkerung geweckt und erhalten<br />
werden mussten. Doch das ist<br />
ein anderes, ebenso spannendes Kapitel.<br />
- SEITE 5 -
DIE ROTE BRÜCKE AUSGABE 39 - NOVEMBER 2004<br />
- SEITE 6 -<br />
Kreis<br />
Revaler Str.9,<br />
Tel: 29 125 78, Fax: 27 57 36 60<br />
Sprechzeiten: Mo-Do 12 -17 Uhr<br />
Geschäftsführerin: Beate Petras<br />
Kreisvorsitzender: Mark Rackles;<br />
Stv.: Hediye Erdem, Solveig John,<br />
Sabine Reiter; Kreiskassierer: Clemens<br />
Teschendorf; Schriftführer:<br />
Jochen Wiemken<br />
Jusos<br />
www.jusos-xhain.de<br />
03.11.2004, 19.30 Uhr<br />
Treffen<br />
<strong>SPD</strong>-Kreisbüro, Revaler Str.9<br />
17.11.2004, 19.30 Uhr<br />
Treffen<br />
<strong>SPD</strong>-Kreisbüro, Revaler Str.9<br />
01.12.2004, 19.30 Uhr<br />
Treffen<br />
<strong>SPD</strong>-Kreisbüro, Revaler Str. 9<br />
AG 60 plus<br />
Region Kreuzberg<br />
Vors.: Hannelore Rath-Kohl,<br />
Tel. 692 63 59<br />
10.11.2004, 11.00 Uhr<br />
Reisebericht aus Australien<br />
AWO-Cafe, Oranienstr. 69<br />
08.12.2004, 11.00 Uhr<br />
vorweihnachtliches Frühstück<br />
AWO-Cafe, Oranienstr. 69<br />
Region Friedrichshain<br />
Vors.: Ingrid Bindzau ,Tel. 2921474<br />
18.11.2004, 15.00 Uhr<br />
Schr<strong>eine</strong>rstr. 53<br />
AFA<br />
17.11.2004, 16.30 Uhr<br />
BDG<br />
Raum 301, Petersburger Str. 86-9<br />
AGS<br />
Vors.: Gerlinde Schermer, 78896428<br />
Stellv..: Sibylle Schmidt, 61 5 18 22<br />
10.11.2004, 19:30 Uhr<br />
Treffen mit dem Landesverband<br />
Kurt-Schumacher-Haus, Großer<br />
Saal, 1. Etage in der Müllerstr. 163,<br />
13353 Berlin<br />
- Termine im November -<br />
ASF<br />
Vors.: Dorit Lorenz, Tel. 291 11 83<br />
04.11.2004, 19.00 Uhr<br />
Von der Frauen- zur Genderpolitik?<br />
Eine Diskussion mit Marlene<br />
Kölling, Genderbeauftragte der<br />
Senatsverw. f. Ges., Soz. und Verbraucherschutz<br />
<strong>SPD</strong>-Kreisbüro, Revaler Str. 9<br />
1. Abteilung<br />
Südliche Friedrichstadt<br />
eMail: manfredfotto@web.de<br />
Vors.: Manfred Otto, 302 16 95<br />
Stv.: Dr. Fritz Dopatka, 20458892<br />
Stellv.: Jelena Schlicht, 25 89 97 90<br />
Kassiererin: Elga Kampfhenkel,<br />
Tel. 251 66 73<br />
Schriftführer: Taha Kahya, 25298757<br />
Kto-Nr.1683808000; bei SEB BLZ<br />
10010111; Inhaber: <strong>SPD</strong> LV Berlin,<br />
Kreis Kreuzberg, Abt.1<br />
09.11.2004, 19.30 Uhr<br />
Abteilungsversammlung<br />
Sen.freizeitst. Mehringpl. 5<br />
23.11.2004, 19.30 Uhr<br />
Abteilungsversammlung<br />
Themenplanung für 2005<br />
Sen.freizeitst. Mehringpl. 5<br />
11.12.2004, 18.00<br />
Jahresabschlußfeier<br />
Anmeldung beim Vorstand<br />
2. Abteilung<br />
Am Kreuzberg<br />
eMail: johannes.juegel@berlin.de<br />
Vors.: Johannes Jügel, 785 68 88<br />
Stellv.: Bernd Wandrey, 788 95 71<br />
Kass.: Joh-Wilh.Rörig, 78 99 08<br />
97<br />
Schriftführ: Gisela König, 691 93<br />
23.11.2004, 19.30 Uhr<br />
Abteilungsversammlung<br />
Planung: Hartz IV<br />
Seniorenfreizeitstätte<br />
Gneisenaustr. 12<br />
05..12.2004, 11.00 Uhr<br />
Adventsfrühstück<br />
Ort <strong>wir</strong>d noch bekannt gegeben<br />
07.12.2004, 19.30 Uhr<br />
Abteilungsversammlung<br />
Jahresrückschau/Themenplanung<br />
Seniorenfreizeitstätte<br />
Gneisenaustr. 12<br />
3. Abteilung<br />
Bergmann-/Chamisso-Kiez<br />
spd.kreuzberg@planet-interkom.de<br />
Vors.: Uwe Hübsch,691 86 49<br />
Stellv.: Ingrid Kemppe, 693 94 55<br />
Kass.: Harald Kemppe, 693 94 55<br />
Schriftführer: Dieter Brookmann<br />
09.11.2004, 19.30 Uhr<br />
Abteilungsversammlung<br />
Lokal „Zur Sonne“, Kopischstr.<br />
/Fidicinstr.<br />
23.11.2004, 19.30 Uhr<br />
Abteilungsversammlung<br />
Lokal “Zur Sonne“, Fidicinstr./<br />
Kopischstr.<br />
45. Abteilung<br />
Südstern<br />
Gunnar.John@bmf.bund.de<br />
spd45@gmx.de<br />
Vors.: Gunnar John, 693 69 28<br />
Stv.: Björn Eggert, 0175/562 17 89<br />
Stellv.: Petra Miethke, 69 81 93 21<br />
Kass.:WolfgangBrünjes, 611 79 31<br />
Schriftf.: Chr.Bräuer, 691 43 71<br />
09.11.2004, 19.30 Uhr<br />
Funktionäre<br />
Restaurant Gerstensack, Fichtestr.<br />
31<br />
Lesung<br />
23.11.2004, 19.30 Uhr<br />
Regina Schmutzler (Abt.<br />
45) und Andreas Borchard<br />
(Abt. 14, stellv. BVV-<br />
Vorst.) lesen aus dem Buch<br />
v. Siegfried Schmutzler<br />
„Gegen den Strom: Erlebtes aus<br />
Leipzig unter Hitler und der<br />
Stasi“<br />
Nachbarschaftshaus<br />
Urbanstr., Urbanstr. 21<br />
14.12.2004, 19.30 Uhr<br />
Funktionäre<br />
Restaurant Gerstensack, Fichtestr.<br />
31<br />
6./7.Abt.<br />
Kottbusser Tor<br />
eMail: Joachim.Guenther@<br />
SenStadt.Verwalt-Berlin.de<br />
Vors.: Joachim Günther, 618 18 39<br />
Stv.: Armin Angermeyer, 610731 96<br />
Kass.: Sabine Smentek<br />
Schriftführer:<br />
Christoph Boisserée, 688 57 10<br />
09.11.2004, 19.30 Uhr<br />
Abteilungsversammlung<br />
Schwerpunkt Bildung<br />
Familiengarten Oranienstr. 34<br />
(Hinterhaus)<br />
23.11.2004, 19.30 Uhr<br />
Abteilungsversammlung<br />
Familiengarten Oranienstr. 34<br />
(Hinterhaus)<br />
9. Abteilung<br />
SO 36<br />
eMail: so36@spd-berlin.de<br />
Vors.: Ahmet Iyidirli, 61 28 92 63<br />
Stv.: Sabine Grunwald, 61 62 67 37<br />
Kass.: Dr. Peter Beckers, 99215917<br />
Schriftf.: Ute Krüger, 61 65 61 21<br />
16.11.2004, 19.30 Uhr<br />
Abteilungsversammlung<br />
Nachbarschaftshaus Centrum<br />
e.V., Curvystr. 13-14<br />
11.12.2004, 18.30 Uhr<br />
Jahresabschlußfeier<br />
Neues City Bowling, Hasenheide<br />
108 (U-Bhf. Hermannplatz)<br />
10. Abteilung<br />
Stefan.Zackenfels@t-online.de<br />
Vors.: Stefan Zackenfels, 785 87 53<br />
Stellv.: Ali Aydin, 69 56 58 11<br />
Kass.: Evelyn Uffelmann 6144503<br />
Schriftf.: Ahmad Ohadi, 0179/<br />
7393569<br />
08.11.2004, 19.00 Uhr<br />
Abteilungsversammlung<br />
AWO-Cafe, Oranienstr. 69<br />
22.11.2004, 19.00 Uhr<br />
Abteilungsversammlung<br />
Vorbereitung Landesparteitag<br />
AWO-Cafe, Oranienstr. 69<br />
11.12.2004, 15.00 Uhr<br />
Jahresendfeier<br />
Bei Kaffee, Kuchen wollen <strong>wir</strong> die<br />
Festzeit einleiten<br />
AWO-Cafe, Oranienstr. 69
AUSGABE 39 - NOVEMBER 2004<br />
- Termine im November -<br />
Gedenkveranstaltung zum<br />
15. Jahrestages des Mauerfalls<br />
Festredner: Rainer Eppelmann<br />
am 08.11.2004 um 19 Uhr in der<br />
Samariterkirche,Samariterstr. 27<br />
Veranstalter : Bezirksamt und Galiläa-Samariter<br />
Gemeinde<br />
11. Abteilung<br />
eMail: phofmeist@t-online.de<br />
Vors. Peter Hofmeister, 79707719<br />
Stellv.: Frank Lewitz, 6116724<br />
Kass.: Dr. Dietmar Ropte, 2492986<br />
Schriftf.: Detlef Steppuhn<br />
16.11.2004, 19.00 Uhr<br />
Abteilungsversammlung<br />
Pali-Eck, Koppenstr. 41<br />
07.12.2004, 19.00 Uhr<br />
Weihnachtsfeier<br />
Pali-Eck, Koppenstr. 41<br />
12. Abteilung<br />
schermergerlinde@t-online.de<br />
Vors.: Gerlinde Schermer,<br />
78896428<br />
Stv.: Marcus Crome, 0177/<br />
7844441<br />
Kass.: Dr. Constanze Kube<br />
Schriftf.: Günter Rüger, 426 41 01<br />
Das<br />
Grundsatzprogramm<br />
der <strong>SPD</strong><br />
16.11.2004, 19 Uhr<br />
Diskussion mit Rüdiger<br />
Scholz, <strong>SPD</strong>-Landesgeschäftsführer<br />
Neuer Ort:<br />
Palisadenstr. 46<br />
in der AWO-Freizeitstätte<br />
!!!<br />
07.12.2004, 18 Uhr<br />
Weihnachtsfeier<br />
Palisadenstr. 46 in der AWO-<br />
Freizeitstätte !!!<br />
11.12.2004, 17 Uhr<br />
Weihnachtskonzert Händelchor<br />
Friedrichsfelde, Alfred-<br />
Kowalke-Str., Kirche<br />
13. Abteilung<br />
Samariterkiez/Boxhagener Kiez<br />
eMail: robert_schwind@web.de<br />
Vors.: Robert Schwind, 42 3 10 10<br />
Stellv.: Dorit Lorenz, 291 11 83<br />
Stellv.: Jochen Wiemken, 29778757<br />
Schriftführer: Christian Thams<br />
Kass.:Canan Bayram, 0173-2769984<br />
12.11.2004, 19.00 Uhr<br />
Martin Wiebel liest aus s<strong>eine</strong>m<br />
soeben erschienenen Buch<br />
„East Side Story“<br />
Biografie <strong>eine</strong>s Berliner Stadtteils<br />
(Rudolfkiez)<br />
<strong>SPD</strong>-Kreisbüro, Revaler Str. 9<br />
25.11.2004, 19.00 Uhr<br />
„15 Jahre Fall der Mauer“<br />
<strong>SPD</strong>-Kreisbüro, Revaler Str. 9<br />
14. Abteilung<br />
susanne.kitschun@t-online.de<br />
Vors: Susanne Kitschun, 293529 76<br />
Stv.: Andreas Borchard, 29 44 99 06<br />
Stellv.: Karin Aridas, 427 54 02<br />
Kass.: Helmut Winkler, 971 63 88<br />
Schriftf.: Holger Langkau, 291 03 20<br />
03.11.2004, 19.30 Uhr<br />
Abteilungsversammlung<br />
Seniorenfreizeitstätte Palisadenstr.<br />
46<br />
30.11.2004, 16.00 Uhr<br />
„Hartz IV-konkret! Die<br />
Umsetzung in . Friedrichshain-Kreuzberg“,<br />
Referenten:<br />
Frau Jochim, Arbeitsagentur<br />
Berlin-Mitte, Lorenz<br />
Postler, Stellv. Bürgerm.<br />
Ort: Akademie für Ehrenamtlichkeit<br />
Deutschland,<br />
Comeniushof, Gubener<br />
Str. 47<br />
01.12.2004<br />
Jubiläumsfeier 15 Jahre Abteilung<br />
14<br />
Die Einladung erfolgt gesondert.<br />
Ort und Uhrzeit werden noch<br />
bekannt gegeben.<br />
Ak Wirtschaft<br />
& Arbeit<br />
Vors.: Dr. Peter Beckers, 992 159 17<br />
Elga Kampfhenkel, 251 66 73<br />
02.11.2004, 17.30 Uhr<br />
BV-Ausschuss f. Wirtschaft u.<br />
Arbeit<br />
Teilnahme unseres Arbeitskreises<br />
an der Öffentlichen Anhörung<br />
zum aktuellen Stand der Umsetzung<br />
Hartz IV im Arbeitsamt<br />
Charlottenstr. 90 (Arbeitsamt)<br />
10.11.2004, 18.00 Uhr<br />
1. Nachbetrachtung der öffentlichen<br />
Anhörung vom 02.11.(ggf.<br />
Initiativen)<br />
2. Berichte aus BVV und BA<br />
3. Sonstiges<br />
<strong>SPD</strong>-Kreisbüro, Revaler Str. 9<br />
AG Migration<br />
Vors.: Herbert Weber, Tel. 61628688<br />
10.11.2004, 19.30 Uhr<br />
Gemeinsame Sitzung der AG-<br />
Migration mit der AG-Migration<br />
Tempelhof-Schöneberg<br />
Thema: Vorlage für ein Berliner<br />
Integrationskonzept beim Landesparteitag<br />
Nachbarschaftszentrum Kotti<br />
e.V., Adalbertstr. 95a<br />
Ak Bauen/Stadtentwicklung<br />
Ansprechpartner:<br />
C. Teschendorf, 29 49 32 62<br />
16.11.2004, 17.30 Uhr<br />
Rath. Kreuzberg, Raum 1049<br />
Ak Kultur<br />
Vors.: Hermann Minz, 396 77 16<br />
11.11.2004, 19.30 Uhr<br />
Treffen, Revaler Str. 9<br />
Ak Soz/Ges<br />
Vors.: Karin Sarantis-Aridas<br />
Tel.: 427 54 02<br />
17.11.04, 18.30 Uhr<br />
Fraktionsbüro / Rath. X-berg<br />
(Tagesordnung <strong>wir</strong>d per Mail<br />
geschickt)<br />
<strong>SPD</strong> für<br />
Riesenrad<br />
Der Autor<br />
Clemens Teschendorf<br />
Vorsitzender des<br />
Ausschusses für<br />
Umwelt und<br />
Verkehr.<br />
DIE ROTE BRÜCKE<br />
Der Kreisvorstand und die BVV-<br />
Fraktion der <strong>SPD</strong> Friedrichshain-<br />
Kreuzberg haben sich mit großer<br />
Mehrheit für das Projekt „Riesenrad<br />
auf dem Gleisdreieck“ ausgesprochen.<br />
Mit dem Riesenrad soll<br />
ein Anlaufpunkt für Touristen geschaffen<br />
werden, der zur Attraktivität<br />
Berlins als Reiseziel beiträgt. Die<br />
Sorgen der AnwohnerInnen sind<br />
bei <strong>eine</strong>r Planung in dieser Größenordnung<br />
verständlich. Wir sind jedoch<br />
überzeugt davon, dass negative<br />
Aus<strong>wir</strong>kungen auf ein Minimum<br />
beschränkt werden können.<br />
So soll ein Verkehrskonzept entwickelt<br />
werden, das konsequent auf<br />
den ÖPNV setzt und den Verkehr<br />
weitgehend aus den umliegenden<br />
Wohngebieten fernhält. Die <strong>SPD</strong><br />
Friedrichshain-Kreuzberg fordert,<br />
dass im Zuge der Planungen auch<br />
der seit Jahren geplante Park nun<br />
zügig realisiert <strong>wir</strong>d.<br />
Besonders positiv bewerten <strong>wir</strong>,<br />
dass der Investor die geplanten 200<br />
Vollzeitstellen in Kooperation mit<br />
der Bundesagentur für Arbeit mit<br />
Erwerbslosen aus dem Bezirk besetzen<br />
möchte.<br />
Treffen der Xhainer<br />
Internetbeauftragten!<br />
Bitte kommt am 16.11.2004 um<br />
19:00 Uhr ins Kreisbüro. Es geht<br />
um unser neues Redaktionssystem<br />
„Leanotype“. Eingeladen<br />
sind zwei Web-Designer, die das<br />
Redaktionssystems mit entwickelt<br />
haben. Es <strong>wir</strong>d auch Zeit sein zu<br />
diskutieren, wie Ihr eure eigenen<br />
Abteilungs- sowie AG- und AK-<br />
Seiten im Internet noch verbessern<br />
könnt.<br />
- SEITE 7 -
DIE ROTE BRÜCKE AUSGABE 39 - NOVEMBER 2004<br />
Lesung: EAST SIDE STORY<br />
- SEITE 8 -<br />
Biografie <strong>eine</strong>s Berliner Stadtteils<br />
Martin Wiebel liest am Freitag, 12.<br />
November 2004 um 19:00 Uhr im<br />
<strong>SPD</strong>-Büro Revaler Str. 9 aus s<strong>eine</strong>m<br />
Buch „EAST SIDE STORY“.<br />
In dem soeben erschienenen Buch<br />
behandelt er die Geschichte des<br />
Rudolf-Kiezes. Der Autor, 1943 in<br />
der Rotherstr. 3 geboren, ist der<br />
Urenkel des Stadtteil-Vaters Maximilian<br />
Koch und war lange Jahre<br />
beim Westdeutschen Rundfunk<br />
Film- und Fernsehdramaturg sowie<br />
Produzent zahlreicher Kinofilme,<br />
seit 1998 Professor an der Filmakademie<br />
Baden-Württemberg Ludwigsburg<br />
und TV-Consultant. Er<br />
wohnt heute wieder in s<strong>eine</strong>m Geburtshaus.<br />
Die East Side Story basiert auf akribischem<br />
Quellenstudium zur Stadtgeschichte,<br />
Zeit- und Familiengeschichte,<br />
liest sich aber k<strong>eine</strong>swegs<br />
wie ein trockenes Geschichtswerk<br />
oder bemühter Architekturführer.<br />
Das Buch ist vielmehr <strong>eine</strong> gekonnte<br />
Mischung aus Daten, Erinnerungen,<br />
Interviews und Betrachtungen.<br />
Man merkt den Fachmann und den<br />
Künstler, der Blick auf den Rudolfkiez<br />
ist durchaus der <strong>eine</strong>s Filmemachers,<br />
aber es ist kein Drehbuch,<br />
das uns vorliegt. Wunderbar sind<br />
die zahlreichen Fotos, darunter viele<br />
seltene und sehr alte. Sie sind dem<br />
Text jeweils direkt zugeordnet, tragen<br />
aber k<strong>eine</strong> Unterschriften, weil<br />
dies überflüssig wäre.<br />
Die Story beginnt in der Mitte des<br />
19. Jahrhunderts mit der ersten Bebauung<br />
an der Stralauer Allee und<br />
reicht bis in die Gegenwart mit ihren<br />
bekannten Umbrüchen. Sehr<br />
gut herausgearbeitet ist die Besonderheit<br />
dieses Wohnviertels im Unterschied<br />
zu den anderen Friedrichs-<br />
hainer Quartieren und besonders<br />
eindrucksvoll die Nachzeichnung<br />
der industriellen Entwicklung des<br />
Narva-Geländes (ehemals Osram).<br />
Wer weiß heute noch, dass der Rudolfplatz<br />
ehedem doppelt so groß<br />
war und zuerst <strong>eine</strong> Holzkirche auf<br />
ihm stand? Und wer, dass die Straßen<br />
in der Oberbaum-City stets jedermann<br />
das Durchqueren des<br />
Werksgeländes gestatteten? Und wo<br />
der U-Bahnhof Stralauer Tor war?<br />
Bei der Lesung am 12. November<br />
wollen <strong>wir</strong> mit dem Autor auch über<br />
die Zukunft dieses Gebietes diskutieren.<br />
Es werden zudem einige Exemplare<br />
s<strong>eine</strong>s Buches erhältlich<br />
sein. Beate Petras,<br />
Kreisgeschäftsführerin<br />
Nicht nur Kaffeeklatsch im<br />
Abgeordnetenhaus<br />
Die Einladung zum regelmäßigen<br />
Kaffeestammtisch nutzte im November<br />
zum Austausch mit PolitikerInnen<br />
<strong>eine</strong> Gruppe von Seniorinnen<br />
aus dem Wrangelkiez. Bei<br />
Kaffee und Kuchen und in geselliger<br />
Atmosphäre besprachen viele<br />
BürgerInnen ihre großen und kl<strong>eine</strong>n<br />
Alltagsprobleme mit Sabine<br />
Radierungen und Fotografien von Christine Arweiler<br />
„Wellenspiele“ - „Zeit“ - „Reflexionen“<br />
sind Titel von Serien, aus denen<br />
Christine Arweiler ausgewählte<br />
Arbeiten zeigt. Die Technik der<br />
Radierung als ihr facettenreiches<br />
Haupt-Ausdrucksmittel <strong>wir</strong>d neben<br />
Fotografien vertreten sein.<br />
Thematisiert werden Bewegung<br />
und Zeit an konkreten Erscheinungsbildern.<br />
So <strong>wir</strong>d <strong>eine</strong> über<br />
längere Zeit Wind, Wasser und<br />
Sonne ausgesetzte räumliche Situation<br />
in den „Zeitfetzen“-Fotografien<br />
zu <strong>eine</strong>r geheimnisvollen, fast<br />
bühnenhaften Installation, die dem<br />
Betrachter - derart verfremdet - viel<br />
Raum für Interpretationen und<br />
Phantasien lässt.<br />
In den „Wellenspielen“<br />
<strong>wir</strong>d<br />
ein Moment<br />
von dynamischer<br />
Bewegung<br />
zeichnerisch<br />
überhöht eingefangen.<br />
Beim<br />
Thema „Reflexionen“<br />
<strong>wir</strong>d<br />
ein abstraktes<br />
Farb- und Formenspiel<br />
als Teil<br />
<strong>eine</strong>s Bewegungsablaufs herausgefiltert.<br />
Beides lenkt die Aufmerksamkeit<br />
des Betrachters auf <strong>eine</strong>n<br />
Einladung zur Ausstellungseröffnung<br />
am Freitag, 19. November 18.00 Uhr in der<br />
Galerie Revaler, Revaler Straße 9<br />
Die Ausstellung ist bis zum 16. Dezember montags bis<br />
donnerstags von 12:00 - 17:00 Uhr geöffnet.<br />
Impressum<br />
Grunwald (BVV), Stefan Zackenfels<br />
(MdA) und Ingeborg Junge-<br />
Reyer (Senatorin). Aufgrund der<br />
durchweg positiven Resonanz sind<br />
alle interessierten BürgerInnen am<br />
6. Dezember 2004 von<br />
11-13 Uhr zum Adventskaffee<br />
ins Abgeordnetenhaus eingeladen<br />
Infos unter 030/ 23 25 22 91<br />
flüchtigen Moment .<br />
Christine Arweiler hat an der Hochschule<br />
der Künste in Berlin studiert<br />
und 1979 mit Auszeichnung abgeschlossen.<br />
Seitdem ist sie freischaffend<br />
als Malerin und Grafikerin tätig.<br />
1981 baute sie mit KursteilnehmerInnen<br />
der Volkshochschule<br />
Kreuzberg die „Radierwerkstatt“<br />
auf, die sie seitdem leitet.<br />
Hermann Minz, Vors. AK Kultur<br />
Redaktion: Björn Eggert, Julia Hasse, Petra Miethke, Manfred Otto, Jochen<br />
Wiemken (V.i.S.d.P.) Layout: Björn Eggert Hrsg.: <strong>SPD</strong> Friedrichshain-Kreuzberg,<br />
Revaler Str. 9, 10245 Bln., Tel. 291 25 78, info@spd-xhain.de, www.spdxhain.de.<br />
eMail: rote.bruecke@spd-xhain.de. Die Artikel geben die Meinung<br />
der jeweiligen Verfasser und nicht unbedingt die der Reaktion<br />
wieder. Die nächste Ausgabe erscheint am 05.12.2004. Redaktionsschluss<br />
ist der 17.11.2004.