Leistungsbericht 2011. Post Auto Schweiz AG. - PostBus

Meilensteine
Überflüssige Ausschreibungen verhindert
Die schweizerische Verkehrspolitik stand 2011 mehrheit­ ten Netz in Bergregionen gleich auf mehreren Linien belich
im Zeichen des zweiten Teilschritts der Bahnreform günstigt. Von den Entscheiden im National- und Stände­
2. Die von Parlament und Bundesrat gefällten Entscheide rat zur CO 2
-Gesetzgebung ist die PostAuto Schweiz AG
entsprechen der Position der PostAuto Schweiz AG. So indirekt ebenfalls betroffen. Der eingeschlagene Weg,
müssen Buslinien in Zukunft nur ausgeschrieben werden, jegliche Massnahmen zur Verringerung des CO 2
-Ausstoswenn
dies sinnvoll ist und dadurch ein Mehrwert erwar­ ses zu ergreifen, wird sich auch künftig auszahlen. Von
tet werden kann. Die bestehenden Rechtsunsicherheiten der grossen Kammer knapp abgelehnt wurde die Motion
im Ausschreibungswettbewerb können mit den Geset­ von Nationalrat Simon Schenk unter dem Titel «Regiozesänderungen
beseitigt werden.
naler Personenverkehr: Anreize für ein besseres Kosten­
Das Parlament hat ein Hilfspaket des Bundesrats gutge­ Nutzen-Verhältnis». Die Motion sah vor, bei einigen
heissen, das Einnahmeausfälle abfedert, die aufgrund Bahnstrecken aus Kostengründen eine Umstellung auf
der Frankenstärke auf abgeltungsberechtigten Linien des Busangebote zu prüfen. Die Bundesbeiträge hätten sich
regionalen Personenverkehrs entstanden sind. Damit am günstigsten Verkehrsmittel respektive am besten Koswurde
die PostAuto Schweiz AG mit ihrem weitverzweig­ ten-Nutzen-Verhältnis orientieren müssen.
«Zielvereinbarungen
geben Planungssicherheit»
Für die Besteller sind Zielvereinbarungen neben
Ausschreibungen ein probates Mittel, ihre Ziele
zu erreichen. Der Kanton St. Gallen hat mit beiden
Werkzeugen Erfahrungen gesammelt und mit
PostAuto im Sarganserland im Dezember 2011
eine sechsjährige Vereinbarung abgeschlossen.
Maria Seelhofer ist verantwortlich für die Finanzierung
der Angebote im Amt für öffentlichen
Verkehr und erläutert im Interview die Hintergründe
der Vereinbarung.
Frau Seelhofer, wozu braucht es eine Zielvereinbarung?
Maria Seelhofer: Vor vier Jahren hat die Ausschreibung
im Sarganserland/Werdenberg für den Kanton
St. Gallen eine deutliche Reduktion der Abgeltung gebracht.
Die Zielvereinbarung hilft uns, die gewonnenen
Vorteile zu sichern und gleichzeitig begründete
Veränderungen zu berücksichtigen. Damit erreichen
wir für beide Partner Planungssicherheit.
Was muss man bei der Erstellung einer Zielvereinbarung
beachten?
Es kann und darf nicht sein, dass jeder Kanton ein eigenes
Zielvereinbarungssystem kreiert. Deshalb wurde
schon früh eine kantonsübergreifende Arbeitsgruppe
unter der Leitung des BAV ins Leben gerufen. Die Zielvereinbarung
Sarganserland wird als Muster für künf-
Maria Seelhofer ist verantwortlich für die Finanzierung der
Angebote im Amt für öffentlichen Verkehr des Kantons
St. Gallen.
tige Fälle dienen. Die schweizweite Vernehmlassung
zum BAV-Leitfaden betreffend Zielvereinbarungen im
RPV wurde Ende 2011 abgeschlossen.
Wird es nun für alle Linien im regionalen öffentlichen
Verkehr Zielvereinbarungen geben?
Der Kanton St. Gallen hegt keine solchen Absichten.
Das Instrument der Zielvereinbarung wird dort eingesetzt,
wo die Benchmarkwerte im Vergleich zwischen
den Transportunternehmen stark differieren. Das Transportunternehmen
erhält so während mehrerer Jahre
die Gelegenheit, auch strukturelle Anpassungen vorzunehmen.
Zudem behält sich der Kanton weiterhin
das Mittel der Ausschreibung vor.
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