Kreisentwicklungskonzept - Kreisverwaltung Mayen Koblenz

A) Einführung
1. Anlass
In Ergänzung des Auftrages des Landrates erfolgte mit Schreiben vom 01. März 2010
eine Anfrage der Kreistagsfraktionen von CDU und FDP an Herrn Landrat Dr. Alexander
Saftig zum gegenwärtigen Stand der Planungen bezüglich der weiteren Kreisentwicklung.
Die Anfrage erfolgte „angesichts vielfältiger Herausforderungen in wichtigen Bereichen
der Kreispolitik“.
Vor dem Hintergrund eines bereits Anfang des Jahres erfolgten Auftrages an die Fachabteilung
durch den Landrat hat dieser den Fraktionsvorsitzenden im Kreistag mit
Schreiben vom 03. März 2010 geantwortet: „Getragen von der Überzeugung, dass sich
insbesondere durch den demographischen Wandel zusätzliche Entwicklungsimpulse in
quasi alle Daseinsbereiche ergeben bzw. ergeben werden, sind in der letzten Zeit Überlegungen
konkretisiert worden, wie planerisch und strategisch auf diese Entwicklung
eingegangen werden soll. Für den Landkreis soll vor diesem Hintergrund ein Kreisentwicklungskonzept
erarbeitet werden, das wesentliche Entwicklungslinien für den Landkreis
aufzeigt und als Richtschnur entwicklungspolitischen Handelns dienen soll.“
Weiterhin informierte der Landrat, dass als inhaltliches Raster die Erarbeitungen der
Fachgruppe des Landkreistages Rheinland-Pfalz vorgesehen sind. Um eine möglichst
stringente, umsetzungsorientierte Erarbeitung des Konzeptes zu gewährleisten, soll im
ersten Schritt die Bearbeitung innerhalb der Kreisverwaltung vorgenommen werden. Federführend
soll das Konzept in der Abteilung 8 - Wirtschaft, Kreisentwicklung - und hier
im Referat 8.61 - Kreisentwicklungsplanung, Landesplanung, Dorferneuerung – organisiert
werden, wobei alle Abteilungen in den Prozess einzubinden sind. Die Erarbeitung
eines ersten Grobkonzeptes soll bis November 2010 erfolgen.
Der Landrat hat den Kreistag des Landkreises Mayen-Koblenz am 08. März 2010 darüber
hinaus mündlich informiert.
2. Musterkonzept des Landkreistages Rheinland-Pfalz
Der Landkreistag Rheinland-Pfalz hat vor dem Hintergrund der demographischen Entwicklung
und des Beteiligungsverfahrens zum inzwischen verbindlichen Landesentwicklungsprogramm
IV (LEP IV) bereits am 09.02.2007 beschlossen, eine Arbeitsgruppe
„Landesplanung/Kreisentwicklung“ einzurichten.
Eine wesentliche Zukunftsaufgabe der Landkreise wird darin gesehen, die weiteren Prozesse
interkommunaler Abstimmung zu moderieren und ggf. zu unterstützen. Außerdem
sollen die Landkreise in ihrer Funktion als überörtliche Träger der kommunalen Selbstverwaltung
lokale Initiativen und Strategien mit Blick auf die genannten Aufgaben anstoßen,
entwickeln und vernetzen. (Quelle: Landkreistag Rheinland-Pfalz (LKT RP): Sonderrundschreiben
S 879/2009, Schlussbericht der Arbeitsgruppe „Landesplanung/Kreisentwicklung“ des Landkreistages;
Muster eines Kreisentwicklungskonzeptes, vom 04.11.2009, S. 2)
Seit dem 04.11.2009 liegt das Ergebnis als Muster eines Kreisentwicklungskonzeptes
vor.
Es beinhaltet die Darstellung der Planungsebenen auf europäischer-, bundes- und Landesebene,
die Definition und Rechtsnatur der Kreisentwicklung (s. u.), die Arbeitsgruppe,
sowie das eigentliche Muster eines Kreisentwicklungskonzeptes mit den wesentlichen
Inhalten: Leitziele/Schwerpunktbildung, handlungsorientierte Bestandsanalyse und
Handlungsvorschläge. Unterstützung soll das Konzept durch den Einsatz geographischer
Informationssysteme (GIS) erfahren.
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