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Regierungskoalition kippt fertiges Hauptplatzkonzept! Hauptplatz spaltet Politik GR Harlad Kuchwalek (Ilse), StR Markus Gubik (FPÖ), Bgm. Wolfgang Kocevar und StR Anton Maurer (beide SPÖ) kippten die Hauptplatz-Pläne EBREICHSDORF: Bei einer Pressekonferenz der Ebreichsdorfer Rathauskoalition aus SPÖ, FPÖ, Liste Ilse und den Grünen kam es am 4. Jänner 2013 zu einem Knalleffekt. Das bereits Ende 2012 angekündigte Projekt der Sanierung des Ebreichsdorfer Hauptplatzes, welches unmittelbar vor der Einreichung stand, wird neu überdacht. Während die Rathauskoalition finanzielle Gründe nennt, sieht die Bürgerliste darin eine politische Retourkutsche, nachdem diese gemeinsam mit der ÖVP dem Finanzvoranschlag 2013 nicht zugestimmt hatten. Neben dem Sportplatz ist die Neugestaltung des Ebreichsdorfer Hauptplatzes eines der großen Projekte das sich auch im Budget 2013 niederschlägt. Diesem wollte die Opposition aber im Dezember nicht zustimmen. „Es gibt keinen Richtungswechsel, es gibt eine Planung die auch entsprechend im Gemeinderat beschlossen und im Budget 2013 vorgesehen ist. In Zeiten wie diesen ist die Regierungskoalition aber übereingekommen, dass man sich diese Planung noch einmal im Detail ansehen und eine mögliche Alternative ohne Brückenabsenkung prüfen wird. Dabei sollen vor allem die Kostenersparnis und die kürzere 2 www.monatsrevue.at
Der Aufreger: Über zwei Jahre bemühte sich StR Ing. Otto Strauss um einen neuen Hauptplatz und brachte dabei Politik, Anrainer und Wirtschaftstreibende an einen Tisch - jetzt kippte die Politik das Projekt Bauzeit genau beurteilt werden. Es soll auch keine neue Planung geben, sondern die bisherige Planung herangezogen werden“, so der Bürgermeister. „ Es gibt ein eindeutiges Bekenntnis der Regierungskoalition den Hauptplatz neu zu gestalten. Wann und in welcher Form soll in Kürze mit dem zuständigen Planungsbüro besprochen werden. Wenn sich bei der Brückenabsenkung herausstellt, dass keine Kostenersparnis in einem größeren Umfang zu erreichen ist, wird es im Großen und Ganzen bei der bisherigen Planung bleiben. Wenn sich aber herausstellt, dass auch ohne Brückenabsenkung ein ähnliches Ergebnis erzielt wird, dann sind wir es den Steuerzahlern schuldig, dass wir vielleicht eine Million Euro einsparen können“, ist Bürgermeister Wolfgang Kocevar (SPÖ) überzeugt. „Wir müssen uns einfach der Zukunft stellen und dem, dass derzeit im öffentlichen Bereich gespart wird. Daher muss bei so einem Projekt, das 2,5 Millionen Euro kostet, es möglich sein die Planung noch einmal zu hinterfragen“, ist Kocevar überzeugt. Auf die Frage, ob es sich dabei um eine politische Retourkutsche für die Bürgerliste handelt, welche seit vielen Jahren das Projekt betreibt, meint der Bürgermeister: „ Zum Thema Bürgerliste kann ich nur sagen: So wichtig dürfte das Projekt der Bürgerliste nicht sein, da es eines der Hauptprojekte des Budget 2013 ist und die Bürgerliste geschlossen gegen das Projekt gestimmt hat. Wenn die Bürgerliste wirklich so großes Interesse an diesem Hauptplatz hätte, dann hätten sie auch am 13. Dezember 2012 bei der Budgetsitzung im Gemeinderat für das Budget stimmen können.“ Kritik kommt vom zuständigen Stadtrat Ing. Otto Strauss von der Bürgerliste. Er sieht darin die politische Vergeltung für ein „Faustpfand“, welches von der Bürgerliste zurückgewiesen wurde: „Nachdem ich bereits im Vorjahr vom Bürgermeister zu einer Besprechung über die Neuplanung des Hauptplatzes eingeladen wurde, ist dieser Beschluss, den die Koalition gefasst hat, nicht überraschend. Zum Zweiten gab es ja vor der Gemeinderatssitzung, in der das Budget beschlossen worden ist, die Aufforderung an die Bürgerliste, dass zumindest drei Mandatare der Bürgerliste zustimmen müssen, ansonsten wird das Projekt Hauptplatz, das wir in den vergangenen zwei Jahren geplant haben so nicht zur Durchführung kommen“, so Strauss. „Ich sehe es als eine politische Retourkutsche“ und lehnt ein „politisches Faustpfand“ wie er es nennt grundlegend ab. Strauss glaubt weiter daran, dass das Projekt nur in der jetzt vorliegenden Form Sinn macht und hofft, dass auch eine neuerliche Prüfung dieses Ergebnis bringen wird." EBREICHSDORF: Nachdem die Regierungskoalition das Projekt Hauptplatz gekippt hatte, sorgten einige sehr emotionale Stellungnahmen von Bürgerlistengemeinderat Josef Rubin für Aufregung. In einem Facbook-Posting kündigte er an, in „Fundamentalopposition“ zu gehen. Dies regte einige SPÖ Gemeinderäte auf und über diverse Medien begann das gegenseitige Hick-Hack. Letztlich legte Gemeinderat Josef Rubin noch eines drauf und bezeichnete die Arbeit der SPÖ Ebreichsdorf mit der GR Josef Rubin sorgte mit seinen Facebook-Einträgen für gehörig aufregung im Gemeinderat „Zuständen wie in Russ- der „roten Stasi“ und mit land“. Damit brockte er sich eine Rücktrittsaufforderung von StR und SPÖ Fraktionsobmann Anton Maurer ein. Der BL Fraktionsobmann StR Mag. Josef Pilz distanzierte sich gegenüber dem Bürgermeister von diesen Aussagen und auch GR Rubin entschuldigte sich und sprach von einer „Emotion“, aus der er gehandelt habe und meinte, das er „mit einem vom Herzen kommenden Sorry diese Diskussion nunmehr beenden möchte“. Dies zeigt zum einen wie aufgeladen die Stimmung derzeit im Mit einem harmlosen Facebook-Posting begann die ganze Aufregung rund um das Thema Hauptplatz Ebreichsdorfer Rathaus ist und zum anderen wie schnell man über „die neuen Medien“ in Bedrängnis geraten kann. In jedem Fall ist jetzt wieder Niveau in der Politik gefragt, auch wenn das nicht immer so Seit Jahren sorgt der Ebreichsdorfer Hauptplatz für politischen Zündstoff www.monatsrevue.at 3
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