16. März - Monatsrevue.at

Der Aufreger:
Über zwei Jahre bemühte sich StR Ing. Otto Strauss um einen neuen Hauptplatz und brachte dabei
Politik, Anrainer und Wirtschaftstreibende an einen Tisch - jetzt kippte die Politik das Projekt
Bauzeit genau beurteilt werden. Es
soll auch keine neue Planung geben,
sondern die bisherige Planung herangezogen
werden“, so der Bürgermeister.
„ Es gibt ein eindeutiges Bekenntnis
der Regierungskoalition den
Hauptplatz neu zu gestalten. Wann
und in welcher Form soll in Kürze mit
dem zuständigen Planungsbüro besprochen
werden. Wenn sich bei der
Brückenabsenkung herausstellt, dass
keine Kostenersparnis in einem größeren
Umfang zu erreichen ist, wird
es im Großen und Ganzen bei der bisherigen
Planung bleiben. Wenn sich
aber herausstellt, dass auch ohne Brückenabsenkung
ein ähnliches Ergebnis
erzielt wird, dann sind wir es den Steuerzahlern
schuldig, dass wir vielleicht
eine Million Euro einsparen können“,
ist Bürgermeister Wolfgang Kocevar
(SPÖ) überzeugt.
„Wir müssen uns einfach der Zukunft
stellen und dem, dass derzeit im öffentlichen
Bereich gespart wird. Daher
muss bei so einem Projekt, das 2,5 Millionen
Euro kostet, es möglich sein die
Planung noch einmal zu hinterfragen“,
ist Kocevar überzeugt. Auf die Frage,
ob es sich dabei um eine politische
Retourkutsche für die Bürgerliste handelt,
welche seit vielen Jahren das Projekt
betreibt, meint der Bürgermeister:
„ Zum Thema Bürgerliste kann ich nur
sagen: So wichtig dürfte das Projekt
der Bürgerliste nicht sein, da es eines
der Hauptprojekte des Budget 2013 ist
und die Bürgerliste geschlossen gegen
das Projekt gestimmt hat. Wenn die
Bürgerliste wirklich so großes Interesse
an diesem Hauptplatz hätte, dann
hätten sie auch am 13. Dezember 2012
bei der Budgetsitzung im Gemeinderat
für das Budget stimmen können.“
Kritik kommt vom zuständigen Stadtrat
Ing. Otto Strauss von der Bürgerliste.
Er sieht darin die politische Vergeltung
für ein „Faustpfand“, welches von der
Bürgerliste zurückgewiesen wurde:
„Nachdem ich bereits im Vorjahr vom
Bürgermeister zu einer Besprechung
über die Neuplanung des Hauptplatzes
eingeladen wurde, ist dieser Beschluss,
den die Koalition gefasst hat, nicht
überraschend. Zum Zweiten gab es ja
vor der Gemeinderatssitzung, in der
das Budget beschlossen worden ist,
die Aufforderung an die Bürgerliste,
dass zumindest drei Mandatare der
Bürgerliste zustimmen müssen, ansonsten
wird das Projekt Hauptplatz, das
wir in den vergangenen zwei Jahren
geplant haben so nicht zur Durchführung
kommen“, so Strauss.
„Ich sehe es als eine politische Retourkutsche“
und lehnt ein „politisches
Faustpfand“ wie er es nennt grundlegend
ab. Strauss glaubt weiter daran,
dass das Projekt nur in der jetzt vorliegenden
Form Sinn macht und hofft,
dass auch eine neuerliche Prüfung
dieses Ergebnis bringen wird."
EBREICHSDORF: Nachdem
die Regierungskoalition
das Projekt Hauptplatz
gekippt hatte, sorgten
einige sehr emotionale
Stellungnahmen von Bürgerlistengemeinderat
Josef Rubin für Aufregung.
In einem Facbook-Posting
kündigte er an, in „Fundamentalopposition“
zu
gehen. Dies regte einige
SPÖ Gemeinderäte auf
und über diverse Medien
begann das gegenseitige
Hick-Hack. Letztlich legte
Gemeinderat Josef Rubin
noch eines drauf und bezeichnete
die Arbeit der
SPÖ Ebreichsdorf mit der
GR Josef Rubin sorgte mit seinen Facebook-Einträgen für gehörig
aufregung im Gemeinderat
„Zuständen wie in Russ-
der „roten Stasi“ und mit
land“. Damit brockte er
sich eine Rücktrittsaufforderung
von StR und SPÖ
Fraktionsobmann Anton
Maurer ein. Der BL Fraktionsobmann
StR Mag.
Josef Pilz distanzierte sich
gegenüber dem Bürgermeister
von diesen Aussagen
und auch GR Rubin
entschuldigte sich und
sprach von einer „Emotion“,
aus der er gehandelt
habe und meinte, das er
„mit einem vom Herzen
kommenden Sorry diese
Diskussion nunmehr beenden
möchte“. Dies zeigt
zum einen wie aufgeladen
die Stimmung derzeit im
Mit einem harmlosen Facebook-Posting begann die ganze
Aufregung rund um das Thema Hauptplatz
Ebreichsdorfer Rathaus
ist und zum anderen wie
schnell man über „die neuen
Medien“ in Bedrängnis
geraten kann. In jedem
Fall ist jetzt wieder Niveau
in der Politik gefragt, auch
wenn das nicht immer so
Seit Jahren sorgt der Ebreichsdorfer Hauptplatz für politischen Zündstoff
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