2013-06-20, Niederschrift Stadtrat - Neunburg vorm Wald
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Sitzungsbuch<br />
<strong>Stadtrat</strong> der Stadt <strong>Neunburg</strong> <strong>vorm</strong> <strong>Wald</strong><br />
Ziffer 1<br />
Folgende Haushaltsüberschreitungen sind nicht genehmigt und müssen dem <strong>Stadtrat</strong> nachträglich<br />
zur Genehmigung vorgelegt werden:<br />
HH-Stelle Ansatz Ausgaben<br />
Überschreitung<br />
in %<br />
0.1401.6791 2.500,00 € 12.432,00 € 397% Personalkosten Bauhof Katastrophenschutz<br />
0.1401.6796 1.000,00 € 4.867,00 € 387% Fahrzeugkosten Bauhof Katastrophenschutz<br />
0.6300.5130 2<strong>20</strong>.000,00 € 279.<strong>06</strong>0,00 € 27% Unterhalt GVS+Ortsstraßen<br />
0.7311.6316 6.500,00 € 10.130,00 € 56% Burgadvent<br />
0.7910.6329 2.000,00 € 4.677,00 € 134% Stadtmarketing<br />
1.1. HHSt. 0.1401.6791 und 0.1401.6796 (H. Reiml):<br />
Unter der HH-Stelle Katastrophenschutz (0.1401.6791-Personalkosten, 0.1401.6769-<br />
Fahrzeugkosten) werden Arbeiten des Bauhofs verbucht, die nach Unwetterschäden entstanden<br />
sind. In erster Linie sind dies Grabenverschüttungen, Unterspülungen von Straßen und<br />
Ausschwemmungen von Wirtschaftswegen. Die entstandenen Schäden stellen in der Regel eine<br />
Verkehrsgefährdung dar und müssen daher unaufschiebbar beseitigt werden. Der Umfang dieser<br />
Arbeiten ist nicht vorhersehbar. Die Haushaltsansatzüberschreitungen sind deshalb hier immer<br />
möglich und letztlich auch nicht vermeidbar.<br />
1.2. HHSt. 0.6300.5130 (H. Reiml):<br />
Der Haushaltsansatz bei Straßenunterhalt i.H.v. 2<strong>20</strong>.000,00 € war zu knapp kalkuliert, d.h. bei den<br />
Kostenschätzungen für die geplanten Asphaltierungsarbeiten gab es keine besonderen<br />
Abweichungen, sondern zusätzliche, nicht vorhersehbare Reparaturaufträge und die<br />
Schlussrechnung der Fa. Huber, Rötz, für Asphaltierungsarbeiten aus <strong>20</strong>10, gaben den Ausschlag<br />
für die Haushaltsüberschreitung i. H. v. 59.<strong>06</strong>0,00 €, was 27 % entspricht.<br />
Text<br />
Aufstellung der größeren Posten bei den Mehrausgaben:<br />
1. Schlussrechnung Fa. Huber 10.385,84 €<br />
2. Setzung Böhmerwaldstraße (Unterspülung) 1.519,55 €<br />
3. Setzung Rahm (Unterspülung) 1.858,33 €<br />
4. Frostschutzmaterial Wirtschaftswege Krandorf (Bgm.) 942,93 €<br />
5. Böschungsreparatur bei Ödengrub (Unwetterschaden) 1.199,52 €<br />
6. Ausspülungen Ziegelhütte (Unwetterschaden) 1.677,60 €<br />
7. Straßenablauf Kalvarienberg (Einbruch) 1.535,87 €<br />
8. Bankette bei THW (Bgm.) 899,29 €<br />
9. Wasserrohrbruch Diendorfer Str. (Anteil Stadt) 2.190,97 €<br />
10. Bankettsicherung Weiher Hofenstetten 2.761,49 €<br />
(im Zuge der Asphaltierungsarbeiten)<br />
11. Ortsstraßen Seebarn (Reparaturarbeiten wg. 9.404,32 €<br />
Feuerwehrfest/StRin Reichl/Bgm.)<br />
12. Wirtschaftsweg Penting (Ausspülungen nach Unwetter) 1.397,49 €<br />
13. Straßenablauf Mußhof (im Zuge von Kanalsanierung) 2.028,33 €<br />
14. Straßenablauf Mitterauerbach 1.721,34 €<br />
(Verrechnung über Stadtwerke, Abwasser)<br />
15. Kabelgrabarbeiten in der Reitschule 7.726,36 €<br />
(Anteil der Stadt wegen Gehwegsanierung)<br />
47.249,23 €<br />
Fazit: Bei künftigen HH-Ansätzen sollte ein höherer Betrag für „Unvorhersehbares“ eingeplant<br />
werden.<br />
<strong>Stadtrat</strong>ssitzung am <strong>20</strong>. Juni <strong><strong>20</strong>13</strong> Seite 10 von 17
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