Juli - Niederstriegis

Monatlich erscheinendes Amtsblatt der Stadt Roßwein und ihrer Ortsteile
Roßweiner
2.900 Exemplare
Nachrichten
Nummer 7 Donnerstag, den 11. Juli 2013
Ausstellungseröffnung
mit Konzertqualität
Am 21. Juni eröffnete Viola Viehe ihre erste
Personalausstellung hier in Roßwein. Trotz
der sommerlichen Temperaturen kamen die
Kunstinteressierten wieder in die Roßweiner
Rathausgalerie. Auf Wunsch der Künstlerin
führte Frau Lammay von der Stadtverwaltung
in die Ausstellung ein. Sie verwies in
ihren Ausführungen auf die Spannbreite der
gezeigten Arbeiten und darauf, dass in Viola
Viehes Repertoire neben stimmungsvollen,
sanften, kühlen fast nebulösen Bildern auch
kräftige, warme, pulsierende Arbeiten zu
finden sind. Frau Viehe stellte sich den interessierten
Fragen des Publikums gern und so
war Roßwein wohl ein geeigneter Ort für die
erste eigene Ausstellung, auch wenn der
Wohnort von Viola Viehe im fast 450 Kilometer
entfernten niedersächsischen Melle liegt.
Die Ausstellungseröffnung wurde durch
das Freiberger Musikerpaar Marianna und
Valentin Gogov musikalisch gerahmt.
Die beiden Violinisten boten eine internationale
Musikauswahl mit traditionellen Stücken
sowohl aus dem Süden als auch aus dem
Norden Europas. Mit großer Virtuosität erspielten
sie sich die Sympathien der Besucher
von denen sich einige im Anschluss an
den offiziellen Teil des Abends auch nochmals
für das unerwartete Violinenkonzert
persönlich bedankten. Die Ausstellung ist
noch bis zum Oktober zu sehen.
INFORMATIONEN DES
BÜRGERMEISTERS
Liebe Bürgerinnen und
Bürger,
der Juni dieses Jahres wird wohl als der
Monat mit den höchsten Wetterextremen
in die Geschichte der Stadt
Roßwein eingehen. Tagelanger Dauerregen
verursachte Anfang des Monats
eine erneute Jahrhundertflut, welche
sich in ihrer zerstörenden Kraft nach
2002 abermals durch unsere Stadt
wälzte. Am 20. Juni folgte ein Unwetter,
bei welchem ein Niederschlag von ca.
70 l/m 3 in 20 Minuten gemessen wurde.
Dieser Starkregen verursachte vor allem
in den Bereichen Ossig, Naußlitz,
Kobelsdorf und der Margarethenmühle
erneut große Schäden. Schlamm und
Geröll, welches auf den Feldern in den
genannten Orten zusammenlief, verwüsteten
zahlreiche Privatgrundstücke,
überfluteten Feuerlöschteiche, zerstörten
Straßengräben und letztlich zahlreiche
Gärten und Straßenabschnitte
entlang des Niederschlagzentrums. Die
Feuerwehren aus Haßlau und Roßwein
waren die ganze Nacht im Einsatz, um
umgestürzte Bäume zu beseitigen und
erste Aufräummaßnahmen zu koordinieren.
Dabei traf es viele Einwohner
zum zweiten Mal innerhalb von drei
Wochen, da sie bereits am 31. Mai von
den Unwetterereignissen heimgesucht
wurden. Die Kreuzung Haßlauer Straße/B
175 stand erneut ca. 1,50 m unter
Wasser, wurde komplett verschlammt
und war somit mehrere Stunden nicht
befahrbar. Gern werden die Landwirte
als Schuldige ausgemacht. Zum Teil
mag dies zutreffen, denn unsere Felder
werden heute teilweise bis zur Straßenkante
bewirtschaftet, und es erfolgt eine
bodenschonende Bearbeitung der Flächen.
Straßengräben, welche Regenwasser
aufnehmen könnten, existieren zum Teil
nicht mehr. Grünflächen, die unsere
Vorfahren ursprünglich zum Hochwasserschutz
entlang der Felder anlegten,
sind heute in Ackerland umgewandelt.
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Roßweiner Nachrichten Seite 2 11. Juli 2013
Wenn also vorwiegend
Mais und Zuckerrüben
angebaut werden, verwundert
es nicht, dass
sich bei starken Regenereignissen
viele unkontrollierbare
Sturzbäche
bilden, welche
dann ins Tal schießen
und entsprechende
Schäden bzw. Verwüstungen
anrichten. Überall dort, wo Gerste, Weizen und Raps die
Feldfluren bedecken, hielten sich für die Landwirte, als auch für
die angrenzenden Grundstücke, die Schäden in Grenzen. Mais
und Zuckerrüben sind natürliche Fruchtfolgen auf den Äckern.
Sie sollten jedoch mit einen Grünstreifen, Gerste, Weizen oder
Rasen umrandet werden, um somit eine Filterwirkung und Rückhalt
bei Starkniederschlägen zu bieten. Dies hatten bereits unsere
Vorfahren erkannt und generell an den Randbereichen der
Felder Gründstreifen angelegt, welche zum Schutz vor wild
abfließendem Wasser dienten. Nach Diskussionen mit den
entsprechenden Landwirten wurde die Bereitschaft signalisiert,
diese Möglichkeiten zukünftig in gefährdeten Bereichen umzusetzen
und auch wieder dafür Sorge zu tragen, dass die Felder
und Grundstücke im Schadensgebiet durch angelegte Gräben
und Erdwälle geschützt werden. Den Einsatzkräften unserer
Feuerwehren sowie dem Bauhof und den herbeieilenden Landwirten
möchte ich an dieser Stelle ganz herzlich danken für die
schnelle Erstberäumung und Hilfe nach dem Unwetter.
Angesichts der aktuellen Unwetterschäden in unserem Stadtund
Gemeindegebiet sind die Schäden, welche die Jahrhundertflut
anrichtete, nicht außer Acht zu lassen und werden aktuell mit
einem Gesamtschadensumfang von ca. 9 Mio. € geschätzt. Im
Gegensatz zum Jahrhundertflutereignis 2002 können wir mit
Blickwinkel auf die Gesamtschadenshöhe (56 Mio. €) davon
sprechen, dass wir wohl mit einem „blauen Auge“ davongekommen
sind. Trotzdem haben die Wassermassen Schäden an privatem
Eigentum, bei Unternehmen und an kommunaler Infrastruktur
angerichtet. An den Brücken in Roßwein, Grunau, Otzdof und
Niederstriegis sind Gesamtschäden von ca. 600 T€ zu verzeichnen
und für die Bereiche Unter den Linden, Hammerweg und das
Areal Festplatz/Spielplatz am Lindenhof eine Gesamtschadenssumme
von ca. 800 T€. Der Sportplatz in Niederstriegis wurde
komplett überflutet, die Schäden liegen hier bei ca. 400 T€. Bei
der Stadtsporthalle, welche unsere Sportler bis zuletzt versucht
haben, zu retten, entstand wiederholt ein Schaden von ca. 500
T€. Die Kosten zur Beräumung angespülter Sedimente, die vor
allem im Bereich Hammerweg, der Freizeitfläche Lindenhof und
im Bereich der Grünen Aue angespült wurden, belaufen sich auf
ca. 700 T€. Hinzu kommen die Schäden an privaten Wohngebäuden
und unserer Unternehmer, welche sich die übrige Schadenssumme
teilen. Zum Redaktionsschluss unseres Amtsblattes
war nicht bekannt, welche Unterstützung die Unternehmen,
Grundstückseigentümer und Kommunen erfahren, um die Schäden
zu beseitigen. Hoffen wir nun auf eine Entscheidung durch
Bund und Land, damit sich alle Geschädigten schnellstens um
den Wiederaufbau kümmern können. Wichtig für uns ist auch
eine ausreichende Unterstützung für alle vom Wasser betroffenen
Vereine, damit wir auch zukünftig eine vielseitige Vereinskultur
in der Stadt und den Ortsteilen vorweisen können.
Liebe Bürgerinnen und Bürger, obwohl der Juni aufgrund der
Starkregenereignisse nicht unbedingt einem schönen Sommermonat
Ehre gemacht hat, hoffen wir auf warme, sonnige Wochen,
damit unsere Kinder schöne Ferien genießen und alle Einwohner
einen erholsamen Urlaub verbringen können.
Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien einen schönen Sommer,
und hoffe, dass weitere Katastrophen und Starkniederschläge
ausbleiben.
Mit sonnigen Grüßen an alle unserer Einwohner
Ihr Veit Lindner, Bürgermeister
Landratsamt Mittelsachsen | Abteilung Umwelt,
Forst und Landwirtschaft | Referat Wasser
Mitteilung des Landratsamtes Mittelsachsen
an die Anlieger von Fließgewässern
Mit dem Sommeranfang beginnt auch wieder die Pflege der Gärten.
Dazu gehört natürlich auch das Mähen der Grünflächen. Die Untere
Wasserbehörde hat auch in diesem Jahr wieder vielerorts festgestellt,
dass anfallende pflanzliche Abfälle (Rasenschnitt, Gehölzschnitt und
dgl.) auf dem Uferstreifen/Gewässerrandstreifen der Fließgewässer
abgelagert werden. Diese Ablagerungen sind rechtlich verboten, denn
sie beeinträchtigen die ökologischen Funktionen der Gewässer, zu
denen neben dem reinen Gewässerlauf auch die Ufer und Gewässerrandstreifen
gehören. Sie verstoßen gegen § 50 Abs. 3 Nr. 2 SächsWG
und § 26 WHG sowie gegen naturschutzrechtliche Schutzvorschriften.
Foto: LRA Mittelsachsen
Ablagerungen innerhalb des Ufers und des Gewässerrandstreifens
beinhalten stets die Gefahr, abgeschwemmt zu werden, und können
dann zu Verstopfungen an engen Durchlässen und Verrohrungen
führen. Überschreiten die Ablagerungen eine bestimmte Mächtigkeit
(bei pflanzlichen Abfällen können bereits wenige Zentimeter genügen),
wird die natürliche Verrottung durch einsetzende Gärung behindert,
ähnlich wie in einem Gärfuttersilo. Die aus der zudem oft stinkenden
Masse austretenden sauren Sickersäfte führen im Gewässer zur
Sauerstoffzehrung, „Verpilzung“, Faulschlammbildung, Eutrophierung
(Nährstoffanreicherung) und Beeinträchtigung der Tierwelt im Gewässer
- (z.B. im Extremfall zu einem Fischsterben). Letztlich verdrängen
die Ablagerungen auch die natürliche Ufervegetation und fördern stattdessen
Stickstoff liebende Pflanzen wie Brennnesseln und Neophyten
(eingeschleppte Pflanzen) wie das Drüsige Springkraut oder den Japanischen
Staudenknöterich. Da die Wurzeln dieser Arten den Boden
nicht genug stabilisieren, kann es bei Hochwasser leicht zu Uferabbrüchen
und damit zu unerwarteten Gefahrenlagen für Unterlieger
kommen.
Die Untere Wasserbehörde fordert daher alle betroffene Bürger auf,
zukünftig die Ablagerung von pflanzlichen Abfällen an Gewässern zu
unterlassen und das Material ordnungsgemäß zu verwerten oder zu
entsorgen.
■
Kontakt: Landratsamt Mittelsachsen | Abteilung Umwelt, Forst und
Landwirtschaft | Referat Wasser | Am Rotvorwerk 3, 09599 Freiberg
Telefon: 03731 799 4039; Fax: 03731 799 3688
E-Mail: anja.randeria@landkreis-mittelsachsen.de
Web: www.landkreis-mittelsachsen.de
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11. Juli 2013 Seite 3 Roßweiner Nachrichten
STADTNEWS
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Spendenaufruf
Ihre Hilfe und Unterstützung wird nun
benötigt!
Die verheerenden Folgen des Jahrhunderthochwassers
im August 2002 sind uns
allen noch in Erinnerung und dann traf uns
plötzlich eine neue Flutkatastrophe mit teilweise
nicht zu bändigenden Wassermassen.
Die sinnflutartigen Regenfälle der letzten
Tage im Mai und der ersten zwei Tage
im Juni haben die Flüsse erneut gefährlich
über die Ufer treten lassen. Wieder sind
viele Haushalte, Gewerbetreibende,
kommunale Einrichtungen sowie die Infrastruktur
im Territorium der Stadt Roßwein
betroffen. Ganz besonders wurden in der
Stadt Roßwein die Stadtbadstraße, die
Straße Auf dem Werder, die Stadtsporthalle,
das Areal am Lindenhof einschließlich
des Hammerweges, der Sportplatz
Niederstriegis und der Ortsteil Grunau in
Mitleidenschaft gezogen. Auch zahlreiche
Gewerbetreibende hatten erneut mit den
Fluten zu kämpfen.
Nachdem sich am Abend des 03. Juni
2013 die Lage etwas entspannt hatte,
werden nun die zahlreichen Schäden,
welche die Wassermassen hinterlassen
haben, erfasst.
Egal ob für Privatpersonen, Gewerbetreibende
oder kommunale Einrichtungen, für
alle ist jetzt die Beseitigung der vorhandenen
Schäden und die Säuberung des
Hochwasserbereiches Hauptaufgabe.
Die Freiwilligen Feuerwehren und viele freiwillige
Helfer nahmen bereits am Freitag,
den 31.05.2013 ihre Arbeit auf und standen
den Geschädigten tatkräftig zur Seite.
Dafür gilt ihren allen unser herzliches
Dankeschön.
Da diese anstehenden Arbeiten auch finanziert
werden müssen, bitten wir um Spenden.
Wer sich finanziell beteiligen möchte, kann
dies gern über das Konto der Stadtverwaltung
Roßwein, Konto Nr. 31930001
(BLZ 86055462) unter dem Zahlungsgrund:
„Hochwasser“ tun.
Packen wir es gemeinsam an, und lassen
Sie uns mit vereinter Kraft, die Schäden der
Katastrophe in Roßwein einschließlich der
betroffenen Ortsteile beseitigen.
V. Lindner
Bürgermeisterder Stadt Roßwein
Wichtiger Hinweis:
Informationen zur Beantragung von Hilfen
finden Sie auf der Homepage der Stadt
Roßwein unter „Stadtnews“.
Seniorencafé
Am Dienstag den 18. Juni trafen sich in diesem
Jahr erstmals die Senioren des OT Niederstriegis
im Gemeindezentrum und kamen mit
Ortsvorsteher Heinz Martin und Bürgermeister
Veit Lindner ins direkte Gespräch.
Der Ortsvorsteher Heinz Martin stellte dabei
das Programm für die 675 Jahrfeier in Niederstriegis
vor und Bürgermeister Veit Lindner
berichtete über die Ereignisse der Hochwasserkatastrophe
im Juni. Neuigkeiten wurden
bei Kaffee und Kuchen ausgetauscht und die
Unterstützung des Heimatvereins für die Alte
Schmiede in Littdorf besprochen. Wie der
Ortsvorsteher Heinz Martin mitteilte, sollen ein
2. Seniorencafé dann im September in Otzdorf
und das 3. Seniorencafé wieder in Niederstriegis
stattfinden.
Der Modellflieger Sport-Club (MFSC)
Roßwein/ Striegistal lädt ein…
zum 2. HELITREFFEN…
… auf dem Fluggelände des MFSC Roßwein/
Striegistal in Etzdorf zwischen der A 14 Abfahrt
Roßwein und der A 4 Abfahrt Berbersdorf.
Programm:
Am Samstag, 27. Juli 2013: ab 10.00 Uhr Anreise
und Warm Up, nach Einbruch der
Dämmerung findet am Abend ein Nachtfliegen
statt.
Für die Partystimmung wird auch gesorgt sein,
wenn die Unplugged Band aus Lommatzsch,
die EDELEXPERTEN schlechthin!!! ihr Live-
Konzert geben.
Eine Spring- und Kletterburg für die ganz
Kleinen wird bereit stehen und für das leibliche
Wohl wird bestens gesorgt.
Am Sonntag, 28. Juli 2013: ab 9.00 Uhr bis
17.00 Uhr Anfliegen und volle Action.
Die Mitglieder des MFSC-Roßwein/ Striegistal
freuen sich auf eine rege Teilnahme und viele
Besucher.
Der Eintritt ist (wie immer) frei.
ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNGEN
Bekanntmachung
der Sitzungstermine der Stadt Roßwein
Am 17. Juli 2013 findet bei Bedarf um 19.30 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus Gleisberg die
nächste öffentliche Sitzung des Gleisberger Ortschaftsrates statt. (siehe Schaukästen)
In der Zeit vom 15. Juli bis zum 23. August findet keine ordentliche Stadtratssitzung statt.
Außerdem finden keine ordentlichen Sitzungen des Technischen Ausschusses Umwelt,
Kultur und Soziales sowie des Haupt- und Finanzausschusses statt.
Am 21. August 2013 findet bei Bedarf um 19.30 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus Gleisberg
die nächste öffentliche Sitzung des Gleisberger Ortschaftsrates statt. (siehe Schaukästen)
Die entsprechenden Tagesordnungen der Sitzungen werden an der Verkündungstafel des
Rathauses der Stadt Roßwein öffentlich bekannt gemacht. Außerdem hängt die Tagesordnung
zur Information der Bürger in den städtischen Schaukästen aus.
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Roßweiner Nachrichten Seite 4 11. Juli 2013
STADTNEWS
Pizzeria feiert Geschäftsjubiläum
Die Inhaberin der „La Piccolo Pizzeria und
Eiscafé“ feierte am 5. Juni 2013 ihr 20-jähriges
Firmenjubiläum.
Als Uta Ordnung vor 20 Jahren in den
Geschäftsräumen am Kreuzplatz startete, war
die erfolgreiche Entwicklung noch nicht abzusehen.
Inzwischen hat Frau Ordnung eine
Geschäftsstelle in Nossen eröffnet und sich
auch einen Kundenstamm in Roßwein und
Umgebung erarbeitet. Mit Freihauslieferungen
und der Erfüllung von Sonderwünschen steht
sie bei allen Freunden von Pizzen und hausgemachten
Softeis hoch im Kurs. Täglich wechselnde
Geschmacksangebote bei der Eiszusammensetzung
lassen die Pizzeria in den
Sommermonaten zum Wallfahrtsort werden.
Die Stadtverwaltung gratuliert Uta Ordnung
zum 20-jährigen Jubiläum und wünscht ihr
weiterhin zufriedene Kunden und noch viele
Ideen für die Schaffung weiterer Eiskreationen.
Besichtigung der Schweinemastanlage
im Ortsteil Seifersdorf
Am Freitag den 14. Juni besichtigten Einwohner
von Seifersdorf, einige Stadträte und
der Bürgermeister die Schweinemastanlage
Zwenkau in der Nähe von Torgau. Hintergrund
war die Suche nach einer Lösung zur Minimierung
des teilweise stark störenden Schweinegeruchs
an der Schweinemastanlage in
Seifersdorf. Dabei konnten die Besucher eine
bisher favorisierte Geruchsfilteranlage in
Augenschein nehmen und diese direkt mit
einer Lüftungsanlage mittels Industrieschornsteinbau
vergleichen.
Nach ausgiebigen Vergleich von Geruchsund
Schallimmissionen sowie Rückfragen an
den Eigentümer Herrn Oberhofer haben sich
die teilnehmenden Vertreter von Stadt und
Bürgerschaft für eine Zukunftsvariante mittels
Industrieschornstein entschlossen. Dieser
Schorstein wird eine Höhe von 14 bis 18 Meter
einnehmen und durch Hochleistungsventilatoren
werden die Geruchsimmissionen in eine
Höhe von 40 bis 50 Meter verbracht. Durch
den Einsatz dieser Technik versprechen sich
alle Beteiligten eine erhebliche Minimierung
der Geruchsbelästigung in Seifersdorf. Die
Betreiber Dr. Schönleber und Herr Reinking
sicherten eine Umsetzung des Projektes
innerhalb kürzester Zeit zu.
Buchsommer in Sachsen
Bibliothek in Roßwein
In diesem Sommer startet erneut die Ferienaktion
Buchsommer Sachsen unter dem Motto
„Beim Lesen tauch ich ab“. Die Aktion findet
im Zeitraum vom 1. Juli bis zum 23. August
2013 unter der Schirmherrschaft des Sächsischen
Staatsministeriums für Kultus in über 70
sächsischen Bibliotheken statt und wird vom
Sächsischen Staatsministerium für Wissenschaft
und Kunst gefördert sowie durch den
Landesverband Sachsen im Deutschen Bibliotheksverband
e. V. organisiert.
Auch die Stadtbibliothek Roßwein beteiligt
sich erstmalig am Buchsommer Sachsen.
Mitmachen können Kinder und Jugendliche
ab der 5. Klasse. Dafür wurden von den
Bibliotheksmitarbeitern 125 neue Bücher
exklusiv für die Teilnehmer am Buchsommer
Sachsen ausgesucht und gekauft.
Präsentiert in einem eigenen Regal und
erkennbar am Buchsommer-Aufkleber warten
spannende Abenteuergeschichten, lustige
Comic-Romane und aufregende Fantasygeschichten
auf ihre Leser. Unser Ziel ist es, im
Hinblick auf schulische Leistungen und die
notwendige umfassende Medienkompetenz
das Lesen als attraktive Freizeitbeschäftigung
erfahrbar zu machen und das Interesse daran
langfristig zu fördern.Um die Teilnahme erfolgreich
abzuschließen, müssen drei Bücher
gelesen werden. Nach Abschluss des Buchsommers
erhalten alle Teilnehmer ein Zertifikat.
Die Anmeldung und Teilnahme am Buchsommer
ist kostenlos.
Der Startschuss für dieses Projekt fiel am
Mittwoch, 03. Juli 2013 um 10:00 Uhr. An
diesem Tag hatten nur die Kinder und Jugendlichen
die am Buchsommer teilnehmen wollen,
bis 16:00 Uhr die Möglichkeit Bücher auszuleihen.
Natürlich können auch zu den Öffnungszeiten
der Stadtbibliothek Bücher im Rahmen
dieser Ferienaktion ausgeliehen werden.
Das 7. Roßweiner Bergrennen stand
unter einem guten Stern…
…im wahrsten Sinne des Wortes. Bei herrlichem
Sonnenschein trafen sich am 07. Juli
2013 61 Motorradfans der unterschiedlichsten
Modelle, um mit ihren heißen Stühlen brummend
oder knatternd die Etzdorfer Straße
entlang zu preschen.
Die Fahrzeuge waren von ihren Besitzern gut
aufgemöbelt und man sah ihnen ihr Alter
äußerlich meist nicht an. Manche Motorräder
wurden schon vor weit mehr als 50 Jahren
gebaut und waren trotzdem fahrbereit und
echte Hingucker. Die zahlreichen Zuschauer,
die mit ihren Fotoapparaten, einem kühlen
Getränk und manche von ihnen mit einer eigenen
Sitzgelegenheit die Etzdorfer Straße
säumten freuten sich besonders, wenn die
Motorradfahrer auch ihr persönliches Outfit
getunt hatten und somit ihrem Schauwert
nochmals ein paar PS mehr verliehen.
Neben dem Zeitfahren, dass heißt eine
Strecke zweimal in möglichst identischer
Fahrtzeit zu absolvieren, mussten die Teilnehmer
einen Geschicklichkeitsparcours absolvieren.
Am besten konnte dies Heiko Schiewek
aus Massanei, er fuhr mit einer MZ ETZ
150. Weiter konnten sich Andreas Krejci aus
Döbeln mit seinem SR 2 und der Nossener
Klaus Diedrich mit seinem Berliner Roller platzieren.
Es ist den Mitgliedern der Feuerwehrhistorik
Roßwein e.V. zu danken, dass das diesjährige
Bergrennen nicht ausgefallen ist, schließlich
war der Verein mit seinem Feuerwehrmuseum
auch durch das Junihochwasser stark betroffen.
Dass sie nun trotz allem die zusätzlichen
Aufwendungen für die Organisation des
Rennens auf sich genommen haben, sorgte
für ein tolles Rennen auf Roßweins Straßen.
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11. Juli 2013 Seite 5 Roßweiner Nachrichten
Beschluss Nr. 2013/031
Der Stadtrat der Stadt Roßwein beschließt,
dass in der aufgezeigten Begründung ein
wichtiger Grund entsprechend § 18 Abs. 1
Punkt 4 der SächsGemO vorliegt und befürwortet
die Beendigung der Tätigkeit des
Herrn Patrick Hawerda, wohnhaft Schrebergartenstraße
16, in 04741 Roßwein, als Mitglied
des Stadtrates.
Beschluss Nr. 2013/033
Der Stadtrat der Stadt Roßwein bestätigt
nach dem Ausscheiden von Herrn Patrick
Hawerda die Neubesetzung der Ausschüsse
der SDP-Fraktion durch Frau Christa
Hoffmann.
Technischer Ausschuss, Umwelt, Kultur
und Soziales
als Mitglied
Haupt- und
Finanzausschuss als stellv. Mitglied
Beschluss Nr. 2013/049
Der Stadtrat der Stadt Roßwein beruft Herrn
Eugen Kunze in den Aufsichtsrat der OFM
Abwasserentsorgung GmbH.
Beschluss Nr. 2013/041
Der Stadtrat von Roßwein beschließt den
Verkauf der Teilfläche von ca. 500 m´2 des
Flurstückes Nr. 1065/11, Gemarkung
Roßwein, an Herrn Jörg Reining, Nach der
Sorge 2 in 04741 Roßwein.
Der Verkaufspreis beträgt 2.250,00 €, die
Kosten des Vertrages und dessen Vollzug
trägt der Erwerber. Im Kaufvertrag ist zu
vereinbaren, dass im Fall des Weiterverkaufs
die Differenz zwischen dem jetzigen Kaufpreis
und dem Bodenrichtwert für Wohnbebauung
zum Zeitpunkt des Verkaufes an die Stadt
Roßwein zu zahlen ist; ebenso ist bei einer
Bebauung die Differenz zwischen dem jetzigen
Kaufpreis und dem Bodenrichtwert für
ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNGEN INFORMATIONEN AUS DEM AMT
Beschlüsse aus der 42. öffentlichen Stadtratssitzung vom 11.04.2013
Wohnbebauung zum Zeitpunkt der Bebauung
an die Stadt Roßwein zu zahlen.
Beschluss Nr. 2013/044
Der Stadtrat von Roßwein beschließt die
Vereinbarung zum Ausbau der Ortsdurchfahrt
Roßwein im Zuge des Ausbaus der S 34/ S 39
einschl. der Gehwege und Parkflächen
zwischen dem Freistaat Sachsen – vertreten
durch das Landesamt für Straßenbau und
Verkehr – und der Stadt Roßwein. Die Vereinbarung
ist Bestandteil des Beschlusses.
Beschluss Nr. 2013/045
Der Stadtrat beschließt den Städtebaulichen
Vertrag für den B-Plan der Innenentwicklung
„ehemaliges Schmiedewerk Goldbornstraße“
in Roßwein zwischen der Stadt Roßwein und
Herrn Stussak, Neue Welt 9, OT Groß Naundorf
in 06925 Annaberg. Der Städtebauliche
Vertrag ist Bestandteil des Beschlusses.
Beschluss Nr. 2013/046
Der Stadtrat von Roßwein beschließt für den
B-Plan der Innenentwicklung "ehem. Schmiedewerk
Goldbornstraße" Roßwein (Beteiligung
nach § 13 Abs. 2 Nr. 3 BauGB i.V.m. § 4
Abs. 2 BauGB, § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB i.V.m.
§ 3 Abs. 2 BauGB und § 2 BauGB) die im
Abwägungsprotokoll angeführten Abwägungen
zu den vorliegenden Stellungnahmen der
Träger öffentlicher Belange, der Nachbargemeinden
und der Bürger.
Die Verwaltung wird beauftragt, die Träger
öffentlicher Belange und die Bürger, die Stellungnahmen
abgegeben haben, vom Ergebnis
der Abwägung zu benachrichtigen. Das Abwägungsprotokoll
ist als Anlage Bestandteil des
Beschlusses. Der Beschluss hat nur mit der
Anlage Gültigkeit.
Beschluss Nr. 2013/047
Der Stadtrat der Stadt Roßwein beschließt für
den B-Plan der Innenentwicklung "ehem.
Schmiedewerk Goldbornstraße" Roßwein
(erneute Beteiligung nach § 4a Abs. 3 BauGB)
die im Abwägungsprotokoll angeführten
Abwägungen zu den vorliegenden Stellungnahmen
der Träger öffentlicher Belange und
der Bürger.
Die Verwaltung wird beauftragt, die Träger
öffentlicher Belange und die Bürger, die Stellungnahmen
abgegeben haben, vom Ergebnis
der Abwägung zu benachrichtigen.
Das Abwägungsprotokoll ist als Anlage
Bestandteil des Beschlusses. Der Beschluss
hat nur mit der Anlage Gültigkeit.
Beschluss Nr. 2013/048
Gemäß § 10 Abs. 1 BauGB sowie § 4 Sächs-
GemO beschließt der Stadtrat von Roßwein
den Bebauungsplan der Innenentwicklung
„ehemaliges Schmiedewerk Goldbornstraße“
in der Fassung vom 11.04.2013, bestehend
aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text
(Teil B) einschließlich der Änderungen aus den
Abwägungen als Satzung. Die Begründung
mit integriertem Grünordnungsplan zur
Satzung wird gebilligt.
Die Verwaltung wird beauftragt, den
Satzungsbeschluss und den Ort, an dem der
Bebauungsplan für jedermann zur Einsicht
bereitgehalten wird, ortsüblich bekannt zu
machen. Dabei ist auch anzugeben, wo der
Plan mit der Begründung während der Dienststunden
eingesehen und über den Inhalt
Auskunft verlangt werden kann. Der
Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan ist
gemäß § 4 Abs. 3 SächsGemO dem Landratsamt
Landkreis Mittelsachsen anzuzeigen.
Roßwein, 10.06.2013
V. Lindner, Bürgermeister
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Beschluss Nr. 2013/073
Der Stadtrat beschließt folgende Vorgehensweise:
1. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, auf
der Grundlage des § 154 Abs. 3 BauGB den
Ausgleichsbetragspflichtigen (Grundstückseigentümern)
im Sanierungsgebiet „Stadtkern“
vor Abschluss der Stadterneuerung
Ablösevereinbarungen anzubieten.
2. Für die vorzeitige Entrichtung des Ausgleichsbetrages
ist ein Verfahrensnachlass
in Anwendung der VwV StBauE vom
20.08.2009, Ziffer 21.3 sowie unter Ausübung
des pflichtgemäßen Ermessens
durch die Stadt Roßwein sowie die Gewährung
eines Diskontierungsbetrages pauschaliert
in folgender Staffelung anzubieten:
2.1 in Höhe von 20 % bei Vertragabschluss
bis zum 30.10.2013 und Zahlung bis zum
30.11.2013 sowie
2.2 in Höhe von 10 % bei Vertragsabschluss
bis zum 31.03.2014 und Zahlung bis zum
30.04.2014
Beschlüsse aus der 43. öffentlichen Stadtratssitzung vom 16.05.2013
3. Die Bagatellklausel nach § 155 Abs. 3
BauGB findet für Einzelgrundstücke im
Rahmen der vorzeitigen Ablösung von
Ausgleichsbeträgen keine Anwendung.
Beschluss Nr. 2013/074
Der Stadtrat beschließt, den Grundstückseigentümern
im Sanierungsgebiet „Stadtkern“
die Verrechnung des Ausgleichsbetrages mit
Kosten und Aufwendungen zur Durchführung
von bis zum Abschluss der Sanierung noch
erforderlichen städtebaulichen Ordnungsoder
Modernisierungsmaßnahmen auf dem
jeweiligen Grundstück anzubieten.
Beschluss Nr. 2013/072
1. Der Stadtrat lehnt es ab, auf die Erhebung
von Ausgleichsbeträgen für alle Gemeinbedarfs-
und Folgeeinrichtungen gem. § 155
Abs. 4 BauGB aus öffentlichem Interesse
im Sanierungsgebiet Roßwein „Stadtkern“
zu verzichten.
Beschluss Nr. 2013/067
Der Stadtrat Roßwein beschließt, folgende
Bewerber in der Vorschlagsliste für die Schöffenwahl
2013
1. Constanze Cyrnik
04741 Roßwein, OT Grunau Zur Höhe 3
2. Peter Gottwald
04741 Roßwein, Gartenstraße 11
3. Regina Schüller
04741 Roßwein, Döbelner Straße 37
4. Heike Jakob
04741 Roßwein, OT Littdorf An der
Schnauder 1b
5. Kati Jahn
04741 Roßwein, Nach der Wanne 2
6. Petra Proft
04741 Roßwein, OT Gleisberg Wetterwitzerstraße
7. Susann Rütz
04741 Roßwein, Am Weinberg 3
aufzunehmen und die Vorschlagsliste dem
Amtsgericht Döbeln zu übersenden.

Roßweiner Nachrichten Seite 6 11. Juli 2013
ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNGEN INFORMATIONEN AUS DEM AMT
Beschluss Nr. 2013/024
Der Stadtrat Roßwein beschließt die Polizeiverordnung
der Stadt Roßwein gegen umweltschädliches
Verhalten und Lärmbelästigung,
zum Schutz vor öffentlichen Beeinträchtigungen
sowie über das Anbringen von
Hausnummern in der vorliegenden Fassung.
Beschluss Nr. 2013/025
Der Stadtrat Roßwein beschließt die Satzung
über die Erteilung von Erlaubnissen für die
Sondernutzung und über die Erhebung von
Gebühren für Sondernutzungen an Gemeindestraßen
und Ortsdurchfahrten in der Stadt
Roßwein (Sondernutzungs- und Sondernutzungsgebührensatzung)
in der vorliegenden
Fassung.
Beschluss Nr. 2013/026
Der Stadtrat Roßwein beschließt die Straßenreinigungssatzung
in der vorliegenden Fassung.
Beschluss Nr. 2013/063
Der Stadtrat beschließt den Verkauf einer
Teilfläche aus dem Flurstück Nr. 44/3,
Gemarkung Otzdorf, (nach geprüfter Vermessung
Flurstück Nr. 44/5 der Gemarkung
Otzdorf – Größe 203 m 2 ) an die Eheleute Katja
und Marian Pfeiffer, OT Otzdorf, Am Eulitzbach
3 in 04741 Roßwein, zum Kaufpreis von
690,20 € (203 m 2 x 3,40 €/m 2 ). Die Kosten des
Vertrages und dessen Vollzug tragen die
Erwerber.
Der Weg zwischen Carport und der neu zu
bildenden Grenze muss mindestens 3,50 m
betragen.
Beschluss Nr. 2013/065
Der Stadtrat beschließt, die Schenkung von
Frau Renate Gärtitz, Borstraße 4 C in 01445
Radebeul, bezüglich des Flurstückes Nr. 69
der Gemarkung Niederstriegis anzunehmen.
Für die Flurstücke Nr. 65, 66 und 69 der
Gemarkung Niederstriegis sind die Eigentumsfrage
zugunsten der Stadt Roßwein zu
regeln.
Beschluss Nr. 2013/066
Der Stadtrat beschließt, dass der Pachtzins für
Gartengrundstücke von Roßwein - 0,08 €/m 2
unbebaut und 0,25 €/m 2 - bebaut – bei neuen
Pachtverträgen im ehemaligen Gemeindegebiet
von Niederstriegis angewendet wird.
Beschluss Nr. 2013/070
Der Stadtrat lehnt die Herausnahme der
Fläche am Kaiserbach zwischen Brücke S39
in Naußlitz und Brücke Ossig zugunsten einer
kommunalen Fläche zur Selbstregulierung
des Kaiserbaches im Zuge des Flurbereinigungsverfahrens
Haßlau ab.
Die angesiedelten Elbebiber sollen von der
zuständigen Behörde an andere geeignete
Stelle umgesiedelt werden, in der es keine
Konflikte zwischen den Bibern und der
vorhandenen Nutzung und Bewirtschaftung
der betroffenen Flächen durch den Menschen
gibt.
Beschluss Nr. 2013/071
Der Stadtrat beschließt, der Umnutzung des
vorhandenen Bürotraktes in eine Betriebswohnung
auf dem Flurstück 20/27, Gemarkung
Seifersdorf, durch die Ferkelzuchtbetrieb
Reichenbach GmbH & Co. KG, OT Littdorf,
An der Schnauder 22 in 04741 Roßwein,
zuzustimmen.
Roßwein, 10.06.2013
V. Lindner
Bürgermeister
Satzung über die Nutzung der Kindertageseinrichtungen
in der Stadt Roßwein
Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für
den Freistaat Sachsen (SächsGemO) in der
Fassung der Bekanntmachung vom 29. Januar
2008 (GVBl. S. 138), der §§ 2 und 9 Sächsisches
Kommunalabgabengesetz (SächsKAG)
in der Fassung der Bekanntmachung vom 26.
August 2004 (GVBl. S. 418, ber. 2005 S. 306),
zuletzt geändert durch Gesetze vom 7.
November 2007 (GVBl. S. 478) sowie des
Sächsischen Gesetzes zur Förderung von
Kindern in Tageseinrichtungen (SächsKitaG)
vom 27. November 2001, zuletzt geändert
durch Gesetz vom 15.05.2009 (SächsGVBl.
S.225) hat der Stadtrat der Stadt Roßwein in
seiner Sitzung am 20.06.2013 mit Beschluss-
Nr. 2013/084 folgende Satzung beschlossen:
§ 1
Träger, Rechtsform und Aufgaben
Die Kindertageseinrichtungen (Kita) werden in
der Stadt Roßwein als öffentliche Einrichtungen
unterhalten. Diese Kitas bestehen neben
der Kita, die vom freien Träger betrieben wird.
Durch die Inanspruchnahme nach Maßgabe
dieser Satzung entsteht ein öffentlich-rechtliches
Benutzungsverhältnis.
Die Aufgaben der Einrichtung werden im § 2
des SächsKitaG genannt und vorgegeben.
§ 2
Aufnahme und Abmeldung
(1) Die Aufnahme in eine Kita erfolgt bei
Einhaltung der im § 3 des SächsKitaG
genannten Aufnahmegrundsätze.
(2) Die Kitas stehen grundsätzlich allen Kindern
offen, die in der Stadt Roßwein und den
Ortsteilen ihren Wohnsitz haben.
(3) Eine Aufnahme von Kindern mit Wohnsitz
außerhalb der Stadt Roßwein regelt der § 4
des SächsKitaG.
(4) Die Stadt Roßwein unterbreitet ein Angebot
an Kitas, das sich an den Bedingungen
der Kinder und ihrer Familien orientiert.
Daneben besteht ein Angebot des freien
Trägers der Kita in der Stadt Roßwein.
(5) Die Eltern können entsprechend dem
vorliegenden Angebot eine Kita für ihre
Kinder wählen. Bei einer vollen Kapazitätsauslastung
(Höchstbelegung) einer Kita
besteht kein Anspruch auf die gewählte
Kita bzw. es müssen Wartezeiten bis
zu einer Aufnahme in Kauf genommen
werden.
(6) Die Aufnahme eines Kindes erfolgt nach
der schriftlichen Anmeldung bei der Leiterin
der Kita in der Regel sechs Monate
vor der tatsächlichen Inanspruchnahme
des Rechtsanspruchs.
Dabei sind die Bestimmungen des Sächs-
KitaG § 7 (Gesundheitsvorsorge, Gesundheitspflege)
einzuhalten.
(7) Kinder mit Behinderungen oder von Behinderungen
bedrohte Kinder werden nach
§ 19 SächsKitaG in eine dafür geeignete
Kita in Roßwein aufgenommen.
(8) Abmeldungen sind schriftlich bis zum
Ende des Monats möglich, wenn bis dahin
das Verlassen der Kita erfolgen soll. Eine
Wiederanmeldung ist bis zu vier Wochen
nach der Abmeldung nur in begründeten
Ausnahmefällen in der gleichen Einrichtung
möglich.
Ummeldungen, d.h. die Änderung der
Betreuungszeit, ist schriftlich zum Ende
eines Quartals möglich. Ausnahmen bilden
Arbeitsantritt oder Wegfall der Arbeit. In
diesen Fällen muss ein Nachweis von
beiden Elternteilen erbracht werden.
(9) Eine fristlose Kündigung des Betreuungsvertrages
und der Ausschluss des Kindes
vom Besuch der Einrichtung ist durch den
Träger auch während eines Schuljahres
aus folgenden Gründen möglich:
- wenn trotz schriftlicher Abmahnung wiederholte
Nichtbeachtung der in dieser
Satzung aufgeführten Bestimmungen
durch die Personensorgeberechtigten
vorliegen,
- wenn unüberbrückbare Auffassungsunterschiede
über das Bildungs- und Erziehungskonzept
auftreten,
- wenn das Kind oder die Personensorgeberechtigten
nachhaltig gegen die Erziehungsziele
der Einrichtung verstoßen
und eine vertrauenswürdige Zusammenarbeit
nicht mehr möglich ist,
- wenn das Kind schuldhaft in schwerwiegender
Weise oder wiederholt gegen den
Betreuungsvertrag sowie die Regeln
verstößt
§ 3
Öffnungs- und Betreuungszeiten
(1) Die Kitas der Stadt Roßwein sind bei
entsprechenden Bedarf montags bis
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11. Juli 2013 Seite 7 Roßweiner Nachrichten
ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNGEN INFORMATIONEN AUS DEM AMT
freitags von 6.00 - 16.30 Uhr und im Ortsteil
Gleisberg von 6.30 - 16.00 Uhr geöffnet.
Bei einer Bedarfsänderung können die
Öffnungszeiten in Absprache der Leiterinnen
der Kita mit der Stadtverwaltung geändert
werden.
(2) Die Stadtverwaltung legt gemeinsam mit
der jeweiligen Leiterin der Kita fest, ob und
welche Kita vorübergehend schließt. Dem
Bedarf entsprechend wird für die Zeit der
Schließung der Kita eine andere dementsprechende
Betreuung rechtzeitig angeboten.
(3) In den Kitas mit Kinderkrippen- und Kindergartenbetreuung
erfolgt eine durchgehende
Betreuung, d.h. sie sind auch über
Mittag geöffnet. Dabei wird von einer
Betreuungszeit von täglich 9 Stunden ausgegangen.
(4) Bei einer Aufnahme eines Kindes bis zu 4,5
Stunden bzw. 6 Stunden täglich in die
Kinderkrippe oder in den Kindergarten ist
das Bringen und Abholen des Kindes mit
der Leiterin abzusprechen, um den Tagesablauf
der Einrichtung nicht zu stören.
(5) Bei einer Hortbetreuung vom Vorschulalter
bis zur Vollendung der 4. Klasse wird von
einer Betreuungszeit von täglich 5 Stunden
und bei einer bedarfsnotwendigen Einrichtung
eines Frühhortes bis zu 6 Stunden
ausgegangen.
§ 4
Rechte und Pflichten der Personensorgeberechtigten
(1) Grundlegende Rechte und Pflichten der
Personensorgeberechtigten ergeben sich
aus § 6 des SächsKitaG. Das betrifft auch
die Elternmitwirkung, vorrangig die Elternversammlung
und den Elternbeirat.
(2) Das Bringen und Abholen obliegt den
Personensorgeberechtigten bzw. den von
ihnen Bevollmächtigten. Die Aufsichtspflicht
in den Kitas beginnt mit der Begrüßung
bei der zuständigen pädagogischen
Fachkraft und endet mit der Verabschiedung
des Kindes bei der zuständigen
pädagogischen Fachkraft. Abweichungen
von diesen Regelungen bedürfen einer
schriftlichen Erklärung bzw. Bescheinigung.
(3) Das Fernbleiben des Kindes von der Kita ist
am gleichen Tag bis 8.30 Uhr der jeweiligen
Leitung mitzuteilen. Ebenso sind ansteckende
Krankheiten (auch Verdacht)
unverzüglich der Leitung der Kita mitzuteilen.
§ 5
Rechte und Pflichten der Kindertageseinrichtungen
(1) Grundlegende Rechte und Pflichten sind
im SächsKitaG vorgegeben. Das betrifft
auch die Einbeziehung von Elternversammlung
und Elternbeirat. Die Leitung
der Kita gibt die Möglichkeit zu Aussprachen
mit den Personensorgeberechtigten.
(2) Über das Auftreten bestimmter in gesetzlichen
Vorgaben aufgeführten Krankheiten
bzw. den Verdacht informiert die Leitung
der Kita unverzüglich die Stadtverwaltung
und das Gesundheitsamt, deren Weisungen
zu befolgen sind. Über Anzeichen an
einem Kind, die auf Misshandlung oder
grobe Vernachlässigung hinweisen und
eine Gefahr für die Gesundheit bedeuten,
ist das Jugendamt umgehend in Kenntnis
zu setzen.
§ 6
Versicherung
(1) Alle Kinder sind gegen Unfälle im GUV und
bei Sachschäden im KSA versichert.
(2) Die Kinder sind gegen Unfälle versichert,
die auf direktem Weg zur und von der Kita,
während des Aufenthaltes in derselben
und während aller Veranstaltungen der
Kita außerhalb der Einrichtung erfolgen.
(3) Aufgetretene Unfälle auf dem Weg zur und
von der Kita sind von den Eltern unverzüglich
der Leiterin zu melden.
(4) Bei Festen und Feiern mit den Eltern obliegt
die Aufsichtpflicht den Personensorgeberechtigten
bzw. deren Bevollmächtigten.
§ 7
Elternbeiträge
(1) Die Zahlung von Elternbeiträgen erfolgt
entsprechend den Festlegungen im § 15
SächsKitaG sowie der Satzung über die
Erhebung von Elternbeiträgen und weiteren
Entgelten für die Betreuung von
Kindern in Kindertageseinrichtungen und
in der Kindertagespflege der Stadt
Roßwein.
(2) Bei einem Fernbleiben des Kindes von der
Kita durch Krankheit, Urlaub oder sonstigem
Fehlen sowie bei einer vorübergehenden
Schließung der Kita sind die Elternbeiträge
weiter zu entrichten für jeden
Monat, in dem das Kind in einer Kita angemeldet
ist.
(3) Wird ein Kind in einer Kita als Krippenoder
Kindergartenkind über die im § 15
des SächsKitaG und die im § 3 dieser
Satzung vorgegebenen Betreuungszeit
von täglich 9 Stunden hinaus aufgenommen,
wird ein zusätzlicher Elternbeitrag
erhoben. Dasselbe gilt für die Betreuung
im Hort über täglich 6 Stunden hinaus.
(4) Ist das Kind bis zu 4,5 Stunden täglich in
der Kinderkrippe oder im Kindergarten angemeldet,
wird der Elternbeitrag um 50
vom Hundert gemindert. Ist das Kind bis
zu 6 Stunden täglich in der Kinderkrippe
oder im Kindergarten angemeldet, wird der
Elternbeitrag um 1/3 vom Hundert gemindert.
(5) Die Elternbeiträge werden bei Antragstellung
an das Jugendamt gemindert oder
erlassen, wenn die im Gesetz über Kindertageseinrichtungen
vorgegebenen Voraussetzungen
gegeben sind. Das betrifft auch
die Zuzahlungen für längere Betreuungszeiten.
Hierbei werden die Zahl der Kinder
in der Familie, die gleichzeitig eine Kita
besuchen, und die besondere Situation
von Alleinerziehenden berücksichtigt.
(6) Alle weiteren Festlegungen über die Höhe
der Elternbeiträge sind in der Beitrags- und
Gebührensatzung für die Kindertageseinrichtungen
der Stadt Roßwein enthalten.
§ 8
Inkrafttreten
Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer öffentlichen
Bekanntmachung durch die Stadtverwaltung
Roßwein in Kraft.
Gleichzeitig tritt die Ordnung für die Kindereinrichtungen
der Stadt Roßwein in der
Fassung vom 07.06.2002 außer Kraft.
Hinweis:
1. Die Satzung wird hiermit bekannt gemacht.
Die Anzeige an die Rechtsaufsichtsbehörde
entsprechend § 4 Abs. 3 SächsGemO
erfolgt unmittelbar nach der Bekanntmachung.
2. Nach § 4 Abs. 1 SächsGemO gelten
Satzungen, die unter Verletzung von
Verfahrens- oder Formvorschriften zustande
gekommen sind, ein Jahr nach ihrer
Bekanntmachung als von Anfang an gültig
zustande gekommen.
Dies gilt nicht, wenn
1. die Ausfertigung der Satzung nicht oder
fehlerhaft erfolgt ist,
2. Vorschriften über die Öffentlichkeit der
Sitzungen, die Genehmigung oder die
Bekanntmachung der Satzung verletzt
worden sind,
3. der Bürgermeister dem Beschluss nach §
52 Abs. 2 SächGemO wegen Gesetzwidrigkeit
widersprochen hat,
4. vor Ablauf der in § 4 Abs. 4 Satz 1 Sächs-
GemO genannten Frist
a) die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss
beanstandet hat oder
b) die Verletzung der Verfahrens- oder
Formvorschrift gegenüber der Gemeinde
unter Bezeichnung des Sachverhaltes,
der die Verletzung begründen soll,
schriftlich geltend gemacht worden ist.
Ist eine Verletzung nach Ziffer 3 oder 4
geltend gemacht worden, so kann auch nach
Ablauf der in § 4 Abs. 4 Satz 1 SächsGemO
genannten Frist jedermann diese Verletzung
geltend machen.
Roßwein, den 21.06.2013
Lindner, Bürgermeister
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Roßweiner Nachrichten Seite 8 11. Juli 2013
ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNGEN INFORMATIONEN AUS DEM AMT
Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen und weiteren Entgelten für die Betreuung von Kindern
in Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege der Stadt Roßwein
Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für
den Freistaat Sachsen (SächsGemO) in der
Fassung der Bekanntmachung vom 29. Januar
2008 (GVBl. S. 138), der §§ 2 und 9 Sächsisches
Kommunalabgabengesetz (SächsKAG)
in der Fassung der Bekanntmachung vom 26.
August 2004 (GVBl. S. 418, ber. 2005 S. 306),
zuletzt geändert durch Gesetze vom
7. November 2007 (GVBl. S. 478) sowie des
Sächsischen Gesetzes zur Förderung von
Kindern in Tageseinrichtungen (SächsKitaG)
vom 27. November 2001, zuletzt geändert
durch Gesetz vom 15.05.2009 (SächsGVBl.
S.225) hat der Stadtrat der Stadt Roßwein in
seiner Sitzung am 20.06.2013 mit Beschluss-
Nr. 2013/083 folgende Satzung beschlossen:
§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Satzung gilt für Personensorgeberechtigte,
deren Kinder in Kindertageseinrichtungen
der Stadt Roßwein im Sinne
von § 1 Abs. 2 – 4 SächsKitaG betreut
werden.
(2) Für Personensorgeberechtigte, deren Kinder
in Kindertageseinrichtungen in freier
Trägerschaft oder in Kindertagespflege im
Gebiet der Stadt Roßwein betreut werden,
gilt § 4 Abs. 1 – 6 der Satzung.
§ 2 Pflicht zur Zahlung des Elternbeitrages
(1) Für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen
der Stadt erhebt die
Stadt Roßwein Elternbeiträge und weitere
Entgelte.
(2) Die Elternbeitragspflicht entsteht bei der
Aufnahme eines Kindes in eine Kindertageseinrichtung
mit Beginn des Monats, in
dem das Kind in die Einrichtung aufgenommen
wird. Sie endet mit dem Ende des
Monats, in dem das Kind letztmalig die
Kindertageseinrichtung besucht.
(3) Die Pflicht zur Zahlung weiterer Entgelte
gemäß § 4 Abs. 5 und 6 entsteht mit der
Inanspruchnahme der Betreuung.
(4) Bei Nichteinhaltung der Zahlungspflicht
verliert der Beitragsschuldner nach zweimonatigem
Verzug der Zahlung das Recht
auf Aufnahme und Betreuung des Kindes
in der Kindertageseinrichtung. Dieses
Recht besteht erst wieder, wenn die ausstehenden
Zahlungen beglichen wurden.
§ 3 Abgabenschuldner
Schuldner des Elternbeitrages und der weiteren
Entgelte sind die Personensorgeberechtigten.
Bei einer Mehrheit von Personensorgeberechtigten
haften diese als Gesamtschuldner.
§ 4 Höhe der Elternbeiträge
und weiterer Entgelte
(1) Berechnungsgrundlage für die Elternbeiträge
sind die durchschnittlichen Betriebskosten
eines Platzes je Einrichtungsart,
ohne die Aufwendungen für Abschreibungen,
Zinsen und Miete sowie Personalkostenumlagen.
(2) Die zu entrichtenden Elternbeiträge sind
der Anlage 1 dieser Satzung zu entnehmen.
(3) Auf Antrag beim Träger der öffentlichen
Jugendhilfe, dem Landratsamt Mittelsachsen,
kann der Elternbeitrag teilweise oder
ganz erlassen werden, wenn den Personensorgeberechtigten
bzw. anderen Erziehungsberechtigten
die Belastung nach §
90 Abs. 2 und 3 des Kinder- und Jugendhilfegesetzes
(KJHG) nicht zugemutet
werden kann.
(4) Die Elternbeiträge sind unter Berücksichtigung
der Anzahl und des Alters der Kinder
einer Familie, die eine Kindereinrichtung
besuchen, zu erheben. Die Grundlage bilden
die Bedarfskriterien zur Ausgestaltung
des Förderangebotes in Kindertageseinrichtungen
und in Kindertagespflege des
Landkreises Mittelsachsen zur Gewährung
der Absenkung (Geschwister- und
Alleinerzieher-Ermäßigung) bei der Betreuung
von Kindern in Kindertageseinrichtungen
auf dem Gebiet des Landkreises
Mittelsachsen. Die Kinder sind in der
Altersreihenfolge zu zählen.
(5) Wird die vertraglich vereinbarte Betreuungszeit
ohne triftigen Grund überschritten,
werden weitere Entgelte nach folgenden
Maßgaben erhoben:
bis zu 1 Std. in Höhe von 26,00 €
bis zu 2 Std. in Höhe von 52,00 €.
Dieser Betrag wird ebenfalls für jeden
einzelnen Tag erhoben, an dem die
Öffnungszeit der Einrichtung ohne Vereinbarung
überschritten worden ist.
(6) Bei begründeter Notwendigkeit ist eine
kurzfristige Inanspruchnahme der tatsächlichen
Mehrbetreuung möglich.
Die täglichen Beiträge staffeln sich wie
folgt:
1. für die Betreuung als Kinderkrippenkind
4,60 € für 1 Stunde Mehrbetreuungszeit
2. für die Betreuung als Kindergartenkind
2,10 € für 1 Stunde Mehrbetreuungszeit
3. für die Betreuung als Hortkind
1,75 € für 1 Stunde Mehrbetreuungszeit
Diese Beiträge gelten ebenso für die Spätbetreuung
in der Kindertageseinrichtung
Gersdorfer Straße.
§ 5 Festsetzung,
Fälligkeit und Entrichtung der Elternbeiträge
und weiterer Entgelte
(1) Die Höhe des Elternbeitrages wird durch
Bescheid der Stadt Roßwein festgesetzt.
(2) Der Elternbeitrag für Kinder in Kindertageseinrichtungen
der Stadt Roßwein ist
jeweils bis zum 15. des laufenden Monats
zu entrichten. Er ist unbar durch Überweisung
bzw. Einzug im Lastschriftverfahren
zu bezahlen.
(3) Die weiteren Entgelte sind für den vergangenen
Monat bis zum 5. Werktag des
Folgemonats bar bei der Leiterin der jeweiligen
Einrichtung zu bezahlen.
§ 6 Inkrafttreten
Diese Satzung tritt am 1. August 2013 in Kraft.
Gleichzeitig tritt die Satzung über die Erhebung
von Elternbeiträgen und weiterer
Entgelte für die Betreuung von Kindern in
Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege
vom 21.010.2009, zuletzt geändert
mit Beschluss Nr. 2012/044 vom
28.06.2012, außer Kraft.
Hinweis:
1. Die Satzung wird hiermit bekannt gemacht.
Die Anzeige an die Rechtsaufsichtsbehörde
entsprechend § 4 Abs. 3 SächsGemO
erfolgt unmittelbar nach der Bekanntmachung.
2. Nach § 4 Abs. 1 SächsGemO gelten
Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens-
oder Formvorschriften zustande
gekommen sind, ein Jahr nach ihrer
Bekanntmachung als von Anfang an gültig
zustande gekommen.
Dies gilt nicht, wenn
1. die Ausfertigung der Satzung nicht oder
fehlerhaft erfolgt ist,
2. Vorschriften über die Öffentlichkeit der
Sitzungen, die Genehmigung oder die
Bekanntmachung der Satzung verletzt
worden sind,
3. der Bürgermeister dem Beschluss nach
§ 52 Abs. 2 SächGemO wegen Gesetzwidrigkeit
widersprochen hat,
4. vor Ablauf der in § 4 Abs. 4 Satz 1 Sächs-
GemO genannten Frist
a) die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss
beanstandet hat
oder
b) die Verletzung der Verfahrens- oder
Formvorschrift gegenüber der Gemeinde
unter Bezeichnung des Sachverhaltes,
der die Verletzung begründen soll,
schriftlich geltend gemacht worden ist.
Ist eine Verletzung nach Ziffer 3 oder 4
geltend gemacht worden, so kann auch nach
Ablauf der in § 4 Abs. 4 Satz 1 SächsGemO
genannten Frist jedermann diese Verletzung
geltend machen.
Roßwein, den 21.06.2013
V. Lindner
Bürgermeister
Anlage 1 (siehe nächste Seite)
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11. Juli 2013 Seite 9 Roßweiner Nachrichten
ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNGEN INFORMATIONEN AUS DEM AMT
Anlage 1 - umseitig
Elternbeiträge der Stadt Roßwein
Kindertagesstätte/Krippe
Betreuungszeit 9 h 6 h 4,5 h
in Euro
1. Kind 100% 180,00 120,00 90,00
2. Kind 60% 108,00 72,00 54,00
3. Kind 20% 36,00 24,00 18,00
Für Alleinerziehende gilt:
1. Kind 90 % 162,00 108,00 81,00
2. Kind 50 % 90,00 60,00 45,00
3. Kind 10 % 18,00 12,00 9,00
Kindergarten
1. Kind 84,00 56,00 42,00
2. Kind 50,40 33,60 25,20
3. Kind 16,80 11,20 8,40
Für Alleinerziehende gilt:
1. Kind 75,60 50,40 37,80
2. Kind 42,00 28,00 21,00
2. Kind 8,40 5,60 4,20
Hort
Betreuungszeit 5 h 6 h
1. Kind 43,20 49,00
2. Kind 25,90 29,40
3. Kind 8,60 9,80
Für Alleinerziehende gilt:
1. Kind 38,90 44,10
2. Kind 21,60 24,50
3. Kind 4,30 4,90
Öffentliche Bekanntmachung
Bekanntmachung nach § 14 Abs. 2 SächsKitaG
der Gemeinde Roßwein 2012
1. Kindertageseinrichtungen
1.1. Betriebskosten je Platz und Monat, Zusammensetzung der
Betriebskosten
Geringeren Betreuungszeiten entsprechen jeweils anteilige Betriebskosten.
(z.B. 6 h-Betreuung im Kindergarten = 2/3 der erforderlichen Betriebskosten
für 9 h).
1.2. Deckung der Betriebskosten je Platz und Monat
1.3. Aufwendungen für Abschreibungen, Zinsen, Miete
1.3.1. Aufwendungen für alle Einrichtungen gesamt je Monat
Öffentliche Bekanntmachung
Satzung über den vorzeitigen Bebauungsplan
„Alte Gießerei“ in Roßwein
Aufgrund § 4 Abs. 2 Sächsische Gemeindeordnung vom 21.04.1993
(Sächs. Gesetz- und Verordnungsblatt 1993, Seite 301, 445) in der
Fassung der Bekanntmachung vom 18. März 2003 (SächsGVBl. S. 55,
159) zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 18.Oktober
2012 (SächsGVBl. S 562) hat der Stadtrat der Stadt Roßwein in seiner
Sitzung am 20.06.2013 mit Beschluss-Nr 2013/090 folgende Satzung
beschlossen:
§ 1
Aufhebung der Satzung
Die Satzung über den vorzeitigen Bebauungsplan „Alte Gießerei“ in
Roßwein vom 09.05.1996 (Beschluss-Nr. 211/37/96) wird aufgehoben.
1.3.2. Aufwendungen je Platz und Monat
2. Kindertagespflege nach § 3 Abs. 3 SächsKitaG
2.1. Aufwendungsersatz je Platz und Monat
§ 2
Inkrafttreten
Die Satzung kann während der Dienststunden bei der Stadtverwaltung,
Markt 4, Bauamt, Zimmer 22, von jedermann eingesehen werden und
über den Inhalt Auskunft erhalten.
Es wird auf die Geltendmachung der Verletzung von Verfahrens- und
Formvorschriften, der Mängel der Abwägung sowie auf die Rechtsfolgen
(§ 215 Abs. 2 BauGB) und auf Fälligkeit und Erlöschen von
Entschädigungsansprüchen (§ 44 BauGB) hingewiesen.
2.2. Deckung des Aufwendungsersatzes je Platz und Monat
Die Satzung tritt mit ihrer Bekanntmachung in Kraft.
Roßwein, 21.06.2013
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V. Lindner, Bürgermeister (Siegel)

Roßweiner Nachrichten Seite 10 11. Juli 2013
ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNGEN INFORMATIONEN AUS DEM AMT
Öffentliche Bekanntmachungen des Abwasserzweckverbandes „Obere Freiberger Mulde“
Die Kleineinleiterabgabensatzung wird nach einem Hinweis der Rechtsaufsichtsbehörde nochmals öffentlich bekannt gemacht.
Satzung über die Erhebung einer Abgabe zur Abwälzung der Abwasserabgabe für Kleineinleitungen
(Kleineinleiterabgabensatzung – KleinAbgS) des Abwasserzweckverbandes „Obere Freiberger Mulde“
Aufgrund des § 4 Abs. 1 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen
(SächsGemO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. März
2003 (GVBl. S. 55, ber. S. 159), zuletzt geändert durch Artikel 2 des
Gesetzes vom 18.10.2012 (SächsGVBl. S. 562, 563), des § 2 des
Sächsischen Kommunalabgabengesetzes (SächsKAG) in der Fassung
der Bekanntmachung vom 26. August 2004 (GVBl. S. 418, ber. 2005 S.
306), zuletzt geändert durch Artikel 6 des Gesetzes vom 18.10.2012
(SächsGVBl. S. 562, 566), des Sächsischen Wassergesetzes (Sächs-
WG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. Oktober 2004
(SächsGVBl.S. 482), zuletzt geändert durch Artikel 7 des Gesetzes
vom 13.12.2012 (SächsGVBl. S. 725, 730), den §§ 8, 9 Abs. 4 des
Gesetzes über Abgaben für das Einleiten von Abwasser (AbwAG) vom
18. Januar 2005 (BGBl. S. 114), zuletzt geändert durch Gesetz vom
11. August 2010 (BGBl. I S. 1163), den §§ 7, 8 des Sächsischen
Ausführungsgesetzes zum Abwasserabgabengesetz (SächsAbwAG)
vom 5. Mai 2004 (GVBl. S. 148) zuletzt geändert durch Gesetz vom
18. Juli 2006 (GVBl. S. 387) und der Verbandsatzung des Abwasserzweckverbandes
„Obere Freiberger Mulde“ vom 23. Oktober 2002
(SächsABl. S. 1263), zuletzt geändert durch die 5. Änderungssatzung
vom 04. Dezember 2012 (SächsABl. S. 1615) hat die Verbandsversammlung
des Abwasserzweckverbandes „Obere Freiberger Mulde“
am 28. Februar 2013 folgende Satzung über die Erhebung einer Abgabe
zur Abwälzung der Abwasserabgabe für Kleineinleitungen (Kleineinleiterabgabensatzung
– KleinAbgS) des Abwasserzweckverbandes
„Obere Freiberger Mulde beschlossen:
§ 1
Erhebungsgrundsatz, Abgabentatbestand
(1) Der Abwasserzweckverband erhebt eine Abgabe zur Deckung
seiner Aufwendungen aus der Abwasserabgabe für Kleineinleitungen
nach § 8 Abs. 1 SächsAbwAG. Die Abgabe wird für Grundstücke
erhoben, auf denen Abwasser anfällt und für dessen Einleitung
der Abwasserzweckverband nach § 8 Abs. 1 SächsAbwAG
anstelle des Einleiters abgabepflichtig ist. Dies sind Einleitungen
von im Jahresdurchschnitt weniger als acht m 3 /Tag Schmutzwasser
aus Haushaltungen und ähnlichem Schmutzwasser in ein
Gewässer nach § 2 Abs. 1 WHG.
(2) Schmutzwasser aus Haushaltungen und ähnliche Schmutzwassereinleitungen
bleiben abgabenfrei, wenn
1. der Bau der Abwasserbehandlungsanlage mindestens den allgemein
anerkannten Regeln der Technik entspricht und
2. der Schlamm einer dafür geeigneten Abwasserbehandlungsanlage
zugeführt oder nach Abfallrecht entsorgt wird.
§ 2
Abgabenmaßstab und Abgabensatz
(1) Die Abgabe wird für Grundstücke, von denen Schmutzwasser aus
Haushaltungen im Sinne des § 1 Abs. 1 eingeleitet werden, nach
der Zahl der auf dem Grundstück wohnenden Einwohner berechnet.
Maßgebend für die Zahl der Einwohner ist der 30.06. des
Kalenderjahres, für das die Abgabe zu entrichten ist. Für Grundstücke,
von denen ähnliche Schmutzwassereinleitungen im Sinne
von § 1 Abs. 1 vorgenommen werden, weil das Grundstück nicht
oder nicht nur zu Wohnzwecken dient, wird die Abgabe nach der im
Kalenderjahr eingeleiteten Schmutzwassermenge berechnet. Zur
Abgabe nach Satz 1 und 3 gehört auch der durch die Erhebung der
Abgabe entstehende Verwaltungsaufwand.
(2) Die Abgabe nach § 2 Abs. 1 Satz 1 wird nach folgender Formel
berechnet:
Anzahl der Einwohner des Grundstückes x 50 v. H. x Abgabensatz
für eine Schadeinheit zzgl. Verwaltungsaufwand je Grundstück
(3) Die Abgabe nach § 2 Abs. 1 Satz 3 wird wie folgt berechnet:
Mengen des jährlich eingeleiteten Abwassers geteilt durch 40 multipliziert
mit 50 v. H. des Abgabensatzes für eine Schadeinheit zzgl.
Verwaltungsaufwand je Grundstück
(4) Der Abgabensatz für eine Schadeinheit beträgt ab dem 01.01.1997
35,79 €
(5) Der Verwaltungsaufwand je abgabepflichtiges Grundstück beträgt
jährlich 7,50 €.
§ 3
Beginn und Ende der Abgabenpflicht
(1) Die Abgabenpflicht entsteht jeweils zu Beginn und endet jeweils mit
Ende des Kalenderjahres, für das gegenüber dem Abwasserzweckverband
die Abwasserabgabe für Kleineinleitungen festgesetzt
wurde.
(2) Abweichend von Abs. 1 endet die Abgabenpflicht mit Ablauf des
Monats,
1. in dem die Einleitung vom Grundstück entfällt und dies dem
Abwasserzweckverband schriftlich angezeigt wurde;
2. in dem das Grundstück an das zentrale Abwassernetz angeschlossen
wurde;
3. in dem die Voraussetzungen für die Abgabenpflicht (Einleitung
von Schmutzwasser aus Haushaltungen oder ähnlichem
Schmutzwasser) entfallen.
§ 4
Abgabenschuldner
(1) Abgabenschuldner ist, wer im Zeitpunkt des Entstehens der Abgabenschuld
Eigentümer des Grundstückes ist. Der Erbbauberechtigte
oder sonst dinglich zur baulichen Nutzung Berechtigte ist anstelle
des Eigentümers Abgabenschuldner.
(2) Mehrere Abgabenschuldner für dasselbe Grundstück haften als
Gesamtschuldner.
§ 5
Entstehung und Fälligkeit
(1) Die Abgabenschuld entsteht jeweils zum Ende eines Kalenderjahres.
(2) Die Abgabe ist durch schriftlichen Bescheid festzusetzen.
(3) Die Abgabe wird einen Monat nach Bekanntgabe des Bescheides
fällig.
§ 6
Pflichten des Abgabenschuldners
Der Grundstückseigentümer, Erbbauberechtigte bzw. sonst dinglich
zur baulichen Nutzung Berechtigte hat die für die Prüfung und Berechnung
der Abgabenansprüche erforderlichen Auskünfte zu erteilen und
den Zutritt zum Grundstück zu gewährleisten.
§ 7
Ordnungswidrigkeiten
(1) Nach § 6 Abs. 2 Sächsisches Kommunalabgabengesetzes (Sächs-
KAG) handelt ordnungswidrig, wer die erforderlichen Auskünfte
nach § 6 nicht oder unrichtig bzw. unvollständig erteilt.
(2) Nach § 6 Abs. 3 Sächsisches Kommunalabgabengesetz (Sächs-
KAG) können Ordnungswidrigkeiten mit einer Geldbuße bis zu
10.000,00 € geahndet werden.
§ 8
In-Kraft-Treten
(1) Diese Satzung tritt rückwirkend am 01.01.2013 in Kraft.
(2) Gleichzeitig tritt die Satzung über die Erhebung einer Abgabe zur
Umlage des Aufwandes aus der Abwasserabgabe für Kleineinleitungen
- Kleineinleiterabgabensatzung – vom 26.02.2003 außer
Kraft.
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11. Juli 2013 Seite 11 Roßweiner Nachrichten
ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNGEN INFORMATIONEN AUS DEM AMT
Hinweis gem. § 4 Abs. 4 der Sächsischen Gemeindeordnung
(SächsGemO) i. V. mit § 47 Abs. 2 des Sächsischen Gesetzes über
kommunale Zusammenarbeit (SächsKomZG)
Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften
zustande gekommen sind, gelten ein Jahr nach ihrer Bekanntmachung
als von Anfang an gültig zustande gekommen.
Dies gilt nicht, wenn
1. die Ausfertigung der Satzung nicht oder fehlerhaft erfolgt ist,
2. Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung
oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind,
3. der Verbandsvorsitzende dem Beschluss nach § 52 Abs. 2 wegen
Gesetzwidrigkeit widersprochen hat,
4. vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist
a. die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet hat
oder
b. die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschriften gegenüber
dem Zweckverband unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die
Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht worden
ist.
Ist eine Verletzung nach Satz 2 Nr. 3 oder 4 geltend gemacht worden,
so kann auch nach Ablauf der in Satz 1 genannten Frist jedermann
diese Verletzung geltend machen.
Roßwein, 28.02.2013
gez. Emmrich
Vorsitzender des AZV „Obere Freiberger Mulde“
Flurbereinigungsverfahren Kummersheim
Gemeinde Striegistal, Gemarkung
Marbach, Verf.-Nr. 220271
Feststellung der Ergebnisse der Wertermittlung
Für das Verfahren der Ländlichen Neuordnung
nach dem Flurbereinigungsgesetz
(FlurbG) Kummersheim werden hiermit nach
den §§ 32 und 33 FlurbG und § 6 Gesetz zur
Ausführung des Flurbereinigungsgesetzes
und zur Bestimmung von Zuständigkeiten
nach dem Landwirtschaftsanpassungsgesetz
(AGFlurbG) die Ergebnisse der Wertermittlung
festgestellt.
Die Ergebnisse der Wertermittlung wurden
den Beteiligten schriftlich mit Schreiben vom
05.12.2012 erläutert. Die Nachweisungen
über die Ergebnisse der Wertermittlung sind
in der Zeit vom 10.12.2012 bis zum
11.01.2013 in der Gemeindeverwaltung Striegistal
ausgelegt worden. Die Bekanntmachung
hierzu erfolgte im Amtsblatt der
Gemeinde Striegistal (Striegistalbote Nr. 12
vom 08.12.2012).
Öffentliche Bekanntmachung
Es wurden keine Einwendungen vorgebracht.
Somit waren keine Änderungen der Wertermittlungsergebnisse
erforderlich.
Die Ergebnisse der Wertermittlung sind in den
„Nachweisungen über die Ergebnisse der
Wertermittlung“, die Bestandteile dieses
Beschlusses sind, zusammengefasst.
Dieser Feststellungsbeschluss wird in der
Gemeinde Striegistal sowie der Stadt
Roßwein und der Gemeinde Kriebstein öffentlich
bekannt gemacht.
Die öffentliche Bekanntmachung der o. g.
Nachweisungen erfolgt hierbei durch Niederlegung
zur kostenlosen Einsicht für die am
Verfahren Beteiligten in den jeweiligen Stadtbzw.
Gemeindeverwaltungen während der
allgemeinen Sprechzeiten, mindestens
jedoch 20 Stunden pro Woche.
Die Niederlegung beginnt mit dem ersten Tag
der öffentlichen Bekanntmachung, sie erfolgt
für die Dauer von vier Wochen.
Begründung
Um die Teilnehmer mit Land von gleichem
Wert abfinden zu können, ist nach § 27
FlurbG der Wert der alten Grundstücke zu
ermitteln.
Nach den §§ 5 und 6 AGFlurbG obliegt die
Wertermittlung dem durch Sachverständige
verstärkten Vorstand der Teilnehmergemeinschaft,
der nach Behebung begründeter
Einwendungen die Wertermittlungsergebnisse
festzustellen hat. Die Feststellung ist
öffentlich bekannt zu machen.
Rechtsbehelfsbelehrung
Gegen die Feststellung der Ergebnisse der
Wertermittlung kann innerhalb eines Monats
nach der Bekanntgabe schriftlich oder zur
Niederschrift Widerspruch bei der Teilnehmergemeinschaft
Kummersheim beim Landratsamt
Mittelsachsen, Frauensteiner Straße
43, 09599 Freiberg erhoben werden. Die
Widerspruchsfrist beginnt mit dem ersten Tag
der öffentlichen Bekanntmachung dieser
Feststellung.
Döbeln, den 14.06.2013
gez. Kautz
Vorstandsvorsitzender
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Auf der Grundlage des § 4 Abs. 2 Satz 1 der
Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen
(SächsGemO) in der Fassung der Bekanntmachung
vom 18. März 2003 (SächsGVBl.
S. 55, 159) und des § 15 Abs. 4 des Sächsischen
Gesetzes über den Brandschutz,
Rettungsdienst und Katastrophenschutz
(SächsBRKG) vom 24. Juni 2004 (SächsGVBl.
S. 245, 647) hat der Stadtrat Roßwein in seiner
Sitzung am 20.06.2013 mit Beschluss-Nr.
2013/85 folgende Satzung beschlossen.
§ 1
Begriff, Gliederung und Leitung
(1) Die Gemeindefeuerwehr Roßwein ist eine
Einrichtung der Stadt Roßwein ohne eigene
Rechtspersönlichkeit.
(2) Sie besteht aus einer Freiwilligen Feuerwehr
und gliedert sich in die:
- FFW Roßwein
Öffentliche Bekanntmachung
Feuerwehrsatzung der Stadt Roßwein
bestehend aus aktiver Abteilung, Jugendfeuerwehr
und Alters- und Ehrenabteilung
- FFw Gleisberg
bestehend aus aktiver Abteilung, Jugendfeuerwehr
und Alters- und Ehrenabteilung
- FFw Haßlau
bestehend aus aktiver Abteilung, Jugendfeuerwehr
und Alters- und Ehrenabteilung
- FFw Seifersdorf
- FFw Niederstriegis
bestehend aus aktiver Abteilung, Jugendfeuerwehr
und Alters- und Ehrenabteilung
- FFw Otzdorf
bestehend aus aktiver Abteilung und Altersund
Ehrenabteilung
- FFw Littdorf
bestehend aus aktiver Abteilung und Altersund
Ehrenabteilung
(3) Sie führt einheitlich den Namen Stadtfeuerwehr
Roßwein und bei den Ortsfeuerwehren
kann der Name des Ortsteils beigefügt
werden.
(4) Die Leitung der Gemeindefeuerwehr obliegt
dem Gemeindewehrleiter und seinen Stellvertretern;
in den Ortsfeuerwehren dem
Ortswehrleiter und seinen Stellvertretern.
Bei mehreren Stellvertretern ist die Reihenfolge
der Vertretung festzulegen.
§ 2
Pflichten der Gemeindefeuerwehr
(1) Die Gemeindefeuerwehr hat die Pflichten
- Menschen, Tiere und Sachwerte vor
Bränden zu schützen,
- technische Hilfe bei der Bekämpfung von
Katastrophen, im Rahmen des Rettungsdienstes
und der Beseitigung von
Umweltgefahren zu leisten und
- nach Maßgabe der §§ 22 und 23
SächsBRKG Brandverhütungsschauen

Roßweiner Nachrichten Seite 12 11. Juli 2013
ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNGEN INFORMATIONEN AUS DEM AMT
und Brandsicherheitswachen durchzuführen.
(2) Der Bürgermeister oder sein Beauftragter
kann die Freiwillige Feuerwehr zu Hilfeleistungen
bei der Bewältigung besonderer
Notlagen heranziehen.
§ 3
Aufnahme in die Feuerwehr
(1) Voraussetzungen für die Aufnahme in die
Feuerwehr sind:
- das vollendete 16. Lebensjahr,
- die Erfüllung der gesundheitlichen Anforderungen
an den Feuerwehrdienst,
- die charakterliche Eignung,
- eine Verpflichtung zu einer längeren
Dienstzeit sowie
- die Bereitschaft zur Teilnahme an der
Ausbildung entsprechend den gültigen
Rechtsvorschriften
Die Bewerber dürfen nicht ungeeignet im
Sinne von § 18 Abs. 3 SächsBRKG sein.
Bei Minderjährigen muss die Zustimmung
der Erziehungsberechtigten vorliegen.
(2) Die Bewerber sollen in der Gemeinde
wohnhaft sein und sollen in keiner anderen
Hilfsorganisation aktiv tätig sein. Der
zuständige Feuerwehrausschuss kann
Ausnahmen zulassen.
(3) Aufnahmegesuche sind schriftlich an den
Ortswehrleiter zu richten. Über die Aufnahme
entscheidet der Gemeindewehrleiter
nach Anhörung des zuständigen Feuerwehrausschusses.
Die neu aufgenommenen
Mitglieder der Feuerwehr absolvieren
eine Probezeit.
(4) Ein Rechtsanspruch auf Aufnahme besteht
nicht. Die Gründe für eine Ablehnung des
Aufnahmegesuches sind dem Bewerber
schriftlich mitzuteilen.
(5) Jeder Angehörige der Feuerwehr erhält bei
seiner Aufnahme einen Dienstausweis.
§ 4
Beendigung des
ehrenamtlichen Feuerwehrdienstes
(1) Der aktive Feuerwehrdienst endet, wenn
der Angehörige der Feuerwehr
- aus gesundheitlichen Gründen zur Erfüllung
seiner Dienstpflichten dauernd
unfähig ist,
- ungeeignet zum Feuerwehrdienst entsprechend
§ 18 Abs. 3 SächsBRKG wird
oder
- aus der Gemeindefeuerwehr entlassen
oder ausgeschlossen wird.
(2) Ein Feuerwehrangehöriger ist auf seinen
Antrag zu entlassen, wenn der Dienst in der
Feuerwehr für ihn aus persönlichen oder
beruflichen Gründen eine besondere Härte
bedeutet.
(3) Ein Feuerwehrangehöriger hat die Verlegung
seines ständigen Wohnsitzes in eine
andere Gemeinde unverzüglich dem Ortswehrleiter
schriftlich anzuzeigen.
Er ist auf schriftlichen Antrag aus dem
Feuerwehrdienst zu entlassen. Eine Entlassung
ist auch ohne Antrag möglich.
(4) Ein Feuerwehrangehöriger kann bei fortgesetzter
Nachlässigkeit im Dienst oder in
der Aus- und Fortbildung sowie bei schweren
Verstößen gegen die Dienstpflicht nach
Anhörung des zuständigen Ortsfeuerwehrausschusses
aus der Gemeindefeuerwehr
ausgeschlossen werden.
(4) Der Bürgermeister entscheidet über die
Entlassung oder den Ausschluss und stellt
die Beendigung des Feuerwehrdienstes
unter Angabe der Gründe schriftlich fest.
Ausgeschiedene Feuerwehrangehörige
können auf Antrag eine Bescheinigung über
die Dauer der Zugehörigkeit zur Feuerwehr,
den letzten Dienstgrad und die zuletzt
ausgeübte Funktion erhalten.
(5) Bei Entlassung bzw. Ausschluss aus der
Freiwilligen Feuerwehr ist die Feuerwehrbekleidung
– und Ausrüstung dem zuständigen
Wehrleiter auszuhändigen.
§ 5
Rechte und Pflichten
der Angehörigen der Feuerwehr
(1) Die aktiven Angehörigen der Gemeindefeuerwehr
haben das Recht, den Gemeindewehrleiter,
seine Stellvertreter und die
zusätzlichen Mitglieder des Feuerwehrausschusses
zu wählen.
Die aktiven Mitglieder der Ortfeuerwehren
haben das Recht, den Ortsfeuerwehrleiter,
dessen Stellvertreter und die Mitglieder des
Ortfeuerwehrausschusses zu wählen.
(2) Die Gemeinde hat nach Maßgabe des § 61
Abs. 1 SächsBRKG die Freistellung der
Angehörigen der Feuerwehr für die Teilnahme
an Einsätzen, Einsatzübungen und für
die Aus- und Fortbildung zu erwirken.
(3) Gemeindewehrleiter, Ortswehrleiter und
ihre Stellvertreter, Gerätewarte, Jugendfeuerwehrwarte
Funktionsträger und andere
Angehörige der Feuerwehr, die regelmäßig
über das übliche Maß hinaus Feuerwehrdienst
leisten, erhalten eine Aufwandsentschädigung
in Höhe der dafür in einer
besonderen Satzung der Gemeinde festgelegten
Beträge.
(4) Angehörige der Feuerwehr erhalten auf
Antrag Auslagen, die Ihnen durch die Ausübung
des Feuerwehrdienstes einschließlich
der Teilnahme an der Aus- und Fortbildung
entstehen, von der Gemeinde erstattet.
Darüber hinaus erstattet die Stadt
Roßwein Sachschäden, die Angehörige der
Feuerwehr in Ausübung ihres Dienstes
entstehen, sowie Vermögenswerte, Versicherungsnachteile
nach Maßgabe des §
63 Abs. 2 SächsBRKG.
(5) Die aktiven Angehörigen der Gemeindefeuerwehr
haben die ihnen aus der Mitgliedschaft
in der Feuerwehr erwachsenden
Aufgaben gewissenhaft zu erfüllen.
Sie sind insbesondere verpflichtet:
- am Dienst und an Aus- und Fortbildungsmaßnahmen
regelmäßig und pünktlich
teilzunehmen,
- sich bei Alarm unverzüglich am Feuerwehrhaus/
an der Feuerwehrwache einzufinden,
- den dienstlichen Weisungen und Befehlen
der Vorgesetzten nachzukommen,
- im Dienst und außerhalb des Dienstes ein
vorbildliches Verhalten zu zeigen und sich
den anderen Angehörigen der Feuerwehr
gegenüber kameradschaftlich zu verhalten,
- die Feuerwehrdienstvorschriften und
Unfallverhütungsvorschriften für den
Feuerwehrdienst zu beachten und
- die Ihnen anvertrauten Ausrüstungsgegenstände,
Geräte und Einrichtungen
gewissenhaft zu pflegen und sie nur zu
dienstlichen Zwecken zu benutzen.
(6) Die aktiven Angehörigen der Gemeindefeuerwehr
haben eine Ortsabwesenheit von
länger als zwei Wochen dem Ortswehrleiter
oder seinem Stellvertreter rechtzeitig anzuzeigen
und eine Dienstverhinderung rechtzeitig
zu melden.
(7) Verletzt ein Angehöriger der Feuerwehr
schuldhaft die ihm obliegenden Dienstpflichten,
so kann der Gemeindewehrleiter
auf Antrag des Ortswehrleiters
- einen mündlichen oder schriftlichen
Verweis erteilen,
- die Androhung des Ausschlusses aussprechen
oder
- den Ausschluss beim Bürgermeister beantragen.
Der zuständige Ortswehrleiter ist zuvor zu
hören. Dem Angehörigen der Feuerwehr ist
Gelegenheit zu geben, sich zu den gegen
ihn vorgebrachten Vorwürfen zu äußern.
§ 6
Jugendfeuerwehr
(1) In die Jugendfeuerwehr können Kinder und
Jugendliche bis zur Vollendung des 16.
Lebensjahres aufgenommen werden. § 18
Abs. 4 des SächsBRKG bleibt davon unberührt.
Dem Aufnahmeantrag muss die
schriftliche Zustimmung der Erziehungsberechtigten
beigefügt sein.
(2) Über die Aufnahme entscheidet der
Jugendfeuerwehrwart im Einvernehmen mit
dem Ortswehrleiter. Im Übrigen gelten die
Festlegungen des § 3.
(3) Die Zugehörigkeit zur Jugendfeuerwehr
endet, wenn das Mitglied
- in die aktive Abteilung aufgenommen wird,
- aus der Jugendfeuerwehr austritt,
- den körperlichen Anforderungen nicht
mehr gewachsen ist,
- aus der Jugendfeuerwehr entlassen oder
ausgeschlossen wird
Gleiches gilt, wenn die Erziehungsberechtigten
ihre Zustimmung nach Absatz 1
zurücknehmen.
(4) Die Mitglieder der Jugendfeuerwehr wählen
den Jugendfeuerwehrwart auf die Dauer
von fünf Jahren entsprechend den Festlegungen
in § 15. Wiederwahl ist zulässig.
Das Wahlergebnis ist dem zuständigen
Feuerwehrausschuss zur Bestätigung
vorzulegen. Der Jugendfeuerwehrwart ist
Angehöriger der aktiven Abteilung der
Feuerwehr und muss neben feuerwehrspezifischen
Kenntnissen über ausreichende
Erfahrungen im Umgang mit Jugendlichen
verfügen. Er vertritt die Jugendfeuerwehr
nach außen.
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11. Juli 2013 Seite 13 Roßweiner Nachrichten
ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNGEN INFORMATIONEN AUS DEM AMT
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(5) Die Mitglieder der Jugendgruppen wählen
bei größeren Jugendfeuerwehren den oder
die Jugendgruppenleiter auf die Dauer von
zwei Jahren entsprechend den Festlegungen
in § 15. Das Wahlergebnis ist dem
zuständigen Feuerwehrausschuss zur Bestätigung
vorzulegen.
(6) Jugendliche, die in die aktive Abteilung
übernommen wurden , können auf eigenen
Wunsch weiterhin Mitglied der Jugendfeuerwehr
bis zum Höchstalter von 26 Jahren
sein.
§ 7
Alters- und Ehrenabteilung
(1) In die Alters- und Ehrenabteilung können
Angehörige der Feuerwehr bei der Überlassung
der Dienstbekleidung übernommen
werden, wenn sie das 65. Lebensjahr vollendet
haben oder dauernd dienstunfähig
geworden sind.
(2) Der Gemeindefeuerwehrausschuss kann
auf Antrag Angehörigen der aktiven Abteilung
den Übergang in die Alters- und Ehrenabteilung
gestatten, wenn der Dienst für sie
aus persönlichen oder beruflichen Gründen
eine besondere Härte bedeutet.
(3) Die Angehörigen der Alters- und Ehrenabteilung
wählen ihren Leiter auf die Dauer von
fünf Jahren.
§ 8
Ehrenmitglieder
Der Bürgermeister kann auf Vorschlag des
Gemeindefeuerwehrausschusses verdiente
ehrenamtliche Angehörige der Gemeindefeuerwehr
oder Personen, die sich um das Feuerwehrwesen
oder den Brandschutz besonders
verdient gemacht haben, zu Ehrenmitgliedern
der Feuerwehr ernennen.
§ 9
Organe der Freiwilligen Feuerwehr
Organe der Freiwilligen Feuerwehr sind:
- Hauptversammlung / Ortsfeuerwehrversammlung,
- Gemeindefeuerwehrausschuss / Ortsfeuerwehrausschuss
und
- Gemeindewehrleitung / Ortswehrleitung.
§ 10
Hauptversammlung
(1) Unter dem Vorsitz des Gemeindewehrleiters
ist jährlich eine ordentliche Hauptversammlung
aller Angehörigen der Gemeindefeuerwehr
durchzuführen. Der Hauptversammlung
sind alle wichtigen Angelegenheiten
der Feuerwehr, so weit zu ihrer
Behandlung und Entscheidung nicht andere
Organe zuständig sind, zur Beratung und
Beschlussfassung vorzulegen.
In der Hauptversammlung hat der Gemeindewehrleiter
einen Bericht über die Tätigkeit
der Gemeindefeuerwehr im abgelaufenen
Jahr abzugeben.
In der Hauptversammlung werden die Gemeindefeuerwehrleitung
und den Gemeindefeuerwehrausschuss
gewählt.
(2) Die ordentliche Hauptversammlung ist vom
Gemeindefeuerwehrleiter einzuberufen.
Eine außerordentliche Hauptversammlung
ist innerhalb eines Monats einzuberufen,
wenn das von mindestens einem Drittel der
aktiven Angehörigen der Feuerwehr schriftlich
unter Angabe der Gründe gefordert
wird. Zeitpunkt und Tagesordnung der
Hauptversammlung sind den Angehörigen
der Feuerwehr und dem Bürgermeister
mindestens 14 Tage vor der Versammlung
bekannt zu geben.
(3) Die Hauptversammlung ist beschlussfähig,
wenn mindestens die Hälfte der Mitglieder
der Feuerwehr anwesend sind. Bei
Beschlussunfähigkeit ist innerhalb eines
Monats eine zweite Hauptversammlung
einzuberufen, die unabhängig von der Zahl
der anwesenden Mitglieder der Feuerwehr
beschlussfähig ist.
Beschlüsse der Hauptversammlung werden
mit einfacher Stimmenmehrheit gefasst. Auf
Antrag ist geheim abzustimmen.
(4) Über die Hauptversammlung ist eine Niederschrift
anzufertigen, die dem Bürgermeister
vorzulegen ist.
(5) Für die Ortsfeuerwehren gelten die Absätze
1 bis 3 entsprechend. Eine Niederschrift ist
dem Gemeindefeuerwehrleiter vorzulegen.
§ 11
Gemeindefeuerwehrausschuss
(1) Der Gemeindefeuerwehrausschuss ist beratendes
Organ der Wehrleitung. Er behandelt
Fragen der Finanzplanung der Gemeinde
für die Feuerwehr sowie der Dienst- und
Einsatzplanung. Er befindet über die
Aufnahme in die Feuerwehr, den Ausschluss
und die Entlassung von Mitgliedern
der Gemeindefeuerwehr. Er wird auf die
Dauer von fünf Jahren gewählt.
(2) Der Gemeindefeuerwehrausschuss besteht
aus dem Gemeindefeuerwehrleiter als Vorsitzenden
sowie den Ortswehrleitern,
Jugendfeuerwehrwart und dem Leiter der
Alters- und Ehrenabteilung. Beim Vorhandensein
mehrerer Jugendwehren bzw.
Alters- und Ehrenabteilungen kann ein
Gesamtbeauftragter für den Gemeindefeuerwehrausschuss
bestimmt werden. Über
die Hauptversammlung können weitere
Mitglieder der Ortsfeuerwehren in den
Ausschuss gewählt werden, ihre Anzahl ist
nach einem Schlüssel entsprechend der
zahlenmäßigen Stärke der Ortsfeuerwehren
festzulegen.
(3) Der Gemeindefeuerwehrausschuss sollte
viermal im Jahr tagen. Die Beratungen sind
vom Vorsitzenden mit Bekanntgabe der
vorgesehenen Tagesordnung einzuberufen.
Der Gemeindefeuerwehrausschuss muss
einberufen werden, wenn dies mindestens
ein Drittel aller Mitglieder bei Angabe der
von Ihnen geforderten Tagesordnung verlangt.
Der Gemeindefeuerwehrausschuss
ist beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte
seiner Mitglieder anwesend sind.
(4) Der Bürgermeister ist zu den Beratungen
des Gemeindefeuerwehrausschusses einzuladen.
(5) Beschlüsse des Gemeindefeuerwehrausschusses
werden mit einfacher Stimmenmehrheit
gefasst. Stimmengleichheit gilt als
Ablehnung.
(6) Die Beratungen des Gemeindefeuerwehrausschusses
sind nicht öffentlich. Über die
Beratungen ist eine Niederschrift anzufertigen.
(7) In jeder Ortsfeuerwehr kann ein Ortsfeuerwehrausschuss
gebildet werden. Für ihn
gelten die Absätze 1 bis 3, 5 und 6 entsprechend.
Er besteht aus dem Ortswehrleiter
als Vorsitzendem, dem Jugendfeuerwehrwart,
dem Vertreter der Alters- und Ehrenabteilung
und bis zu sechs weiteren von der
Ortsfeuerwehrversammlung auf die Dauer
von fünf Jahren gewählten Mitglieder.
Der Gemeindewehrleiter ist zu den Sitzungen
einzuladen; er besitzt kein Stimmrecht.
§ 12
Wehrleitung
(1) Zur Wehrleitung gehören der Gemeindewehrleiter
und seine Stellvertreter.
(2) Die Wehrleitung wird in der Hauptversammlung
in geheimer Wahl für die Dauer von fünf
Jahren gewählt. Wiederwahl ist möglich.
(3) Gewählt werden kann nur, wer der Feuerwehr
aktiv angehört, über die für diese
Dienststellung erforderlichen Kenntnisse
und Erfahrungen und die erforderlichen
persönlichen und fachlichen Voraussetzungen
verfügt.
(4) Der Gemeindewehrleiter und seine Stellvertreter
werden nach der Wahl in der Hauptversammlung
und nach Zustimmung des
Stadtrates vom Bürgermeister bestellt.
(5) Der Gemeindewehrleiter und seine Stellvertreter
haben ihr Amt nach Ablauf der Wahlperiode
oder im Falle eines beabsichtigten
vorzeitigen Ausscheidens bis zur Berufung
eines Nachfolgers weiterzuführen. Steht
kein Nachfolger zur Verfügung, kann der
Bürgermeister geeignete Personen mit der
kommissarischen Leitung der Gemeindefeuerwehr
beauftragen. Kommt innerhalb
eines Monats nach Freiwerden der Stelle
keine Neuwahl zustande, setzt der Bürgermeister
bis zur satzungsgemäßen Bestellung
eines Nachfolgers einen Feuerwehrangehörigen
mit Zustimmung des Stadtrates
als Gemeindewehrleiter oder Stellvertreter
ein.
(6) Der Gemeindewehrleiter ist für die Leistungsfähigkeit
der Feuerwehr verantwortlich
und führt die ihm durch Gesetz und dieser
Satzung übertragenen Aufgaben aus.
Er hat insbesondere
- auf die ständige Verbesserung des Ausbildungsstandes
der Angehörigen der Feuerwehr
entsprechend den Feuerwehrdienstvorschriften
hinzuwirken,
- die Zusammenarbeit der Ortsfeuerwehren
bei Übungen und Einsätzen zu regeln,
- dafür zu sorgen, dass jährlich mindestens
24 Dienste durchgeführt werden,
- dafür zu sorgen, dass die Dienst- und
Ausbildungspläne aufgestellt und dem
Gemeindefeuerwehrausschuss vorgelegt
werden,
- die Tätigkeit der Zug- und Gruppenführer
und der Gerätewarte zu kontrollieren,

Roßweiner Nachrichten Seite 14 11. Juli 2013
ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNGEN INFORMATIONEN AUS DEM AMT
- auf eine ordnungsgemäße, den Vorschriften
entsprechende Ausrüstung der Feuerwehr
hinzuwirken,
- für die Einhaltung der Feuerwehrdienstvorschriften
und der einschlägigen Unfallverhütungsvorschriften
zu sorgen,
- bei der Verwendung minderjähriger Feuerwehrangehöriger
die Einhaltung der
Bestimmungen des Jugendarbeitsschutzgesetzes
sicherzustellen,
- Beanstandungen, die Leistungsfähigkeit
der Feuerwehr betreffend, dem Bürgermeister
mitzuteilen und
- die Dienste so zu organisieren, dass jeder
aktive Feuerwehrangehörige jährlich an
mindestens 40 Stunden Ausbildung teilnehmen
kann.
(7) Der Bürgermeister kann dem Gemeindewehrleiter
weitere Aufgaben des Brandschutzes
übertragen.
(8) Der Gemeindewehrleiter hat den Bürgermeister
und den Stadtrat in allen Feuerwehr-
und brandschutztechnischen Angelegenheiten
zu beraten. Er ist zu Beratungen
in der Stadt zu Angelegenheiten der Feuerwehr
und des Brandschutzes zu hören.
(9) Die stellvertretenden Gemeindewehrleiter
haben den Gemeindewehrleiter bei der
Lösung seiner Aufgaben zu unterstützen
und ihn bei Abwesenheit mit allen Rechten
und Pflichten zu vertreten.
(10) Der Gemeindewehrleiter und seine Stellvertreter
können bei groben Verstößen
gegen die Dienstpflichten oder wenn sie
die im Absatz 3 geforderten Voraussetzungen
nicht mehr erfüllen, vom Stadtrat nach
Anhörung des Gemeindefeuerwehrausschusses
abberufen werden.
(11) Für die Ortswehrleiter gelten die Absätze 1
bis 10 entsprechend. Sie führen die Ortsfeuerwehr
nach Weisung des Gemeindewehrleiters.
§ 13
Unterführer, Gerätewarte
(1) Als Unterführer (Zug- und Gruppenführer)
dürfen nur aktive Angehörige der Feuerwehr
eingesetzt werden, die persönlich geeignet
sind, über praktische Erfahrungen im Feuerwehrdienst
verfügen sowie die erforderliche
Qualifikation besitzen. Die erforderliche
Qualifikation kann insbesondere durch die
erfolgreiche Teilnahme an den vorgeschriebenen
Lehrgängen der Landesfeuerwehrschule
Sachsens nachgewiesen werden.
(2) Die Unterführer werden auf Vorschlag des
Ortswehrleiters im Einvernehmen mit dem
Ortsfeuerwehrausschuss vom Gemeindewehrleiter
auf die Dauer von fünf Jahren
bestellt. Der Gemeindewehrleiter kann die
Bestellung nach Anhörung des Gemeindefeuerwehrausschusses
widerrufen. Die
Gerätewarte haben ihre Aufgaben nach
Ablauf der Amtszeit bis zur Bestellung eines
Nachfolgers weiter zu erfüllen. Wiederbestellung
ist zulässig.
(3) Die Unterführer führen ihre Aufgaben nach
Weisungen ihrer Vorgesetzten aus.
(4) Für Gerätewarte gelten die Absätze 1 bis 3
entsprechend. Sie haben die Ausrüstung
und die Einrichtungen der Feuerwehr zu
verwahren und zu warten. Prüfungspflichtige
Geräte sind zum festgelegten Termin zu
prüfen oder zur Prüfung vorzustellen. Festgestellte
Mängel sind unverzüglich dem
Wehrleiter zu melden.
§ 14
Schriftführer
(1) Der Schriftführer wird vom Gemeindefeuerwehrausschuss
für die Dauer von fünf
Jahren gewählt. Wiederwahl ist zulässig.
(2) Der Schriftführer hat Niederschriften über
die Beratungen des Gemeindefeuerwehrausschusses
und über die Hauptversammlung
zu fertigen. Darüber hinaus kann der
Schriftführer für die Öffentlichkeitsarbeit der
Feuerwehr verantwortlich sein.
(3) Für Schriftführer der Ortsfeuerwehren
gelten die Absätze 1 und 2 sinngemäß.
§ 15
Wahlen
(1) Die nach § 17 Abs. 2 SächsBRKG durchzuführenden
Wahlen sind mindestens zwei
Wochen vorher, zusammen mit dem Wahlvorschlag,
den Angehörigen der Gemeindefeuerwehr
bekannt zu machen. Der Wahlvorschlag
sollte mehr Kandidaten enthalten
als zu wählen sind und muss vom zuständigen
Feuerwehrausschuss bestätigt sein.
(2) Wahlen sind geheim durchzuführen. Steht
nur ein Kandidat zur Wahl, kann im Einvernehmen
mit der Hauptversammlung die
Wahl offen erfolgen.
(3) Wahlen sind vom Bürgermeister, seinem
Stellvertreter oder einem von ihm benannten
Beauftragten zu leiten. Die Wahlversammlung
benennt zwei Beisitzer, die
zusammen mit dem Wahlleiter die Stimmenauszählung
vornehmen.
(4) Wahlen können nur dann vorgenommen
werden, wenn mehr als die Hälfte der Wahlberechtigten
anwesend sind.
(5) Die Wahl des Gemeindewehrleiters und
seines Stellvertreters gemäß § 12 Abs. 4
erfolgt in getrennten Wahlgängen. Gewählt
ist, wer mehr als die Hälfte der Stimmen der
anwesenden Wahlberechtigten erhalten
hat. Erreicht kein Kandidat im ersten Wahlgang
die absolute Mehrheit, so ist eine
Stichwahl zwischen den beiden Bewerbern
mit den meisten Stimmen durchzuführen,
bei der die einfache Mehrheit entscheidet.
Bei Stimmengleichheit entscheidet das Los.
(6) Die Wahl der weiteren Mitglieder des
Gemeindefeuerwehrausschusses gemäß §
11 Abs. 2 Satz 2 ist als Mehrheitswahl ohne
Stimmhäufung durchzuführen. Jeder Wahlberechtigte
hat so viele Stimmen, wie
Ausschussmitglieder zu wählen sind.
In den Gemeindefeuerwehrausschuss sind
diejenigen Angehörigen der Feuerwehr
gewählt, die die meisten Stimmen erhalten
haben. Bei Stimmengleichheit entscheidet
das Los.
(7) Die Gewählten sind zu fragen, ob sie die
Wahl annehmen.
(8) Die Niederschrift über die Wahl ist spätestens
eine Woche nach der Wahl durch den
Wahlleiter dem Bürgermeister zur Vorlage
an den Stadtrat zu übergeben.
Stimmt der Stadtrat dem Wahlergebnis
nicht zu, ist innerhalb eines Monats eine
Neuwahl durchzuführen.
(9) Kommt innerhalb eines Monats die Wahl
des Gemeindewehrleiters oder seiner Stellvertreter
nicht zustande oder stimmt der
Stadtrat dem Wahlergebnis wiederum nicht
zu, ist vom Gemeindefeuerwehrausschuss
dem Bürgermeister eine Liste der Angehörigen
der Feuerwehr vorzulegen, die seiner
Meinung nach für eine der Funktionen in
Frage kommen. Der Bürgermeister setzt
dann nach § 12 Abs. 5 die Wehrleitung ein.
(10) Für die Wahlen in der Ortsfeuerwehr gelten
die Absätze 1 bis 9 entsprechend, die
Aufgaben des Stadtrates können dem
Ortschaftsrat übertragen werden.
§ 16
In-Kraft-Treten
Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer
Bekanntmachung in Kraft.
Gleichzeitig treten die Feuerwehrsatzung der
Stadt Roßwein vom 18.12.2003 und die Feuerwehrsatzung
der Gemeinde Niederstriegis
vom 22.05.2001 außer Kraft.
Stadt Roßwein, den 21.06.2013
V. Lindner (Siegel)
Bürgermeister
Hinweis gemäß § 4 Abs. 4 SächsGemO
Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens-
oder Formvorschriften zustande gekommen
sind, gelten ein Jahr nach ihrer
Bekanntmachung als von Anfang an gültig
zustande gekommen.
Dies gilt nicht, wenn
1. die Ausfertigung der Satzung nicht oder
fehlerhaft erfolgt ist,
2. Vorschriften über die Öffentlichkeit der
Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung
der Satzung verletzt worden
sind,
3. der Bürgermeister dem Beschluß nach § 52
Abs. 2 wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen
hat,
4. vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist
a) die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluß
beanstandet hat oder
b) die Verletzung der Verfahrens- oder
Formvorschrift gegenüber der Gemeinde
unter Bezeichnung des Sachverhaltes,
der die Verletzung begründen soll, schriftlich
geltend gemacht worden ist.
Ist eine Verletzung nach Satz 2 Nr. 3 oder 4
geltend gemacht worden, so kann auch nach
Ablauf der in Satz 1 genannten Frist jedermann
diese Verletzung geltend machen.
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11. Juli 2013 Seite 15 Roßweiner Nachrichten
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ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNGEN
INFORMATIONEN AUS DEM AMT
Wahlhelfer gesucht!
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
für die Durchführung der Bundestagswahl am 22. September 2013
werden wieder ehrenamtliche Mitarbeiter/ Mitarbeiterrinnen für die
Wahlvorstände in den einzelnen Wahlbezirken gesucht. In der Stadt
Roßwein werden folgende allgemeine Wahlbezirke gebildet und hierfür
Wahlräume eingerichtet:
1. Mittelschule Roßwein (Grafestraße),
2. Kindergarten „Unter den Linden“ (Bahndammstraße),
3. Fachhochschule, Haus C (Döbelner Straße),
4. Grundschule, Zi. 113 (Straße der Einheit, Eingang Hort),
5. Grundschule, Zi. 114 (Straße der Einheit, Eingang Hort),
6. Lernförderschule Roßwein (Kadorf),
7. Dorfgemeinschaftshaus Haßlau,
8. Kindergarten Gleisberg (Zum Sportplatz 3),
9. Vereinshaus Wetterwitz,
10. Briefwahllokal, Rathaus Roßwein,
11. Dorfgemeinschaftshaus Niederstriegis (Schulweg 1),
12. Grunau, Talstraße 45,
13. FFW Littdorf, An der Schnauder 10 a,
14. FFW Otzdorf, Dorfstraße 13,
Wenn Sie uns an diesem Sonntag, dem 22. September 2013 gern
unterstützen möchten, dann melden sie sich bitte bei der Stadtverwaltung
Roßwein, Hauptamt unter der Telefonnummer 034322/46611
oder per E-Mail an hauptamt@rosswein.de.
Neubert, Hauptamtsleiterin
INFORMATIONEN AUS DEM AMT
Landratsamt Mittelsachsen
19.06.2013, Az.790.3
Abteilung Kreisentwicklung und Bauen
Referat Wirtschaftsförderung und Bauplanung
nachhaltig. für eine starke wirtschaft
neue Homepage www.wirtschaft-in-mittelsachsen.de
Mittelsachsen gehört zu den wirtschaftlich stärksten Regionen Sachsens.
Ein vielfältiger Branchenmix bestimmt das Wirtschaftsleben.
Unter www.wirtschaft-in-mittelsachsen.de finden Unternehmen aus
dem Landkreis und darüber hinaus, wirtschaftsnahe Sozialpartner,
aber auch Fachkräfte Interessantes aus der Wirtschaftsregion im Allgemeinen
und den zentralen Themen der Nachhaltigkeit in Mittelsachsen
im Besonderen. Die Internetseiten sind als Recherchetool angelegt und
halten eine Fülle von Informationen und Funktionen vor. Um ein besseres
Kennenlernen und Kontakte knüpfen zwischen den Firmen unserer
Region zu ermöglichen oder einfach zu zeigen welche Vielfalt an Unternehmen
und Produkten in Mittelsachsen zu Hause ist, wird derzeit an
einer Firmendatenbank gearbeitet. Wir freuen uns sehr, wenn recht
viele Unternehmen in Mittelsachsen dem Beispiel folgen und Ihre
Daten unter www.wirtschaft-in-mittelsachsen.de/wirtschaft/firmendatenbank.html
einstellen.
Kontakt: Referat Wirtschaftsförderung und Bauplanung
Regionalmanagment@landkreis-mittelsachsen.de
INFORMATIONEN AUS DEM AMT
Gratulationen und Glückwünsche
In der zweiten Hälfte des Monats Juni 2013
(ab 13.06.2013) feierte:
Herr Friedrich Bernhard (Roßwein) seinen 96. Geburtstag
Frau Ilse Möbius (Roßwein)
ihren 95. Geburtstag
Frau Pauline Weise (Roßwein)
ihren 93. Geburtstag
Herr Herbert Preußer (Gleisberg) seinen 91. Geburtstag
Frau Irene Ennen (Roßwein)
ihren 90. Geburtstag
Frau Gertrud Voigt (Roßwein)
ihren 90. Geburtstag
Frau Lieselotte Rußig (Roßwein)
ihren 85. Geburtstag
Herr Werner Bohn (Roßwein)
seinen 80. Geburtstag
Herr Gerhard Hummitzsch (Naußlitz) seinen 80. Geburtstag
Herr Günter Kaiser (Roßwein)
seinen 75. Geburtstag
Herr Siegfried Donner (Gleisberg) seinen 75. Geburtstag
Herr Gerd Böhme (Roßwein)
seinen 75. Geburtstag
Frau Erika Herzog (Roßwein)
ihren 75. Geburtstag
Herr Bodo Wetzel (Roßwein)
seinen 75. Geburtstag
Frau Margarete Eckart (Roßwein) ihren 75. Geburtstag
Frau Waltraud Warmuth (Roßwein) ihren 75. Geburtstag
Frau Edeltraud Patitz (Haßlau)
ihren 75. Geburtstag
Herr Manfred Hache (Naußlitz)
seinen 75. Geburtstag
Herr Georg Kunkel (Roßwein)
seinen 75. Geburtstag
Frau Elsa Lutzer (Haßlau)
ihren 75. Geburtstag
Frau Gertrud Musick (Roßwein)
ihren 70. Geburtstag
Herr Wahnfried Wolf (Roßwein) seinen 70. Geburtstag
Herr Siegmund Küster (Haßlau) seinen 70. Geburtstag
Herr Bernd Ruckert (Roßwein)
seinen 70. Geburtstag
In der ersten Hälfte des Monats Juli 2013
(bis 10.07.2013) feierte:
Frau Elfriede Schulze (Roßwein)
ihren 95. Geburtstag
Frau Gerdi Rösner (Roßwein)
ihren 90. Geburtstag
Herr Rolf Schmidt (Roßwein)
seinen 80. Geburtstag
Frau Elsbeth Potratz (Roßwein)
ihren 80. Geburtstag
Frau Helga Barth (Roßwein)
ihren 75. Geburtstag
Herr Gerhard Hoffmann (Roßwein) ihren 75. Geburtstag
Frau Gisela Schlicke (Roßwein)
ihren 75. Geburtstag
Herr Winfried Thun (Niederstriegis) seinen 75. Geburtstag
Herr Peter Hermann (Otzdorf)
seinen 70. Geburtstag
Herr Horst Lorenz (Zweinig)
seinen 70. Geburtstag
Frau Monika Schultheiß (Roßwein) ihren 70. Geburtstag
Frau Lieselotte Siebert (Roßwein) ihren 70. Geburtstag
Frau Edelgard Mühlberg (Neuseifersdorf) ihren 70. Geburtstag
Die Stadtverwaltung Roßwein gratuliert allen Jubilaren nachträglich
recht herzlich und wünscht ihnen alles Gute sowie viel Gesundheit.
Impressum: Herausgeber: Stadtverwaltung Roßwein und Riedel – Verlag
& Druck KG, Chemnitz • Herstellung: Riedel – Verlag & Druck KG,
Telefon: 03722 / 502000, Telefax: 03722 / 502001 • Verantwortlich für
den amtlichen Teil: Bürgermeister der Stadt Roßwein, Herr Veit Lindner
Verantwortlich für den übrigen Inhalt: der jeweilige Verein bzw.
Einreicher • Verantwortlich für Anzeigen: Riedel Verlag & Druck KG,
Reinhard Riedel, Telefon: 03722 50 50 90 • Fax: 03722 50 50 922, E-Mail:
info@riedel-verlag.de • Es gelten die Mediadaten, Stand: Dezember 2012

Roßweiner Nachrichten Seite 16 11. Juli 2013
Wissenswertes
• Kontakt Frauenschutzhaus Freiberg
Hilfe für Frauen in Not (24 Std.)
Tel./Fax: . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 03731-22561
E-Mail: . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . fh-freiberg@gmx.net
• Kontakt Frauen- und Kinderschutzwohnung Döbeln
Bereitschaftsnummer (24 Stunden): . . . . .0171 9682597
• Elektro-Bereitschaft
Elektro Roßwein GmbH
. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 01723737650
• Wasser-Bereitschaft
OEWA Döbeln . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 03431/655700
• Abwasser-Bereitschaft
Eurawasser (Abwasser/ Kläranlage) . . . . . 01715603081
• Gas-Bereitschaft
MITGAS . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 018022009
INFORMATIONEN AUS DEM AMT
■
Das Ordnungsamt informiert: Mülltermine
Roßwein, OT Niederforst, OT Seifersdorf
Restabfall: 18. Juli, 01./15.August 2013
Bioabfall:
von Mai bis September 2013 wöchentlich - donnerstags
Gelber Sack: 12./26. Juli, 09./23. August 2013
Papier: 26. Juli, 23. August 2013
■
OT Gleisberg, OT Wettersdorf, OT Wetterwitz
Restabfall: 18. Juli 2013
Bioabfall:
Juni bis September 2013 wöchentlich - donnerstags
Gelber Sack: 12./26. Juli, 09./23. August 2013
Papier: 16. Juli, 13. August 2013
Bereitschaftsnummern:
• Ärztebereitschaft
Nur noch über diese Nummer!!!
Ab sofort erreicht man den notärztlichen Bereitschaftsdienst
unter der kostenfreien und bundesweit einheitlichen Rufnummer
116 117
Bei lebensbedrohlichen Erkrankungen und Unfällen gilt
weiter die Rufnummer 112.
(Alle Angaben sind ohne Gewähr!)
• Information zum Notdienst der Zahnärzte
Der für die zahnärztliche Notdienstplanung verantwortliche
Döbelner Zahnarzt Herr Dip.-Stom. Holger Hertam, Schillerstraße
12, 04720 Döbeln, Telefon 03431 571935 weist darauf hin, dass
Änderungen im Notdienstplan zukünftig nur noch an die Kassenzahnärztliche
Vereinigung Sachsen gemeldet werden. Damit ist
unter folgendem Link die aktuellste Version des Notdienstplanes
verfügbar:
http://www.zahnaerzte-in-sachsen.de/app/presse/notfalldienst/ndk/Mittelsachsen/D%C3%B6beln%2FRo%C3%9Fw
ein%2FOstrau/list
■ OT Grunau, OT Littdorf
Restabfall: 23. Juli, 06./20. August 2013
Bioabfall: Juni bis September 2013 wöchentlich - montags
Gelbe Tonne: 19. Juli, 02./16. August 2013
Papier: 19. Juli, 16. August 2013
Sperrmüll: 27. August 2013
■ OT Haßlau, OT Naußlitz, OT Ossig, OT Zweinig
Restabfall: 18. Juli, 01./15. August 2013
Bioabfall: Juni bis September 2013 wöchentlich - donnerstags
Gelbe Tonne: 19. Juli, 02./16. August 2013
Papier: 16. Juli, 13. August 2013
■ OT Klinge, OT Neuseifersdorf, OT Ullrichsberg
Restabfall: 18. Juli, 01./15. August 2013
Bioabfall: Juni bis September 2013 wöchentlich - donnerstags
Gelber Sack: 19. Juli, 02./16. August 2013
Papier: 26. Juli, 23. August 2013
■
OT Niederstriegis, OT Hohenlauft, OT Mahlitzsch
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biologisch artgerechtes Futter für Ihre Haustiere
„Fleisch ist ein Stück Lebenskraft“
OT Leutewitz 1 · 01665 Käbschütztal
Tel.: 035244/49211 · Fax.: 035244/49213
e-mail: info@tiernahrung-rau.de · www.tiernahrung-rau.de
Werksverkauf - Lagerverkauf
Öffnungszeiten: Montag–Mittwoch 14-16 Uhr, Freitag 17-19 Uhr
Restabfall: 15./29. Juli, 12./26. August 2013
Bioabfall: Juni bis September 2013 wöchentlich - montags
Gelbe Tonne: 11./25. Juli, 08./22. August 2013
Papier: 19. Juli, 16. August 2013
■ OT Otzdorf
Restabfall: 11./25. Juli, 08./22. August 2013
Bioabfall: Juni bis September 2013 wöchentlich - montags
Gelbe Tonne: 19. Juli, 02./16. August 2013
Papier: 19. Juli, 16. August 2013
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11. Juli 2013 Seite 17 Roßweiner Nachrichten
INFORMATIONEN AUS DEM AMT | VERANSTALTUNGEN
Die Initiative Striegistalradweg informiert:
Bereits vor zwei Jahren wurden 7.000 Unterschriften für den Ausbau
des Striegistalradweges gesammelt und dem damaligen sächsischen
Verkehrsminister Morlock übergeben. Die Unterzeichnenden sprachen
sich in diesem Papier für einen zeitnahen und umweltfreundlichen
Ausbau der früheren Bahnstrecke Roßwein - Hainichen zu einem
Radweg aus.
Nachdem nun bereits über zwei Jahre vergingen, ohne dass das
zuständige Ministerium regierte, auch von allen anderen involvierten
Verwaltungen und Institutionen haben die Freunde des Radweges
nichts gehört, soll der Protesttag die Verantwortlichen nochmals nachdrücklich
erinnern. Mit dieser Aktion soll erreicht werden, dass die
Versprechungen von 2011 nicht nur Lippenbekenntnisse bleiben und
die Initiative die Antworten erhält, auf die sie schon so lange vergebens
wartet.
Wer sich auch dafür ausspricht, dass der Radweg zeitnah ausgebaut
und der Öffentlichkeit übergeben wird, der ist herzlich eingeladen, am
DRK KV Döbeln-Hainichen e.V.
Seniorenbegegnung Roßwein
Dresdener Straße 30 | 04741 Roßwein | Tel.: 034322/669999
Unsere nächsten Veranstaltungen im Juli/August 2013:
Do 11.07. 10.00 Uhr Seniorengymnastik
Mo 15.07. 14.00 Uhr Spielenachmittag mit Kaffeeklatsch
Do 18.07. 10.00 Uhr Seniorengymnastik
Mo 22.07. 14.00 Uhr Spielenachmittag mit Kaffeeklatsch
Do 25.07. 10.00 Uhr Seniorengymnastik
Mo 29.07. 14.00 Uhr Spielenachmittag mit Kaffeeklatsch
Do 01.08. 10.00 Uhr Seniorengymnastik
Mo 05.08. 14.00 Uhr Spielenachmittag mit Kaffeeklatsch
Do 08.08. 10.00 Uhr Seniorengymnastik
Neue Besucher sind uns zu jeder Veranstaltung recht herzlich
willkommen. Wir freuen uns auf Sie.
Ihre DRK-Sozialstation
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26. Juli 2013, um 17.00 Uhr, vor dem Rathaus Hainichen an
der Protestaktion
teilzunehmen. Die Organisatoren des Tages sind schon ab 16.00 Uhr
vor Ort.
■ Juli 2013
Veranstaltungskalender der Stadt Roßwein
(Auszug)
• 13.07., 19.30 Uhr: Sommernachtsball, Karneval Club Haßlau e. V.,
Margarethenmühle
• 13.07., 14.00-17.00 Uhr: Dorfmuseum und Schmiede geöffnet
Heimatverein Niederstriegis e. V., Littdorf, An der Schnauder 21
• 20.07.: Kräuterstand zum 90 jährigen Gartenfest des Gartenvereins,
Kräuterverein, Festwiese am Weinberg
• 20. u. 21.07.: 90 jähriges Gartenfest des Gartenvereins, Gartengruppe
am Weinberg, Festwiese am Weinberg
• 27.07., 14.00-20.00 Uhr: Sommer-Flohmarkt, Innenstadtkoordinator,
Marktplatz
• 30.07.: Treff des Textilzirkels, Textilzirkel Gleisberg
■ August 2013
• August: Grillfest, Volkssolidarität e. V., Ortsgruppe Gleisberg
• 10.08., ab 10.00 Uhr: Wild West Familientag, Bagadi Ranch e.V.
Bagadi Ranch, Seifersdorf
• 10.08., 14.00-17.00 Uhr: Dorfmuseum und Schmiede geöffnet
Heimatverein Niederstriegis e. V., Littdorf, An der Schnauder 21
• 27.08.: Treff des Textilzirkels, Textilzirkel Gleisberg
MEHR IM INTERNET WWW.ROSSWEIN.DE
Sprechstunde des Friedensrichters
Die nächste Sprechstunde des Roßweiner Friedensrichters findet am
03. August 2013 in der Zeit von 9.00 bis 10.00 Uhr, im Rathaus Zi. 2 (im
Anbau) statt. Bei Bedarf können die Bürger über die Anmeldung im
Rathaus einen individuellen Gesprächstermin vereinbaren.
■
Öffnungszeiten der Gemeindebibliothek
Niederstriegis: Die Gemeindebibliothek Niederstriegis öffnet jeden
Mittwoch (außerhalb der Schulferien 15.07.-23.08.2013) in der Zeit
von 15.00 bis 17.00 Uhr im ehemaligen Gemeindeamt Niederstriegis,
Schulweg 1.
■ Haßlau: Der Feuerwehrverein Haßlau öffnet die Gemeindebibliothek
Haßlau jeden Dienstag in der Zeit von 16.30 bis 17.30 Uhr im
Dorfgemeinschaftshaus, Haßlau Nr. 41 b.
Der Ausleihbestand in beiden Gemeindebibliotheken wird regelmäßig
von der Kreisergänzungsbücherei Döbeln ausgetauscht.
Kontakt Frauen- und Kinderschutzwohung Döbeln
Bereitschaftsnummer (24 Stunden): 01719682597
Kontakt Frauenschutzhaus Freiberg
Hilfe für Frauen in Not (24 Std.) – Frauenschutzhaus Freiberg
Tel./Fax: 03731-22561, E-Mail: fh-freiberg@gmx.net
Veröffentlichung Amtsblatt
Nächster Redaktionsschluss: 29. Juli 2013
Nächster Erscheinungstermin: 08. August 2013
(Kontakt: hauptamt@rosswein.de, Tel. 034322/46622)
Öffnungszeiten der Stadtverwaltung
Montag: 9.00-12.00 Uhr
Dienstag: 9.00-12.00 Uhr und 14.00-19.00 Uhr
Mittwoch: 9.00-12.00 Uhr
Donnerstag: 9.00-12.00 Uhr und 14.00-16.00 Uhr
Freitag: 9.00-12.00 Uhr
außerdem jeden 1. Samstag im Monat von 8.00 bis 11.00 Uhr

Roßweiner Nachrichten Seite 18 11. Juli 2013
KIRCHENNACHRICHTEN
Kirchennachrichten der Kirchgemeinde Roßwein
und Niederstriegis
■ Gottesdienst
14.07.2013 – Sonntag
14.00 Uhr Gemeinsamer Gottesdienst für Roßwein und Niederstriegis in
Roßwein (Verabschiedung Pfarrer Giese u. Kantor Moosdorf)
21.07.2013 – Sonntag
9.00 Uhr Gottesdienst in Roßwein
10.30 Uhr Gottesdienst in Niederstriegis
28.07.2013 – Sonntag
9.00 Uhr Gottesdienst in Roßwein
10.30 Uhr Gottesdienst in Niederstriegis
04.08.2013 – Sonntag
9.00 Uhr Gottesdienst in Niederstriegis
10.30 Uhr Gottesdienst in Roßwein
11.08.2013 – Sonntag
10.00 Uhr Gemeinsamer Gottesdienst für Roßwein und Niederstriegis
in Niederstriegis
18.08.2013 – Sonntag
10.30 Uhr Gemeinsamer Gottesdienst für Roßwein und Niederstriegis
in Roßwein
■ Weitere Termine
31.07.2013 Mittwoch, 20.00 Uhr – Männerabend in Niederstriegis
■ Ansprechpartner
Pfarramt Roßwein, Telefon 034322 / 43480
Öffnungszeiten
Montag 9-12 Uhr Dienstag 9-12 Uhr / 15-17 Uhr
Mittwoch 9-12 Uhr Freitag 9-12 Uhr
Friedhofsverwaltung Roßwein, Telefon 0163 777 84 77
■ Bestattungsanmeldung / Beratung
(Gesprächstermine sind nach Vereinbarung jederzeit möglich)
Pfarramt Niederstriegis, Telefon 03431 / 626922
Öffnungszeiten: Dienstag 13 17 Uhr
Die Kirchgemeinde Knobelsdorf-Otzdorf
lädt herzlich ein
Sonntag, 14. Juli
9.00 Uhr Gottesdienst in Grünlichtenberg
10.15 Uhr Gottesdienst in Waldheim
Mittwoch, 17. Juli
14.00 Uhr Rentnerkreis in Knobelsdorf
Sonntag, 21. Juli
9.00 Uhr Sommergottesdienst in Otzdorf
Sonntag, 28. Juli
9.00 Uhr Sommergottesdienst in Tanneberg
10.15 Uhr Sommergottesdienst in Waldheim
Von allen Seiten umgibst du mich
und hältst deine schützende Hand über mir. Psalm 139,5
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Bestattungsunternehmen
Kurt Conrad
Chemnitzer Straße 41, 09648 Mittweida
Hauptstraße 33, 09661 Rossau
Tel.: 03727/601156 • Mobil 0172/9585879
http://www.Bestattungen-Conrad.de
Ständige Bereitschaft Tag und Nacht
Riedel-Verlag & Druck KG 03722 50 50 90
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11. Juli 2013 Seite 19 Roßweiner Nachrichten
KIRCHENNACHRICHTEN | VERANSTALTUNGEN
Kirchennachrichten
aus der Marienkirchengemeinde Marbach
■ Gottesdienste
7. Juli 2013
14:00 Uhr Tauf- und Gemeindefest im Steinbruch in Greifendorf
14. Juli 2013
09:00 Uhr Gleisberg, mit KiGo*
10:30 Uhr Etzdorf, mit AM und KiGo*
21. Juli 2013
09:00 Uhr Greifendorf
10:30 Uhr Marbach, mit AM und KiGo*
28. Juli 2013
09:00 Uhr Etzdorf, mit KiGo*
10:30 Uhr Gleisberg, mit AM und KiGo*
4. August 2013
09:00 Uhr Marbach, mit KiGo*
10:30 Uhr Greifendorf, mit AM*
*KiGo=Kindergottesdienst, AM=Abendmahl
■ Service
Pfarramt Marbach, Pfr. Björn Fischer: 034322 / 43130
Pfn. Annergret Fischer: 034322 / 7000 20
Kanzlei Marbach Frau Arnold: 034322 / 43130
Sprechzeit: Di 09:00 - 12:00 Uhr / 17:00 - 18:30 Uhr
Mi 09:00 - 12:00 Uhr
Do 09:00 - 11:30 Uhr
Kanzlei Etzdorf Frau Arnold: 034322 / 42337
Sprechzeit: Mi 15:00 - 18:00 Uhr
Kanzlei Greifendorf Frau Harzbecher: 037207 / 3735
Sprechzeit: Di 16:00 Uhr - 17:30 Uhr
Do 9:30 Uhr - 11:30 Uhr
Gemeindepädagogin Angelika Schaffrin: 034322 / 45164
Internet: www.marienkirchgemeinde.de
Anzeigen
Mittelsächsisches Theater
Theater Döbeln – Auszug –
Premieren und ausgewählte Veranstaltungen
■ Juli 2013
• Donnerstag, 11.07.2013, 09.00 und 11.00 Uhr – Schräger Vogel
Kinderstück von Vern Thiessen nach Albert Wendt, Spielstätte: BiB
Freiberg
• Donnerstag, 11.07.2013 , 16.00 Uhr – Im Weißen Rössl
Operette von Ralph Benatzky, Spielstätte: Seebühne Kriebstein
• Freitag, 12.07.2013, 10.00 Uhr – Schräger Vogel, Kinderstück von
Vern Thiessen nach Albert Wendt, Spielstätte: BiB Freiberg
• Freitag u. Sonnabend, 12. u. 13.07.2013, jeweils 20.00 Uhr – Im
Weißen Rössl, Operette von Ralph Benatzky
Spielstätte: Seebühne Kriebstein
• Sonntag, 14.07.2013 , 20.00 Uhr – Abschlusskonzert des Frankenberger
Sommers, Spielstätte: Frankenberg
• Donnerstag, 18.07.2013, 16.00 Uhr – Im Weißen Rössl
Operette von Ralph Benatzky, Spielstätte: Seebühne Kriebstein
• Freitag, 19.07.2013, 20.00 Uhr – Im Weißen Rössl
Operette von Ralph Benatzky, Spielstätte: Seebühne Kriebstein
• Sonnabend, 20.07.2013, 20.00 Uhr – Im Weißen Rössl
Operette von Ralph Benatzky, Spielstätte: Seebühne Kriebstein
• Sonntag, 21.07.2013, 17.00 Uhr – Im Weißen Rössl
Operette von Ralph Benatzky, Spielstätte: Seebühne Kriebstein
Letzte Vorstellung
■ August 2013
• Mittwoch , 28.08.2013, 16.00 Uhr – Operettengala: Dein ist mein
ganzes Herz, Spielstätte: Seebühne Kriebstein
• Freitag , 30.08.2013, 19.00 Uhr – Operettengala: Dein ist mein
ganzes Herz, Spielstätte: Seebühne Kriebstein
• Sonnabend, 31.08.2013, 19.00 Uhr – Operettengala: Dein ist
mein ganzes Herz, Spielstätte : Seebühne Kriebstein
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Weitere Informationen finden Sie unter www.mittelsaechsisches-theater.de
(Kartenvorbestellung unter info@mittelsaechsisches-theater.de
möglich).
Besucherservice Theater Döbeln, Theaterstraße 7, 04720
Döbeln, Tel.: 03431/715265, Fax.: 03431/715221
Vorverkaufskasse Stadtinformation Döbeln, Obermarkt
Mo.-Fr. 9.00 bis 18.00 Uhr, Sa. 9.00 bis 12.00 Uhr

Roßweiner Nachrichten Seite 20 11. Juli 2013
INFORMATIONEN
Der Klosterpark Altzella lädt ein
Veranstaltungen im Juli - August 2013 auf Schloss Nossen und im Klosterpark Altzella
■ Sonderführung durch die Ausstellung „Adel on tour“
Am Sonntag, dem 21.07.2013 laden die Kuratoren Vicky Rothe und
Alexander Hänel wieder um 15.00 Uhr in die Prinzenkammern von
Schloss Nossen zur Sonderführung durch die Ausstellung „Adel on
tour“ ein. Mit Fachkunde und Anekdoten im Gepäck führen sie Sie
durch die Reisekultur des sächsischen Adels vom 16. bis 19. Jahrhundert,
die man im Schloss Nossen anhand von Originalexponaten und
realgetreuen Abbildungen erfahren kann. Besonderen Spaß bieten die
interaktiven Medien, z. B. der Kutschengenerator oder das Hörtagebuch
eines adligen Reisenden. Eine besondere Empfehlung für
Familien!
Der Preis beträgt 6,00 Euro, ermäßigt 4,00 Euro. Weitere Informationen
finden Sie auch unter www.schloss-nossen.de.
■ Klosterpicknick mit Krambambuli
Am ersten Sonntag im August, dem 04.08.2013, laden wir Sie ab 11:00
Uhr herzlich zum entspannten Picknick im romantischen Klosterpark
Altzella mit Ihren selbst mitgebrachten Leckereien ein. Für musikalische
Gaumenfreude sorgt die Dresdner Band Krambambuli mit einem
bunten Mix aus Musetten, Tango und Swing der 20er & 30er Jahre. Die
Klosterwiesen vor den ehemaligen Schüttgebäuden sind der ideale Ort
für ein Picknick unter freiem Himmel. Bei schlechtem Wetter ziehen wir
einfach in die große Scheune um.
Das Picknick dauert von 11:00 Uhr bis ca. 14:00 Uhr. Der Preis beträgt
5,00 Euro, Kinder bis 12 Jahre erhalten freien Eintritt.
■ Hörspielfest Altzella
Am 10. und 11.08.2013 ist es wieder so weit – die Wiesen vor den
Ruinen der Schüttgebäude werden zum „Hörplatz“ von spannenden
und schaurigen Abenteuern! Das Hörspielfest, veranstaltet vom MJV
e. V., lädt alle kleinen und großen Hörspielfans zum Lauschen und
Abmatten ein. Wie immer stehen dabei spannende Detektiv- und
Kriminalgeschichten von kleinen und unabhängigen Hörspiellabels
aus Deutschland im Fokus. Am Samstag ab 14:00 Uhr, am
Sonntag ab 11:00 Uhr beginnen die Hörerlebnisse. Bei Schlechtwetter
dient die große Scheune als Ausweichvariante.
Der Eintrittspreis beträgt 3,00 Euro. Weitere Informationen zum
Programm unter www.hoerspielfest-altzella.de und www.klosteraltzella.de.
■ Romantische Abendführung durch den Klosterpark
Am Sonnabend, dem 17.08.2013, können Sie den Klosterpark Altzella
einmal von dessen schaurig-romantischen Seite kennen lernen. Um
19:00 Uhr laden wir zur abendlichen Führung durch das ehemalige
Zisterzienserkloster. Erkunden Sie mit uns gemeinsam das festlich
geschmückte Konversenhaus und den geheimnisvoll beleuchteten
Park.
Der Preis beträgt 15,00 Euro, ermäßigt 7,50 Euro. Wir bitten um Voranmeldung
unter Tel. 035242 – 50435 oder altzella@schloesserlandsachsen.de.
■ Sonderführung durch die Ausstellung „Adel on tour“
Am Sonntag, dem 25.08.2013 laden die Kuratoren Vicky Rothe und
Alexander Hänel wieder um 15.00 Uhr in die Prinzenkammern von
Schloss Nossen zur Sonderführung durch die Ausstellung „Adel on
tour“ ein. Mit Fachkunde und Anekdoten im Gepäck führen sie Sie
durch die Reisekultur des sächsischen Adels vom 16. bis 19. Jahrhundert,
die man im Schloss Nossen anhand von Originalexponaten und
realgetreuen Abbildungen erfahren kann. Besonderen Spaß bieten die
interaktiven Medien, z. B. der Kutschengenerator oder das Hörtagebuch
eines adligen Reisenden. Eine besondere Empfehlung für
Familien!
Der Preis beträgt 6,00 Euro, ermäßigt 4,00 Euro. Weitere Informationen
finden Sie auch unter www.schloss-nossen.de.
Weitere Informationen zu unseren Veranstaltungen finden
Sie unter www.schloss-nossen.de und www.kloster-altzella.de.
Für Rückfragen stehe ich Ihnen gern unter 035242-
50432 oder Franziska.Kleeberg@schloesserland-sachsen.de
zur Verfügung.
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