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Ausgangslage Seite 2 1. KAPITEL: PROJEKTAUFTRAG 1.1 Ausgangslage 1.1.1 Das novellierte Melderechtsrahmengesetz Am 4. April 2002 wurde das Melderechtsrahmengesetz (MRRG) novelliert. Die Novellierung verfolgte unter anderem ausdrücklich das Ziel, die Nutzung neuer Medien zuzulassen, um Geschäftsprozesse des Meldewesens effizienter, effektiver und für die Kunden attraktiver anbieten zu können. Es wurden die erforderlichen Rahmenbedingungen für die Nutzung moderner Informations- und Kommunikationstechnologien geschaffen; gleichzeitig wurden unnötige Meldepflichten abgeschafft. Für die Umsetzung in Landesrecht stehen den Ländern zwei Jahre zur Verfügung. In der Begründung zur Novellierung des MRRG heißt es: In einem modernen, sich zunehmend zu einer Informationsgesellschaft entwickelnden Gemeinwesen bildet die Registrierung der Bevölkerung (Meldewesen) eine solide Basis für eine systematische und effiziente Organisation vieler zentraler gesellschaftlicher Funktionen. In diesem Sinne versteht sich das Melderecht als Informationssystem für eine Vielzahl von staatlichen Stellen über verwaltungsrelevante Daten der Einwohner. Mit Hilfe der von den Einwohnern erhobenen und in Melderegistern gespeicherten Daten können unterschiedlichste staatliche Aufgaben optimal erledigt werden, ohne dass der betroffene Einwohner im Zusammenhang mit der Durchführung der jeweiligen Aufgabe erneut in Anspruch genommen werden muss. Dies dient der Effizienz des Verwaltungshandelns, ist bürgerfreundlich und trägt überdies zur Kosteneinsparung in vielen Sektoren der öffentlichen Verwaltung bei. Damit dieser Anspruch eingelöst werden kann, müssen die Beziehungen zwischen dem Meldewesen und dessen Kunden untersucht und bezüglich ihrer Effizienz bewertet werden (siehe Bild 1-1 auf Seite 2). Vor allem aber wird es erforderlich sein, die vorhandenen EWO-Verfahren der Kommunen mit technischen Schnittstellen auszustatten, die eine möglichst medienbruchfreie Abwicklung der automatisierbaren Geschäftsvorfälle erlauben. Bild 1-1 Das Meldewesen und seine Kunden Das Projekt OSCI–XMeld 1.1 Version 1.0 Final OSCI - Leitstelle, Bremen
Ausgangslage Seite 3 In der Begründung zur Novellierung des MRRG werden bezüglich der technischen Ausstattung keine Vorgaben gemacht. Bezüglich der Kosten wird ausgeführt: Bund und Ländern entstehen keine Kosten. Auf die Gemeinden (Meldebehörden) kommen Kosten für die Anschaffung und Bereitstellung der für die elektronischen Dienste benötigten Hard- und Software in derzeit nicht quantifizierbarer Höhe zu. Die Kosten werden vor allem durch die Anzahl der benötigten Schnittstellen bestimmt. Vorhandene EWO-Verfahren sind um Schnittstellen nach innen (zu anderen EWO-Verfahren zur Umsetzung der 1. BMeldDÜV) und nach außen (zu Bürgern und gewerblichen Kuden zur Realisierung der E-Bürgerdienste) zu erweitern. Das Melderechtsrahmengesetz kann hier keine Vorgaben machen, gibt aber Hinweise für Lösungsansätze: Die Ausgestaltung der einzelnen Verfahren, insbesondere die Schaffung technisch-organisatorischer Anforderungen an die Datensicherheit bei Internetauskünften, obliegt den Ländern. Sie wird von den Ergebnissen der zur Zeit durchgeführten Pilotprojekte abhängen, zum Beispiel Kundenorientierung durch Integration elektronischer Dienstleistungen für Bürger und Wirtschaft aus einer Hand in Bremen im Rahmen des im Jahre 1998 vom damaligen Bundesministerium für Forschung und Technologie initiierten Städtewettbewerbs ME- DIA@Komm. Dies gilt insbesondere für Vorkehrungen gegen den unbefugten Zugriff auf das (duplizierte) Melderegister, die erforderliche Verschlüsselung der zu übermittelnden Daten und geeignete Inkassoverfahren. Das wirtschaftliche Potenzial technischer Lösungen ist durch die hohen Transaktionsvolumen zu erklären. Allein für das Bundesland Bayern kann man mit rund 1,2 Mio Rückmeldungen rechnen, die jedes Jahr in den Meldebehörden versandt oder empfangen werden. Davon finden rund 60% der Umzüge innerhalb des Bundeslandes, der Rest länderübergreifend statt. 1.1.2 Das Projekt OSCI–XMeld 1.0 Vom August 2001 bis März 2002 wurde das Projekt OSCI–XMeld 1.0 durchgeführt. Der KoopA–ADV beauftragte die OSCI–Leitstelle mit der Erstellung und bundesweiten Abstimmung eines Standardformats für den Nachrichtenaustausch im Meldewesen. Während des Projektes OSCI–XMeld 1.0 wurden folgende Ergebnisse produziert: • ein Datenmodell auf der Basis des DSMeld • Prozeßmodelle für die wichtigen Geschäftsvorfälle des Meldewesens (einfache Melderegisterauskunft, Rückmeldung und Fortschreibung des Melderegisters, diese sind im Bild 1-1 auf Seite 2 grün gekennzeichnet) • XML-Schema - Dateien für die Standard-Nachrichtenstrukturen der untersuchten Geschäftsvorfälle, die automatisiert aus dem Daten- und Prozessmodell generiert wurden • Eine umfangreiche Dokumentation dieser Ergebnisse. Sie enthält unter anderem eine vollständige Abbildung aller DSMeld-Elemente auf OSCI–XMeld-Objekte Zum Projektende haben die Gremien dargelegt, dass mit der Version 1.0 des OSCI–XMeld eine Grundlage geschaffen worden ist, die des Ausbaus bedarf. Der KoopA–ADV als Auftraggeber hat die Leitstelle gebeten, die Planungen für eine Folgeversion von OSCI–XMeld aufzunehmen. Diese Planung wird hiermit vorgelegt. 1.1.3 Das Transportprotokoll OSCI–Transport Um die erhofften positiven Effekte eines automatisierten Datenaustauschs im Regelungsbereich der 1. BMeldDÜV erzielen zu können, ist auf zwei Ebenen Regelungsbedarf vorhanden: 1. Vorgabe eines einheitlichen Nachrichtenformats für die Übermittlung der Inhaltsdaten. Hierfür wurde das Nachrichtenformat OSCI–XMeld entwickelt. 2. Vorgabe eines einheitlichen technischen Verfahrens zur sicheren und vertraulichen Übermittlung der Rückmeldungen zwischen den Meldeämtern. Die OSCI–Leitstelle schlägt dafür das MEDIA@Komm-Ergebnis OSCI–Transport vor. OSCI–Transport bietet die erforderlichen Sicherheitsmechanismen, insbesondere die Quittungsmechanismen und Zeitstempel, um den Nachrichtenversand nachvollziehen zu können. Eine Vorgabe erfolgt in der 1. BMeldDÜV, deren Novellierung für Mitte 2003 erwartet wird. Inzwischen liegt ein erster Formulierungsvorschlag für deren Novellierung vor, er sieht für die Datenübertragung OSCI–Transport und OSCI– XMeld vor. Im Projekt OSCI–XMeld 1.1 soll eine Vorstudie für die Umsetzung auf dieser Basis erarbeitet werden. Das Projekt OSCI–XMeld 1.1 Version 1.0 Final OSCI - Leitstelle, Bremen
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Seite 7 und 8: Projektorganisation Seite 7 Projekt
Seite 9 und 10: Projektorganisation Seite 9 1.3.1 P
Seite 11 und 12: Projektregularien Seite 11 Von den
Seite 13: Projektregularien Seite 13 Bild 1-5

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