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Wahl - Perl

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<strong>Perl</strong> 12<br />

Ausgabe 09/2007<br />

vorzugt berücksichtigt. Angaben über ehrenamtliche Tätigkeiten<br />

sind erwünscht.<br />

Bewerbungen sind mit den üblichen Unterlagen unter Hinweis auf<br />

Az.: II.3-68/07-(5) bis spätestens 12. März 2007 an das Ministerium<br />

für Umwelt, Referat A/3, Keplerstraße 18, 66117 Saarbrücken,<br />

zu richten.<br />

19. Änderung des Flächennutzungsplanes<br />

genehmigt<br />

Der Minister für Umwelt hat mit Erlass vom 14.02.2007, AZ: C/2 –<br />

2-2/07 Pr, die vom Gemeinderat <strong>Perl</strong> am 14. Dezember 2006 beschlossene<br />

19. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde<br />

<strong>Perl</strong> gemäß § 6 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) genehmigt.<br />

Diese Änderung umfasst den Bereich des Vorhaben bezogenen<br />

Bebauungsplanes „Dörrwiese - Mühlenklopp“ im Ortsteil<br />

<strong>Perl</strong>.<br />

Die Erteilung der Genehmigung wird hiermit gemäß § 6 Abs. 5<br />

BauGB ortsüblich bekannt gemacht. Mit der Bekanntmachung<br />

wird die 19. Änderung des Flächennutzungsplanes wirksam.<br />

Beigefügt ist - neben der Begründung – ein Umweltbericht mit einer<br />

zusammenfassenden Erklärung über die Art und Weise, wie<br />

die Umweltbelange und die Ergebnisse der Öffentlichkeits- und<br />

Behördenbeteiligung in dem Flächennutzungsplan berücksichtigt<br />

wurden, und aus welchen Gründen der Plan nach Abwägung mit<br />

den geprüften, in Betracht kommenden anderweitigen Planungsmöglichkeiten<br />

gewählt wurde. Jedermann kann den Flächennutzungsplan,<br />

die Begründung und die zusammenfassende Erklärung<br />

an allen Arbeitstagen während der allgemeinen Sprechzeiten im<br />

Rathaus in <strong>Perl</strong> einsehen und über deren Inhalt Auskunft verlangen.<br />

Auf die Voraussetzungen für die Geltendmachung der Verletzung<br />

von Verfahrens- und Formvorschriften und von Mängeln der Abwägung<br />

sowie die Rechtsfolgen (§ 215 Abs. 2 BauGB) wird hingewiesen.<br />

Danach werden gemäß § 215 Abs. 1 Nr. 1 bis 3 BauGB unbeachtlich<br />

1. eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 beachtliche Verletzung<br />

der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften,<br />

2. eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 beachtliche Verletzung<br />

der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans<br />

und des Flächennutzungsplans und<br />

3. nach § 214 Abs. 3 Satz 2 beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs,<br />

wenn sie nicht innerhalb von zwei Jahren seit Bekanntmachung<br />

des Flächennutzungsplans oder der Satzung schriftlich gegenüber<br />

der Gemeinde unter Darlegung des die Verletzung begründenden<br />

Sachverhalts geltend gemacht worden sind.<br />

Ergänzend dazu wird auf die Vorschriften des Kommunalselbstverwaltungsgesetzes<br />

(KSVG) hinsichtlich der Verletzung von Verfahrens-<br />

oder Formvorschriften (§ 12 Abs. 6 Nr. 1 und 2 in Verbindung<br />

mit § 12 Abs. 7 KSVG) hingewiesen. Sie haben folgenden Wortlaut:<br />

„(6) Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens oder Formvorschriften<br />

dieses Gesetzes oder auf Grund dieses Gesetzes zustande<br />

gekommen sind, gelten ein Jahr nach der öffentlichen Bekanntmachung<br />

als von Anfang an gültig zustande gekommen. Dies gilt<br />

nicht, wenn<br />

1. die Vorschriften über die Genehmigung oder die öffentliche Bekanntmachung<br />

der Satzung verletzt worden sind,<br />

2. vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist die Bürgermeisterin<br />

oder der Bürgermeister dem Beschluss widersprochen oder die<br />

Kommunalaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet hat<br />

oder der Verfahrens- oder Formmangel gegenüber der Gemeinde<br />

unter Bezeichnung der Tatsache, die den Mangel ergibt,<br />

schriftlich gerügt worden ist.<br />

Bei der öffentlichen Bekanntmachung der Satzung ist auf die<br />

Rechtsfolgen nach Satz 1 hinzuweisen.<br />

(7) Absatz 6 gilt für Beschlüsse über Flächennutzungspläne entsprechend.“<br />

<strong>Perl</strong>, den 26. Februar 2007<br />

Der Bürgermeister<br />

Hoffmann<br />

Ende des amtlichen Teils<br />

Mitteilungen aus der Gemeinde<br />

Wir gratulieren<br />

Oberleuken/Keßlingen/Münzingen<br />

Am 26.02.2007 vollendete Frau Maria Krämer,<br />

Am Nells Wald 6, das 80. Lebensjahr.<br />

<strong>Perl</strong><br />

Am 24.02.2007 vollendete Herr Josef Symolka,<br />

Auf dem Sabel 22, das 84. Lebensjahr.<br />

Sehndorf<br />

Am 27.02.2007 vollendete Herr Johann Blatt,<br />

Winzerstraße 9, das 84. Lebensjahr.<br />

Am 27.02.2007 vollendete Herr Josef Mersch,<br />

In der Petert 6, das 89. Lebensjahr.<br />

Sinz<br />

Am 27.02.2007 vollendete Herr Albert Koster,<br />

Birkenhof 2, das 80. Lebensjahr.<br />

Tettingen-Butzdorf/Wochern<br />

Am 21.02.2007 vollendete Frau Maria Gries,<br />

Zerwasstraße 7, das 86. Lebensjahr.<br />

Am 25.02.2007 vollendete Herr Paul Hein,<br />

Butzdorfer Straße 4, das 84. Lebensjahr.<br />

Kinder-Kleiderbasar und –Flohmarkt<br />

Am Sonntag, dem 4. März 2007, bietet der Förderverein Kindergarten<br />

<strong>Perl</strong> von 14 bis 17 Uhr im Vereinshaus großen und kleinen<br />

Gästen die Gelegenheit, bei Kaffee und Kuchen nach Schnäppchen<br />

„rund ums Kind“ zu suchen.<br />

Gleichzeitig findet im Kindergarten ein Kinder-Flohmarkt statt. Die<br />

Erzieherinnen des Kindergartens laden zum Malen und Basteln<br />

ein, sodass auch für die kleinsten Gäste gesorgt ist. Der Erlös des<br />

Basars fließt in die Neugestaltung des Kindergartenspielplatzes.<br />

„Aktion Tagwerk“ am Gymnasium Saarburg<br />

Datum: 19. Juni 2007<br />

Die Schülerinnen und Schüler des Gymnasiums wollen sich an<br />

diesem Tag sozial engagieren und suchen noch Spendenpartner,<br />

die die Leistungen der Jugendlichen entsprechend würdigen.<br />

Infos unter:<br />

06581/91730 - Schulsekretariat oder<br />

www.aktion-tagwerk.de oder www.sozialertag.de<br />

Förderkreis PERL<br />

der Caritas-Sozialstation Merzig e.V.<br />

EINLADUNG zur ordentlichen Mitgliederversammlung<br />

Am Sonntag, dem 11. März 2007 findet um 17.00 Uhr im Saal des<br />

Central-Hotel Greiveldinger unsere diesjährige Mitgliederversammlung<br />

statt.<br />

Tagesordnung<br />

1. Eröffnung und Begrüßung der Versammlung durch den 1. Vorsitzenden<br />

2. Totenehrung<br />

3. Geschäftsbericht über das Pflegejahr 2006 im Förderkreis<br />

PERL<br />

4. Kassen- und Bilanzbericht vom Jahre 2006, durch den<br />

Schatzmeister<br />

5. Bericht der Kassenprüfer nach vorgenommener Kassenprüfung

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