Fotowettbewerb "Mein Filderstadt" läuft... - Stadt Filderstadt

Amtsblatt Filderstadt ● 15.4.2011 ● Woche 15
Seite 30 PARTEIEN/WÄHLERVEREINIGUNGEN
19.00 Uhr zu einem Vortragsabend mit unserem
Bundestagsabgeordneten Michael
Hennrich zur Thematik "Bundesfreiwilligendienst"
in das Bürgerhaus Plattenhardt
(Mörikesaal) ein.
Fraktion im
Gemeinderat
FDP
Die Liberalen
Vorsitzender: Johannes Jauch
Mörikestraße 30, 70794 Filderstadt
Tel. 0711-9077639, j.jauch@t-online.de
Stv.: Jörg Platten, Bahnhofstraße 55/3,
70794 Filderstadt
Tel. 07158-981481, jp.politik@web.de
30 Jahre Autohaus Briem
- Erfolg ist kein Zufall -
Die diesjährige Eröffnung des Frühlingsfestes
in Plattenhardt, fand aufgrund eines besonderen
Anlasses im Autohaus Briem statt. Und
dieser Anlass ist wahrlich besonders. Das Autohaus
Briem feiert in diesem Jahr sein 30 -
jähriges Firmenjubiläum. 30 Jahre, in denen
der Firmengründer Richard Briem bewiesen
hat, dass Qualität und Kundenorientiertheit
heute immer noch der Schlüssel zum Erfolg
sein können. Aber Richard Briem hat nicht
nur auf den Erfolg seines Unternehmens
Wert gelegt, auch war es ihm immer wichtig,
jungen Menschen eine Chance zu geben
und für deren Ausbildung da zu sein. In 30
Jahren fanden über 100 junge Menschen einen
Ausbildungsplatz. Richard Briem hat in
seiner Ansprache auch die Dankbarkeit gegenüber
seinen verstorbenen Eltern zum
Ausdruck gebracht, die ihm die Werte vermittelt
haben, die für ihn der Grundstein seines
Erfolges waren. Richard Briem, ein erfolgreicher
Filderstädter Unternehmer und ein
ganz besonderer Mensch. (Jörg Platten)
Wirtschaftsförderung oder
Wirtschaftsverhinderung
Diese Frage mussten sich die Zuhöhrer der
Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung
am letzten Montag einfach stellen.
Es wurde viel diskutiert, beraten, vertagt und
abgelehnt, aber wenig gefördert. Eigentlich
sollte in einem Wirtschaftsausschuss positiv
nach vorne geschaut und nicht nach Möglichkeiten
einer Ablehnung gesucht werden.
So kam es mir aber vor. Von 7 Vorlagen über
gewerbliche Projekte oder gewerblichen Be-
bauungsplänen wurden dann doch noch 4
Vorlagen genehmigt und beschlossen, wenn
auch mit knappen Mehrheiten. 3 Vorlagen
wurden abgelehnt oder vertagt. Natürlich
kann man über Bauvorhaben oder Bebauungspläne
unterschiedlicher Meinung sein,
dabei müssen dann aber die Gründe welche
zur Ablehnung führen klar und verständlich
sein. Beispiel gefällig? Nach Meinung der
SPD-Fraktion darf in Sielmingen an der Reutlinger
Straße im Gebiet Gehrn kein Ärztehaus
gebaut werden, da ein solches den Autoverkehr
verstärken wird. Das ist so. Aber
das kann man ändern, wenn man es möchte.
Mit einer Umfahrungsstraße könnte der
Durchgangsverkehr gelenkt werden und
man könnt dort gut arbeiten und wohnen.
So passiert aber nichts. Sielmingen kann sich
an dieser Stelle nicht entwickeln. Beispiel 2:
Der Investor eines Hotels in der Aicher Straße
soll sich gedulden, und in 4 bis 5 Jahren
nochmals nachfragen, wenn dann eine Sanierungssatzung
vielleicht beschlossen wurde.
Welcher Investor macht so etwas mit?
Beispiel 3: Zur Abwehr einer Autowaschstraße
in der Echterdinger Straße im Außenbereich
wird auch von der SPD-Fraktion des
GMA Gutachten für den Filderstädter Einzelhandel
herangezogen? usw.. Mit einer solchen
Grundeinstellung wird es künftig noch
schwieriger sein, eine vernünftige Entwicklung
zu erreichen. Wir brauchen aber diese
wirtschaftliche Weiterentwicklung um unsere
Aufgaben in der Bildung, bei den Schulen
und bei der Kindergartenentwicklung erfüllen
zu können.
(Johannes Jauch Fraktionsvorsitzender)
Postfach 1204, 70773 Filderstadt
Vorstand: Günter Bamberg, Thomas Alber,
Andreas Bayha, Christoph Stäbler
Mail: info@freiewaehler-filderstadt.de
Homepage: www.freiewaehler-filderstadt.de
Filderstadt am Abgrund?
Filderstadt hat einen solide aufgestellten
Haushalt 2011, der im Gemeinderat mit der
Stimme der Oberbürgermeisterin verabschiedet
worden ist. Auch die verbesserte
Einnahmesituation ist ohne eine Grundsteuererhöhung
deutlich erkennbar. Der Verwaltungshaushalt
enthält einen Überschuss, der
für Investitionen genutzt werden kann, zu
deren Finanzierung auch seit langem Rücklagen
angesammelt worden sind. Verändert
wird die Haushaltslage maßgeblich durch
die erstmals vollzogene Darstellung der Abschreibungen.
Filderstadt ist im Vergleich zu
vielen anderen Kommunen bestens aufgestellt!
Umso verwunderlicher ist das Urteil der von
der SPD-Fraktion sekundierten Bewertung
der Oberbürgermeisterin, dass Filderstadt finanziell
am Abgrund stehe. Weshalb aber
haben diese dann dem Haushalt dennoch
zugestimmt? Weshalb haben sie es nötig,
den Ersten Beigeordneten öffentlich bloß zu
stellen, obwohl er sich aktuell gar nicht geäußert
hat? Seine Aussagen zur Haltung der
Freien Wähler beim Neujahrsempfang werden
von uns weiterhin als berechtigt angesehen.
Dies belegen auch die aktuellen Konjunkturdaten.
Weshalb bringen sie die Kämmerei
und den Gemeinderat öffentlich in ein
schlechtes Licht, die sich sehr gewissenhaft
mit den Sachfragen auseinander gesetzt und
über Fraktionsgrenzen hinweg Kompromissfähigkeit
bewiesen haben?Weshalb schädigen
sie mit ihren Äußerungen willentlich und
wissentlich dem Ruf der Stadt? Sieht so Wirtschaftsförderung
aus?
Als Freie Wähler halten wir die Bewertung
der SPD-Fraktion und der Oberbürgermeisterin
auch deshalb für problematisch, da wir
bereits in den vergangenen Jahren wiederholt
auf notwendige Maßnahmen im Bereich
des Immobilienbestandes und der Grundstückspolitik
hingewiesen haben. Auch die
Kämmerei hat wiederholt auf mögliche Haushaltsrisiken
hingewiesen, hat dies jedoch immer
mit konstruktiven Hinweisen verbunden.
Ein seltsames Verständnis von Demokratie
und "neuem Politikstil" herrscht bei der SPD-
Fraktion vor, wenn sie dem Ersten Bürgermeister
mehr als drei Monate nach dessen
Äußerung einen Maulkorb verpassen und
ihn auf eine einheitliche Verwaltungslinie
zwingen will. Höchst befremdlich ist jedoch
auch der bisher nie dagewesene Vorgang,
dass eine Oberbürgermeisterin auf die zulässige
Erwiderung des Ersten Bürgermeisters
auf unsachliche Angriffe, obwohl gar nicht
angesprochen, mit eigenen Ausführungen
antwortet, von der Tiefgründigkeit und der
Richtigkeit ihrer Ausführungen einmal ganz
abgesehen.
Vors.: Rolf Kurfess, Schönbuchstr. 19
Tel. 0711 772222, Fax 0711 7778832
rolf.kurfess@freiewaehler-filderstadt.de
Stellv. Richard Briem, Matthias Weinmann
Frühlingsfest - ein guter Auftakt
Nach dem Bernhäuser Pferdemarkt ist das
Plattenhardter Frühlingsfest der Auftakt der
Filderstädter Freiluft-Festsaison. Auch in diesem
Jahr lockten das warme Frühlingswetter
und das attraktive Angebot zahlreiche Besucher
an. Die Freie Wähler Fraktion dankt allen,
die zu diesem großartigen und vielfältigen
Angebot beigetragen haben, insbeson-