Amtsblatt - Landkreis Potsdam-Mittelmark

Lühsdorf 1
Nichel 3
Niebelhorst 1
Rietz 3 “
Artikel 2
Nachrichten“ sowie im amtlichen Bekanntmachungsblatt „Amtsblatt
für das Amt Niemegk „Flämingbote““ bekannt gemacht.“
Artikel 2
Die Satzung tritt rückwirkend am 1. Januar 2002 in Kraft.
Die Satzung tritt rückwirkend am 1. Mai 2001 in Kraft.
Treuenbrietzen, den 19.12.2003 Treuenbrietzen, den 19.12.2003
Treuenbrietzen, den 19.12.2003 Treuenbrietzen, den 19.12.2003
(Siegel)
Keil
Vorsitzender der
Verbandsversammlung
(Siegel)
Knape
Verbandsvorsteher
Keil
Vorsitzender der
Verbandsversammlung
Knape
Verbandsvorsteher
2. Änderungssatzung zur Neufassung
der Satzung des Wasser- und Abwasserzweckverbandes
„Nieplitztal“
3. Änderungssatzung zur Neufassung
der Verbandssatzung des Wasserund
Abwasserzweckverbandes
„Nieplitztal“
Aufgrund der Umstellung auf den Euro sowie zur Anpassung an veränderte
Rechtsnormen und die aktuelle Rechtsprechung hat die Verbandsversammlung
in ihrer Sitzung am 18.12.2003 folgende Satzung beschlossen:
Zur Anpassung an veränderte Rechtsnormen und die aktuelle Rechtsprechung
hat die Verbandsversammlung in ihrer Sitzung am 18.12.2003 folgende
Satzung beschlossen:
Artikel 1
Die Neufassung der Verbandssatzung des Wasser- und Abwasserzweckverbandes
„Nieplitztal“ in der Fassung der 1. Änderungssatzung vom 18. Dezember
2003 wird wie folgt geändert:
1. In § 4 Abs. 2 Satz 1 wird das Wort „Landesamt“ durch das Wort „Landesbetrieb“
ersetzt.
2. § 5 Absatz 2 wird wie folgt geändert:
a) In Nr. 9 wird der Betrag „10.000,00 DM“ durch den Betrag
„5.000,00 Euro“ ersetzt.
b) In Nr. 18 wird der Betrag „10.000,00 DM“ durch den Betrag
„5.000,00 Euro“ ersetzt.
3. § 13 Absatz 2 wird wie folgt geändert:
a) In Nr. 3 wird der Betrag „10.000,00 DM“ durch den Betrag
„5.000,00 Euro“ ersetzt.
b) In Nr. 4 wird der Betrag „10.000,00 DM“ durch den Betrag
„5.000,00 Euro“ ersetzt.
4. In § 17 Abs. 3 Satz 4 wird das Wort „Landesamt“ durch das Wort „Landesbetrieb“
ersetzt.
5. In § 19 Abs. 1 Satz 3 wird das Wort „Landesamt“ durch das Wort „Landesbetrieb“
ersetzt.
6. § 20 Abs. 2 wird wie folgt neu gefasst:
„(2) Sonstige Mitteilungen werden im amtlichen Bekanntmachungsblatt
„Amtsblatt für das Amt Treuenbrietzen und Treuenbrietzener
Artikel 1
Die Neufassung der Verbandssatzung des Wasser- und Abwasserzweckverbandes
„Nieplitztal“ in der Fassung der 2. Änderungssatzung vom 18. Dezember
2003 wird wie folgt geändert:
1. § 1 Absatz 1 Satz 1 wird wie folgt neu gefasst:
„Die Gemeinden
a) Treuenbrietzen,
b) Treuenbrietzen für den Ortsteil Brachwitz,
c) Bardenitz,
d) Lühsdorf,
e) Mühlenfließ für den Ortsteil Nichel,
f) Niebelhorst,
g) Rietz
als Verbandsmitglieder bilden nach § 1 und 4 ff. GKG in der jeweils gültigen
Fassung einen Zweckverband (Zweckverband).“
2. § 4 Absatz 2 wird wie folgt neu gefasst:
„(2) Die Stimmenzahl der Verbandsmitglieder ist nach der Anzahl der
Einwohner gemäß einer vom Meldeamt des Amtes Treuenbrietzen und
vom Meldeamt des Amtes Niemegk zum Stichtag 30. Juni des Jahres
vor der Durchführung der Kommunalwahlen im Land Brandenburg einzuholenden
Bescheinigung nach folgendem Schlüssel zu ermitteln:
bis 100 Einwohner
eine Stimme
bis 200 Einwohner
zwei Stimmen
bis 400 Einwohner
drei Stimmen
bis 800 Einwohner
vier Stimmen
je angefangene 800 Einwohner eine weitere Stimme
Ist eine Gemeinde lediglich für einzelne Ortsteile Mitglied im Zweckverband,
so ist die Anzahl der Einwohner der jeweiligen Ortsteile gemäß
der vom Meldeamt des Amtes Treuenbrietzen und vom Meldeamt
Amtsblatt Potsdam-Mittelmark 01/2004 11