Egelner Mulde Nachrichten - Druckerei Lohmann

Egelner Mulde Nachrichten
Amtliche Mitteilungen der Verbandsgemeinde Egelner Mulde
und ihrer Mitgliedsgemeinden
verantwortlich: Herr Michael Stöhr, Verbandsgemeindebürgermeister - Ausgabe 07/2010 vom 03. Juli 2010
Der Gemeinderat Borne hat in seiner Sitzung
am 16.06.2010 folgende Beschlüsse gefasst:
Öffentlicher Teil
Beschluss Nr. V-B028/10/GRBO: ungeändert beschlossen
Beschluss:
1. Der Gemeinderat der Gemeinde Borne beschließt die als
Anlage beigefügte Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr
2010 mit den Anlagen
• Haushaltsplan
• Finanzplan
• Investitionsplan
• Schuldenübersicht
• Rücklagenübersicht
• Beteiligungen
• Stellenplan
2. Der Bürgermeister der Verbandsgemeinde „Egelner Mulde“
wird ermächtigt, bei Bedarf zur Sicherung der Kassenliquidität
beim Ministerium des Innern des Landes Sachsen-
Anhalt Liquiditätshilfe bzw. Bedarfszuweisungen in der
erforderlichen Höhe zu beantragen.
3. Sollte die Kassenliquidität es erfordern, wird der Bürgermeister
der Verbandsgemeinde „Egelner Mulde“ ermächtigt,
Stundungsanträge an die Verbandsgemeinde, an den
Salzlandkreis und an sonstige Gläubiger in erforderlicher
Höhe und für einen bestimmten Zeitraum zu stellen.
Gemeinde Borne
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Beschluss Nr. V-B029/10/GRBO: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Borne beschließt das Haushaltskonsolidierungskonzept
zur Haushaltssatzung 2010 der
Gemeinde Borne.
Beschluss Nr. V-B030/10/GRBO: ungeändert beschlossen
Beschluss: Der Gemeinderat beschließt, dem vorgelegten Ausbauentwurf
für den Springberg zuzustimmen.
Beschluss Nr. V-B031/10/GRBO: ungeändert beschlossen
Beschluss: Der Gemeinderat Borne beschließt die Teilnahme
der Gemeinde Borne am Teilentschuldungsprogramm STARK
II des Landes Sachsen-Anhalt.
Für folgendes Darlehen der Gemeinde Borne sind die Teilentschuldung
sowie eine zinsgünstige Anschlussfinanzierung zu
beantragen:
Kreditinstitut: Kreditanstalt für Wiederaufbau
Darlehnskonto-Nr.: 59 11 020
Ablösesumme: 267.973,24 Euro
Ende Zinsbindungsfrist: 15.08.2010
gez.
Bürgermeister
Stadt Egeln
Der Stadtrat Egeln hat in seiner Sitzung
am 19.05.2010 folgende Beschlüsse gefasst:
Öffentlicher Teil
Beschluss Nr. V-B023/09/GREG: ungeändert beschlossen
Der Stadtrat beschließt die teilweise Befreiung von der Festsetzung
7.5 des Vorhaben- und Erschließungsplanes „Windpark
Egeln-Nord“ dahingehend, dass die 90 einheimischen
Laubbäume statt auf den festgesetzten Flurstücken 37 und 54,
Flur 29 an nachfolgenden Standorten gepflanzt werden:
1. Magdeburger Straße zwischen Autohaus Adermann und
Bodebrücke Flur 32, Flurstücke 1010/161 und 1012/161
2. Gemarkung Etgersleben, Egelner Weg, Flur 6, Flurstück
1253
Beschluss Nr. V-B032/10/GREG: ungeändert beschlossen
Der Stadtrat beschließt die Auftragserweiterung der Maßnahme
Schlossstraße, Pestalozziplatz, Meisterstraße um den Ver-
bindungsweg zwischen Meisterstraße und Ritterstraße in Höhe
von 43 463,16 EUR brutto.
Beschluss Nr. V-B033/10/GREG: ungeändert beschlossen
1. Der Stadtrat beschließt Aufhebung des Beschlusses Nr.
V-B025/10/Greg vom 03.02.2010
2. Der Stadtrat beschließt im Rahmen der erneuten Anhörung
des Landesverwaltungsamtes vom 04.05.2010 das
Einvernehmen im Genehmigungsverfahren nach § 4
BlmSchG für die Errichtung einer Anlage zum Halten
von Legehennen auf dem Flurstück 31/24, Flur 31 der
Gemarkung Egeln gemäß § 35 Abs. 1 Nr. 1 zu erteilen
gez. Luckner
Bürgermeister