Stadt Quedlinburg S a t z u n g über die Aufnahme und
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(5) Es darf keine Person durch Ausgaben, <strong>die</strong> dem Zweck der Körperschaft fremd sind, oder durch<br />
unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.<br />
(6) Die <strong>Stadt</strong> <strong>Quedlinburg</strong> erhält bei Auflösung oder Aufhebung der Körperschaft oder bei Wegfall<br />
steuerbegünstigter Zwecke nicht mehr als ihre eingezahlten Kapitalanteile <strong>und</strong> den gemeinen Wert<br />
ihrer geleisteten Sacheinlage zurück.<br />
Diese Satzung tritt am 01.01.2012 in Kraft.<br />
§ 6 Absatz 2 tritt am 31.12.2013 außer Kraft.<br />
§ 9 In-Kraft-Treten<br />
Gleichzeitig treten folgende Satzungen außer Kraft:<br />
1. Satzung über <strong>die</strong> <strong>Aufnahme</strong> <strong>und</strong> Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen in<br />
Trägerschaft der <strong>Stadt</strong> <strong>Quedlinburg</strong>, beschlossen durch den <strong>Stadt</strong>rat der <strong>Stadt</strong> <strong>Quedlinburg</strong> in<br />
seiner Sitzung am 28.05.2003.<br />
2. Satzung über <strong>die</strong> Benutzung der Kindertagesstätte der <strong>Stadt</strong> Gernrode <strong>und</strong> über <strong>die</strong> Erhebung<br />
von Gebühren als Elternbeitrag (Kita-Satzung), beschlossen durch den <strong>Stadt</strong>rat Gernrode in<br />
seiner Sitzung am 26.02.2004.<br />
3. Satzung über <strong>die</strong> Benutzung der Kindertagesstätte der Gemeinde Rieder <strong>und</strong> über <strong>die</strong> Erhebung<br />
von Gebühren als Elternbeitrag (Kita-Satzung), beschlossen durch den Gemeinderat Rieder in<br />
seiner Sitzung am 04.02.2004. In der Fassung der 1. Änderung vom 16.05.2007.<br />
4. Satzung über <strong>die</strong> Benutzung der Kindertagesstätte der Gemeinde Bad Suderode <strong>und</strong> über <strong>die</strong><br />
Erhebung von Gebühren als Elternbeitrag (Kita-Satzung), beschlossen durch den Gemeinderat<br />
Bad Suderode in seiner Sitzung am 26.02.2004.<br />
<strong>Quedlinburg</strong>, den 11.10.2011<br />
Gez.<br />
Dr. Brecht<br />
Oberbürgermeister<br />
( Siegel)<br />
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