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Globalisierung - RAG Deutsche Steinkohle AG

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Haushalt der<br />

EU 2008<br />

Ausgaben* nach Rubriken<br />

Verwaltungsausgaben Sonstiges (1,4%)<br />

„EU als globaler 5,5%<br />

Akteur“ 5,6%<br />

„Bewahrung<br />

und Bewirtschaftung<br />

der<br />

natürlichen<br />

Ressource“:<br />

- Agrarhilfen<br />

30,9%<br />

Quelle: EU-Haushalt 2008 - Finanzbericht<br />

der Europäischen Kommission, 2009<br />

- beispielsweise die positiven<br />

technologischen „Spill-over-<br />

Effekte“ für andere Wirtschaftsektoren,<br />

- die regionalökonomische Bedeutung<br />

des <strong>Steinkohle</strong>nbergbaus<br />

für die Bergbaugebiete<br />

- oder umgekehrt auch die fiskalischen<br />

Folgekosten einer völligen<br />

Einstellung der Kohleförderung<br />

- und der damit verbundenen<br />

erhöhten regionalen Arbeitslosigkeit.<br />

44,2%<br />

„Nachhaltiges<br />

Wachstum“<br />

12,4%<br />

- Sonstiges in der Rubrik<br />

„Bewahrung und Bewirtschaftung…“<br />

* Verpflichtungsermächtigungen<br />

Hilfen des Bundes<br />

Subventionen des<br />

Bundes* für 2008<br />

in Mrd. €<br />

21,5<br />

Gesamt<br />

1,9 davon<br />

<strong>Steinkohle</strong><br />

Klare Pluspunkte beim Ziel Versorgungssicherheit<br />

hat die deutsche<br />

<strong>Steinkohle</strong> als heimische Energiequelle<br />

angesichts der hohen<br />

und zunehmenden Abhängigkeit<br />

Deutschlands von Energieimporten.<br />

Richtig ist zwar, dass der <strong>Steinkohle</strong>nbergbau<br />

in seiner heutigen<br />

Größenordnung nur noch einen<br />

begrenzten Beitrag zur Energieversorgung<br />

leisten kann. Aber auch<br />

die Windkraft oder die inländische<br />

Erdgasförderung leisten Versorgungsbeiträge<br />

in ähnlicher Höhe.<br />

Die heimische <strong>Steinkohle</strong> erbringt<br />

indessen noch immer einen signineu_12-2_2009<br />

06.10.2009<br />

61,0<br />

Konjunkturpakete<br />

100,0<br />

Bürgschaften<br />

Die Einstellung der <strong>Steinkohle</strong>nförderung<br />

kann dadurch für die<br />

öffentlichen Hände insgesamt<br />

teurer werden als die Fortführung.<br />

Die Subventionsfrage relativiert<br />

sich zugleich in Anbetracht des seit<br />

den 1990er-Jahren eingeleiteten,<br />

im westdeutschen Vergleich fast<br />

beispiellosen Subventionsabbaus<br />

bei der <strong>Steinkohle</strong> (Reduzierung<br />

bis 2009 um mehr als die Hälfte).<br />

Der Anteil der <strong>Steinkohle</strong>hilfen<br />

am gesamten Subventionsvolumen<br />

in Deutschland lag nach den<br />

Untersuchungen des Instituts für<br />

Weltwirtschaft (IfW), Kiel, bereits<br />

2007 unter 2%. Die zur Abfederung<br />

der Wirtschafts- und Finanzkrise<br />

in den Jahren 2008 und 2009 in<br />

Deutschland eingesetzten Beihilfen<br />

haben inzwischen die Subventions-<br />

Größenordnungen in ganz andere<br />

Dimensionen verschoben: fast<br />

500 Mrd. € für den Sonderfonds<br />

zur Bankenrettung, 100 Mrd. €<br />

Bürgschaftsrahmen für Rettungsmaßnahmen<br />

in der Realwirtschaft,<br />

gut 60 Mrd. € für weitere Finanzierungshilfen<br />

in den Konjunkturpaketen.<br />

Auch im EU-Kontext relativiert<br />

sich die Bedeutung der <strong>Steinkohle</strong>nbeihilfen<br />

deutlich. EU-weit<br />

wurden bisher schon Beihilfen von<br />

über 3 Bill. € zur Stabilisierung<br />

der Finanzmärkte verausgabt. Im<br />

Haushalt der Union dominieren<br />

Maßnahmen infolge Finanzkrise in Mrd. €<br />

480,0<br />

Sonderfonds<br />

Finanzmarktstabilisierung<br />

*) Subventionsbericht der Bundesregierung Quelle: nach Der Spiegel, 9/2009<br />

mit 55 Mrd.€ die Agrarhilfen, die<br />

Deutschland als größter Nettozahler<br />

(2008: 8,8 Mrd. €) wesentlich<br />

mitfinanziert. Der größte Empfänger<br />

ist Frankreich mit 10 Mrd. €,<br />

gefolgt von Spanien mit 7,1 Mrd. €<br />

und Deutschland mit 6,6 Mrd. €.<br />

Haushalt der EU 2008<br />

neu_16-1_2009 29.09.2009<br />

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