Globalisierung - RAG Deutsche Steinkohle AG

Globalisierung braucht Sicherheit
Im GVSt-Jahresbericht „Steinkohle
2008“ vom November 2008 wurde
noch betont, wie sich die Preise
von Rohstoffen und Energie in ungeahnte
Höhen geschraubt hatten.
Der darauf folgende massive
Einbruch durch die globale Wirtschafts-
und Finanzkrise überraschte
Marktteilnehmer und Analysten
gleichermaßen. Nun stehen
die Auswirkungen der Krise und
andere globale Zusammenhänge
von energie-, umwelt- und rohstoffpolitischer
Relevanz zusammen mit
der Lage des deutschen Steinkohlenbergbaus
im Mittelpunkt dieses
neuen Jahresberichts „Steinkohle
2009“ des Gesamtverbands Steinkohle.
Der Anpassungsprozess wurde
und wird entsprechend der durch
das Steinkohlefinanzierungsgesetz
vorgegebenen Beendigung des
subventionierten Steinkohlenabbaus
zum Ende des Jahres 2018
weitergeführt – auch wenn der
Bundestag den Beschluss 2012
noch einmal energiepolitisch überprüfen
wird. Der Bergbauplanung
entsprechend ging die Belegschaft
auf rund 30.000 Mitarbeiter (Ende
2008) und die Förderung auf 17
Mio. t zurück. Im Jahr 2009 hat
sich diese Anpassung fortgesetzt.
Staatliche Beihilfen müssen in
der EU von der Europäischen
Kommission genehmigt werden.
Diese Genehmigung wiederum
braucht eine gemeinschaftsrechtliche
Grundlage. Gegenwärtig
besteht dieser Rechtsrahmen in
der Ratsverordnung 1407/2002
über die Steinkohlebeihilfen. Ihre
Geltungsdauer endet 2010. Über
eine Anschlussregelung wird
derzeit intensiv beraten. Von der
Europäischen Kommission wurde
ein Konsultationsverfahren in Gang
gesetzt, in dessen Rahmen auch
die deutsche Steinkohle ausführlich
ihren Standpunkt darlegte.
Diese Position wird in dem vorliegenden
Bericht näher erläutert. Ihr
Kernpunkt: Grundsätzlich müssen
zur Umsetzung der deutschen
Steinkohlepolitik alle bisherigen
Beihilfeinstrumente auch künftig
verfügbar bleiben.
Klar ist: Der bisherige und vorgezeichnete
weitere Anpassungsprozess
des Steinkohlenbergbaus in
Deutschland zieht neben den energiepolitischen
Implikationen auch
erhebliche regionalwirtschaftliche,
soziale und sektorale Folgen nach
sich. Sie müssen politisch ebenfalls
bedacht und berücksichtigt
werden. Die deutsche Zulieferindustrie
treibt die Entwicklung
modernster Techniken beim Abbau
der Steinkohle sowie bei ihrer
Nutzung gemeinsam mit dem deutschen
Steinkohlenbergbau voran.
Herausragende Leistungen bei der
unternehmensinternen Entwicklung
innovativer Techniken zeichnet die
RAG Aktiengesellschaft jedes Jahr
mit ihrem Forschungspreis aus.
Die Zukunft des Energieträgers
Steinkohle insgesamt wird zunehmend
von den Weichenstellungen
in der Klimapolitik bestimmt.
Eine CO 2
-arme Energiegewinnung
und -verwertung gehört seit den
international eingegangenen
Verpflichtungen im Kyoto-Protokoll
zu den Zielvorgaben der deutschen
Energiepolitik. Gerade hier wird
deutlich, wie sehr Deutschland in
ein globalisiertes Umfeld einge-
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