21.05. - Stadt Rathenow

Ausschuss für Bildung, Kultur, Jugend, Sport u. Soziales
der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rathenow
ZV/10/00/01
Protokoll über die Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur, Jugend, Sport
und Soziales
Datum/Zeit:
Ort:
21. Mai 2012, 17:00 Uhr bis 19.05 Uhr
Rundgang Kita Havelkinder
ab 17:50 Uhr Tagung im Musikraum der Grundschule
Am Weinberg, Schulplatz 3, 14712 Rathenow
Teilnehmer:
Abgeordnete:
Sachkundige Einwohner:
Mitarbeiter der
Stadtverwaltung:
Gäste:
Frau Heinrich, Herr Baldt, Herr Böttger, Herr Lenz, Frau Meier,
Herr Reimann,
Herr Hill, Frau Rudolf, Frau Geisler, Herr Gursch
Frau Prume, Frau Struwe, Frau Rentmeister, Frau Döbbelin,
Dr. Lemle, Herr Mielke (Praktikant)
Herr Fellenberg, Arabell Dohn, Rebecca Hanisch (Diakonie),
Johannes Wetzel (KSJ), 4 weitere Jugendliche
Protokollantin: Frau Meyer – am 22.05.2012 erstellt –
Anlagen zum Protokoll:
Tagesordnung öffentlicher Teil:
1. Protokollkontrolle der Sitzungen vom 11.04.12 und 08.05.12 und offene Fragen aus
den letzten Sitzungen
2. Einwohnerfragestunde
3. Bericht aus der Zentralen Verwaltung
4. Mieten nach Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen Berliner Straße 8,
8a, 9 und 9a
5. Informationen zum Projekt „Dirtbahn“ auf dem ehem. Reitplatz
6. DS Nr. 053/12 – Kitaentwicklungsplanung der Stadt Rathenow bis zum Jahr 2016
7. Sonstiges / Informationen
Nichtöffentlicher Teil
8. DS Nr. 047/12 – Vergabe Kulturpreis 2012
9. Sonstiges / Informationen
1

Öffentlicher Teil:
Frau Heinrich eröffnet die Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur, Jugend, Sport und
Soziales und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Von 9 Mitgliedern sind zu Beginn der Tagung
6 Mitglieder anwesend.
Frau Meier bittet darum, den TOP 5 vorzuziehen.
Frau Heinrich schlägt vor, den TOP 5 unter TOP 2.1 abzuhandeln.
Die geänderte Tagesordnung wird bestätigt.
TOP 1
Protokollkontrolle der Sitzungen vom 11.04.12 und 08.05.12 und offene
Fragen aus den letzten Sitzungen
Abstimmung zum Protokoll vom 11.04.12
Ja-Stimmen – 6 Nein-Stimmen – 0 Enthaltung – 0
Abstimmung zum Protokoll vom 08.05.12
Ja-Stimmen – 6 Nein-Stimmen – 0 Enthaltung – 0
TOP 2
Einwohnerfragestunde
Keine Anfragen
TOP 2.1
Informationen zum Projekt „Dirtbahn“ auf dem ehem. Reitplatz
Frau Heinrich bittet um Rederecht für die anwesenden Jugendlichen.
Herr Dr. Lemle stellt vorab das Patenkind der Stadt Rathenow aus dem Projekt
„Politik sucht Dich“ Arabell Dohn, vor. Sie wird ein freiwilliges Praktikum in der
Stadtverwaltung absolvieren.
Frau Prume teilt mit, dass Frau Susanne Meier darum gebeten hat, diesen Punkt auf die
Tagesordnung zu setzen und bereits im Wirtschaftsausschuss darüber diskutiert wurde.
Der ehemalige Reitplatz Am Körgraben sollte ursprünglich für ein Jugendprojekt genutzt
werden. Dafür steht der Stadt jedoch kein Geld zur Verfügung. Die Idee, dort jetzt eine
Dirtbahn zu errichten, wurde an die Stadt herangetragen.
Für diesen Platz gäbe es allerdings auch eine andere Verwendung, z. B. für die Schausteller,
die nach der Umgestaltung des Schleusenplatzes dort nicht mehr stehen können und ein
Rummel somit in der Innenstadt auch nicht gastieren kann.
Herr Böttger fragt nach, warum der Schleusenparkplatz für Schausteller nicht mehr genutzt
werden kann.
2

Frau Döbbelin erklärt, dass nach Informationen von Herrn Hubald dieser dafür nicht tragfähig
ist. Während der Umbauarbeiten wurden dort Ausgrabungen entdeckt und um diese gemäß
Denkmalschutz zu erhalten, wurde nur eine Schicht aufgetragen, die nicht tragfähig genug
ist.
Dr. Lemle gibt zu beachten, dass hier kein Verschulden seitens der Stadt vorliegt.
Frau Meier verteilt ein Handout zum besseren Verständnis zum Thema Dirtbahn.
Frau Meier betont, dass die Jugendlichen diese Bahn in Eigenregie erstellen wollen und
dafür von der Stadt kein Geld benötigen. Material soll über Sponsoring finanziert werden.
Herr Wetzel betont, dass dieser Platz eine ideale Lösung für die Jugendarbeit in Rathenow
ist.
Herr Böttger schlägt vor, eine befristete Erlaubnis eventuell für 5 Jahre zu erteilen.
Herr Hill schlägt vor, die Fläche des ehemaligen Reitplatzes Am Körgraben der Jugend
zur Verfügung zu stellen, entsprechende Verträge vorzubereiten und in den einzelnen
Ausschüssen zur Diskussion freizugeben. Dies soll als Antrag unterstützt von Frau Meier
formuliert werden.
Herr Gursch stimmt diesem Vorschlag zu.
Herr Baldt fragt nach den Möglichkeiten der anderweitigen Nutzung, die die Stadt vorsieht.
Frau Prume stellt die beiden Varianten noch einmal vor. Dirtbahn oder Veranstaltungsgelände
für Schausteller.
Herr Lenz betont, dass es in der heutigen Sitzung lediglich eine Information zu diesem
Thema geben sollte.
Herr Hill und Frau Meier stellen gemeinsam den Antrag:
Die Stadtverwaltung wird beauftragt, eine Vorlage zu erarbeiten zur Übergabe des
ehemaligen Reitplatzes am Körgraben an die Jugendarbeit zur Einrichtung einer Dirtbahn.
Abstimmung zum Antrag
Ja-Stimmen – 4 Nein-Stimmen – 1 Enthaltung – 1
TOP 3
Bericht aus der Zentralen Verwaltung
Frau Prume informiert:
- am 31.05.2012 zur Sonder – SVV wird die Drucksache 059/12 „Änderung der Anlage 2
Kitagebührensatzung“ verteilt, auf Grund eines Rechenfehlers wurde diese neu erstellt und
muss vor Inkrafttreten neu beschlossen werden.
Frau Meier, Herr Wetzel und die 4 Jugendlichen verlassen um 18:10 Uhr die Sitzung.
Von 9 Mitgliedern sind nunmehr 5 Mitglieder anwesend.
- auf Grund des späten Haushaltsbeschlusses ist es nicht möglich, die
Sanierungsmaßnahmen in den Schulen und Kitas während der Schließzeiten durchzuführen
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- am 04.06.12 beginnen die Umbauarbeiten des Nawikabinetts in der Bürgelschule und
sollten bis Schuljahresanfang beendet sein
- der FSV Optik Rathenow ist in die Regionalliga aufgestiegen
- 01./02.06.12 Lange Nacht der Optik mit Schwarzlichtausstellung
- 02.06.12 100 Jahre Feuerwehr in Steckelsdorf
- 09.06.12 um 14 Uhr Jubiläumskonzert zum 60. Jubiläum „Gemischter Chor“
- 27.05.12 Teilnahme von Musikschülern der Musikschule an einem Konzertprojekt im
Schloss Rheinsberg unter dem Thema „dreihundert Flöten für Friedrich“
- 30.05.2012 um 18 Uhr Aula in der Grundschule am Weinberg – Vorbereitungstreffen zur
800-Jahr-Feier, eingeladen sind alle Vereine, ABS-Mitglieder sind herzlich eingeladen
- ab 04.06.12 Möglichkeit für Schüler ab der 5. Klasse zur Anmeldung zum Sommerleseclub,
Zeitraum: 18.06. – 17.08.12, Abschlussveranstaltung wird im September in der Bibliothek
sein
Herr Böttger fragt nach, wenn die Baumaßnahmen in den Einrichtungen nicht in den
Schließzeiten stattfinden können, ob es zu Komplikationen im täglichen Ablauf kommen
kann. Kann die Schließzeit verlagert werden.
Frau Prume teilt mit, dass es durchaus schwieriger ist, im laufenden Betrieb Baumaßnahmen
durchzuführen, eine Verlagerung der Schließzeit außerhalb der Ferien ist jedoch nicht
möglich.
Herr Böttger teilt mit, dass er beim FSV Optik Rathenow in den Kabinen erhebliche
Verunreinigungen festgestellt hat, obwohl bereits 3 Tage kein Spielbetrieb war. Hier ist eine
Rückinformation gewünscht, ob eventuell die Reinigungsarbeiten nicht geschafft werden.
TOP 4
Mieten nach Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen Berliner
Straße 8, 8a, 9 und 9a
Frau Heinrich begrüßt zu diesem Tagesordnungspunkt Herrn Fellenberg von der KWR.
Herr Fellenberg erklärt kurz den Sachverhalt, warum er zu diesem Tagesordnungspunkt
Stellung nehmen soll.
Der Bürgermeister war beauftragt, das Thema „Verhinderung der Bildung sozialer
Brennpunkte infolge von Modernisierungsmaßnahmen“ auf die Tagesordnung des
Sozialausschusses zu setzen und in der entsprechenden Sitzung zu erläutern, welche
Möglichkeiten er als Gesellschafter der KWR sieht, dem o. g. Anliegen Rechnung zu tragen.
Herr Fellenberg bekräftigt, wenn die Berliner Str. 8, 8a, 9 und 9a nicht saniert werden, dann
entsteht dort ein sozialer Brennpunkt.
Wenn der soziale Mietzuschuss nicht ausreicht, um die Mietkosten einer sanierten Wohnung
zu bezahlen, kann hier nicht der Eigentümer und auch nicht die Kommune verantwortlich
gemacht werden.
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Herr Böttger fragt nach, ob sich der Mieter, der womöglich schon vor der Sanierung einen
Mietzuschuss bekommen hat, sich auch hinterher die Wohnung noch leisten kann.
Herr Fellenberg betont, dass bei Wohnraumförderung bestimmte Auflagen zu erfüllen sind.
Für 25 % der Wohnungen gibt es für die Stadt Belegungs- und Benennungsrechte, die
während der Zweckbindungsdauer von 15 Jahren gelten. Damit gibt es auch eine
Festsetzung der Miethöhe, d. h. 4,60 Euro kalt.
Frau Heinrich bittet darum, diesen Tagesordnungspunkt abzubrechen, da Herr Fellenberg
dafür nicht der richtige Ansprechpartner ist, ob sich ein Mieter die Wohnung nach der
Modernisierung leisten kann oder nicht.
Herr Baldt und Herr Hill stimmen dem Vorschlag zu.
Herr Fellenberg verlässt um 18:35 Uhr die Sitzung.
TOP 6
DS Nr. 053/12 – Kitaentwicklungsplanung der Stadt Rathenow bis zum
Jahr 2016
Frau Prume erklärt, dass die Kitaentwicklungsplanung ähnlich wie die
Schulentwicklungsplanung aufgebaut ist.
Zur Beschlussfassung eines Kitabedarfsplanes ist die Stadt nicht zuständig, sondern der
Landkreis Havelland. Dieser wird jedes Jahr überarbeitet und zur Benehmensherstellung
vorgelegt.
Es sind ausreichend Kitaplätze vorhanden, so dass keine neue Einrichtung gebaut und auch
keine geschlossen werden muss. Im Notfall können vorübergehend Überkapazitäten
beantragt werden.
Herr Hill teilt mit, dass die katholische Kita „St.-Marien“ wieder eine Leiterin hat.
Herr Hill fragt, ob es eine Prioritätenliste für die anstehenden Maßnahmen in den
Einrichtungen gibt.
Frau Prume bestätigt, dass es in jedem Jahr eine Prioritätenliste gibt, diese sich stets und
ständig ändert, zum Teil auch durch Begehungen von Behörden in den Einrichtungen.
Es wird auch in diesem Jahr in der letzten Ferienwoche wieder Rundgänge in den
Einrichtungen geben.
Termine werden allen mitgeteilt.
Herr Hill fragt nach, ob längere Öffnungszeiten in den kommunalen Kitas geplant sind.
Frau Prume teilt mit, dass der Bedarf einer Betreuungszeit nach 17 Uhr sehr gering ist und
dass bei Bedarf Tagespflegepersonen eingesetzt werden können. Dafür gibt es Zuschüsse
vom Landkreis und die Kinder werden zu Hause betreut. Die betroffenen Eltern müssen im
Sachgebiet Bildung/Kindereinrichtungen einen Rechtsanspruch prüfen lassen. Bisher wurde
für alle Eltern, wo Bedarf bestand, eine gute Lösung gefunden.
Herr Baldt fragt nach, ob die Kita „Havelkinder“ nicht auch noch ein zweites Gebäude
mitnutzen wollten.
Herr Dr. Lemle teilt mit, dass es eine Beschlussvorlage gab und diese von Seiten der Stadt
abgelehnt wurde.
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Herr Reimann bemängelt die Bevölkerungsprognose für den Zeitraum 2003 – 2008. Dies ist
nicht aktuell.
Frau Prume teilt mit, dass bereits eine aktuelle Bevölkerungsprognose erstellt wurde, diese
dem Amt jedoch noch nicht vorliegt.
Herr Böttger vermisst eine Aussage zur Kita „Spatzennest“ zum Bau einer Trockenwand.
Herr Böttger hatte einen Antrag zum Bau eines Anbaus in der Kita gestellt und bittet um eine
Aussage seitens der Stadt bezüglich des weiteren Werdegangs nach Einreichung seines
Antrages.
Frau Prume teilt mit, dass über diesen Antrag in der Bürgermeisterdienstberatung
gesprochen wurde und auch im Finanzauschuss. Der Antrag ist im Finanzausschuss
abgelehnt worden, es wird der ursprünglichen Variante gefolgt. Die Kitaleiterin wurde über
den Antrag informiert. Ein Anbau wäre finanziell nicht zu leisten. Es bestand die Möglichkeit
eine Trennwand zwischen Küche und Büro zu ziehen oder aber einen kombinierten
Gruppenraum mit Garderobe abzuteilen und dort ein Büro einzurichten. Dann hätte man die
Kapazität der Kita auf 22 Kinder senken und dies beim Landesjugendamt beantragen
müssen.
Die Leiterin hat sich für die Trennwand ausgesprochen.
Herr Böttger teilt mit, dass der Raum für Küche und Büro nicht akzeptabel ist und äußert sich
ungehalten zur Entscheidung der Stadt.
Frau Prume teilt mit, dass Frau Dartsch mit der Entscheidung der Stadt einverstanden war.
Die Platzsituation wird dieselbe bleiben, nur für die Hygiene- und Lebensmittelüberwachung
sind beide Bereiche durch eine Glaswand getrennt.
Herr Hill schlägt die Variante der freien Trägerschaft vor, um die Kosten für die
Baumaßnahmen zu sparen.
Herr Böttger regt an, darüber nachzudenken, einen Gruppenraum zu vergrößern mit neuer
Bodenplatte etc.
Frau Prume teilt mit, dass die Zeit zu knapp wird. Die Auflage von der
Lebensmittelüberwachung ist aus dem Jahr 2011. Es hätte schon im vergangenen Jahr
gebaut werden müssen, die notwendigen Haushaltsmittel waren dort nicht vorhanden.
Abstimmung über die Drucksache Nr. 053/12 -
Rathenow bis zum Jahr 2016
Kitaentwicklungsplanung der Stadt
Ja-Stimmen – 4 Nein-Stimmen – 0 Enthaltungen – 0
- Herr Böttger hat nicht abgestimmt -
TOP 7
Sonstiges / Informationen
Herr Dr. Lemle und Arabell Dohn verlassen um 18:50 Uhr die Sitzung.
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- Ende der Sitzung: 19:05 Uhr -
Nach Erhalt kann gegen den Wortlaut des Protokolls bei der Vorsitzenden des Ausschusses
Einspruch erhoben werden.
Rathenow, 24.05.2012
Heinrich
Vorsitzende des Ausschusses
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