Made in Venezuela - Assoziation A

eine friedliche Übergabe der Waffen aus. Er stellt sich der Justiz und
hält eine kurze Rede im Fernsehen, die ihn zu einem Symbol des
Widerstands macht.
1993: Die Parteiführung der Acción Democrática lässt Carlos Andrés
Pérez fallen. Der christdemokratische Politiker Rafael Caldera,
der bereits 1969-74 Präsident war, löst sich von seiner Partei COPEI
und tritt mit einer Koalition an, die sich von beiden traditionellen
Parteien abzugrenzen versucht. Auch Politiker der MAS treten dem
Bündnis bei. Die Regierung Caldera setzt die neoliberale Sparpolitik
dennoch ungebrochen fort.
1998: Nach seiner Haftentlassung 1994 beginnt Chávez eine
eigene politische Bewegung namens Movimiento Quinta República
(»Bewegung Fünfte Republik« – MVR) aufzubauen, die sich schließlich
– zunächst gegen massiven Widerstände an der Basis – auch an
den Wahlen beteiligt. 1998 gewinnt die Koalition aus MVR, der
links gewerkschaftlichen Patria Para Todos (PPT), der Kommunistischen
Partei PCV und der linkssozialdemokratischen MAS völlig
überraschend die Präsidentschaftswahlen. Chávez erhält 56,5 Prozent
der abgegebenen Stimmen.
1999 – ›Bolivarianische Revolution‹: Die Anstrengungen der
neuen Regierung konzentrieren sich zunächst auf eine politische
Neuordnung. Die Verabschiedung einer neuen Verfassung wird in
Angriff genommen – was in der Bevölkerung und in den Basisorganisationen
auf breite Zustimmung stößt. Die 1999 verabschiedete
Verfassung wird breit diskutiert und einem Referendum unterworfen.
Anhänger der Regierung heben hervor, dass in der neuen Konstitution
anti-neoliberale Politikvorstellungen, die Autonomie von Indigenenund
Afro-Communities sowie die Anerkennung der Hausarbeit als
Mehrwert produzierende Tätigkeit festgeschrieben sind.
Die Verfassung definiert Venezuela als »partizipative, protagonistische
Demokratie«, d.h. es werden Beteiligungs- und Gestaltungsmöglichkeiten
für Communities, Basisinitiativen und BürgerInnen
ausgeweitet.
Politisch bezieht sich die ›bolivarianische Revolution‹ neben Bolívar
auf dessen Lehrer Simón Rodríguez (1769-1854), der einige Schriften
zur Pädagogik in den nachkolonialen Gesellschaften verfasst hat,
und den Bürgerkriegsgeneral Ezequiel Zamora (1817-60), unter dem
im 19. Jahrhundert zum ersten Mal eine Landreform in Venezuela
durchgesetzt wurde.
Ab 2001 – Polarisierung der Gesellschaft: Die Veränderungen
bleiben weiterhin auf die politische Sphäre beschränkt. Abgesehen
von der Verabschiedung der neuen Verfassung profiliert sich die
Regierung Chávez überwiegend außenpolitisch. Die Distanz zu den
USA nimmt zu, Venezuela trägt maßgeblich zur Re-Konstituierung
der OPEC bei, im kolumbianischen Konflikt plädiert Chávez (gegen
den US-amerikanischen Druck) für eine politische Lösung. Außerdem
intensiviert die neue Regierung die Beziehungen mit Kuba.
Soziale und ökonomische Transformationen werden hingegen kaum
eingeleitet.
Erst 2001 kommt es zu Bildungs- und Agrarreformen, die die
Situation der Unterschichten verbessern sollen. Als Reaktion hierauf
formiert sich ein breites Oppositionsbündnis, das v.a. von den
privaten Medien angeführt wird, in dem sich aber auch die von der
ehemaligen Regierungspartei AD kontrollierte Gewerkschaftszentrale
CTV, der Unternehmerverband FEDECAMARAS sowie eine Reihe
hochrangiger Generäle wiederfinden. 2002 kommt es zu unzähligen
Massendemonstrationen sowie zwei Umsturzversuchen.
Auf Seiten der Opposition finden sich auch Organisationen der
Linken wieder. Die MAS, die schon länger von heftigen Widersprüchen
erschüttert wird, zerbricht; der vom aktuellen Vize-Präsidenten
Venezuelas José Vicente Rangel geführte Flügel, der in der Regierungskoalition
verbleibt, nimmt den Namen Podemos an. Mit Bandera
Roja stößt sogar eine maoistische Ex-Guerilla zur Opposition, was
die Verwirrung hinsichtlich des venezolanischen Konflikts v.a. im
Ausland komplett macht.
April 2002: Als die Regierung versucht, im ökonomischen
Machtzentrum des Landes, dem staatlichen Erdölkonzern Petróleo
de Venezuela SA (PDVSA), zu intervenieren, kommt es zu einem von
Washington protegierten Putschversuch der Opposition.
Die Tage vom 11.–14. April 2002 stellen einen historischen Einschnitt
dar. Nach Massendemonstrationen von Barrio-Bewohnern
und zunehmenden Spannungen in den Reihen der Militärs muss
sich die Putschregierung unter Unternehmerverbandschef Carmona
nach nur zwei Tagen wieder zurückziehen. Aus der Sicht der Basisbewegungen
sind die 60 Stunden dieses Widerstands der eigentliche
Auftakt des bolivarianischen Transformationsprozesses. Seit dem
Scheitern des Putschversuchs wird Venezuela von einem breiten Selbstorganisierungsprozess
von unten erfasst. Bemerkenswert an diesem
Prozess ist, dass sich die Initiativen der Kleinbauern bewegungen,
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