Ronneburger Anzeiger 13/2013 - der Stadt Ronneburg / Thüringen

Ronneburg - 3 - Nr. 13/2013
schnitt 3, einer städtebaulichen Neuordnung. Dabei ist von
einer Reduzierung der Größe des Planungsgebietes im
Sinne eines sparsamen Umgangs mit landwirtschaftlich
genutzten Flächen auszugehen. Gleichzeitig soll mit der
Planänderung der Siedlungsanschluss an die Stadt und
die Ortsabrundung im nordöstlichen Bereich des Plangebietes
erfolgen. Des Weiteren sollen die planungsrechtlichen
Voraussetzungen für die Neuregelung des Erschließungssystems
im vormals 3. Bauabschnitt geschaffen
werden. Die rechtsverbindlichen textlichen Festsetzungen
sind im Verfahren auf Rechtseindeutigkeit und Zweckmäßigkeit
zu überprüfen.
Hinweis
Der Aufstellungsbeschluss hat keine direkte Auswirkung
auf die Bebaubarkeit oder Nutzbarkeit von Grundstücken.
Der räumliche Geltungsbereich kann sich im Verlauf des
Aufstellungsverfahrens ändern.
Leutloff
Bürgermeisterin
Beschlüsse der 26. Sitzung des Stadtrates
am 13.06.2013
anwesend: Frau Leutloff, Herr R. Vogel, Herr Bäumler,
Herr Fischbach, Herr Gerold, Herr Lauckner, Herr Lieder,
Herr Petersen, Herr Pickart, Herr Ruderisch, Herr Schneider,
Herr Schulze, Frau Stark, Herr Steinhäuser, Frau Volkmann,
entschuldigt fehlende: Herr Bergmann, Herr Lechner, Herr
Liehr, Herr H.-J. Vogel, Herr Senf, Frau Zender
unentschuldigt fehlende: ./.
Gäste: Herr Örtel, interessierte Bürger
Sitzungsdienst: Frau Zender-Enke
Zu TOP 1.01.
Bestätigung der Tagesordnung (ÖT)
Beschluss-Nr. SR-1.01./26/2013
Der Stadtrat der Stadt Ronneburg bestätigt die Tagesordnung
der 26. Sitzung.
Abstimmung: (Anw./dafür : dagegen : Enth.): 15 / 15 : 0
: 0
Zu TOP 1.02.
Bestätigung der Niederschrift der 25. Sitzung vom
02.05.2013 (ÖT)
Beschluss-Nr.: SR-1.02./26/2013
Der Stadtrat der Stadt Ronneburg bestätigt die Niederschrift
der 25. Sitzung.
Abstimmung: (Anw./dafür : dagegen : Enth.): 15 / 15 : 0
: 0
Zu TOP 1.05.
Schöffenwahl 2013
Beschluss-Nr.: SR-1.05./26/2013
Der Stadtrat der Stadt Ronneburg bestätigt gemäß der
Empfehlung des Hauptausschusses die nachfolgend aufgeführten
Personen zur Aufnahme in die Vorschlagsliste
der Stadt Ronneburg für die Schöffenwahl 2013.
Abstimmung: (Anw. / dafür : dagegen : Enth.)
Herrn Karlheinz Steinmüller 15 / 15 : 0 : 0
Frau Stefanie Liehr 15 / 15 : 0 : 0
Herrn Dietmar Tost 15 / 14 : 0 : 1
Frau Anke Kubik 15 / 15 : 0 : 0
Frau Sandra Volkmann 15 / 13 : 0 : 2
Frau Anja Patotzki 15 / 15 : 0 : 0
Frau Gabriele Pickart 15 / 13 : 0 : 2
Herr Thomas Liehr 15 / 14 : 0 : 1
Frau Rosi Wagner 15 / 15 : 0 : 0
Persönliche Beteiligung liegt nicht vor.
Zu TOP 1.06.
Beschlüsse der Verbandsversammlung
des Zweckverbandes Wasser/Abwasser
„Mittleres Elstertal“ vom 24 Juni 2013
024/13
Die Verbandsversammlung beschließt die 24. Satzung
zur Änderung der Verbandssatzung des Zweckverbandes
Wasser / Abwasser „Mittleres Elstertal“.
025/13
Die Verbandsversammlung beschließt die 6. Satzung zur
Änderung der Verwaltungskostensatzung des Zweckverbandes
Wasser / Abwasser „Mittleres Elstertal“.
Die Anlagen liegen zur Einsichtnahme in der Geschäftsstelle
des Zweckverbandes Wasser/Abwasser „Mittleres
Elstertal“, De-Smit-Straße 6 in 07545 Gera während der
üblichen Dienststunden aus.
Kreditumschuldung zum 28.06.2013
Beschluss-Nr.: SR-1.06/26/2013
Der Stadtrat der Stadt Ronneburg beschließt den am
28.06.2013 in Höhe des Restkapitals von 629.819,94
€ fälligen Kommunalkredit variabel auf der Basis von
1-Monats-Euribor bzw. 3-Monats-Euribor zuzüglich Marge
umzuschulden und beauftragt die Bürgermeisterin die
Vergabe durchzuführen und den Zuschlag auf das wirtschaftlichste
Angebot zu vergeben. Der Stadtrat ist anschließend
zu informieren.
Abstimmung: (Anw./dafür : dagegen : Enth.): 15/ 15 : 0 : 0
Persönliche Beteiligung liegt nicht vor.
Zu TOP 1.07.
Kreditumschuldung zum 30.09.2013
Beschluss-Nr.: SR-1.07/26/2013
Der Stadtrat der Stadt Ronneburg beschließt die am
30.09.2013 in Höhe des Restkapitals von 5.057.000,— €