Ronneburger Anzeiger 13/2013 - der Stadt Ronneburg / Thüringen

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Ronneburg - 6 - Nr. 13/2013 Nachrichten aus dem Rathaus Stadtverwaltung Ronneburg Öffnungszeiten: Dienstag ..... 09.00 - 12.00 Uhr und 14.00 - 18.00 Uhr Donnerstag 09.00 - 12.00 Uhr und 14.00 - 16.00 Uhr Kontakt: (Vorwahl 036602) Sekretariat d. Bürgermeisterin ....................... 536 - 13 Hauptamt ....................................................... 536 - 14 Einwohnermeldeamt ...................................... 536 - 26 Soziales ......................................................... 536 - 26 Ordnungsamt ................................................. 536 - 18 Steuern / Personal ......................................... 536 - 19 Standesamt ................................................... 536 - 21 Jugend / Kultur / Sport ................................... 536 - 15 Kämmerei ...................................................... 536 - 16 Kasse / Fundbüro .......................................... 536 - 22 Liegenschaften .............................................. 536 - 28 Bauverwaltung - Tiefbau......................................................... 536 - 27 - Hochbau ...................................................... 536 - 17 Ausstellungen und öffentliche Einrichtungen Schaubergwerk Rosa-Luxemburg-Str. 4 Öffnungszeiten Montag - Sonntag .......................... 10.00 - 18.00 Uhr 2013 sind im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten nur wenige Investitionen vorgesehen. Die wichtigsten werden nachfolgend genannt: Mittel in 2013 teilweise Erneuerung PC Anlage und Firewall 3.600,- € Erneuerung Treppenaufgang Bauamt 15.000,- € Investitionen Ausstattung Feuerwehr 12.930,- € Beginn Dachsanierung Schloss (Planung) 11.000,- € Ersatzbeschaffung Brücke Sommerbad 11.000,- € Teilaufhebung B-Plan Distelburg 15.000,- € Bauleitplanung Grobsdorf 11.000,- € Sicherung Schlossfelsen Süd-West Seite 72.000,- € Abbruch städtischer Wohnhäuser 49.140,- € Straßenbau Schillerstraße 221.000,- € Beginn Straßenbau OdF Straße 40.000,- € verschiedene Ausstattungen Bauhof 7.000,- € verschiedene Ausstattungen NLR 22.000,- € Errichtung Demonstrationsprojekt Solar NLR 20.000,- € Einnahmen des Vermögenshaushaltes Die einzelnen Einnahmen des Vermögenshaushaltes setzen sich wie nachfolgend angegeben zusammen. Die Kreditaufnahmen für Umschuldungen bleiben bei den Betrachtungen unberücksichtigt. Stadtbibliothek August-Bebel-Str. 4 Öffnungszeiten Dienstag ......... 10.00 - 12 Uhr und 14.00 - 18.00 Uhr Donnerstag .... 10.00 - 12 Uhr und 14.00 - 18.00 Uhr Freitag ............................................ 09.00 - 12.00 Uhr Stadt- und Schulmuseum Schloßstraße 19 Öffnungszeiten April - Oktober Samstag/Sonntag ........................... 13.00 - 17.00 Uhr Wismut-Ausstellung Wismut-Objekt 90 Weidaer Str. 40 Öffnungszeiten: Donnerstag - Sonntag und Feiertag 13:00 - 17:00 Uhr letzter Einlass 16:30 Uhr Haushaltsplan 2013 der Stadt Ronneburg In den letzten beiden Ronneburger Anzeiger haben wir in zwei Teilen begonnen auszugsweise und in gekürzter Form den Vorbericht zum Haushaltsplan zu veröffentlichen. Dies setzen wir nunmehr in einem 3 und letzten Teil fort. Um die Lesbarkeit des Textes zu gewährleisten wurde der hier wiedergegebene Text teilweise leicht verändert. Teil 3 (letzter Teil) Entwicklung des Vermögenshaushaltes (VMH) Wie bereits erwähnt, erhöht sich das Volumen des Vermögenshaushaltes gegenüber dem Vorjahr auf 7.330.770,- €. Dabei entfallen jedoch 5.693.040,- € auf Umschuldungen, so dass sich das eigentliche Investitionsvolumen auf 1.637.730,- € beläuft. Die Zuführung vom Verwaltungshaushalt an den Vermögenshaushalt beträgt 460.070 €. Die dauernde Leistungsfähigkeit ist damit gegeben. Die Zuführung stellt eine wichtige Einnahmeposition dar. Die geplanten Entnahmen aus Rücklagen in Summe von 880.750,- € stellen 53,78 % der Einnahmen des Vermögenshaushaltes dar. Es sind damit die wichtigsten Einnahmen im Vermögenshaushalt. Es ist geplant aus der allgemeinen Rücklage einen Betrag von 813.290,- €, aus der Rücklage Vorsteuer BUGA einen Betrag in Höhe von 50.540,- € und aus der Rücklage Hausverwalterkonto einen Betrag in Höhe von 16.920,- € zu entnehmen. Die Rücklagenentnahmen sind notwendig, um die geplanten Investitionen finanzieren zu können. Sie sind entsprechend hoch, da andere Einnahmequellen nur in geringer Höhe zur Verfügung stehen. An Grundstückserlösen sind 8.500,- € T€ geplant. Es handelt sich um den Vollzug verschiedener kleinerer Kaufverträge. Für den Abrechnungszeitraum 2011 - 2015 ist 2013 die zweite Rate der Straßenausbaubeiträge fällig. Mit 135.000,- € stellen die Beiträge eine wichtige Einnahmeposition im Vermögenshaushalt dar. Die Zuweisungen für Investitionen (Fördermittel) betragen 153.410,- €, entsprechend der geplanten Investitionsmaßnahmen. Ausgaben im Vermögenshaushalt Auch bei den Ausführungen zu den Ausgaben bleiben die außerordentlichen Tilgungen für Umschuldungen unberücksichtigt. Die Kreditaufnahmen für Umschuldungen und die Tilgungen für Umschuldungen sind von der Höhe her
Ronneburg - 7 - Nr. 13/2013 identisch. Sie bewirken lediglich ein Aufblähen des Haushaltes. Für Tilgungen werden im Haushalt 2013 insgesamt 412 T€ bereitgestellt. Die ordentliche Tilgung ist damit die größte Ausgabeposition im VMH. Mit 326 T€ werden im Haushalt 2013 verschiedene Fördermittelrückzahlungen geplant. Die Rückzahlungen sind das Ergebnis verschärfter Kontrollen der Fördermittelgeber aufgrund von Anzeigen gegen die Stadt. Im Einzelnen wird mit Rückzahlungen für die Bogenbinderhalle in Höhe von 100 T€, für den Straßenbau Brunnenstraße mit 193 T€ und für den Straßenbau Baderteich mit 33 T€ gerechnet. Für den Solarpark Enerparc im Industriegebiet Ronneburg Ost hat die Stadt Ronneburg 2012 von dem Investor die Grundstücksumlegungsbeträge erhalten. Diese sind in 2013 im Rahmen der Umlegung an die Grundstückseigentümer auszuzahlen. Dafür werden im Haushalt 2013 291 T€ bereitgestellt. Die Aufwendungen der Stadt in 2013 für die vierte Periode des Straßenausbauprogramms belaufen sich auf 285 T€. In dieser Summe sind Beiträge für die städtischen Grundstücke in Höhe von 24,3 T€, der Straßenbau Schillerstraße und der Beginn des Straßenbaus OdF Straße enthalten. Nach der Sicherung der Süd-Ost Seite des Schlossfelsens werden im Haushaltsplan 2013 72 T€ für die Sicherung der Süd-West Seite des Schlossfelsens bereitgestellt. Die Fortführung des geplanten Abbruchs städtischer Wohnungen ist für den Haushalt kostenneutral. In 2013 werden hierfür 49 T€ bereitgestellt. Die wesentlichen Ausgaben des Vermögenshaushaltes werden im nachfolgenden Diagramm nochmals dargestellt. Verschiedene Maßnahme zur Verbesserung der Kassenlage wurden bereits vor längere Zeit eingeleitet und bestehen nach wie vor: · Ausgaben des Verwaltungshaushaltes werden teilweise bis zum 2. Halbjahr gesperrt. · Ausschöpfen gewährter Zahlungsfristen. · Bei Investitionsmaßnahmen wird verstärkt auf einen zeitgerechten Abruf der entsprechenden Fördermittel geachtet. · Investitionen ohne Fördermittel werden in der Regel erst in der zweiten Jahreshälfte durchgeführt. 5. Stellenplan Im Stellenplan gibt es die nachfolgenden Anpassungen gegenüber 2012. In 2012 ist eine Beschäftigte in die Freizeitphase der Altersteilzeit gegangen. Die Neueinstellung erfolgte mit einem geringeren Stundenanteil. · UA 0000: Die Eingruppierung der neuen Bürgermeisterin erfolgte ab 01.07.2012 in der Besoldungsgruppe A14. Der Stellenplan wurde diesbezüglich in 2013 angepasst. · UA 0200: Wegfall 0,2 VbE in E6: Am 01.09.12 wurde eine neue Sekretärin eingestellt. Die Neueinstellung erfolgte nicht mehr mit 1,0 VbE sondern mit 0,9 VbE. Gleichzeitig wurden der Stelle weitere Aufgaben übertragen, so dass nochmals 0,1 VbE eingespart werden konnten. · UA 1100: Zum 31.07.2013 scheidet der bisherige Sachbearbeiter des Ordnungsamtes altersbedingt aus. Im Rahmen der Neubesetzung soll die Stelle von E9 in E8 umgewandelt werden. Die Neubesetzung der Stelle ist mit 0,9 VbE geplant. Die Änderungen werden im Stellenplan 2014 vollzogen. Auf Beschluss des Hauptausschusses wird die Stelle des Ordnungshüters um 0,05 VbE erweitert: Neu 0,05 VbE in E5. · UA 7915: Wegfall 0,125 VbE in E3 zum 01.04.2013. Um die Übersichtlichkeit zu erhöhen wurden, sofern dies notwendig erschien, bei den einzelnen Haushaltsstellen weitere Erläuterungen gegeben. Verpflichtungsermächtigungen Verpflichtungsermächtigungen werden im Haushalt 2013 nicht festgesetzt. Ausgewählte Zuschussbereiche im Vermögenshaushalt Abschließend werden für den Vermögenshaushalt noch ein paar ausgewählte Zuschussbereiche aufgeführt: Feuerwehr, Erwerb bewegliche Sachen 12.930,- € Orts- und Regionalplanung 31.650,- € Ordnungsmaßnahme Sicherung Schlossfelsen 27.230,- € Straßenbau Ronneburg 2011-2015 150.000,- € BgA NLR 22.000,- € 4. Einschätzung der Kassenlage Die Kassenlage wird für das Jahr 2013 als stabil eingeschätzt. Inwieweit die Aufnahme von Kassenkrediten erforderlich sein wird, kann nicht abschließend eingeschätzt werden. 6. Finanzplanung Die Haushaltswirtschaft basiert auf einer fünfjährigen Finanzplanung. In dem Finanzplan sind Umfang und Zusammensetzung der voraussichtlichen Ausgaben und deren Finanzierung darzustellen. Als Grundlage für die Finanzplanung ist ein Investitionsprogramm aufzustellen. Finanzplanung und Investitionsprogramm sind jährlich der Entwicklung anzupassen und fortzuführen. Der Finanzplan soll für die einzelnen Jahre in den Einnahmen und Ausgaben ausgeglichen sein. Finanzplan Der Finanzplan besteht aus einer Übersicht über die Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben des Verwaltungshaushalts sowie des Vermögenshaushalts. Bei der Aufstellung und Fortschreibung wurden die gegebenen Empfehlungen beachtet. Bei der Aufstellung der Finanzplanung wurde versucht möglichst alle in den kommenden Jahren zu erwartenden Veränderungen in angemessenem Umfang zu berücksichtigen. Der als Anlage zum Haushaltsplan vom Stadtrat beschlossene Finanzplan ist in den Jahren 2015 und 2016 nicht ausgeglichen. 2015 und 2016 besteht im Verwaltungshaushalt jeweils ein Fehlbetrag von 175.000,- €. An der 2012 für den Zeitraum 2013 bis 2015 gegebenen Prognose kann im Prinzip festgehalten werden, bis auf die Tatsache, dass die Finanzzuweisungen deutlich stärker zurück gehen als ursprünglich geplant. Die Änderungen im kommunalen Finanzausgleich bewirken insbesondere bei den Schlüsselzuweisungen für die Jahre 2015 und folgende derart rapide Rückgänge, dass ein Haushaltsausgleich durch normale Sparanstrengungen nicht möglich ist. Der Rückgang bei den Schlüsselzuweisungen beruht auf einer Anhebung der fiktiven
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