Ronneburger Anzeiger 08/2013 - der Stadt Ronneburg / Thüringen

Ronneburg - 4 - Nr. 8/2013
Amtliche Bekanntmachungen
Beschlüsse der 24. Sitzung des Stadtrates am 21.03.2013
anwesend: Frau Leutloff, Herr R. Vogel, Herr Fischbach,
Herr Schneider, Herr Lauckner, Herr Pickart, Frau Zender,
Frau Volkmann, Herr Gerold, Herr Liehr, Herr H.-J. Vogel,
Herr Steinhäuser, Herr Bäumler, Herr Ruderisch, Herr Bergmann,
Herr Senf, Herr Schulze, Herr Petersen, Herr Lieder
entschuldigt fehlende: Frau Stark, Herr Lechner
unentschuldigt fehlende: ./.
Gäste: Herr Örtel, interessierte Bürger
Sitzungsdienst: Frau Jahn
Zu TOP 1.1.:
Bestätigung der Tagesordnung
Beschluss-Nr. SR-1.01./24/2013
Der Stadtrat der Stadt Ronneburg bestätigt die Tagesordnung
der 23. Sitzung.
Abstimmung: (Anw./dafür : dagegen : Enth.): 19 / 19 : 0 : 0
Persönliche Beteiligung liegt nicht vor.
Zu TOP 1.2.:
Bestätigung der Niederschrift der 23. Sitzung vom
24.01.2013 (ÖT)
Beschluss-Nr.: SR-1.02./24/2013
Der Stadtrat der Stadt Ronneburg bestätigt die Niederschrift
der 23. Sitzung.
Abstimmung: (Anw./dafür : dagegen : Enth.): 19 / 17 : 0 : 2
Persönliche Beteiligung liegt nicht vor.
Zu TOP 1.5.:
Beitritt der Stadt Ronneburg zum Zweckverband KET
Beschluss-Nr.: SR-1.05./24/2013
Der Stadtrat der Stadt Ronneburg beschließt dem Kommunalen
Energiezweckverband Thüringen (KET) beizutreten
und ermächtigt die Bürgermeisterin die erforderlichen
Schritte einzuleiten.
Abstimmung: (Anw./dafür : dagegen : Enth.): 18 / 7 : 9 : 2
Damit ist der Beitritt zum Zweckverband KET abgelehnt.
Herr Liehr war zur Abstimmung nicht anwesend.
Persönliche Beteiligung liegt nicht vor.
Zu TOP 1.6.:
Abbestellung Herrn Liehr Umlegungsausschuss, Neubestellung
Umlegungsausschuss
Beschluss-Nr.: SR-1.06./24/2013
Der Stadtrat beschließt Herrn Thomas Liehr als gewählten
Vertreter der Stadt im Umlegungsausschuss abzubestellen
und Herrn Bernd Gerold als neues Mitglied im Umlegungsausschuss
der Stadt Ronneburg zu bestellen.
Abstimmung: (Anw./dafür : dagegen : Enth.): 19/ 19 : 0 : 0
Persönliche Beteiligung liegt nicht vor.
Zu TOP 1.7.:
Einbringung Haushalt 2013 und Diskussion
Der Stadtrat der Stadt Ronneburg verweist den HH-2013
zur Beratung an die Ausschüsse.
Beschluss-Nr.: SR-1.07./24/2013
Abstimmung: (Anw./dafür : dagegen : Enth.): 19 / 19 : 0 : 0
Persönliche Beteiligung liegt nicht vor.
Zu TOP 1.8.:
Erneute Beschlussfassung zum Kauf der Haldenaufstandsflächen
wegen Beanstandung durch die Kommunalaufsicht
Der Stadtrat der Stadt Ronneburg beschließt die Haldenaufstandsfläche
Paitzdorf (Flurstück 1162/4 und 1211/10
zu einem Preis von 0,40 €/m² von der Wismut GmbH zu
erwerben.
Beschluss-Nr.: SR-1.07./24/2013
Abstimmung: (Anw./dafür : dagegen : Enth.):
19 / 19 : 0 : 0
Damit ist der Erwerb der Haldenaufstandsfläche abgelehnt.
Persönliche Beteiligung liegt nicht vor.
Zu TOP 1.9.:
Freundschaftsvereinbarung mit den Gemeinden Duclair
(Frankreich) und Swarzdez (Polen)
Beschluss-Nr.: SR-1.09/24/2013
Der Stadtrat der Stadt Ronneburg beschließt die langjährigen
freundschaftlichen Beziehungen zu der französischen
Stadt Duclair sowie der polnischen Stadt Swarzedz mit einer
Freundschaftserklärung qualitativ zu untersetzen. Die
Stadtverwaltung erhält den Auftrag, diese Freundschaftserklärung
auszuarbeiten und dem Stadtrat der Stadt Ronneburg
zur Entscheidung vorzulegen.
Abstimmung: (Anw./dafür : dagegen : enth.): 19 / 19 : 0 : 0
Persönliche Beteiligung liegt nicht vor.
Zu TOP 2.1.:
Bestätigung Tagesordnung (nic htöffentlicher Teil)
Beschluss-Nr.: SR-2.01./24/2013
Der Stadtrat der Stadt Ronneburg bestätigt die Tagesordnung
der 23. Sitzung (NÖT)
Abstimmung: (Anw. / dafür : dagegen : Enth.):
19 / 19 : 0 : 0
Zu TOP 2.2.:
Bestätigung der Niederschrift der 23. Sitzung vom
24.01.13 (NÖT)
Beschluss-Nr.: SR-2.02./24/2013
Der Stadtrat der Stadt Ronneburg bestätigt die Niederschrift
der 22. Sitzung.
Abstimmung: (Anw. / dafür : dagegen : Enth.):
19 / 18 : 0 : 1
Persönliche Beteiligung liegt nicht vor.
Zu TOP 2.3.:
Verkauf einer Teilfläche des Flurstückes 701 (Straßengrundstück
Förstergasse)
Beschluss-Nr.: SR-2.03./24/2013
Der Stadtrat beschließt den Verkauf einer Teilfläche von ca.
15 m 2 aus dem Straßengrundstück 701 der Gemarkung
Ronneburg zum Bodenrichtwert von 35,00 €/m 2 an Herrn
Ulrich Tlusty. Nebenkosten (z.B. Vermessungs- und Beurkundungskosten)
werden vom Erwerber übernommen.
(Vermessung, Notar, Grundbuch usw.) trägt der Erwerber.
Abstimmung: (Anw./dafür : dagegen : Enth.): 18 / 11 : 1 : 6
Frau Zender hat wegen Befangenheit an dem TOP nicht
teilgenommen.
Zu TOP 2.4.:
Verkauf Grundstück Penzold (Mietkauf) Erbisstraße 20
Beschluss-Nr.: SR-2.04./24/2013
Der Stadtrat lehnt den Auftrag auf Abschluss eines Mietkaufvertrages
mit den Eheleuten Penzold für das Objekt
Erbisstraße 20 ab.
Lage An der Grenzstraße zum Preis von 2.080,00 € an
H.+M. Och GbR.
Abstimmung: (Anw./dafür : dagegen : Enth.): 19 / 18 : 0 : 1
Persönliche Beteiligung liegt nicht vor.
Jahn
i.V. Sitzungsdienst