Ronneburger Anzeiger 08/2013 - der Stadt Ronneburg / Thüringen

Ronneburg - 5 - Nr. 8/2013
Beschlüsse der 25. Sitzung
des Bauausschusses am 23.01.2013
anwesend: Frau Leutloff, Herr Fischbach, Herr Pickart,
Herr Gerold, Herr H.-J. Vogel, Herr Steinhäuser, Herr Senf
entschuldigt fehlende: ./.
unentschuldigt fehlende: ./.
Gäste: Herr Lindig, Herr Ruderisch
Sitzungsdienst: Frau Zender-Enke
Zu TOP 1.1.:
Bestätigung der Niederschrift der 24. Sitzung vom
17.10.2012 (ÖT)
Beschluss-Nr.: SR-1.01./25/2013
Der Stadtrat der Stadt Ronneburg bestätigt die Niederschrift
der 24. Sitzung.
Abstimmung: (Anw./dafür : dagegen : Enth.): 7 / 7 : 0 : 0
Persönliche Beteiligung liegt nicht vor.
Zu TOP 1.2.:
Flächennutzungsplan (FNP) der Stadt Ronneburg
Abwägung gemäß § 1 Abs. 7 BauGB
Beschluss-Nr.: SR-1.02./25/2013
Der Bauausschuss empfiehlt dem Stadtrat folgenden Beschluss
zu fassen:
Der Stadtrat Ronneburg beschließt gem. § 1 Abs. 7 BauGB
die Berücksichtigung der Stellungnahmen, die im Rahmen
der öffentlichen Auslegungen gem. § 3 Abs. 2 BauGB und
der Beteiligungen der Träger öffentlicher Belange gem. §
4 Abs. 2 BauGB zum Entwurf des Flächennutzungsplanes
der Stadt Ronneburg (Stand 06. Juni 2011) vorgebracht
wurden, entsprechend der Anlage zu diesem Beschluss.
Das Planungsbüro wird angewiesen, die beschlossenen
Anregungen in die Planung und die Begründung einzuarbeiten.
Die Verwaltung wird beauftragt, die Personen und
Einrichtungen sowie die Träger öffentlicher Belange, die
eine abwägungsrelevante Stellungnahme abgegeben haben,
vom Ergebnis der Abwägung zu informieren.
Abstimmung: (Anw. / dafür : dagegen : Enth.): 7 / 7 : 0 : 0
Persönliche Beteiligung liegt nicht vor.
Beschluss-Nr.: SR-1.06./25/2013
Der Bauausschuss erteilt das gemeindliche Einvernehmen
für den Bauantrag zur Errichtung eines Einfamilienhauses,
Gemarkung Ronneburg, Flur 3, Flurstück 395/2
und 397/1.
Abstimmung: (Anw./dafür : dagegen : Enth.): 7/ 7 : 0 : 0
Persönliche Beteiligung liegt nicht vor.
Zu TOP 2.1.:
Bestätigung der Niederschrift der 24. Sitzung vom
17.10.12 (NÖT)
Beschluss-Nr.: SR-2.01./25/2013
Der Stadtrat der Stadt Ronneburg bestätigt die Niederschrift
der 24. Sitzung.
Abstimmung: (Anw. / dafür : dagegen : Enth.): 7 / 7 : 0 : 0
Persönliche Beteiligung liegt nicht vor.
Zender-Enke
Sitzungsdienst
Beschlüsse der 17. Sitzung
des Finanzausschusses am 28.03.2013
Teilnehmer:
gesetzliche Anzahl: 7 anwesende Mitglieder: 7
anwesend: Frau Leutloff, Herr Bergmann, Frau Volkmann,
Herr Ruderisch, Herr Lechner, Herr Steinhäuser i.V.f. Herr
H-J. Vogel, Herr Petersen i.V.f. Herrn Lieder
entschuldigt fehlende: Herr H.-J. Vogel, Herr Lieder
unentschuldigt fehlende: ./.
Gäste: Herr Örtel, Herr Schneider
Zu TOP 2.1.:
Bestätigung Niederschrift 16. Sitzung (Öffentlicher
Teil)
Beschluss-Nr.: FA-2.1/17/2013
Die Mitglieder des FA bestätigen das Protokoll der 16. Sitzung
(Öffentlicher Teil).
Abstimmung (Anw. / dafür : dagegen : Enth.): 7 / 4 : 0 : 3
Zu TOP 1.4.:
Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens
Bauvoranfrage zur Errichtung eines Einfamilienhauses
Gemarkung Ronneburg, Flur 13, Flurstück 1563/7
Beschluss-Nr.: SR-1.04./25/2013
Der Bauausschuss erteilt das gemeindliche Einvernehmen
für die Bauvoranfrage zur Errichtung eines Einfamilienhauses,
Gemarkung Ronneburg, Flur 13, Flurstück
1563/7.
Abstimmung: (Anw./dafür : dagegen : Enth.): 7/ 7 : 0 : 0
Persönliche Beteiligung liegt nicht vor.
Zu TOP 1.5.:
Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens
Bauvoranfrage zur Errichtung eines Einfamilienhauses
Gemarkung Ronneburg, Flur 13, Flurstück 1564/24
Beschluss-Nr.: SR-1.05./25/2013
Der Bauausschuss erteilt das gemeindliche Einvernehmen
für den Bauantrag zur Errichtung eines Einfamilienhauses,
Gemarkung Ronneburg, Flur 13, Flurstück 1564/24.
Abstimmung: (Anw./dafür : dagegen : Enth.): 7/ 7 : 0 : 0
Persönliche Beteiligung liegt nicht vor.
Zu TOP 2.2.:
Bestätigung Niederschrift 16. Sitzung
(Nichtöffentlicher Teil)
Beschluss-Nr.: FA-2.2/17/2013
Die Mitglieder des FA bestätigen das geänderte Protokoll
der 16. Sitzung (Nichtöffentlicher Teil).
Abstimmung (Anw. / dafür : dagegen : Enth.): 7 / 4 : 0 : 3
Zu TOP 2.4.:
Stundungsantrag PK 00/00-100453/001-001
Beschluss-Nr.: FA-2.4/17/2013
Der Finanzausschuss der Stadt Ronneburg beschließ eine
Stundung der Gewerbesteuervorauszahlung bezüglich
des Personenkontos 00/00-100453 in Höhe von 5.251,00
€ bis zum 15.08.2013. Mit der Beschlussfassung entfallen
die Gründe für die Geheimhaltung. Der Beschluss ist danach
öffentlich bekannt zu machen.
Abstimmung (Anw. / dafür : dagegen : Enth.): 7 / 7 : 0 : 0
gez.: Örtel
Leiter Haupt-/Finanzverwaltung
Zu TOP 1.6.:
Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens
Bauvoranfrage zur Errichtung eines Einfamilienhauses
Gemarkung Ronneburg, Flur 3, Flurstück 395/2
und 397/1