22. Jahrgang Strasburg (Um.), den 21. Juni 2013 ... - Schibri-Verlag

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4 Strasburger Anzeiger Juni 2013 Nr. 06/2013 70 Jahre Hans-Georg Dittmer Brunhild Ehrenberg Horst Döbler Ursula Mitzlaff Elke Weise Diethelm Kusch Irene Stolzenburg Ehejubilare 50. Hochzeitstag Juli Siegfried und Erika Röglin August Rosemarie und Burkhard Henke Grete und Günter Dittmar Geburten Leon Brechmann 08.05. Pepe-Lennox Hoppe 10.05. Sören Krause 10.05. Oskar Köppen 15.05. Marvin Brasch 26.05. Mayra Luzia Becker 24.05. Hinweis Wenn Sie nicht wünschen, dass Ihr Geburts tag bzw. Ihr Jubiläum im Strasburger Anzeiger veröffent licht wird, können Sie in der Stadtverwaltung (Ein woh ner meldeamt) eine Übermittlungs sperre beantragen, so dass Ihr Name nicht aufgeführt wird. Bereitschaftsdienste Den kassenärztlichen Notdienst: 116 117 (Notfälle können unter der Notruf-Nr. 112 angemeldet werden.) Kontakt- und Beratungsstelle für Opfer häuslicher Gewalt: Tel.: 03973/12049975 oder Handy: 0170/8786848 Bereitschafts-/Havariedienst der Gemeinnützigen Wohnungsbaugesellschaft mbH Strasburg: Heizung/Sanitär 039753/22895, Elektro 0173/9586772, am Wochenende 0172/5337572 e.dis: Strom: 03976/28073433, Gas: (01804)551111 (0,24 e/Anruf) GKU: Wasser, Abwasser 039753/21316 oder 0172/3017698 Amtliche Bekanntmachungen Haushaltssatzung der Stadt Strasburg (Um.) für das Haushaltsjahr 2013 Aufgrund der §§ 45 ff. Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern wird nach Beschluss der Stadtvertretung vom 14.03.2013 und mit Genehmigung der Landrätin des Landkreises Vorpommern-Greifswald als untere Rechtsaufsichtsbehörde vom 15. Mai 2013 folgende Haushaltssatzung erlassen: § 1 Ergebnis- und Finanzhaushalt Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2013 wird 1. im Ergebnishaushalt a) der Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge auf 5.549.850,00 EUR der Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen auf 6.747.900,00 EUR der Saldo der ordentlichen Erträge und Aufwendungen auf -1.198.050,00 EUR b) der Gesamtbetrag der außerordentlichen Erträge auf 0,00 EUR der Gesamtbetrag der außerordentlichen Aufwendungen auf 0,00 EUR der Saldo der außerordentlichen Erträge und Aufwendungen auf 0,00 EUR c) das Jahresergebnis vor der Veränderung der Rücklagen auf -1.198.050,00 EUR die Einstellung in Rücklagen auf 0,00 EUR die Entnahmen aus Rücklagen auf 0,00 EUR das Jahresergebnis nach Veränderung der Rücklagen auf -1.198.050,00 EUR 2. im Finanzhaushalt a) die ordentlichen Einzahlungen auf 5.192.650,00 EUR die ordentlichen Auszahlungen auf 6.067.150,00 EUR der Saldo der ordentlichen Einund Auszahlungen auf -874.500,00 EUR b) die außerordentlichen Einzahlungen auf 0,00 EUR die außerordentlichen Auszahlungen auf 0,00 EUR der Saldo der außerordentlichen Einund Auszahlungen auf 0,00 EUR c) die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf 916.200,00 EUR die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf 873.400,00 EUR der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf 42.800,00 EUR d) die Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 1.115.800,00 EUR die Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf festgesetzt. 284.100,00 EUR 831.700,00 EUR § 2 Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Kredite zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen werden nicht veranschlagt. § 3 Verpflichtungsermächtigungen Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird festgesetzt auf 49.950,00 EUR. § 4 Kredite zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit Der Höchstbetrag der Kredite zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit wird festgesetzt auf 1.500.000,00 EUR. § 5 Hebesätze Die Hebesätze für die Realsteuern werden wie folgt festgesetzt: 1. Grundsteuer a) für die land- und forstwirtschaftlichen Flächen (Grundsteuer A) auf 250 v. H. b) für die Grundstücke (Grundsteuer B) auf 345 v. H. 2. Gewerbesteuer auf 350 v. H. § 6 Stellen gemäß Stellenplan Die Gesamtzahl der im Stellenplan ausgewiesenen Stellen beträgt 30,49 Vollzeitäquivalente (VzÄ). § 7 Eigenkapital Der Stand des Eigenkapitals zum 31.12. des Haushaltsvorvorjahres betrug 12.180.000,00EUR. Der voraussichtliche Stand des Eigenkapitals zum 31.12. des Haushaltsvorjahres beträgt 12.000.000,00 EUR und zum 31.12. des Haushaltsjahres 12.000.000,00 EUR § 8 Regelungen zur Deckungsfähigkeit Aufwendungen für bilanzielle Abschreibungen werden gemäß § 14 (2) GemHVO-Doppik MV für gegenseitig deckungsfähig erklärt. Die Personal- und Versorgungsaufwendungen werden gemäß § 14 (2) GemHVO-Doppik für gegenseitig deckungsfähig erklärt. Die rechtsaufsichtliche Genehmigung wurde am 15.05.2013 erteilt. Die vorstehende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2013 wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. Die nach § 47 Abs. 3 KV M-V er-
Nr. 06/2013 Strasburger Anzeiger Juni 2013 5 forderlichen Genehmigungen wurden am 15. Mai 2013 durch die Rechtsaufsichtsbehörde des Landkreises Vorpommern-Greifswald erteilt. Die Haushaltssatzung liegt mit ihren Anlagen zur Einsichtnahme von Donnerstag, 20.06.2013 bis Freitag, 28.06.2013 während der allgemeinen Öffnungszeiten im Rathaus, Zimmer 3.01 öffentlich aus. Strasburg (Um.), den 22.05.2013 Norbert Raulin Bürgermeister Hinweis: Nach § 5 Abs. 5 der Kommunalverfassung M-V kann ein Verstoß gegen Verfahrens- oder Formvorschriften, die in der Kommunalverfassung M-V enthalten oder aufgrund der Kommunalverfassung erlassen worden sind, nach Ablauf eines Jahres seit der öffentlichen Bekanntmachung nicht mehr geltend gemacht werden. Dies gilt nicht, wenn der Verstoß innerhalb der Jahresfrist schriftlich unter Bezeichnung der verletzten Vorschrift und der Tatsache, aus der sich der Verstoß ergibt, gegenüber der Stadt Strasburg (Um.) geltend gemacht wird. Eine Verletzung von Anzeige-, Genehmigungs- oder Bekanntmachungsvorschriften kann stets geltend gemacht werden. Bekanntmachung Die Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtvertretung Strasburg (Um.) findet statt am Sitzungstermin: Ort, Raum: Donnerstag, 20.06.2013, 17.00 Uhr Rathaus, 2.Obergeschoss, Stadt Strasburg (Um.) Tagesordnung: Öffentlicher Teil TOP 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit sowie Annahme der Tagesordnung TOP 2 Billigung der Niederschrift vom 14.03.2013 TOP 3 Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse auf der Sitzung am 14.03.2013 TOP 4 Mitteilungen des Bürgermeisters TOP TOP 5 Einwohnerfragestunde 6 Satzung der Stadt Strasburg (Um.) über die Erhebung von Verwaltungs- und Benutzungsgebühren - Verwaltungsund Gebührensatzung TOP 7 Satzung über die Stundung, Niederschlagung und Erlass von Forderungen der Stadt Strasburg (Um.) TOP 8 Beschluss zum Umgang mit dem Personalkostenzuschuss für die Schulsozialarbeit im Jahr 2013 an die AWO unter Berücksichtigung der veränderten Förderbedingungen TOP 9 Lärmaktionsplan der Stadt Strasburg (Um.) TOP 10 Beschluss über die Besetzung einer Stelle im Aufsichtsrat der Gemeinnützigen Wohnungsbaugesellschaft mbH Strasburg TOP 11 Wahl eines Mitgliedes in den Beirat der Förder- und Entwicklungsgesellschaft Uecker-Region mbH Pasewalk TOP 12 Zustimmung für die Aufnahme in die Schöffenvorschlagsliste der Stadt Strasburg (Um.) für die Wahlperiode 2014 bis 2018 TOP 13 Anfragen und Mitteilungen der Stadtvertreter/innen und des Bürgermeisters Weitere Bekanntmachungen Aus dem Ordnungsamt Auch in unserer Stadt – gelber Sack – die Abfalltrennung mit System Abfalltrennung und Recycling sind wichtige Bausteine einer nachhaltigen Wirtschaftsweise. Dabei beginnt die Abfalltrennung in den privaten Haushalten – also wo wir alle verantwortlich sind. Während die Restmüllentsorgung nach wie vor eine kommunale Aufgabe darstellt, liegt Recyclingverantwortung für gebrauchte Verpackungen bei Handel und Industrie. Vertragspartner dieses privatwirtschaftlichen Unternehmens ist im Entsorgungsgebiet Uecker- Randow die Firma REMONDIS Ueckermünde GmbH, die ihren Sitz in Ueckermünde hat. Pünktlich – gemäß der Abfallfibel – stellen wir unsere gelben Säcke zur Entsorgung sortiert an die Straße. Dabei ist zu beachten, dass die gelben Säcke lediglich für Verkaufsverpackungen mit dem Lizenzzeichen grüner Punkt zu nutzen sind und bis 6.00 Uhr direkt am Abholtag bereit stehen müssen. Verboten ist – und das sei hier noch einmal dargestellt – befüllte Säcke in die gelbe Tonne zu werfen. Gelbe Tonnen sollten vornehmlich mit losen Materialien oder über handelsübliche Kunststofftaschen befüllt werden. Die gelben Wertstoffbehälter, die überwiegend in Gebieten mit mehrgeschossiger Bebauung zu finden sind und mehrfach falsch befüllt wurden, werden von der Firma REMONDIS eingezogen. Falsch befüllte gelbe Säcke sind dann von der Abfuhr ausgeschlossen und verbleiben am Abstellort. Um dies zu vermeiden, möge sich jeder mit der Abfallfibel, die allen Haushalten kostenlos zur Verfügung gestellt wird, nochmals beschäftigen. Wichtig ist dabei, dass Papier, Pappe und Glas sowie alle Produkte mit oder ohne grünem Punkt nicht in den gelben Sack oder in den gelben Wertstoffbehälter gehören. Glas gehört – soweit nicht Mehrweg – immer in den Glascontainer mit den entsprechenden Farben (weiß, grün, braun) und Pappe und Papier immer in den Papiercontainer. Produkte, die aus Kunststoffen bestehen, wie zum Beispiel Fensterrahmen, Blumenkästen sowie Getränkekästen sind .... Metalle gelangen über die Schrottverwertung in die Neuproduktion. Verbundstoffe werden weitestgehend in ihren einzelnen Bestandteilen (Papier, Aluminium, Kunststoff) zerlegt und verwertet. In Strasburg muss uns auch daran gelegen sein, dass die Firma REMONDIS alle gelben Säcke, die zur Entsorgung an die Straße gestellt werden, auch mitnimmt. Sind die Säcke falsch befüllt, wird REMONDIS künftig diese Säcke nicht mehr transportieren. Das hätte zur Folge, dass die Stadt kostenpflichtig die Entsorgung dieser Säcke vornehmen müsste. Da der Eigentümer dann nicht mehr zu ermitteln ist, würden hier Kosten für die Allgemeinheit entstehen und auch von dieser bezahlt werden müssen. Sorgen wir für eine umweltgerecht Müllsortierung, damit in Strasburg alle gelben Säcke zur Entsorgung mitgenommen werden. Im Zweifelsfalle steht Ihnen die Abfallberaterin, Frau Petra Brentführer für das Entsorgungsgebiet des Landkreises Uecker-Randow unter der Telefonnummer 03834/87603295 oder unter der Mail-Adresse petra.brentführer@kreis-vg zur Verfügung. Gelbe Säcke gibt es in der Stadt Strasburg – Stadtverwaltung – in der Schulstraße 1 und auf dem Wertstoffhof in der Fabrikstraße 14. Stadt Strasburg – Ordnungsamt
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