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Normenhierarchie 2012 - Schulrecht-rw.de

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Staatliches Seminar für Didaktik und Lehrerbildung (GWHS) Rottweil<br />

Schul-, Beamten- und Jugendrecht<br />

_______________________________________________________________________________________<br />

Formulierungen in Gesetzen und Verordnungen<br />

Formulierung<br />

Ermessensspielraum<br />

muss, müssen, darf nicht, dürfen nicht<br />

keiner<br />

ist grundsätzlich, soll, soll nicht<br />

so gut wie keiner<br />

in <strong>de</strong>r Regel<br />

lässt Ausnahmen zu<br />

kann, kann nicht<br />

sehr groß<br />

das Wort „bitten“ in Erlassen entspricht einer verbindlichen Anweisung<br />

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