Amtsblatt für die Stadt Schwarzheide

Amtsblatt für die Stadt Schwarzheide – Ausgabe 01/2011
Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung Schwarzheide und des Hauptausschusses
Sitzung des Hauptausschusses am 29.11.2010
Beschluss-Nr. Wesentlicher Beschlussinhalt
10/09/01 Verkauf eines Grundstückes im Gewerbegebiet Süd
Sitzung des Hauptausschusses am 01.12.2010 (Fortführung der Sitzung vom 29.11.2010)
Beschluss-Nr. Wesentlicher Beschlussinhalt
10/09/02 Erlass von Forderungen
10/09/03 Erlass von Forderungen
10/09/04 Erlass von Forderungen
10/09/05 Erlass von Forderungen
10/09/06 Auftragsvergabe von Planungsleistungen eines Vereins- und Sozialgebäudes am SeeCampus
Sondersitzung der Stadtverordnetenversammlung am 04.11.2010
Beschluss-Nr. Wesentlicher Beschlussinhalt
10/11/01 Der außerplanmäßigen Ausgabe für die Erstellung eines Energieberichtes Straßenbeleuchtung
durch die Envia Mitteldeutsche EnergieAG (enviaM) wird zugestimmt.
Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 13.12.2010
Beschluss-Nr. Wesentlicher Beschlussinhalt
10/12/01 Dem Kassenkredit in Höhe von 1,5 Mill. € für das Haushaltsjahr 2011 wird zugestimmt.
10/12/02 Der Benutzungsordnung für die Sportstätten der Stadt Schwarzheide wird zugestimmt.
10/12/03 Der Entgeltordnung für die Sportstätten der Stadt Schwarzheide wird zugestimmt.
10/12/04 Der Ehrenordnung der Stadt Schwarzheide wird zugestimmt.
10/12/05 Die Anregungen gemäß Anlage 2 werden behandelt und der Satzungsbeschluss gemäß Anlage 3
zum Bebauungsplan Nr. 1 „Industrie- und Gewerbegebiet Schwarzheide-Süd“ – Änderungsplan
VI; begrenzt im Nord-Westen durch die Mückenberger Straße, im Nord-Osten durch
Wald, im Osten durch das Firmengelände Klaeser und im Süden durch die Justus-von-Liebig-
Straße und betrifft die Grundstücke Flur 1/305 sowie 1/306 (teilweise). Mit der Planänderung
erfolgt die Umwandlung der Flurstücke in Industrie- und Gewerbefläche:
10/12/06 Der Aufhebung der Satzung Bebauungsplan Nr. 5 Gefluderstraße/Verlängerung Waldweg
wird zugestimmt.
10/12/07 Für die Baumaßnahme B 169 Ortsdurchfahrt Schwarzheide Ost 1. Bauabschnitt ist eine Einzelsatzung
zu erstellen.
10/12/08 Der außerplanmäßigen Ausgabe für die Herstellung der B 169 Ortsdurchfahrt Schwarzheide-
Ost, in Verbindung mit dem Landesbetrieb Straßenwesen Cottbus, in Höhe von 210.000 EUR
wird zugestimmt.
10/12/09 Die Sitzungstermine der Stadtverordnetenversammlung für das Jahr 2011 werden wie folgt
festgesetzt: 21. Februar 2011, 11. April 2011, 20. Juni 2011, 05. September 2011, 17. Oktober
2011 und 12. Dezember 2011.
10/12/10 Die Stadt Schwarzheide beteiligt sich an der Maßnahme des Regionalen Wachstumskerns
Westlausitz im Rahmen des Regionalbudgets mit einem Eigenkapital in Höhe von 13.640 €
und einer Vorfinanzierung bis zur Fördermittelbereitstellung in Höhe von 54.560 € für die
Jahre 2010–2013. Die Mittelbereitstellung wird wie folgt bestätigt:
2010 2011 2012 2013 Gesamt
Eigenanteil 600 € 5.160 € 4.000 € 3.880 € 13.640 €
Fördermittelanteil 2.400 € 20.640 € 16.000 € 15.520 € 54.560 €
10/12/11 Der Beschluss 09/04/24 vom 10.08.2009 (Die Verwaltung wird beauftragt, die Flurstücke
1261, 1262, 1347 und 1348, Flur 4, gelegen im Wohnungsbaugebiet Gefluderstraße, als Baugrundstück
mit einer Gesamtgröße von 1.277 qm auszuschreiben.) wird aufgehoben.
10/12/12 Anlässlich des Neujahrsempfangs 2011 werden ausgezeichnet: mit der Ehrenmedaille in
Gold Herr Ziller, mit der Ehrenmedaille in Silber Frau Trapp und Frau Freitag; mit der Ehrenmedaille
in Bronze Herr Lücke, Frau Suchanek und Herr Sindermann ausgezeichnet.
Eine Ehrenurkunde erhält Herr Grun.
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