12. August 2012 Besonderer Gottesdienst 12. August 2012, 10 Uhr ...

Geld und Gut
Gestärkt aus der Krise kommen oder
Was uns wirklich stark macht
Als Bundeskanzlerin Angela Merkel
im Dezember letzten Jahres in einer
Regierungserklärung die kurz zuvor
getroffenen Beschlüsse des Europäischen
Rates zur Überwindung der
Euro-Schuldenkrise erläuterte, stellte
sie zuversichtlich fest, dass mit dem
beschlossenen Maßnahmenpaket die
Voraussetzungen geschaffen seien,
dass Europa gestärkt aus der Krise
hervorgehen könnte. Die Zahlungsunfähigkeit
von Lehmann Brothers, die
eine globale Finanzkrise ausgelöst
hatte, könnte dann rückblickend als
heilsamer Schock betrachtet werden,
der die verschiedenen Akteure in der
Politik und auf den Finanzmärkten dazu
veranlasst hat, den auch vorher bereits
grundsätzlich bekannten Fehlentwicklungen
gemeinsam wirksam entgegen
zutreten. Entscheidend ist dabei, dass
die Bundeskanzlerin darauf abstellte,
dass Europa gestärkt aus der Finanz-
und Schuldenkrise hervorgehen würde
– nicht allein der Euro. Es geht dabei
um weit mehr als nur um Geld, selbst
wenn in diesen Wochen und Monaten
der Eindruck entstehen konnte, dass es
in Europa nur noch darum ginge.
Die ersten, überwiegend kurzfristigen
bzw. befristeten Rettungsmaßnahmen
hatten nicht zu dem erwünschten
Erfolg, nämlich einer dauerhaften Stabilisierung
der betroffenen Länder und
einem wirklichen Neubeginn geführt.
Im Gegenteil. Sie führten zu einem immer
tieferen Vertrauensverlust bei den
Bürger/innen vor allem der am stärksten
betroffenen Länder in Südeuropa
in die Handlungsfähigkeit ihrer Regierungen,
zu einem anhaltenden Vertrauensverlust
innerhalb des Finanzsektors
und zu immer wiederkehrender
Unsicherheit und Einbrüchen an den
Börsen. Möglicherweise noch gravierender
aber ist die Tatsache, dass auf
der Suche nach Schuldigen (Personen
sowohl wie Ländern) die strukturellen,
systemimmanenten Ursachen
der Krise vernachlässigt werden. Die
zunächst von fast allen Staatschefs erklärte
Grundhaltung der gemeinsamen
Verantwortung für die Ursachen und
die Suche nach Lösungen schwand in
diesem Prozess immer mehr. Die hohe
Wertschätzung der Zukunftschancen,
die ein weiteres Zusammenwachsen
von und in Europa in einer globalisierten
Welt bietet, wurde brüchig. Die
lange vor der Einführung der gemeinsamen
Währung bekannten erheblichen
Unterschiede in der Wirtschaftskraft
und Wettbewerbsfähigkeit wurde
nun zur Grundlage von gegenseitigen
Schuldzuweisen bis hin zu Diffamierungen
und führten zu wachsendem Misstrauen.
Dieses wiederum betont und verstärkt
die Ungleichgewichte in der Verteilung
des privaten Reichtums ebenso
wie in der Wirtschaftskraft und Wettbewerbsfähigkeit
der Länder. Die bisher
umgesetzten (Spar-)Maßnahmen zum
Schuldenabbau und zur Haushaltskonsolidierung
verstärken die private
und öffentliche Armut. Dies ist nicht nur
eine Frage der Gerechtigkeit, sondern
auch des sozialen Friedens und der Zukunftsfähigkeit
insgesamt. Wenn diese
bedroht sind, betrifft das auch die Wohlhabenden
und Reichen, die von den
Ausgabenkürzungen, der Arbeitslosigkeit
und Perspektivlosigkeit bislang
kaum betroffen sind.
Bedauerlicherweise wurde bei den Konsolidierungsmaßnahmen
sowohl auf
nationaler wie auf internationaler Ebene
bisher überwiegend auf die Ausgaben
fokussiert. In Deutschland hatten die
Kirchen und kirchlichen Verbände bei
ihren Stellungnahmen zur Verankerung
der Schuldenbremse in den Verfassungen
von Bund und Ländern betont,
dass bei der Haushaltskonsolidierung
auch die Einnahmenseite einbezogen
werden muss. Dies gilt selbstverständlich
und umso mehr auch für Europa
insgesamt. Angesichts der Tatsache,
dass die Privatvermögen in der Eurozone
etwa das Fünffache der Staatsschulden
betragen, ist es unerlässlich,
auch Alternativen, die konsequenter
eine moderate Besteuerung
dieser Vermögen vorsehen,
in die zukünftige Finanzpolitik
einzubeziehen. Hier müssen
die Länder, die bisher nicht über
eine effiziente Steuerverwaltung
verfügen, dabei unterstützt werden,
die institutionellen Vorausset-
Geld und Gut
zungen dafür zu schaffen. Vor allem
aber brauchen wir einen öffentlichen
Diskurs über den Umgang und die
Verantwortung von Reichtum, wie ihn
die Kirchen bereits vor fünfzehn Jahren
in ihrem Gemeinsamen Wort zur
wirtschaftlichen und sozialen Lage in
Deutschland gefordert haben. Dort
heißt es, „Nicht nur Armut sondern
auch Reichtum muss Gegenstand
der öffentlichen Debatte sein.“ Es liegen
zahlreiche fundierte Vorschläge
für eine europäische Harmonisierung
von Steuern, zum Abbau eines unproduktivenSteuersenkungswettbewerbs
und zur Schließung von Steueroasen
vor.
Werden diese steuerpolitischen Maßnahmen
ergänzt durch weitere Reformen
im Bereich der Finanzaufsicht
und –regulierung könnte dies nicht
nur zu einer langfristigen Sicherung
des Euro beitragen, sondern vor allem
dazu führen, dass die Menschen
Europa nicht primär mit Schulden,
Belastungen und gegenseitigen Vor-
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