Zeso 03/14

SKOS CSIAS COSAS
Schweizerische Konferenz für Sozialhilfe
Conférence suisse des institutions d’action sociale
Conferenza svizzera delle istituzioni dell’azione sociale
Conferenza svizra da l’agid sozial
ZeSo
Zeitschrift für Sozialhilfe
03/14
Familienpolitik aspekte der armutsbekämpfung demokratische
grundprinzipien gret Haller analysiert im zeso-Interview den wert gegenseitiger
verständigung eingliederung arbeitgeber wünschen verbindlichkeit

SCHWERPUNKT14–27
Familienpolitik
Kinder zu haben ist heute ein bedeutendes
Armutsrisiko und Familienpolitik somit immer auch
Armutspolitik. Massnahmen wie die Erleichterung
der Vereinbarkeit von Familien- und Erwerbsarbeit
oder finanzielle Entlastung sind aber nicht nur
für armutsgefährdete Familien entscheidend.
Es braucht für alle Familien gute Rahmenbedingungen,
die es ihnen unabhängig vom Familienmodell
erlauben, sich zu entfalten.
ZESO zeitschrift für sozialhilfe
Herausgeberin Schweizerische konferenz für Sozialhilfe SKOS,
www.skos.ch Redaktionsadresse Redaktion ZESO, SKOS,
Monbijoustrasse 22, Postfach, CH-3000 Bern 14, zeso@skos.ch,
Tel. 031 326 19 19 Redaktion Michael Fritschi, Regine Gerber
Redaktionelle begleitung Dorothee Guggisberg Autorinnen
und Autoren in dieser Ausgabe Edgar Baumgartner, Franziska
Ehrler, Kurt Felder, Joel Gautschi, Carlo Knöpfel, Christian Maag,
Karin Meier, Thérèse Meyer-Kaelin, Mathias Morgenthaler, Christina
Leimbacher, Gerhard Lob, Barbara Spycher, Karin von Flüe, Regina
Wecker, Laurent Wehrli, Urs Wüthrich Titelbild Rudolf Steiner
layout Marco Bernet, mbdesign Zürich Korrektorat Karin
Meier Druck und Aboverwaltung Rub Media AG, Postfach,
3001 Bern, zeso@rubmedia.ch, Tel. 031 740 97 86 preise
Jahresabonnement CHF 82.– (für SKOS-Mitglieder CHF 69.–),
Einzelnummer CHF 25.–. Jahresabonnement ausland CHF 120.–.
© SKOS. Nachdruck nur mit genehmigung der Herausgeberin.
Die ZESO erscheint viermal jährlich.
ISSN 1422-0636 / 111. Jahrgang
Bild: Béatrice Devènes
Erscheinungsdatum: 8. September 2014
Die nächste Ausgabe erscheint im Dezember 2014.
2 ZeSo 3/14 inhalt

INHALT
5 Für ältere Sozialhilfebeziehende
braucht es neue Integrationsprojekte.
Kommentar von Carlo Knöpfel
6 13 Fragen an Mathias Morgenthaler
8 Praxis: Wie bemisst sich die
Unterstützung bei Ehepaaren mit
getrennten Wohnsitzen?
9 Was tun, wenn Angestellte mit
Lohnkürzungen konfrontiert werden?
10 «Verständigung ist das Schweizer
Geschäftsmodell par excellence»
Interview mit Gret Haller
14 SCHWERPUNKT: Familienpolitik
16 Bessere Vereinbarkeit von Beruf und
Familie und Armutsbekämpfung
18 Ergänzungsleistungen für Familien
entlasten die Sozialhilfe
21 Porträt einer Bezügerin von
Ergänzungsleistungen für Familien
22 «Es liegt an uns, den Dialog mit den
Unternehmen zu fördern»: Interview
mit Laurent Wehrli, Pro Familia Schweiz
24 Intakte Familien sind gut
funktionierende Mikrosysteme
26 Verliebt, verlobt, verheiratet:
Historische Betrachtungen zu Ehe
und Familie
Der MUTMacher
Die warnerin
Die obdachlosen
Mathias Morgenthaler hat in den letzten
16 Jahren über 800 Interviews zu Arbeitsund
Laufbahnfragen geführt. Er möchte
Menschen dazu inspirieren, ihr Potenzial zu
erkennen und ihre Berufung zu leben.
6
Mit der Abgrenzung nach aussen geht immer
auch eine Ausgrenzung nach innen einher,
beobachtet die Publizistin und ehemalige
Nationalrätin Gret Haller. Die Ausgrenzung,
die sich gegen Asylsuchende und
Randgruppen richtet, werde auch vor den
Arbeitslosen nicht Halt machen, warnt sie.
10
Ein warmes Essen, ein offenes Ohr, ein
Sofa zum Verweilen oder ein Computer für
die Stellensuche. Das finden Menschen
in finanzieller oder sozialer Not an
sieben Tagen die Woche im Freiburger
Tageszentrum Banc Public.
28 Die Integrationsarbeit ist
erfolgreicher, wenn regelmässig
offen informiert wird
30 «Ein Ort, an dem man nichts
erklären muss»: Reportage aus dem
Freiburger Tageszentrum Banc Public
32 Plattform: Der Schweizer
Dachverband Lesen und Schreiben
34 Lesetipps und Veranstaltungen
36 Porträt: Norma Bargetzi-Horisberger,
Koordinatorin des Movimento AvaEva
Die PflegeGrossmutter
30
Das Bedürfnis nach Austausch unter
Frauen der Grossmüttergeneration
ist auch im Südkanton gross. Norma
Bargetzi-Horisberger baut die
Tessiner Schwesterbewegung zur
«Grossmütterrevolution» auf.
36
inhalt 3/14 ZeSo
3

«Verständigung ist das Schweizer
Geschäftsmodell par excellence»
Mit der Abgrenzung nach aussen geht immer auch eine Ausgrenzung nach innen einher. Die Ausgrenzung,
die sich heute gegen Asylsuchende und Randgruppen richtet, werde auch vor den Arbeitslosen nicht Halt
machen, warnt die frühere Nationalrätin und OSZE-Ombudsfrau für Menschenrechte Gret Haller.
Frau Haller, vor zwanzig Jahren, 1994,
konnten Sie Ihre politische Karriere
mit dem Präsidium des Nationalrats
krönen. Danach waren Sie als Diplomatin
und Publizistin tätig. Nun
wurden Sie kürzlich zur Präsidentin
der Schweizerischen Gesellschaft für
Aussenpolitik (SGA) gewählt. Geben
Sie damit ein politisches Comeback?
Die Schweiz befindet sich seit dem
Volksentscheid vom 9. Februar über die
«Initiative gegen Masseneinwanderung»
in einer schwierigen Situation. Als ich angefragt
wurde, SGA-Präsidentin zu werden,
hat dies meinen Entscheid mitbeeinflusst.
Ich bin bereit, mich im Rahmen dieser Organisation
noch einmal politisch zu engagieren.
Man kann das aber nicht vergleichen
mit der Zeit, als ich politische Ämter innehatte.
Jede Lebensphase hat ihre Eigenheit,
die ich gerne immer wieder neu entdecke.
So gesehen wäre es höchstens ein altersgerechtes
Comeback – und dann ist es eben
kein «back», sondern ein Voranschreiten.
Als die SGA im Jahr 1968 gegründet
wurde, stand die «aussenpolitische
Erziehungsarbeit» der Schweizerinnen
und Schweizer im Vordergrund. Wo
steht die SGA heute?
Heute würde man das nicht mehr so
formulieren. 1963 war die Schweiz dem
Europarat beigetreten und begann, sich zu
öffnen. Es herrschte Aufbruchsstimmung.
An der Gründung der SGA waren der damalige
Aussenminister Spühler sowie
die früheren Bundesräte Petitpierre und
Wahlen beteiligt. Die SGA arbeitete unter
anderem auf einen UNO-Beitritt hin. Beim
UNO-Referendum 1986 erlitt sie dann einen
empfindlichen Rückschlag.
Welche Ziele verfolgt die SGA heute
und wo setzen Sie die Prioritäten bei
Ihrem Engagement?
Die SGA will breiten Kreisen der Bevölkerung
den Sinn und den Nutzen von
Aussenpolitik verständlich machen. Dies
bezieht sich auf alle Gebiete der Aussenpolitik.
In der gegenwärtigen Situation
steht das Verhältnis der Schweiz zu Europa
und zur EU im Vordergrund.
Am 9. Februar haben innenpolitische
Befindlichkeiten der offiziellen Aussenpolitik
geradezu eins ausgewischt.
Was kann man daraus lernen?
Ich würde nicht von innenpolitischem
Unbehagen reden, sondern von globalisierungsbedingten
Ängsten. Man muss aber
berücksichtigen, dass es unter den Gewinnern
der Abstimmung zwei Lager gegeben
hat, die aus sehr unterschiedlichen Motiven
für die Initiative gestimmt haben.
Welche Motive sind das?
Die Globalisierung produziert Globalisierungsverlierer.
In der Schweiz, in Europa,
überall. Die immer bedrohlicher werdende
Wettbewerbssituation – die Verlagerung
von Arbeitsplätzen, Lohndumping
und anderes – ist es, die zu Unbehagen
führt. Viele Leute, die globalisierungsbedingte
Ängste haben, reagieren darauf mit
Renationalisierungstendenzen, also mit
dem Rückzug auf den vermeintlich schützenden
Nationalstaat. Das lässt sich in ganz
Europa beobachten, und dies, obwohl das
Gebilde Europäische Union als wohl einziges
in der Lage ist, Gegendruck zur weltweiten
Globalisierung zu entwickeln.
Was zeichnet das andere Lager der
Abstimmungsgewinner aus?
Es ist ganz gewöhnlicher Nationalismus,
wie er jetzt aus Anlass der hundert
Jahre seit Ausbruch des Ersten Weltkriegs
in Erinnerung gerufen wird. Die Vertreter
dieses Lagers lehnen die Verständigung
mit dem «Anderen» bewusst ab. Sie berufen
sich darauf, dass wir «besser» und
«alleine» sind. Es gelingt ihnen immer wieder,
Themen aufzugreifen, mit denen sie
Leute, die beispielsweise eben Globalisierungsängste
haben, abholen und im Sinne
ihrer Ziele instrumentalisieren können.
Auch dies ist ein europaweites Phänomen.
Was ist der Ursprung dieser Verständigungsverweigerung?
Den Abgrenzungsbestrebungen liegt
eine Mentalität zugrunde, die ihre Politik
konsequent auf eine Einteilung in Feinde
und Freunde abstützt. Die schweizerischen
Verhältnisse sind ein gutes Beispiel dafür,
dass mit der Abgrenzung nach aussen immer
auch eine Ausgrenzung nach innen
einhergeht. Die gleichen Kreise, die den
Erfolg der Masseneinwanderungsinitiative
provoziert haben, arbeiten seit vielen Jahren
daran, uns zu überzeugen, wer «richtige
Schweizer» sind und wer nicht – mit
all diesen Slogans gegen die «Linken», die
«Netten» und so weiter. Die Ausgrenzung
im Innern richtet sich anfänglich gegen
Asylsuchende, Straftäter, generell gegen
Personen, zu denen man selber gefühlsmässig
nie gehören wird. Aber es ist ein unaufhaltsamer
Prozess. Irgendeinmal kommen
die Clochards dran, dann die «Faulen»,
dann die Arbeitslosen und so weiter. Dieses
Muster zeigt sich in allen Bewegungen, die
ihr Gedankengut auf einer Freund-Feind-
Doktrin aufbauen. Daraus kann Fremdenfeindlichkeit
resultieren, Rassismus, und
über kurz oder lang auch die Ausgrenzung
von Armutsbetroffenen. Deutlich lässt sich
das beispielsweise bei der US-amerikanischen
Tea-Party-Bewegung beobachten.
Die Schweiz liegt mitten in Europa.
Eine zentrale Frage, die immer wieder
gestellt wird, ist, ob die Schweiz auf
lange Sicht ohne Europa überhaupt
überlebensfähig ist.
10 ZeSo 3/14 Interview

Bilder: Béatrice Devènes
Sie ist es klar nicht. Aber jene, die unsere
Beziehungen zur EU kappen möchten,
bauen systematisch ein Feindbild von der
EU auf. Ein anderes Argument, das von
diesen Kreisen immer wieder bemüht
wird, besteht darin, dass wir uns der EU
unterwerfen müssten. Doch es gibt in der
Schweiz viele Bereiche, in welchen uns die
EU – ausser dem Diskriminierungsverbot
gegenüber EU-Bürgern – keine Vorschriften
macht: ei der Raumplanung, der Sozialgesetzgebung,
den Arbeitsschutzbestimmungen
und anderem. Die Schweiz
hat viele Instrumente zur Verfügung, den
globalisierungsbedingten Ängsten entgegenzuwirken.
In der Schweiz leben viele Ausländer,
und auch das führt zu Ängsten, vor
Arbeitsplatzverlust, vor dem Unbekannten,
das als fremd empfunden
wird.
Natürlich leben in der Schweiz viele
Ausländer, auch aus der EU. Wir sollten
aber nicht vergessen, dass der grosse
«Vieles, was derzeit
in der EU umgesetzt
wird, hat auch
die Schweiz stark
geprägt.»
Ausländeranteil auch auf unsere Einbürgerungspolitik
zurückzuführen ist. Die
gleichen Kreise, die die Verständigung
generell verweigern, sorgen dafür, dass
nicht mehr Einbürgerungen möglich sind.
Wenn die Schweiz eine andere Einbürgerungspolitik
verfolgen würde, wäre der
Ausländeranteil kleiner.
Sie haben sich in den letzten Jahren intensiv
mit der Bedeutung von Werten
wie Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit
auseinandergesetzt, die auf
die Französische Revolution zurückgehen
und die unser Gesellschaftssystem
stark prägen. Was ist von diesen
Werten geblieben?
Diese Werte sind für die Schweiz und
für Europa nach wie vor von grosser Bedeutung,
genauso wie die Demokratie. Die
Schweiz war der erste Staat, der nach der
Französischen Revolution den Republikanismus
dauerhaft umgesetzt hat. Auch die
EU ist politisch gesehen ein französisches
Projekt. Vieles, was derzeit in der EU umgesetzt
wird, hat auch die Schweiz stark
geprägt. Demokratie wird allerdings nie
abschliessend erworben. Sie muss immer
wieder verteidigt und neu erkämpft werden.
Gegenwärtig erleben wir das in der
Schweiz im Massstab 1:1.
Können Sie das ein wenig ausführen?
Zurzeit wird versucht, die Gewaltenteilung
– das ausgewogene Zusammenspiel
von Exekutive, Legislative und Judikative
– über das Instrument direkte Demokratie
auszuhebeln. Durch das Initiativrecht kann
und soll das Volk der Legislative Impulse
Interview 3/14 ZeSo
11

geben. Für eine Umsetzung solcher Begehren
sind aber Bundesrat und Parlament
zuständig, und dies nicht ohne Grund in
einem Land, für dessen politische Kultur
die Verständigung so zentral ist.
Wie funktioniert Verständigung?
Verständigung heisst, dass jeder Beteiligte
neben seinen eigenen Interessen auch
die Interessenlage der anderen Beteiligten
zu verstehen versucht. Wer sich auf einen
Verständigungsprozess einlässt, kommt
meistens ein wenig anders aus dem Prozess
hervor. Dadurch werden Kompromisse
möglich. Verständigung ist für die Schweiz
umso wichtiger, als wir in unserem Staat
verschiedene Sprachen sprechen und diverse
Kulturen und Religionen verbinden.
Hinzu kommen der Stadt-Land-Gegensatz
sowie die Besonderheit von Berg- und
Tourismus-Regionen. Gegenwärtig wird
wieder intensiv über den Finanzausgleich
diskutiert, der das Verhältnis zwischen ärmeren
und reicheren Kantonen betrifft.
Ohne immerwährende Verständigung zwischen
allen diesen Polen wäre die Schweiz
nicht überlebensfähig.
Unter dem herrschenden politischen
Klima gerät das Schweizer Konkordanzmodell
zunehmend in Bedrängnis.
Wird es noch lange Bestand haben?
Es ist sehr interessant zu beobachten,
wie durchsetzungsfähig die schweizerische
politische Kultur ist. Ein Exponent
der Abgrenzungs- und Ausgrenzungsbewegung
wurde in den Bundesrat gewählt
und nach einer Legislatur wieder
abgewählt. Wenn man das rückblickend
betrachtet, so erfolgte diese Abwahl aufgrund
der Erkenntnis, dass die Mentalität
der Verständigungsverweigerung mit dem
schweizerischen politischen System nicht
kompatibel war. Verständigung ist das
schweizerische Geschäftsmodell par excellence,
und dies seit 1848.
Wie zeigte sich diese Verständigungsverweigerung
konkret?
Man hatte von aussen den Eindruck, der
Bundesrat habe als Gremium nicht mehr
wie gewohnt funktioniert. Die Abwahl
machte sichtbar, dass es möglicherweise
auch im Bundesrat Verständigungsprobleme
gegeben hatte. Details sind öffentlich
nicht bekannt, aber das Parlament hat
diesbezüglich besseren Einblick, und es
12 ZeSo 3/14 Interview

hat mit der Abwahl reagiert. Der kürzlich
erfolgte Rücktritt dieses Alt-Bundesrats
aus dem Parlament und seine Begründung
zeigen das gleiche Muster: Er qualifizierte
die parlamentarische Verständigungsarbeit
ausdrücklich als Zeitverschwendung.
Viele Menschen verfügen heute über
mehr Freiheiten als früher, und trotzdem
ist das Leben auch restriktiver
und überwachter geworden. Sind wir
über alles gesehen heute freier oder
eingeschränkter als vor ein paar Jahrzehnten?
Das Leben ist zu einem grossen Wettbewerb
geworden. Heute muss alles bewertet
werden, auch Persönliches. Die rasante
Zunahme von Schönheitsoperationen ist
für mich eines von vielen Indizien in dieser
Richtung.
Wird ein Zuviel an Wettbewerb damit
auch zum Treiber von Ausgrenzungstendenzen?
Jede Gesellschaft muss sich immer
wieder überlegen, wo sie einen uneingeschränkten
Wettbewerb will, und wo allenfalls
andere, weniger kompetitive Formen
zweckmässiger sind. Wenn Demokratie
dereinst nur noch als Wettbewerb betrieben
wird, ohne Rahmenbedingungen, die
garantieren, dass wie ursprünglich «eine
Person, eine Stimme» gilt, landen wir in
der Plutokratie, der Herrschaft der Reichen.
Wie das funktioniert, sehen wir in
den Vereinigten Staaten. Wer mehr Geld
hat, hat mehr zu sagen.
Unsere Gesellschaft durchläuft auf
vielen Ebenen einen rasanten Wandel.
Wie wirkt sich die Verunsicherung aufgrund
dieses Wandels auf die Stellung
und Wahrnehmung der demokratischen
Grundprinzipien und Grundprozesse
aus?
Spätestens seit der Finanzkrise wissen
wir wieder, dass es einen Ausgleich braucht
zwischen Marktmechanismen und Staatsmechanismen.
Staatliche Mechanismen
«Damit Konkordanz
funktioniert,
müssen sich alle
immer wieder an der
Entscheidfindung
beteiligen.»
gret haller
Gret Haller (geb. 1947) studierte Rechtswissenschaft
an der Universität Zürich (Dissertation
über die UNO-Menschenrechtspakte
und die rechtliche Stellung der Frau in der
Schweiz). Sie war Schuldirektorin der Stadt
Bern, Nationalrätin (SP) und Mitglied der Parlamentarischen
Delegationen beim Europarat
und bei der OSZE. 1994 amtete Gret Haller als
Nationalratspräsidentin. Danach wurde sie
Botschafterin und Ständige Vertreterin der
Schweiz beim Europarat, von 1996 bis 2000
war sie Ombudsfrau für Menschenrechte in
Bosnien und Herzegowina. Seit 2001 ist sie
als Publizistin tätig (www.grethaller.ch).
können demokratisch beeinflusst werden,
und für die Marktmechanismen muss der
Staat die Rahmenbedingungen definieren.
Das muss aber immer wieder neu austariert
werden. Jede Krise führt auch wieder
zu neuen Erkenntnissen.
Welche direkten Konsequenzen haben
Abgrenzung und Ausgrenzung für die
Politik im Allgemeinen?
Wenn man nur noch darauf fokussiert
ist herauszufinden, vor wem man Angst
haben und wen man deshalb ausgrenzen
könnte, dann verengt sich der politische
Blickwinkel sehr. Natürlich darf und soll
man Angst haben, und ein gesundes Mass
an Angst bedeutet auch Schutz vor Gefahren.
Aber für eine gute Politik braucht
es einen offenen Geist und den Mut, die
Dinge anzupacken. Wer Ängste überall bewusst
schürt, der arbeitet gegen die Demokratie,
weil er zu deren Lähmung beiträgt.
Wie sollte die Schweiz regiert respektive
politisch gelenkt werden?
In der Schweiz gibt es keine Koalitionsverträge
wie beispielsweise in Deutschland.
In der Konkordanz einigt man sich
von Fall zu Fall, wobei nicht immer die
gleichen Kräfte in die Minderheit versetzt
werden. Damit das funktioniert, müssen
sich alle immer wieder an der Entscheidfindung
beteiligen, und es ergeben sich
anders zusammengesetzte Mehrheiten zu
unterschiedlichen Sachfragen.
Wie lässt sich der Angstmacherei und
Ausgrenzung entgegentreten?
Indem man darüber spricht und erklärt,
wie sie dem politischen Leben und
der Demokratie Schaden zufügt. Indem
man sich untereinander verständigt, wo es
wichtig ist, den vorhandenen Ängsten zu
begegnen, und welche Ängste man in Kauf
nehmen muss, weil sonst die Freiheit eingeschränkt
wird.
•
Das Gespräch führte
Michael Fritschi
Interview 3/14 ZeSo
13

Die Geburt eines Kindes darf Familien
nicht in die Armut drängen
Durch den gesellschaftlichen Wandel haben sich die Bedürfnisse der Familien in Bezug auf
unterstützende Infrastrukturen weiterentwickelt. Damit sich Familien unter familienfreundlichen
Lebensbedingungen entfalten können, müssen sie organisatorisch und finanziell entlastet werden.
Die Familie ist der Ort, wo die persönliche Entfaltung des Menschen
ihren Anfang nimmt. Die Familie bildet den eigentlichen
Kern der Gesellschaft, in dem zukünftige Generationen heranwachsen,
und gleichzeitig leistet sie auch einen wichtigen Beitrag
zur Unterstützung älterer Menschen. Familienpolitik im breit
gefassten Sinn betrachtet die Organisation des Familienlebens
innerhalb ihres Wirkungskreises und honoriert die Leistungen,
die Familien zu Gunsten der Gesellschaft erbringen. Im engeren
Sinn steht Familienpolitik für die Aufgabe des Gemeinwesens, mit
geeigneten Massnahmen angemessene Lebensbedingungen für
Familien zu schaffen und die dafür benötigten finanziellen Mittel
bereitzustellen.
Diese Massnahmen umfassen alle Bereiche, die das Wohlergehen
von Familien beeinflussen: Unterstützung von Familien bei
der Geburt und bei der Erziehung und Ausbildung von Kindern,
Förderung harmonischer Eltern-Kind-Beziehungen, Förderung
der Verfügbarkeit geeigneter Wohnräume und Freizeitangebote,
Verbesserung der Vereinbarkeit von Familien- und Erwerbsarbeit
sowie das Bereitstellen von finanziellen Mitteln zur Deckung spezifischer
familiärer Bedürfnisse in Notsituationen. Dies sind die
Grundpfeiler der Schweizer Familienpolitik.
Das Modell Familie hat sich über die Jahre indes stark weiterentwickelt
und hat im Vergleich zu früher vielfältige Formen angenommen.
Die traditionelle Rollenverteilung, bei der sich nur
ein Elternteil um die Betreuung der Kinder kümmert, ist seltener
geworden. Heute sind 70 Prozent aller Mütter berufstätig – wobei
sie ihren Beruf in der Regel in einem Teilzeit-Anstellungsverhältnis
ausüben – und Eineltern- und Patchworkfamilien prägen die
Gesellschaft genauso wie das traditionelle Modell. Mit diesem
Wandel und dem grossen Engagement junger Eltern haben sich
auch die Bedürfnisse der Familien in Bezug auf unterstützende
Infrastrukturen, Organisationsfragen und finanzielle Entlastung
entwickelt.
Die wichtigsten Handlungsfelder der Familienpolitik
Als ausserparlamentarische Kommission des Bundesrats sieht die
Eidgenössische Koordinationskommission für Familienfragen
(EKFF) die grössten Herausforderungen in der Familienpolitik in
der Verbesserung der Vereinbarkeit von Familien- und Erwerbsarbeit,
der finanziellen Entlastung von Familien sowie in der
Bekämpfung der Familienarmut. Gute Startbedingungen können
ein Kind sein ganzes Leben lang günstig beeinflussen. Der bezahlte
14-wöchige Mutterschaftsurlaub war ein wichtiger Schritt in die
richtige Richtung. Er sollte aber durch einen mindestens 15-tägigen
Vaterschaftsurlaub und eine Elternzeit ergänzt werden, damit
die Eltern die Geburt des Kindes in Ruhe geniessen können.
Um diese Anliegen zu unterstützen, hat die EKFF den Modellvorschlag
«Elternzeit – Elterngeld» erarbeitet und publiziert, in dem
sie für eine 24-wöchige Elternzeit plädiert. Die Elternzeit – idealerweise
würde sie von beiden Elternteilen zu gleichen Teilen in
Anspruch genommen – könnte über die Erwerbsersatzordnung
(EO) finanziert werden. Im Januar 2015 organisiert die EKFF gemeinsam
mit der Eidgenössischen Kommission für Frauenfragen
(EKF) eine Tagung zum Thema Elternzeit, mit dem Ziel, politische
Vorstösse in diese Richtung zu initiieren.
Die Welt steht manchmal Kopf im Familienalltag.
16 ZeSo 3/14 SCHWERPUNKT

Familienpolitik
Eine weitere wichtige familienpolitische Massnahme ist die
Weiterführung des Impulsprogramms des Bundes für den Ausbau
von Kinderbetreuungsplätzen. Bisher konnten damit rund 40 000
Betreuungsplätze geschaffen werden. Doch es sind noch einmal so
viele Plätze nötig, um den Ausgleich zwischen Beruf oder Ausbildung
und familiären Aufgaben deutlich zu verbessern. Die Suche
nach Kinderbetreuungsplätzen gleicht weiterhin einem Hindernislauf.
Viele Elternteile verzichten deshalb auf eine Erwerbstätigkeit,
und diese Familien sind besonders armutsgefährdet.
Des Weiteren müssen die Arbeitgeber ermutigt werden,
flexible Arbeitszeitmodelle anzubieten, die es Eltern ermöglichen,
die Kinderbetreuung untereinander aufzuteilen. Teilzeitpensen,
Jahresarbeitszeit, gleitende Arbeitszeit sowie Home-Office-Tätigkeiten
bieten Eltern auf ihre Bedürfnisse zugeschnittene Arbeitsbedingungen
und Möglichkeiten, sich besser und in Ruhe um die
Bild: Pixsil
Kinderbetreuung zu kümmern. Flexible Arbeitszeiten können gesetzlich
vorgeschrieben werden oder durch Anreize wie Gütesiegel
oder Auszeichnungen für Arbeitgeber mit flexiblen Arbeitsmodellen
gefördert werden.
Steuersystem benachteiligt Familien
Die Geburt eines oder mehrerer Kinder darf Familien nicht in die
Armut stürzen. Anlässlich des Forums Familienfragen 2014 hat
die EKFF die Familienbesteuerungssysteme analysiert. Die Teilnehmerinnen
und Teilnehmer des Forums waren sich einig, dass
Familien vom geltenden System benachteiligt werden. Doch es ist
nicht einfach, das System zu korrigieren, ohne dass neue Ungerechtigkeiten
entstehen. Ein gerechtes System bedingt sowohl bei
der Besteuerung von verheirateten Ehepaaren als auch bei der
Einzelbesteuerung Korrekturen, sei es im Sinne eines Splittings
oder über Steuerabzüge.
Das Eidgenössische Finanzdepartement entwickelt zurzeit ein
neues Besteuerungsmodell und prüft, wie der Übergang hin zu
einer Besteuerung, die der objektiven wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit
besser entspricht, gestaltet werden könnte. Über das
weitere Vorgehen in dieser Angelegenheit wird der Bundesrat im
Herbst entscheiden. Die EKFF plädiert für ein System, das Familien
mit Kindern begünstigt und gerechter behandelt. Sie wird die
weiteren Entwicklungen im Zusammenhang mit diesen Reformbestrebungen
und auch die auf uns zukommenden weiteren Vorschläge
zur steuerlichen Besserstellung von Familien mit Kindern
deshalb genau beobachten.
Generell sollte jede Familie über ein finanzielles Existenzminimum
verfügen können, ohne dass sie Sozialhilfe in Anspruch
nehmen muss. Leider hat das Parlament die Steuerbefreiung des
Existenzminimums abgelehnt, obwohl dies ein taugliches Instrument
zur Armutsbekämpfung wäre. Es bleibt in diesem Zusammenhang
nur zu hoffen, dass diese Idee nochmals geprüft wird.
Ebenso unbefriedigend ist, dass die Einführung von Familienergänzungsleistungen
auf Bundesebene, die wohl wirksamste
Waffe im Kampf gegen die Armut, nach rund zehn Jahren Vorbereitungszeit
im Parlament gescheitert ist.
Im Rahmen der Revision des Unterhaltsrechts im Scheidungsfall
gilt es ferner, die Mankoteilung und die Befreiung von der
Rückerstattungspflicht für Sozialhilfeleistungen zu Gunsten von
Kindern zu unterstützen. Gegenwärtig ist es nämlich meistens so,
dass ein Elternteil – in der Regel die Mutter – nach einer Trennung
die finanziellen Konsequenzen alleine tragen muss. Angesichts
des hohen Armutsrisikos, das Familien heute droht, muss
der Kampf für eine bessere Vereinbarkeit von Beruf, Ausbildung
und Familie, für die Einführung von Familienergänzungsleistungen
– wenn nicht auf Bundesebene, so doch auf kantonaler
Ebene – und für mehr Steuergerechtigkeit weitergehen. •
SCHWERPUNKT 3/14 ZeSo
Thérèse Meyer-Kaelin
Präsidentin EKFF

Ergänzungsleistungen für Familien
entlasten die Sozialhilfe
In mehreren Kantonen wird die Einführung von Ergänzungsleistungen für Familien (FamEL) als
Instrument zur Bekämpfung von Familienarmut diskutiert. Im Kanton Solothurn zeigt sich, dass mit
FamEL die Armut von Working-Poor-Familien verringert und die Sozialhilfe entlastet werden kann. Die
Ausgestaltung der Leistung weist aber auch Verbesserungsmöglichkeiten auf.
Wie der Name schon sagt, lehnen sich Ergänzungsleistungen für
Familien (FamEL) an das Prinzip der Ergänzungsleistungen zur
AHV/IV an. Im Gegensatz zu diesen ergänzen sie nicht eine Rente,
sondern ein ungenügendes Einkommen. Dieser Unterschied und
die Ausrichtung der Leistung auf Familien führen dazu, dass das
System der EL zur AHV/IV nicht direkt für die FamEL übernommen
werden kann. Der Kanton Solothurn hat deshalb ein eigenes
Modell für die FamEL mit dem Ziel entwickelt, Working-Poor-
Familien finanziell besser zu stellen und die Sozialhilfe zu entlasten.
Die FamEL wurden im Kanton Solothurn 2010 befristet
eingeführt, nachdem die Stimmberechtigten der neuen Leistung
zugestimmt hatten. Im Hinblick auf die Weiterführung nach der
Pilotphase hat die Fachhochschule Nordwestschweiz gemeinsam
mit der SKOS die Wirkung der FamEL im Kanton Solothurn evaluiert.
Aufgrund der Ergebnisse hat das Parlament im Juni 2014
entschieden, die Leistung vorläufig für drei Jahre weiterzuführen.
Arbeit soll sich lohnen
Wer im Kanton Solothurn FamEL beziehen möchte, muss ein
Gesuch bei der AHV-Zweigstelle einreichen. Voraussetzung ist, dass
selber ein kleines Einkommen erwirtschaftet wird. Hat eine Familie
kein Einkommen, verbleibt sie in der Sozialhilfe. Alleinerziehende
müssen mindestens 7500 Franken im Jahr verdienen. Bei Zweielternfamilien
beträgt das Mindesteinkommen 30 000 Franken, um
FamEL beziehen zu können. Anspruch haben zudem nur Familien
mit Kindern unter sechs Jahren, die seit mindestens zwei Jahren im
Kanton Solothurn wohnen. Der Erwerbsanreiz soll trotz dem Bezug
Voraussetzung für den
Bezug von FamEL ist,
dass selber ein kleines
Einkommen erwirtschaftet
wird.
von FamEL erhalten bleiben. Um dies zu gewährleisten, wird neben
der Mindesteinkommensanforderung ab einem gewissen Einkommen
ein Einkommensfreibetrag gewährt.
1340 Kinder in 630 Familien werden unterstützt
Die Evaluation zeigt, dass seit der Einführung der Leistung die
Zahl der unterstützten Familien stetig zugenommen hat. Während
Anfang 2011 170 Familien FamEL bezogen, waren es im Dezember
2013 bereits 630 Familien mit insgesamt 1340 Kindern.
Wenn von den ursprünglich vom Regierungsrat prognostizierten
1200 Haushalten ausgegangen wird, die einen Anspruch auf
FamEL hätten, ist das Potenzial damit erst gut zur Hälfte ausgeschöpft.
Es ist also davon auszugehen, dass die Zahl der unterstützten
Familien weiter steigen wird. Überrascht hat allerdings die hohe
Quote der Gesuche, die abgelehnt werden mussten. Bei zwei von
fünf eingereichten Gesuchen waren die Anspruchsvoraussetzungen
nicht erfüllt oder es konnte kein Bedarf festgestellt werden.
Der grösste Teil der unterstützten Familien sind Zweielternfamilien.
Die Alleinerziehenden machen rund ein Sechstel der unterstützten
Haushalte aus. Ein Drittel der Familien hat drei oder
mehr Kinder. Grundsätzlich fallen Unterschiede zwischen den
beiden Familienformen auf: Die Alleinerziehenden sind mehrheitlich
Schweizerinnen mit einer Ausbildung, die dem Schweizer
Durchschnitt entspricht. Zwei Drittel der Zweielternfamilien
sind hingegen Ausländerfamilien mit deutlich tieferen Bildungsabschlüssen.
Daraus lässt sich folgern, dass sich letztere in klassischen
Working-Poor-Situationen befinden, in denen die tiefen
Löhne nicht für den Unterhalt der ganzen Familie ausreichen. Bei
den Alleinerziehenden führt hingegen eher ein wegen der Kinderbetreuung
reduziertes Pensum in die Armut (siehe Porträt S.21).
Hat eine Familie Anspruch auf FamEL, erhält sie auch den
Pauschalbetrag für die Krankenversicherung erstattet, das heisst,
ihr wird die volle Prämie verbilligt. Für einen Drittel aller Familien
ist dieser Betrag bereits ausreichend, um den Bedarf zu decken.
Im Dezember 2013 wurden die Familien durchschnittlich mit
1450 Franken unterstützt, inklusive Pauschalbetrag für die Krankenkasse.
Insgesamt hat der Kanton Solothurn im Jahr 2013 rund
fünf Millionen Franken für die FamEL aufgewendet, wovon eine
halbe Million auf die Administration entfällt.
Armut kann verringert werden
Die Evaluation zeigt in einer Modellanalyse, dass das in der politischen
Diskussion in den Vordergrund gerückte Ziel der Verringerung
der finanziellen Armut von Working-Poor-Familien zu grossen
Teilen erreicht wird. Alle Familienformen sind mit FamEL
18 ZeSo 3/14 SCHWERPUNKT

Familienpolitik
Armutsrisiko kinderreiche Familie: Ein Drittel der mit FamEL unterstützten Familien hat drei oder mehr Kinder.
Bild: Keystone
finanziell besser gestellt als in der Sozialhilfe. Innerhalb der einzelnen
Familienformen gibt es jedoch Einkommensbereiche,
in denen die Familien auf die Unterstützung durch Sozialhilfe
angewiesen sind, um das Existenzminimum zu erreichen. Zudem
werden in gewissen Lohnspannen keine ausreichenden
Erwerbsanreize gesetzt.
Dass sich die finanzielle Situation der Familien mit den Ergänzungsleistungen
verbessert hat, bestätigt auch die Befragung der
Gesuchstellerinnen und Gesuchsteller. Fast 70 Prozent der Befragten
geben sechs Monate nach Bezugsbeginn an, dass sich ihre
finanzielle Situation «eher» bis «sehr stark» verbessert hat. Auch
wenn es den Befragten nach sechs Monaten Bezug von FamEL
leichter fällt, die monatlich notwendigen Ausgaben zu bezahlen
und weniger Beziehende aus finanziellen Gründen auf eine ärztliche
Untersuchung oder Behandlung verzichten müssen, zeigen
die Ergebnisse auch, dass die finanzielle Situation vieler Familien
trotz FamEL keineswegs komfortabel ist: Zwei Drittel der befragten
Familien geben an, dass es ihnen nach wie vor zumindest «eher
schwer» falle, die monatlich notwendigen Ausgaben zu bezahlen.
Auch verzichtet jede achte Familie trotz FamEL-Bezug aus finanziellen
Gründen auf eine ärztliche Untersuchung oder Behandlung.
Verlieren die Familien ihren Anspruch auf FamEL, so verschlechtert
sich bei einem grösseren Teil die finanzielle Situation
wieder. Von den Befragten, die sechs Monate nach Bezugsbeginn
ihren Anspruch bereits wieder verloren haben, geben 60 Prozent
an, dass sich ihre Situation seit dem Bezugsende «eher» oder
«stark» verschlechtert hat.
Verbesserte Lebenssituation
Direkt nach der Veränderung der Lebenssituation seit Bezugsbeginn
gefragt, lassen sich teilweise positive Veränderungen in
den Lebensbereichen der persönlichen Beziehungen und Unterstützung,
der Freizeitgestaltung sowie der Wohnsituation der Beziehenden
feststellen. Werden die Selbsteinschätzungen zu den
SCHWERPUNKT 3/14 ZeSo
19

eiden Befragungszeitpunkten verglichen, sind die Befragten zudem
weniger häufig deprimiert, verzweifelt oder ängstlich. Armut
lediglich als einen Mangel an finanziellen Mitteln zu verstehen,
würde daher zu kurz greifen. Vielmehr gehen mit Armut auch Einschränkungen
in den genannten Lebensbereichen einher.
Fazit und Empfehlungen
Die Aufwendungen für die Sozialhilfe haben sich zwischen 2010
und 2012 durch Ablösungen von FamEL-Beziehenden von der
Sozialhilfe um rund 1,2 Millionen Franken reduziert. Dies entspricht
knapp 20 Prozent der ausbezahlten FamEL-Beträge. Somit
kann auch das zweite Wirkungsziel der FamEL, die Sozialhilfe und
damit die Gemeinden finanziell zu entlasten, im erwarteten Umfang
bestätigt werden. Berücksichtigt sind in der Berechnung
lediglich die tatsächlichen und nachweisbaren Übertritte von der
Sozialhilfe in die FamEL, nicht aber die Vermeidung des Eintritts
in die Sozialhilfe. Ein gleichzeitiger Bezug von Sozialhilfe und
FamEL ist im Zeitraum von 2010 bis 2012 nur bei rund vier Prozent
der Neubezügerinnen und Neubezüger von FamEL festzustellen
und somit sehr selten. Die Parallelbezüge lassen sich grösstenteils
durch Kosten erklären, die nicht durch die FamEL gedeckt
sind, beispielsweise Kinderschutzmassnahmen.
Die mit den FamEL verfolgten Ziele, die finanzielle Armut von
Working-Poor-Familien zu reduzieren sowie die Sozialhilfe finanziell
zu entlasten, werden zu grossen Teilen erreicht. Der Vollzug
und die Situation der Working-Poor-Familien könnten aber weiter
verbessert werden. So zeigt die Evaluation Optimierungspotenzial
bei der Abstimmung der FamEL mit anderen Sozialleistungen,
etwa mit der Prämienverbilligung für die Krankenpflegeversicherung.
Durch eine bessere Abstimmung liessen sich Schwelleneffekte
vermeiden und der finanzielle Erwerbsanreiz für alle Familien-
und Einkommenskonstellationen aufrechterhalten. Zudem
wird der grösste Teil der Familien aus den FamEL abgelöst, weil
das jüngste Kind das sechste Altersjahr erreicht. Die Ablösung
führt bei den meisten Familien zu erheblichen finanziellen Einbussen
und dazu, dass sie teilweise wieder auf Sozialhilfe angewiesen
sind. Es erscheint daher prüfenswert, die Altersgrenze der
Kinder für den Bezug von FamEL zu erhöhen, um die Working-
Poor-Problematik weiter zu reduzieren.
•
Edgar Baumgartner und Joel Gautschi,
Fachhochschule Nordwestschweiz
Franziska Ehrler,
Fachbereich Grundlagen, SKOS
Evaluationsbericht
Baumgartner, E., Ehrler, F., Gautschi, J., Bochsler, Y., Evaluation der Ergänzungsleistungen
für Familien im Kanton Solothurn, Schlussbericht, Olten/
Bern, 2014.
www.fhnw.ch/ppt/content/pub/evaluation-der-ergaenzungsleistungen-furfamilien-im-kanton-solothurn
Kantone, die sie haben, ziehen eine positive Bilanz
Ergänzungsleistungen für Familien stehen und standen in verschiedenen
Kantonen auf der politischen Agenda, dies mit unterschiedlichem
Erfolg: Der Kanton Tessin hat die Leistung seit 15
Jahren, die Kantone Waadt (2011) und Genf (2012) haben sie
kurz nach Solothurn (2010) eingeführt. Im Kanton Bern wurde
kürzlich ein Gesetzesvorschlag vom Parlament abgelehnt, in
Luzern ist eine neue Initiative initiiert worden. In Schwyz wurde
eine entsprechende Volksinitiative wuchtig abgelehnt, in Fribourg
gibt es einen Verfassungsauftrag zur Einführung von FamEL. In
einigen Kantonen sind politische Vorstösse hängig, in anderen ist
das Thema vorderhand vom Tisch.
So unterschiedlich der Stand der politischen Diskussion ist, so
unterschiedlich sind die Modelle in jenen Kantonen, die Ergänzungsleistungen
für Familien eingeführt haben. Im Tessin und
im Kanton Waadt sind die Leistungen nach dem Alter der Kinder
abgestuft: Familien mit kleinen Kindern erhalten höhere Leistungen.
Im Tessin erlischt der Anspruch, wenn das Kind 15 Jahre
alt wird, im Kanton Waadt ist die Altersgrenze 16 Jahre. In Genf
haben Familien mit Kindern bis 25 Jahre Anspruch auf FamEL,
wenn diese noch in Ausbildung sind.
FamEL wirkt auch gegen Stigmatisierung
Erfahrungen aus dem Kanton Waadt zeigen, dass auch dort FamEL
wirksam sind. Seit der Einführung der Leistung 2011 hat die Zahl
der Beziehenden stetig zugenommen. Im Februar 2014 wurden
rund 7000 Personen in 2000 Haushalten mit einem durchschnittlichen
Betrag von 975 Franken im Monat unterstützt.
Rund 1500 Haushalte konnten durch die FamEL aus der Sozialhilfe
abgelöst werden. 2013 wurden im Kanton Waadt 22,5 Millionen
Franken für FamEL aufgewendet. Der Kanton hat zudem
parallel ein Coaching-Programm für Familien aufgebaut, damit
diese ihre Chancen auf eine Anstellung oder eine Erhöhung des
Erwerbspensums verbessern können.
Noch etwas jünger als im Kanton Waadt sind die FamEL im
Kanton Genf. Seit 2012 in Kraft, liegen noch keine fundierten
Auswertungen vor. Aufgrund der ersten Erfahrungen scheint die
neue Leistung die Erwartungen aber zu erfüllen. Ende Juni 2014
wurden rund 3450 Personen in 1000 Haushalten unterstützt.
Im Kanton Genf war die Entlastung der Sozialhilfe weniger aufgrund
finanzieller Überlegungen ein wichtiges Ziel, sondern weil
die Familien in ein Leistungssystem überführt werden sollten, das
weniger stigmatisierend wirkt. Auch hier wurden positive Erfahrungen
gemacht: In den ersten drei Monaten konnten 400 Dossiers
von der Sozialhilfe in die FamEL überführt werden. Somit
ziehen nebst dem Kanton Solothurn auch die anderen beiden Kantone,
die seit 2010 FamEL eingeführt haben, eine positive Bilanz.
•
Franziska Ehrler,
Fachbereich Grundlagen, SKOS
20 ZeSo 3/14 SCHWERPUNKT

Ehepaar mit getrennten Wohnsitzen:
Wie bemisst sich die Unterstützung?
Ein Ehepaar lebt getrennt voneinander in zwei verschiedenen Gemeinden. Beide Eheleute haben
Sozialhilfe beantragt. Die Sozialhilfe trägt die Mehrkosten für zwei Haushalte nur dann, wenn das
Getrenntleben gerichtlich geregelt ist oder besondere Umstände vorliegen.
Frage
Frau X. ist verheiratet und lebt getrennt
von ihrem Ehemann in der Gemeinde A.
Sie ist arbeitslos und hat alle Arbeitslosentaggelder
bezogen. Sie hat auch kein
Vermögen und stellt deshalb ein Sozialhilfegesuch
beim Sozialamt ihres Wohnorts.
Bei den Erstabklärungen wird festgestellt,
dass der von ihr getrennt lebende Ehemann
in seiner Wohngemeinde B ebenfalls
Sozialhilfe beantragt hat. Die Eheleute
möchten ihre beiden Wohnsitze behalten.
Es liegt jedoch kein Trennungsurteil vor.
Wie soll in diesem Fall bei der Unterstützung
vorgegangen werden?
PRAXIS
In dieser Rubrik werden exemplarische Fragen aus
der Sozialhilfe praxis an die «SKOS-Line» publiziert
und beantwortet. Die «SKOS-Line» ist ein webbasiertes
Beratungsangebot für SKOS-Mitglieder.
Der Zugang erfolgt über www.skos.ch Mitgliederbereich
(einloggen) SKOS-Line.
Grundlagen
In der Regel ist es den Eheleuten freigestellt,
je einen eigenen Wohnsitz zu
bestimmen (Art. 24 BV Niederlassungsfreiheit).
Gemäss Art. 163 ZGB sorgen
Eheleute jedoch gemeinsam, jeder nach
seinen Kräften, für den gebührenden Unterhalt
der Familie. Was zum gebührenden
Familienunterhalt gehört, bestimmt sich
unter anderem nach den wirtschaftlichen
Verhältnissen der Ehegatten. Im Fall von
Herr und Frau X. reichen die Mittel für die
Finanzierung von zwei Haushalten nicht
aus. Es müssten demnach besondere Umstände
vorliegen, damit die Mehrkosten
zweier Haushalte zum gebührenden Unterhalt
gezählt würden.
Dementsprechend werden Mehrauslagen,
die auf dem getrennten Wohnen
von verheirateten Personen beruhen, in
der Sozialhilfe lediglich dann berücksichtigt,
wenn das Getrenntleben gerichtlich
geregelt ist oder sonst wichtige Gründe
dafür vorliegen, beispielsweise Beruf
oder Unzumutbarkeit (SKOS-Richtlinien
F.3.2). Ist dies nicht der Fall, kann die unterstützte
Person aufgefordert werden, das
Zusammenleben mit dem Ehegatten oder
der Ehegattin wieder aufzunehmen oder
innert dreissig Tagen ein gerichtliches Verfahren
auf Trennung, Scheidung oder Eheschutz
einzuleiten. Eine solche Weisung
verletzt die Ehefreiheit (Art. 14 BV Recht
zur Eheschliessung) nicht.
Ein Eheschutzverfahren bei getrennt
lebenden Ehegatten dient dazu, die Verhältnisse
für die Dauer des Getrenntlebens
zu regeln, insbesondere bezüglich
des Unterhalts (Art. 176 ff. ZGB).
Die Rechtsgültigkeit und der Bestand
der Ehe werden dadurch in keiner Weise
beeinträchtigt. Die Entscheidung zur
Geltendmachung und Durchsetzung allfälliger
Unterhaltsansprüche steht aufgrund
des Subsidiaritätsprinzips nicht
im Belieben der hilfesuchenden Person
(vgl. Urteil des Aargauer Verwaltungsgerichts
WBE.2005.99 vom 13. Oktober
2005, E. 5.3 f.).
Aufgrund der Pflicht zur Minderung
der Unterstützungsbedürftigkeit besteht
kein Anspruch, dass Eheleuten auf Dauer
zwei Wohnungen und Grundbedarfe für
Einpersonenhaushalte finanziert werden,
wenn keine besonderen Umstände vorliegen.
In der auszustellenden Weisung
muss darauf hingewiesen werden, dass
bei Nichtbefolgen innert Frist für die
weitere Unterstützungsbemessung von
einem Haushalt ausgegangen wird. In
solchen Fällen werden der gemeinsame
Grundbedarf und der Mietzins für die angemessenere
Wohnung berücksichtigt.
Antwort
Da im Fall von Herr und Frau X. keine
wichtigen Gründe für das Getrenntleben
ersichtlich sind, wird die Antragstellerin
nur befristet als Einpersonenhaushalt unterstützt.
Um das weitere Vorgehen abzusprechen,
muss umgehend mit dem Sozialamt
des Wohnorts des Ehemanns Kontakt
aufgenommen werden. Beide Sozialämter
sollten den Ehegatten separat eine Weisung
erteilen und eine Frist für die Zusammenlegung
der Haushalte setzen. Dabei
sind die üblichen Kündigungsbedingungen
in der Regel zu berücksichtigen. Wird
die Weisung nicht befolgt, kann nach Ablauf
der Frist von einem Haushalt ausgegangen
werden. Damit werden der Grundbedarf
für zwei Personen und der Mietzins
für die geeignetere Wohnung berücksichtigt.
Diese Kosten sind zwischen den beiden
Gemeinden aufzuteilen. •
Kurt Felder
Kommission Richtlinien und Praxishilfen
8 ZeSo 3/14 praxis

Ein Ort, an dem man nichts
erklären muss
Ein warmes Essen, ein offenes Ohr, ein Sofa zum Verweilen oder einen Computer für die Stellensuche:
Das finden Menschen in finanzieller oder sozialer Not an sieben Tagen die Woche im Freiburger
Tageszentrum Banc Public.
Frédéric* und David sitzen an einem der
langen Holztische, trinken einen Kaffee
und reden. Zwei Männer um die Fünfzig,
der eine elegant, im gestreiften Hemd, mit
goldumrandeter Brille, der andere sportlich,
braungebrannt, mit Sonnenbrille im
Haar und einem offenen Blick. Es könnte
eine Szene in irgendeiner Beiz sein, das
Menü – Suppe, Salat, Spaghetti Bolognese
– ist auch schon an der Tafel angeschrieben.
Doch die Geschichten von Frédéric
und David klingen nach weniger stabilen
Verhältnissen. Beide übernachten derzeit
in der Notschlafstelle, suchen eine Arbeit
und eine Wohnung. Auch deshalb kommen
sie hierher, ins Tageszentrum Banc
Public. Denn Telefonieren ist hier gratis,
der Zugang zum Internet für die erste halbe
Stunde ebenfalls.
Doch sie sind auch hier, weil sie das
Mittagessen schätzen, das nur fünf Franken
kostet, und sie kommen zum Reden,
zum Zeitunglesen, zum Fernsehen. «An
diesen Ort macht niemand Probleme»,
sagt Frédéric. «Man fühlt sich willkommen
hier», wie es David ausdrückt. Er, der vor
kurzem nach Jahren im Ausland in die
Schweiz zurückgekehrt ist und nun hier
wieder Fuss zu fassen versucht, weiss das
zu schätzen: «Wenn man in der Notschlafstelle
übernachtet, hat man keine Freunde
mehr.»
Niederschwelliger Zugang
Seit zwölf Jahren bietet das Tageszentrum
in Freiburg Menschen in finanzieller oder
sozialer Not einen Ort der Aufnahme, der
Begegnung und der Information. An sieben
Tagen die Woche, von halb neun Uhr
morgens bis drei Uhr nachmittags, können
Bedürftige hier duschen, Kleider waschen,
einen Kaffee trinken, ein Buch lesen, fernsehen,
einen Computer und das Internet
nutzen, frühstücken und zu Mittag essen,
aber auch die Gesundheitsberatung oder
den allgemeinen Beratungsdienst in Anspruch
nehmen. Die Angebote sind kostenlos
oder sehr günstig, und man kann sie
sich auch durch Mithilfe in der Küche oder
im Garten verdienen.
Der Zugang zu den Angeboten ist niederschwellig.
Man kann vieles, aber man
muss nichts – ausser, sich an die zwei
Hausregeln halten: Respekt vor Sachen und
Personen und kein Konsum von Alkohol
oder Drogen. Diskretion wird hochgehalten
im Banc Public. Einzig der Vorname und
der Wohnort werden für die Statistik notiert.
Man muss nicht erklären, wieso man
kommt. «Strassenarbeit in einem Haus»,
nennt das Anne-Marie Schmid, die Leiterin
des Tageszentrums. «Der Ansatz bei dieser
Art von Sozialarbeit ist bewusst zurückhaltend
und informell.» Allein schon die Präsenz
von anderen Menschen sei wertvoll.
«Ob man sich allein in einer schwierigen
Situation befindet oder umgeben von
respektvollen Menschen, macht einen Unterschied»,
so Schmid. Wenn das Vertrauen
und das Interesse da sind, wird auch Rat
angeboten. Etwas forscher sind die Sozialarbeiterinnen
und Sozialarbeiter hingegen
bei jungen Menschen zwischen 18 und 30
Jahren, die den Banc Public in den letzten
Jahren vermehrt aufsuchen. «Da wollen wir
Essensausgabe im Tageszentrum Banc Public.
Tageszentrum
Banc Public
Das Tageszentrum Banc Public wurde 2002
eröffnet, nachdem Vertreter der Freiburger
Notschlafstelle und zwei Studien aufzeigten,
dass in der Stadt Freiburg eine Tagesstruktur
für Obdachlose fehlt. Seither ist das Zentrum
an sieben Tagen in der Woche zugänglich. Es
wird zu 70 Prozent von der Loterie romande
und dem Kanton Freiburg finanziert, je 15
Prozent der Einnahmen stammen von Spenden
und den Beiträgen ans Mittagessen. Im
Zentrum arbeiten acht Sozialarbeitende
(5 Vollzeitstellen), mehrere Freiwillige und
eine Person, die Zivildienst leistet.
www.banc-public.ch
30 ZeSo 3/14 reportage

Maria hilft beim Gemüserüsten für die Spaghettisauce.
Bilder: Annette Boutellier
schneller wissen, wo die Probleme liegen,
und wir versuchen stärker, sie für spezialisierte
Beratungsstellen zu interessieren.»
Gespräche zwischen Nutzerinnen und
Sozialarbeitern ergeben sich zum Beispiel
in der Küche. Heute hilft Maria beim
Gemüserüsten für die Spaghettisauce. Die
Ambiance in der Küche ist von Scherzen
und Lachen geprägt. Hadi Tawfik, der
Sozialarbeiter, versteht es, eine gute Stimmung
zu schaffen. «Wenn ich die Leute
strahlen sehe, bin ich auch glücklich.» Bei
Maria ist das bereits geglückt, in ihren
Augen blitzt ein Lächeln auf. «Mich berührt
es, hier so willkommen geheissen zu
werden», sagt sie.
Und während sie von Problemen mit
ihrem Sozialhilfegesuch erzählt, sitzen im
Speisesaal zwei Männer und spielen Karten.
Im ersten Stock hört man jemanden
duschen, von nebenan tönt das Klappern
einer Computertastatur. Es ist eine friedliche,
einladende Ambiance, die zum Verweilen
einlädt. Die aber, so weiss Leiterin
Anne-Marie Schmid, von einem Moment
auf den anderen kippen kann. Dann sind
die Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter
gefordert, um Konflikte zu entschärfen
und beizulegen. Konflikte, die ausbrechen
können, weil jemand beispielsweise in einer
schlechten psychischen Verfassung ist
oder das Essen nicht bezahlen kann.
Deutliche Zunahme der Besuche
Seit der Gründung des Tageszentrums hat
die Zahl der Nutzerinnen und Nutzer jedes
Jahr um rund zehn Prozent zugenommen,
von anfangs 25 auf heute über 60 Personen
täglich. «Jeden Tag kommt jemand Neues»,
erzählt Schmid. «Wobei viele uns nur als
Sprungbrett während einer bestimmten
Zeit brauchen.» Auch wenn keine ausführliche
Statistik existiert, kommt Schmid zu folgender
Schätzung: 50 Prozent der Besucher
und Besucherinnen sind auf Stellensuche,
etwa Migrantinnen, Sozialhilfeempfänger
oder Arbeitslose. 25 Prozent leben von der
AHV oder der IV, 15 Prozent gehen einer
prekären Beschäftigung nach und bei 10
Prozent ist die Herkunft des Einkommens
unbekannt. Rund ein Fünftel der Nutzer ist
obdachlos, rund 90 Prozent sind Männer.
Eine der wenigen Frauen kommt gerade an
Krücken zur Tür herein, in einer Jeansjacke,
mit Piercings und einem feinen Lächeln im
Gesicht, rechtzeitig zum Mittagessen. Das tut
die 56-Jährige zweimal die Woche, seit fünf
Jahren. Nachdem ihr Freund gestorben war,
lebte Evelyne alleine und ernährte sich nicht
mehr richtig. Da war Banc Public genau das
Richtige: «Hier gibt es gesundes Essen mit
Gemüse, man kommt unter die Leute, kann
einen Jass klopfen, und es gibt kaum Konflikte.»
Sie, die wegen gesundheitlicher Probleme
von einer IV-Rente lebt, nutzt auch die
Ratschläge der Krankenschwester, die hier
regelmässig Sprechstunden anbietet.
«Salut Livia, essen wir zusammen?», begrüsst
Evelyne eine der Neueintretenden und
stellt sich kurz darauf mit ihr zusammen in
die Reihe an der Theke. Immer mehr Männer
und Frauen, Jüngere und Ältere, Migranten
und Einheimische, reihen sich dort ein, um
sich für fünf Franken einen Teller Spaghetti
Bolognese mit Salat und Suppe schöpfen
zu lassen. Zum Dessert gibt’s dann noch ein
Schälchen Erdbeermousse.
•
* alle Namen geändert
Barbara Spycher
reportage 3/14 ZeSo
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