Zeso 03/14

SkosZeso

SKOS CSIAS COSAS

Schweizerische Konferenz für Sozialhilfe

Conférence suisse des institutions d’action sociale

Conferenza svizzera delle istituzioni dell’azione sociale

Conferenza svizra da l’agid sozial

ZeSo

Zeitschrift für Sozialhilfe

03/14

Familienpolitik aspekte der armutsbekämpfung demokratische

grundprinzipien gret Haller analysiert im zeso-Interview den wert gegenseitiger

verständigung eingliederung arbeitgeber wünschen verbindlichkeit


SCHWERPUNKT14–27

Familienpolitik

Kinder zu haben ist heute ein bedeutendes

Armutsrisiko und Familienpolitik somit immer auch

Armutspolitik. Massnahmen wie die Erleichterung

der Vereinbarkeit von Familien- und Erwerbsarbeit

oder finanzielle Entlastung sind aber nicht nur

für armutsgefährdete Familien entscheidend.

Es braucht für alle Familien gute Rahmenbedingungen,

die es ihnen unabhängig vom Familienmodell

erlauben, sich zu entfalten.

ZESO zeitschrift für sozialhilfe

Herausgeberin Schweizerische konferenz für Sozialhilfe SKOS,

www.skos.ch Redaktionsadresse Redaktion ZESO, SKOS,

Monbijoustrasse 22, Postfach, CH-3000 Bern 14, zeso@skos.ch,

Tel. 031 326 19 19 Redaktion Michael Fritschi, Regine Gerber

Redaktionelle begleitung Dorothee Guggisberg Autorinnen

und Autoren in dieser Ausgabe Edgar Baumgartner, Franziska

Ehrler, Kurt Felder, Joel Gautschi, Carlo Knöpfel, Christian Maag,

Karin Meier, Thérèse Meyer-Kaelin, Mathias Morgenthaler, Christina

Leimbacher, Gerhard Lob, Barbara Spycher, Karin von Flüe, Regina

Wecker, Laurent Wehrli, Urs Wüthrich Titelbild Rudolf Steiner

layout Marco Bernet, mbdesign Zürich Korrektorat Karin

Meier Druck und Aboverwaltung Rub Media AG, Postfach,

3001 Bern, zeso@rubmedia.ch, Tel. 031 740 97 86 preise

Jahresabonnement CHF 82.– (für SKOS-Mitglieder CHF 69.–),

Einzelnummer CHF 25.–. Jahresabonnement ausland CHF 120.–.

© SKOS. Nachdruck nur mit genehmigung der Herausgeberin.

Die ZESO erscheint viermal jährlich.

ISSN 1422-0636 / 111. Jahrgang

Bild: Béatrice Devènes

Erscheinungsdatum: 8. September 2014

Die nächste Ausgabe erscheint im Dezember 2014.

2 ZeSo 3/14 inhalt


INHALT

5 Für ältere Sozialhilfebeziehende

braucht es neue Integrationsprojekte.

Kommentar von Carlo Knöpfel

6 13 Fragen an Mathias Morgenthaler

8 Praxis: Wie bemisst sich die

Unterstützung bei Ehepaaren mit

getrennten Wohnsitzen?

9 Was tun, wenn Angestellte mit

Lohnkürzungen konfrontiert werden?

10 «Verständigung ist das Schweizer

Geschäftsmodell par excellence»

Interview mit Gret Haller

14 SCHWERPUNKT: Familienpolitik

16 Bessere Vereinbarkeit von Beruf und

Familie und Armutsbekämpfung

18 Ergänzungsleistungen für Familien

entlasten die Sozialhilfe

21 Porträt einer Bezügerin von

Ergänzungsleistungen für Familien

22 «Es liegt an uns, den Dialog mit den

Unternehmen zu fördern»: Interview

mit Laurent Wehrli, Pro Familia Schweiz

24 Intakte Familien sind gut

funktionierende Mikrosysteme

26 Verliebt, verlobt, verheiratet:

Historische Betrachtungen zu Ehe

und Familie

Der MUTMacher

Die warnerin

Die obdachlosen

Mathias Morgenthaler hat in den letzten

16 Jahren über 800 Interviews zu Arbeitsund

Laufbahnfragen geführt. Er möchte

Menschen dazu inspirieren, ihr Potenzial zu

erkennen und ihre Berufung zu leben.

6

Mit der Abgrenzung nach aussen geht immer

auch eine Ausgrenzung nach innen einher,

beobachtet die Publizistin und ehemalige

Nationalrätin Gret Haller. Die Ausgrenzung,

die sich gegen Asylsuchende und

Randgruppen richtet, werde auch vor den

Arbeitslosen nicht Halt machen, warnt sie.

10

Ein warmes Essen, ein offenes Ohr, ein

Sofa zum Verweilen oder ein Computer für

die Stellensuche. Das finden Menschen

in finanzieller oder sozialer Not an

sieben Tagen die Woche im Freiburger

Tageszentrum Banc Public.

28 Die Integrationsarbeit ist

erfolgreicher, wenn regelmässig

offen informiert wird

30 «Ein Ort, an dem man nichts

erklären muss»: Reportage aus dem

Freiburger Tageszentrum Banc Public

32 Plattform: Der Schweizer

Dachverband Lesen und Schreiben

34 Lesetipps und Veranstaltungen

36 Porträt: Norma Bargetzi-Horisberger,

Koordinatorin des Movimento AvaEva

Die PflegeGrossmutter

30

Das Bedürfnis nach Austausch unter

Frauen der Grossmüttergeneration

ist auch im Südkanton gross. Norma

Bargetzi-Horisberger baut die

Tessiner Schwesterbewegung zur

«Grossmütterrevolution» auf.

36

inhalt 3/14 ZeSo

3


«Verständigung ist das Schweizer

Geschäftsmodell par excellence»

Mit der Abgrenzung nach aussen geht immer auch eine Ausgrenzung nach innen einher. Die Ausgrenzung,

die sich heute gegen Asylsuchende und Randgruppen richtet, werde auch vor den Arbeitslosen nicht Halt

machen, warnt die frühere Nationalrätin und OSZE-Ombudsfrau für Menschenrechte Gret Haller.

Frau Haller, vor zwanzig Jahren, 1994,

konnten Sie Ihre politische Karriere

mit dem Präsidium des Nationalrats

krönen. Danach waren Sie als Diplomatin

und Publizistin tätig. Nun

wurden Sie kürzlich zur Präsidentin

der Schweizerischen Gesellschaft für

Aussenpolitik (SGA) gewählt. Geben

Sie damit ein politisches Comeback?

Die Schweiz befindet sich seit dem

Volksentscheid vom 9. Februar über die

«Initiative gegen Masseneinwanderung»

in einer schwierigen Situation. Als ich angefragt

wurde, SGA-Präsidentin zu werden,

hat dies meinen Entscheid mitbeeinflusst.

Ich bin bereit, mich im Rahmen dieser Organisation

noch einmal politisch zu engagieren.

Man kann das aber nicht vergleichen

mit der Zeit, als ich politische Ämter innehatte.

Jede Lebensphase hat ihre Eigenheit,

die ich gerne immer wieder neu entdecke.

So gesehen wäre es höchstens ein altersgerechtes

Comeback – und dann ist es eben

kein «back», sondern ein Voranschreiten.

Als die SGA im Jahr 1968 gegründet

wurde, stand die «aussenpolitische

Erziehungsarbeit» der Schweizerinnen

und Schweizer im Vordergrund. Wo

steht die SGA heute?

Heute würde man das nicht mehr so

formulieren. 1963 war die Schweiz dem

Europarat beigetreten und begann, sich zu

öffnen. Es herrschte Aufbruchsstimmung.

An der Gründung der SGA waren der damalige

Aussenminister Spühler sowie

die früheren Bundesräte Petitpierre und

Wahlen beteiligt. Die SGA arbeitete unter

anderem auf einen UNO-Beitritt hin. Beim

UNO-Referendum 1986 erlitt sie dann einen

empfindlichen Rückschlag.

Welche Ziele verfolgt die SGA heute

und wo setzen Sie die Prioritäten bei

Ihrem Engagement?

Die SGA will breiten Kreisen der Bevölkerung

den Sinn und den Nutzen von

Aussenpolitik verständlich machen. Dies

bezieht sich auf alle Gebiete der Aussenpolitik.

In der gegenwärtigen Situation

steht das Verhältnis der Schweiz zu Europa

und zur EU im Vordergrund.

Am 9. Februar haben innenpolitische

Befindlichkeiten der offiziellen Aussenpolitik

geradezu eins ausgewischt.

Was kann man daraus lernen?

Ich würde nicht von innenpolitischem

Unbehagen reden, sondern von globalisierungsbedingten

Ängsten. Man muss aber

berücksichtigen, dass es unter den Gewinnern

der Abstimmung zwei Lager gegeben

hat, die aus sehr unterschiedlichen Motiven

für die Initiative gestimmt haben.

Welche Motive sind das?

Die Globalisierung produziert Globalisierungsverlierer.

In der Schweiz, in Europa,

überall. Die immer bedrohlicher werdende

Wettbewerbssituation – die Verlagerung

von Arbeitsplätzen, Lohndumping

und anderes – ist es, die zu Unbehagen

führt. Viele Leute, die globalisierungsbedingte

Ängste haben, reagieren darauf mit

Renationalisierungstendenzen, also mit

dem Rückzug auf den vermeintlich schützenden

Nationalstaat. Das lässt sich in ganz

Europa beobachten, und dies, obwohl das

Gebilde Europäische Union als wohl einziges

in der Lage ist, Gegendruck zur weltweiten

Globalisierung zu entwickeln.

Was zeichnet das andere Lager der

Abstimmungsgewinner aus?

Es ist ganz gewöhnlicher Nationalismus,

wie er jetzt aus Anlass der hundert

Jahre seit Ausbruch des Ersten Weltkriegs

in Erinnerung gerufen wird. Die Vertreter

dieses Lagers lehnen die Verständigung

mit dem «Anderen» bewusst ab. Sie berufen

sich darauf, dass wir «besser» und

«alleine» sind. Es gelingt ihnen immer wieder,

Themen aufzugreifen, mit denen sie

Leute, die beispielsweise eben Globalisierungsängste

haben, abholen und im Sinne

ihrer Ziele instrumentalisieren können.

Auch dies ist ein europaweites Phänomen.

Was ist der Ursprung dieser Verständigungsverweigerung?

Den Abgrenzungsbestrebungen liegt

eine Mentalität zugrunde, die ihre Politik

konsequent auf eine Einteilung in Feinde

und Freunde abstützt. Die schweizerischen

Verhältnisse sind ein gutes Beispiel dafür,

dass mit der Abgrenzung nach aussen immer

auch eine Ausgrenzung nach innen

einhergeht. Die gleichen Kreise, die den

Erfolg der Masseneinwanderungsinitiative

provoziert haben, arbeiten seit vielen Jahren

daran, uns zu überzeugen, wer «richtige

Schweizer» sind und wer nicht – mit

all diesen Slogans gegen die «Linken», die

«Netten» und so weiter. Die Ausgrenzung

im Innern richtet sich anfänglich gegen

Asylsuchende, Straftäter, generell gegen

Personen, zu denen man selber gefühlsmässig

nie gehören wird. Aber es ist ein unaufhaltsamer

Prozess. Irgendeinmal kommen

die Clochards dran, dann die «Faulen»,

dann die Arbeitslosen und so weiter. Dieses

Muster zeigt sich in allen Bewegungen, die

ihr Gedankengut auf einer Freund-Feind-

Doktrin aufbauen. Daraus kann Fremdenfeindlichkeit

resultieren, Rassismus, und

über kurz oder lang auch die Ausgrenzung

von Armutsbetroffenen. Deutlich lässt sich

das beispielsweise bei der US-amerikanischen

Tea-Party-Bewegung beobachten.

Die Schweiz liegt mitten in Europa.

Eine zentrale Frage, die immer wieder

gestellt wird, ist, ob die Schweiz auf

lange Sicht ohne Europa überhaupt

überlebensfähig ist.

10 ZeSo 3/14 Interview


Bilder: Béatrice Devènes

Sie ist es klar nicht. Aber jene, die unsere

Beziehungen zur EU kappen möchten,

bauen systematisch ein Feindbild von der

EU auf. Ein anderes Argument, das von

diesen Kreisen immer wieder bemüht

wird, besteht darin, dass wir uns der EU

unterwerfen müssten. Doch es gibt in der

Schweiz viele Bereiche, in welchen uns die

EU – ausser dem Diskriminierungsverbot

gegenüber EU-Bürgern – keine Vorschriften

macht: ei der Raumplanung, der Sozialgesetzgebung,

den Arbeitsschutzbestimmungen

und anderem. Die Schweiz

hat viele Instrumente zur Verfügung, den

globalisierungsbedingten Ängsten entgegenzuwirken.

In der Schweiz leben viele Ausländer,

und auch das führt zu Ängsten, vor

Arbeitsplatzverlust, vor dem Unbekannten,

das als fremd empfunden

wird.

Natürlich leben in der Schweiz viele

Ausländer, auch aus der EU. Wir sollten

aber nicht vergessen, dass der grosse

«Vieles, was derzeit

in der EU umgesetzt

wird, hat auch

die Schweiz stark

geprägt.»

Ausländeranteil auch auf unsere Einbürgerungspolitik

zurückzuführen ist. Die

gleichen Kreise, die die Verständigung

generell verweigern, sorgen dafür, dass

nicht mehr Einbürgerungen möglich sind.

Wenn die Schweiz eine andere Einbürgerungspolitik

verfolgen würde, wäre der

Ausländeranteil kleiner.

Sie haben sich in den letzten Jahren intensiv

mit der Bedeutung von Werten

wie Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit

auseinandergesetzt, die auf

die Französische Revolution zurückgehen

und die unser Gesellschaftssystem

stark prägen. Was ist von diesen

Werten geblieben?

Diese Werte sind für die Schweiz und

für Europa nach wie vor von grosser Bedeutung,

genauso wie die Demokratie. Die

Schweiz war der erste Staat, der nach der

Französischen Revolution den Republikanismus

dauerhaft umgesetzt hat. Auch die

EU ist politisch gesehen ein französisches

Projekt. Vieles, was derzeit in der EU umgesetzt

wird, hat auch die Schweiz stark

geprägt. Demokratie wird allerdings nie

abschliessend erworben. Sie muss immer

wieder verteidigt und neu erkämpft werden.

Gegenwärtig erleben wir das in der

Schweiz im Massstab 1:1.

Können Sie das ein wenig ausführen?

Zurzeit wird versucht, die Gewaltenteilung

– das ausgewogene Zusammenspiel

von Exekutive, Legislative und Judikative

– über das Instrument direkte Demokratie

auszuhebeln. Durch das Initiativrecht kann

und soll das Volk der Legislative Impulse


Interview 3/14 ZeSo

11


geben. Für eine Umsetzung solcher Begehren

sind aber Bundesrat und Parlament

zuständig, und dies nicht ohne Grund in

einem Land, für dessen politische Kultur

die Verständigung so zentral ist.

Wie funktioniert Verständigung?

Verständigung heisst, dass jeder Beteiligte

neben seinen eigenen Interessen auch

die Interessenlage der anderen Beteiligten

zu verstehen versucht. Wer sich auf einen

Verständigungsprozess einlässt, kommt

meistens ein wenig anders aus dem Prozess

hervor. Dadurch werden Kompromisse

möglich. Verständigung ist für die Schweiz

umso wichtiger, als wir in unserem Staat

verschiedene Sprachen sprechen und diverse

Kulturen und Religionen verbinden.

Hinzu kommen der Stadt-Land-Gegensatz

sowie die Besonderheit von Berg- und

Tourismus-Regionen. Gegenwärtig wird

wieder intensiv über den Finanzausgleich

diskutiert, der das Verhältnis zwischen ärmeren

und reicheren Kantonen betrifft.

Ohne immerwährende Verständigung zwischen

allen diesen Polen wäre die Schweiz

nicht überlebensfähig.

Unter dem herrschenden politischen

Klima gerät das Schweizer Konkordanzmodell

zunehmend in Bedrängnis.

Wird es noch lange Bestand haben?

Es ist sehr interessant zu beobachten,

wie durchsetzungsfähig die schweizerische

politische Kultur ist. Ein Exponent

der Abgrenzungs- und Ausgrenzungsbewegung

wurde in den Bundesrat gewählt

und nach einer Legislatur wieder

abgewählt. Wenn man das rückblickend

betrachtet, so erfolgte diese Abwahl aufgrund

der Erkenntnis, dass die Mentalität

der Verständigungsverweigerung mit dem

schweizerischen politischen System nicht

kompatibel war. Verständigung ist das

schweizerische Geschäftsmodell par excellence,

und dies seit 1848.

Wie zeigte sich diese Verständigungsverweigerung

konkret?

Man hatte von aussen den Eindruck, der

Bundesrat habe als Gremium nicht mehr

wie gewohnt funktioniert. Die Abwahl

machte sichtbar, dass es möglicherweise

auch im Bundesrat Verständigungsprobleme

gegeben hatte. Details sind öffentlich

nicht bekannt, aber das Parlament hat

diesbezüglich besseren Einblick, und es

12 ZeSo 3/14 Interview


hat mit der Abwahl reagiert. Der kürzlich

erfolgte Rücktritt dieses Alt-Bundesrats

aus dem Parlament und seine Begründung

zeigen das gleiche Muster: Er qualifizierte

die parlamentarische Verständigungsarbeit

ausdrücklich als Zeitverschwendung.

Viele Menschen verfügen heute über

mehr Freiheiten als früher, und trotzdem

ist das Leben auch restriktiver

und überwachter geworden. Sind wir

über alles gesehen heute freier oder

eingeschränkter als vor ein paar Jahrzehnten?

Das Leben ist zu einem grossen Wettbewerb

geworden. Heute muss alles bewertet

werden, auch Persönliches. Die rasante

Zunahme von Schönheitsoperationen ist

für mich eines von vielen Indizien in dieser

Richtung.

Wird ein Zuviel an Wettbewerb damit

auch zum Treiber von Ausgrenzungstendenzen?

Jede Gesellschaft muss sich immer

wieder überlegen, wo sie einen uneingeschränkten

Wettbewerb will, und wo allenfalls

andere, weniger kompetitive Formen

zweckmässiger sind. Wenn Demokratie

dereinst nur noch als Wettbewerb betrieben

wird, ohne Rahmenbedingungen, die

garantieren, dass wie ursprünglich «eine

Person, eine Stimme» gilt, landen wir in

der Plutokratie, der Herrschaft der Reichen.

Wie das funktioniert, sehen wir in

den Vereinigten Staaten. Wer mehr Geld

hat, hat mehr zu sagen.

Unsere Gesellschaft durchläuft auf

vielen Ebenen einen rasanten Wandel.

Wie wirkt sich die Verunsicherung aufgrund

dieses Wandels auf die Stellung

und Wahrnehmung der demokratischen

Grundprinzipien und Grundprozesse

aus?

Spätestens seit der Finanzkrise wissen

wir wieder, dass es einen Ausgleich braucht

zwischen Marktmechanismen und Staatsmechanismen.

Staatliche Mechanismen

«Damit Konkordanz

funktioniert,

müssen sich alle

immer wieder an der

Entscheidfindung

beteiligen.»

gret haller

Gret Haller (geb. 1947) studierte Rechtswissenschaft

an der Universität Zürich (Dissertation

über die UNO-Menschenrechtspakte

und die rechtliche Stellung der Frau in der

Schweiz). Sie war Schuldirektorin der Stadt

Bern, Nationalrätin (SP) und Mitglied der Parlamentarischen

Delegationen beim Europarat

und bei der OSZE. 1994 amtete Gret Haller als

Nationalratspräsidentin. Danach wurde sie

Botschafterin und Ständige Vertreterin der

Schweiz beim Europarat, von 1996 bis 2000

war sie Ombudsfrau für Menschenrechte in

Bosnien und Herzegowina. Seit 2001 ist sie

als Publizistin tätig (www.grethaller.ch).

können demokratisch beeinflusst werden,

und für die Marktmechanismen muss der

Staat die Rahmenbedingungen definieren.

Das muss aber immer wieder neu austariert

werden. Jede Krise führt auch wieder

zu neuen Erkenntnissen.

Welche direkten Konsequenzen haben

Abgrenzung und Ausgrenzung für die

Politik im Allgemeinen?

Wenn man nur noch darauf fokussiert

ist herauszufinden, vor wem man Angst

haben und wen man deshalb ausgrenzen

könnte, dann verengt sich der politische

Blickwinkel sehr. Natürlich darf und soll

man Angst haben, und ein gesundes Mass

an Angst bedeutet auch Schutz vor Gefahren.

Aber für eine gute Politik braucht

es einen offenen Geist und den Mut, die

Dinge anzupacken. Wer Ängste überall bewusst

schürt, der arbeitet gegen die Demokratie,

weil er zu deren Lähmung beiträgt.

Wie sollte die Schweiz regiert respektive

politisch gelenkt werden?

In der Schweiz gibt es keine Koalitionsverträge

wie beispielsweise in Deutschland.

In der Konkordanz einigt man sich

von Fall zu Fall, wobei nicht immer die

gleichen Kräfte in die Minderheit versetzt

werden. Damit das funktioniert, müssen

sich alle immer wieder an der Entscheidfindung

beteiligen, und es ergeben sich

anders zusammengesetzte Mehrheiten zu

unterschiedlichen Sachfragen.

Wie lässt sich der Angstmacherei und

Ausgrenzung entgegentreten?

Indem man darüber spricht und erklärt,

wie sie dem politischen Leben und

der Demokratie Schaden zufügt. Indem

man sich untereinander verständigt, wo es

wichtig ist, den vorhandenen Ängsten zu

begegnen, und welche Ängste man in Kauf

nehmen muss, weil sonst die Freiheit eingeschränkt

wird.


Das Gespräch führte

Michael Fritschi

Interview 3/14 ZeSo

13


Die Geburt eines Kindes darf Familien

nicht in die Armut drängen

Durch den gesellschaftlichen Wandel haben sich die Bedürfnisse der Familien in Bezug auf

unterstützende Infrastrukturen weiterentwickelt. Damit sich Familien unter familienfreundlichen

Lebensbedingungen entfalten können, müssen sie organisatorisch und finanziell entlastet werden.

Die Familie ist der Ort, wo die persönliche Entfaltung des Menschen

ihren Anfang nimmt. Die Familie bildet den eigentlichen

Kern der Gesellschaft, in dem zukünftige Generationen heranwachsen,

und gleichzeitig leistet sie auch einen wichtigen Beitrag

zur Unterstützung älterer Menschen. Familienpolitik im breit

gefassten Sinn betrachtet die Organisation des Familienlebens

innerhalb ihres Wirkungskreises und honoriert die Leistungen,

die Familien zu Gunsten der Gesellschaft erbringen. Im engeren

Sinn steht Familienpolitik für die Aufgabe des Gemeinwesens, mit

geeigneten Massnahmen angemessene Lebensbedingungen für

Familien zu schaffen und die dafür benötigten finanziellen Mittel

bereitzustellen.

Diese Massnahmen umfassen alle Bereiche, die das Wohlergehen

von Familien beeinflussen: Unterstützung von Familien bei

der Geburt und bei der Erziehung und Ausbildung von Kindern,

Förderung harmonischer Eltern-Kind-Beziehungen, Förderung

der Verfügbarkeit geeigneter Wohnräume und Freizeitangebote,

Verbesserung der Vereinbarkeit von Familien- und Erwerbsarbeit

sowie das Bereitstellen von finanziellen Mitteln zur Deckung spezifischer

familiärer Bedürfnisse in Notsituationen. Dies sind die

Grundpfeiler der Schweizer Familienpolitik.

Das Modell Familie hat sich über die Jahre indes stark weiterentwickelt

und hat im Vergleich zu früher vielfältige Formen angenommen.

Die traditionelle Rollenverteilung, bei der sich nur

ein Elternteil um die Betreuung der Kinder kümmert, ist seltener

geworden. Heute sind 70 Prozent aller Mütter berufstätig – wobei

sie ihren Beruf in der Regel in einem Teilzeit-Anstellungsverhältnis

ausüben – und Eineltern- und Patchworkfamilien prägen die

Gesellschaft genauso wie das traditionelle Modell. Mit diesem

Wandel und dem grossen Engagement junger Eltern haben sich

auch die Bedürfnisse der Familien in Bezug auf unterstützende

Infrastrukturen, Organisationsfragen und finanzielle Entlastung

entwickelt.

Die wichtigsten Handlungsfelder der Familienpolitik

Als ausserparlamentarische Kommission des Bundesrats sieht die

Eidgenössische Koordinationskommission für Familienfragen

(EKFF) die grössten Herausforderungen in der Familienpolitik in

der Verbesserung der Vereinbarkeit von Familien- und Erwerbsarbeit,

der finanziellen Entlastung von Familien sowie in der

Bekämpfung der Familienarmut. Gute Startbedingungen können

ein Kind sein ganzes Leben lang günstig beeinflussen. Der bezahlte

14-wöchige Mutterschaftsurlaub war ein wichtiger Schritt in die

richtige Richtung. Er sollte aber durch einen mindestens 15-tägigen

Vaterschaftsurlaub und eine Elternzeit ergänzt werden, damit

die Eltern die Geburt des Kindes in Ruhe geniessen können.

Um diese Anliegen zu unterstützen, hat die EKFF den Modellvorschlag

«Elternzeit – Elterngeld» erarbeitet und publiziert, in dem

sie für eine 24-wöchige Elternzeit plädiert. Die Elternzeit – idealerweise

würde sie von beiden Elternteilen zu gleichen Teilen in

Anspruch genommen – könnte über die Erwerbsersatzordnung

(EO) finanziert werden. Im Januar 2015 organisiert die EKFF gemeinsam

mit der Eidgenössischen Kommission für Frauenfragen

(EKF) eine Tagung zum Thema Elternzeit, mit dem Ziel, politische

Vorstösse in diese Richtung zu initiieren.

Die Welt steht manchmal Kopf im Familienalltag.

16 ZeSo 3/14 SCHWERPUNKT


Familienpolitik

Eine weitere wichtige familienpolitische Massnahme ist die

Weiterführung des Impulsprogramms des Bundes für den Ausbau

von Kinderbetreuungsplätzen. Bisher konnten damit rund 40 000

Betreuungsplätze geschaffen werden. Doch es sind noch einmal so

viele Plätze nötig, um den Ausgleich zwischen Beruf oder Ausbildung

und familiären Aufgaben deutlich zu verbessern. Die Suche

nach Kinderbetreuungsplätzen gleicht weiterhin einem Hindernislauf.

Viele Elternteile verzichten deshalb auf eine Erwerbstätigkeit,

und diese Familien sind besonders armutsgefährdet.

Des Weiteren müssen die Arbeitgeber ermutigt werden,

flexible Arbeitszeitmodelle anzubieten, die es Eltern ermöglichen,

die Kinderbetreuung untereinander aufzuteilen. Teilzeitpensen,

Jahresarbeitszeit, gleitende Arbeitszeit sowie Home-Office-Tätigkeiten

bieten Eltern auf ihre Bedürfnisse zugeschnittene Arbeitsbedingungen

und Möglichkeiten, sich besser und in Ruhe um die

Bild: Pixsil

Kinderbetreuung zu kümmern. Flexible Arbeitszeiten können gesetzlich

vorgeschrieben werden oder durch Anreize wie Gütesiegel

oder Auszeichnungen für Arbeitgeber mit flexiblen Arbeitsmodellen

gefördert werden.

Steuersystem benachteiligt Familien

Die Geburt eines oder mehrerer Kinder darf Familien nicht in die

Armut stürzen. Anlässlich des Forums Familienfragen 2014 hat

die EKFF die Familienbesteuerungssysteme analysiert. Die Teilnehmerinnen

und Teilnehmer des Forums waren sich einig, dass

Familien vom geltenden System benachteiligt werden. Doch es ist

nicht einfach, das System zu korrigieren, ohne dass neue Ungerechtigkeiten

entstehen. Ein gerechtes System bedingt sowohl bei

der Besteuerung von verheirateten Ehepaaren als auch bei der

Einzelbesteuerung Korrekturen, sei es im Sinne eines Splittings

oder über Steuerabzüge.

Das Eidgenössische Finanzdepartement entwickelt zurzeit ein

neues Besteuerungsmodell und prüft, wie der Übergang hin zu

einer Besteuerung, die der objektiven wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit

besser entspricht, gestaltet werden könnte. Über das

weitere Vorgehen in dieser Angelegenheit wird der Bundesrat im

Herbst entscheiden. Die EKFF plädiert für ein System, das Familien

mit Kindern begünstigt und gerechter behandelt. Sie wird die

weiteren Entwicklungen im Zusammenhang mit diesen Reformbestrebungen

und auch die auf uns zukommenden weiteren Vorschläge

zur steuerlichen Besserstellung von Familien mit Kindern

deshalb genau beobachten.

Generell sollte jede Familie über ein finanzielles Existenzminimum

verfügen können, ohne dass sie Sozialhilfe in Anspruch

nehmen muss. Leider hat das Parlament die Steuerbefreiung des

Existenzminimums abgelehnt, obwohl dies ein taugliches Instrument

zur Armutsbekämpfung wäre. Es bleibt in diesem Zusammenhang

nur zu hoffen, dass diese Idee nochmals geprüft wird.

Ebenso unbefriedigend ist, dass die Einführung von Familienergänzungsleistungen

auf Bundesebene, die wohl wirksamste

Waffe im Kampf gegen die Armut, nach rund zehn Jahren Vorbereitungszeit

im Parlament gescheitert ist.

Im Rahmen der Revision des Unterhaltsrechts im Scheidungsfall

gilt es ferner, die Mankoteilung und die Befreiung von der

Rückerstattungspflicht für Sozialhilfeleistungen zu Gunsten von

Kindern zu unterstützen. Gegenwärtig ist es nämlich meistens so,

dass ein Elternteil – in der Regel die Mutter – nach einer Trennung

die finanziellen Konsequenzen alleine tragen muss. Angesichts

des hohen Armutsrisikos, das Familien heute droht, muss

der Kampf für eine bessere Vereinbarkeit von Beruf, Ausbildung

und Familie, für die Einführung von Familienergänzungsleistungen

– wenn nicht auf Bundesebene, so doch auf kantonaler

Ebene – und für mehr Steuergerechtigkeit weitergehen. •

SCHWERPUNKT 3/14 ZeSo

Thérèse Meyer-Kaelin

Präsidentin EKFF


Ergänzungsleistungen für Familien

entlasten die Sozialhilfe

In mehreren Kantonen wird die Einführung von Ergänzungsleistungen für Familien (FamEL) als

Instrument zur Bekämpfung von Familienarmut diskutiert. Im Kanton Solothurn zeigt sich, dass mit

FamEL die Armut von Working-Poor-Familien verringert und die Sozialhilfe entlastet werden kann. Die

Ausgestaltung der Leistung weist aber auch Verbesserungsmöglichkeiten auf.

Wie der Name schon sagt, lehnen sich Ergänzungsleistungen für

Familien (FamEL) an das Prinzip der Ergänzungsleistungen zur

AHV/IV an. Im Gegensatz zu diesen ergänzen sie nicht eine Rente,

sondern ein ungenügendes Einkommen. Dieser Unterschied und

die Ausrichtung der Leistung auf Familien führen dazu, dass das

System der EL zur AHV/IV nicht direkt für die FamEL übernommen

werden kann. Der Kanton Solothurn hat deshalb ein eigenes

Modell für die FamEL mit dem Ziel entwickelt, Working-Poor-

Familien finanziell besser zu stellen und die Sozialhilfe zu entlasten.

Die FamEL wurden im Kanton Solothurn 2010 befristet

eingeführt, nachdem die Stimmberechtigten der neuen Leistung

zugestimmt hatten. Im Hinblick auf die Weiterführung nach der

Pilotphase hat die Fachhochschule Nordwestschweiz gemeinsam

mit der SKOS die Wirkung der FamEL im Kanton Solothurn evaluiert.

Aufgrund der Ergebnisse hat das Parlament im Juni 2014

entschieden, die Leistung vorläufig für drei Jahre weiterzuführen.

Arbeit soll sich lohnen

Wer im Kanton Solothurn FamEL beziehen möchte, muss ein

Gesuch bei der AHV-Zweigstelle einreichen. Voraussetzung ist, dass

selber ein kleines Einkommen erwirtschaftet wird. Hat eine Familie

kein Einkommen, verbleibt sie in der Sozialhilfe. Alleinerziehende

müssen mindestens 7500 Franken im Jahr verdienen. Bei Zweielternfamilien

beträgt das Mindesteinkommen 30 000 Franken, um

FamEL beziehen zu können. Anspruch haben zudem nur Familien

mit Kindern unter sechs Jahren, die seit mindestens zwei Jahren im

Kanton Solothurn wohnen. Der Erwerbsanreiz soll trotz dem Bezug

Voraussetzung für den

Bezug von FamEL ist,

dass selber ein kleines

Einkommen erwirtschaftet

wird.

von FamEL erhalten bleiben. Um dies zu gewährleisten, wird neben

der Mindesteinkommensanforderung ab einem gewissen Einkommen

ein Einkommensfreibetrag gewährt.

1340 Kinder in 630 Familien werden unterstützt

Die Evaluation zeigt, dass seit der Einführung der Leistung die

Zahl der unterstützten Familien stetig zugenommen hat. Während

Anfang 2011 170 Familien FamEL bezogen, waren es im Dezember

2013 bereits 630 Familien mit insgesamt 1340 Kindern.

Wenn von den ursprünglich vom Regierungsrat prognostizierten

1200 Haushalten ausgegangen wird, die einen Anspruch auf

FamEL hätten, ist das Potenzial damit erst gut zur Hälfte ausgeschöpft.

Es ist also davon auszugehen, dass die Zahl der unterstützten

Familien weiter steigen wird. Überrascht hat allerdings die hohe

Quote der Gesuche, die abgelehnt werden mussten. Bei zwei von

fünf eingereichten Gesuchen waren die Anspruchsvoraussetzungen

nicht erfüllt oder es konnte kein Bedarf festgestellt werden.

Der grösste Teil der unterstützten Familien sind Zweielternfamilien.

Die Alleinerziehenden machen rund ein Sechstel der unterstützten

Haushalte aus. Ein Drittel der Familien hat drei oder

mehr Kinder. Grundsätzlich fallen Unterschiede zwischen den

beiden Familienformen auf: Die Alleinerziehenden sind mehrheitlich

Schweizerinnen mit einer Ausbildung, die dem Schweizer

Durchschnitt entspricht. Zwei Drittel der Zweielternfamilien

sind hingegen Ausländerfamilien mit deutlich tieferen Bildungsabschlüssen.

Daraus lässt sich folgern, dass sich letztere in klassischen

Working-Poor-Situationen befinden, in denen die tiefen

Löhne nicht für den Unterhalt der ganzen Familie ausreichen. Bei

den Alleinerziehenden führt hingegen eher ein wegen der Kinderbetreuung

reduziertes Pensum in die Armut (siehe Porträt S.21).

Hat eine Familie Anspruch auf FamEL, erhält sie auch den

Pauschalbetrag für die Krankenversicherung erstattet, das heisst,

ihr wird die volle Prämie verbilligt. Für einen Drittel aller Familien

ist dieser Betrag bereits ausreichend, um den Bedarf zu decken.

Im Dezember 2013 wurden die Familien durchschnittlich mit

1450 Franken unterstützt, inklusive Pauschalbetrag für die Krankenkasse.

Insgesamt hat der Kanton Solothurn im Jahr 2013 rund

fünf Millionen Franken für die FamEL aufgewendet, wovon eine

halbe Million auf die Administration entfällt.

Armut kann verringert werden

Die Evaluation zeigt in einer Modellanalyse, dass das in der politischen

Diskussion in den Vordergrund gerückte Ziel der Verringerung

der finanziellen Armut von Working-Poor-Familien zu grossen

Teilen erreicht wird. Alle Familienformen sind mit FamEL

18 ZeSo 3/14 SCHWERPUNKT


Familienpolitik

Armutsrisiko kinderreiche Familie: Ein Drittel der mit FamEL unterstützten Familien hat drei oder mehr Kinder.

Bild: Keystone

finanziell besser gestellt als in der Sozialhilfe. Innerhalb der einzelnen

Familienformen gibt es jedoch Einkommensbereiche,

in denen die Familien auf die Unterstützung durch Sozialhilfe

angewiesen sind, um das Existenzminimum zu erreichen. Zudem

werden in gewissen Lohnspannen keine ausreichenden

Erwerbsanreize gesetzt.

Dass sich die finanzielle Situation der Familien mit den Ergänzungsleistungen

verbessert hat, bestätigt auch die Befragung der

Gesuchstellerinnen und Gesuchsteller. Fast 70 Prozent der Befragten

geben sechs Monate nach Bezugsbeginn an, dass sich ihre

finanzielle Situation «eher» bis «sehr stark» verbessert hat. Auch

wenn es den Befragten nach sechs Monaten Bezug von FamEL

leichter fällt, die monatlich notwendigen Ausgaben zu bezahlen

und weniger Beziehende aus finanziellen Gründen auf eine ärztliche

Untersuchung oder Behandlung verzichten müssen, zeigen

die Ergebnisse auch, dass die finanzielle Situation vieler Familien

trotz FamEL keineswegs komfortabel ist: Zwei Drittel der befragten

Familien geben an, dass es ihnen nach wie vor zumindest «eher

schwer» falle, die monatlich notwendigen Ausgaben zu bezahlen.

Auch verzichtet jede achte Familie trotz FamEL-Bezug aus finanziellen

Gründen auf eine ärztliche Untersuchung oder Behandlung.

Verlieren die Familien ihren Anspruch auf FamEL, so verschlechtert

sich bei einem grösseren Teil die finanzielle Situation

wieder. Von den Befragten, die sechs Monate nach Bezugsbeginn

ihren Anspruch bereits wieder verloren haben, geben 60 Prozent

an, dass sich ihre Situation seit dem Bezugsende «eher» oder

«stark» verschlechtert hat.

Verbesserte Lebenssituation

Direkt nach der Veränderung der Lebenssituation seit Bezugsbeginn

gefragt, lassen sich teilweise positive Veränderungen in

den Lebensbereichen der persönlichen Beziehungen und Unterstützung,

der Freizeitgestaltung sowie der Wohnsituation der Beziehenden

feststellen. Werden die Selbsteinschätzungen zu den

SCHWERPUNKT 3/14 ZeSo

19


eiden Befragungszeitpunkten verglichen, sind die Befragten zudem

weniger häufig deprimiert, verzweifelt oder ängstlich. Armut

lediglich als einen Mangel an finanziellen Mitteln zu verstehen,

würde daher zu kurz greifen. Vielmehr gehen mit Armut auch Einschränkungen

in den genannten Lebensbereichen einher.

Fazit und Empfehlungen

Die Aufwendungen für die Sozialhilfe haben sich zwischen 2010

und 2012 durch Ablösungen von FamEL-Beziehenden von der

Sozialhilfe um rund 1,2 Millionen Franken reduziert. Dies entspricht

knapp 20 Prozent der ausbezahlten FamEL-Beträge. Somit

kann auch das zweite Wirkungsziel der FamEL, die Sozialhilfe und

damit die Gemeinden finanziell zu entlasten, im erwarteten Umfang

bestätigt werden. Berücksichtigt sind in der Berechnung

lediglich die tatsächlichen und nachweisbaren Übertritte von der

Sozialhilfe in die FamEL, nicht aber die Vermeidung des Eintritts

in die Sozialhilfe. Ein gleichzeitiger Bezug von Sozialhilfe und

FamEL ist im Zeitraum von 2010 bis 2012 nur bei rund vier Prozent

der Neubezügerinnen und Neubezüger von FamEL festzustellen

und somit sehr selten. Die Parallelbezüge lassen sich grösstenteils

durch Kosten erklären, die nicht durch die FamEL gedeckt

sind, beispielsweise Kinderschutzmassnahmen.

Die mit den FamEL verfolgten Ziele, die finanzielle Armut von

Working-Poor-Familien zu reduzieren sowie die Sozialhilfe finanziell

zu entlasten, werden zu grossen Teilen erreicht. Der Vollzug

und die Situation der Working-Poor-Familien könnten aber weiter

verbessert werden. So zeigt die Evaluation Optimierungspotenzial

bei der Abstimmung der FamEL mit anderen Sozialleistungen,

etwa mit der Prämienverbilligung für die Krankenpflegeversicherung.

Durch eine bessere Abstimmung liessen sich Schwelleneffekte

vermeiden und der finanzielle Erwerbsanreiz für alle Familien-

und Einkommenskonstellationen aufrechterhalten. Zudem

wird der grösste Teil der Familien aus den FamEL abgelöst, weil

das jüngste Kind das sechste Altersjahr erreicht. Die Ablösung

führt bei den meisten Familien zu erheblichen finanziellen Einbussen

und dazu, dass sie teilweise wieder auf Sozialhilfe angewiesen

sind. Es erscheint daher prüfenswert, die Altersgrenze der

Kinder für den Bezug von FamEL zu erhöhen, um die Working-

Poor-Problematik weiter zu reduzieren.


Edgar Baumgartner und Joel Gautschi,

Fachhochschule Nordwestschweiz

Franziska Ehrler,

Fachbereich Grundlagen, SKOS

Evaluationsbericht

Baumgartner, E., Ehrler, F., Gautschi, J., Bochsler, Y., Evaluation der Ergänzungsleistungen

für Familien im Kanton Solothurn, Schlussbericht, Olten/

Bern, 2014.

www.fhnw.ch/ppt/content/pub/evaluation-der-ergaenzungsleistungen-furfamilien-im-kanton-solothurn

Kantone, die sie haben, ziehen eine positive Bilanz

Ergänzungsleistungen für Familien stehen und standen in verschiedenen

Kantonen auf der politischen Agenda, dies mit unterschiedlichem

Erfolg: Der Kanton Tessin hat die Leistung seit 15

Jahren, die Kantone Waadt (2011) und Genf (2012) haben sie

kurz nach Solothurn (2010) eingeführt. Im Kanton Bern wurde

kürzlich ein Gesetzesvorschlag vom Parlament abgelehnt, in

Luzern ist eine neue Initiative initiiert worden. In Schwyz wurde

eine entsprechende Volksinitiative wuchtig abgelehnt, in Fribourg

gibt es einen Verfassungsauftrag zur Einführung von FamEL. In

einigen Kantonen sind politische Vorstösse hängig, in anderen ist

das Thema vorderhand vom Tisch.

So unterschiedlich der Stand der politischen Diskussion ist, so

unterschiedlich sind die Modelle in jenen Kantonen, die Ergänzungsleistungen

für Familien eingeführt haben. Im Tessin und

im Kanton Waadt sind die Leistungen nach dem Alter der Kinder

abgestuft: Familien mit kleinen Kindern erhalten höhere Leistungen.

Im Tessin erlischt der Anspruch, wenn das Kind 15 Jahre

alt wird, im Kanton Waadt ist die Altersgrenze 16 Jahre. In Genf

haben Familien mit Kindern bis 25 Jahre Anspruch auf FamEL,

wenn diese noch in Ausbildung sind.

FamEL wirkt auch gegen Stigmatisierung

Erfahrungen aus dem Kanton Waadt zeigen, dass auch dort FamEL

wirksam sind. Seit der Einführung der Leistung 2011 hat die Zahl

der Beziehenden stetig zugenommen. Im Februar 2014 wurden

rund 7000 Personen in 2000 Haushalten mit einem durchschnittlichen

Betrag von 975 Franken im Monat unterstützt.

Rund 1500 Haushalte konnten durch die FamEL aus der Sozialhilfe

abgelöst werden. 2013 wurden im Kanton Waadt 22,5 Millionen

Franken für FamEL aufgewendet. Der Kanton hat zudem

parallel ein Coaching-Programm für Familien aufgebaut, damit

diese ihre Chancen auf eine Anstellung oder eine Erhöhung des

Erwerbspensums verbessern können.

Noch etwas jünger als im Kanton Waadt sind die FamEL im

Kanton Genf. Seit 2012 in Kraft, liegen noch keine fundierten

Auswertungen vor. Aufgrund der ersten Erfahrungen scheint die

neue Leistung die Erwartungen aber zu erfüllen. Ende Juni 2014

wurden rund 3450 Personen in 1000 Haushalten unterstützt.

Im Kanton Genf war die Entlastung der Sozialhilfe weniger aufgrund

finanzieller Überlegungen ein wichtiges Ziel, sondern weil

die Familien in ein Leistungssystem überführt werden sollten, das

weniger stigmatisierend wirkt. Auch hier wurden positive Erfahrungen

gemacht: In den ersten drei Monaten konnten 400 Dossiers

von der Sozialhilfe in die FamEL überführt werden. Somit

ziehen nebst dem Kanton Solothurn auch die anderen beiden Kantone,

die seit 2010 FamEL eingeführt haben, eine positive Bilanz.



Franziska Ehrler,

Fachbereich Grundlagen, SKOS

20 ZeSo 3/14 SCHWERPUNKT


Ehepaar mit getrennten Wohnsitzen:

Wie bemisst sich die Unterstützung?

Ein Ehepaar lebt getrennt voneinander in zwei verschiedenen Gemeinden. Beide Eheleute haben

Sozialhilfe beantragt. Die Sozialhilfe trägt die Mehrkosten für zwei Haushalte nur dann, wenn das

Getrenntleben gerichtlich geregelt ist oder besondere Umstände vorliegen.

Frage

Frau X. ist verheiratet und lebt getrennt

von ihrem Ehemann in der Gemeinde A.

Sie ist arbeitslos und hat alle Arbeitslosentaggelder

bezogen. Sie hat auch kein

Vermögen und stellt deshalb ein Sozialhilfegesuch

beim Sozialamt ihres Wohnorts.

Bei den Erstabklärungen wird festgestellt,

dass der von ihr getrennt lebende Ehemann

in seiner Wohngemeinde B ebenfalls

Sozialhilfe beantragt hat. Die Eheleute

möchten ihre beiden Wohnsitze behalten.

Es liegt jedoch kein Trennungsurteil vor.

Wie soll in diesem Fall bei der Unterstützung

vorgegangen werden?

PRAXIS

In dieser Rubrik werden exemplarische Fragen aus

der Sozialhilfe praxis an die «SKOS-Line» publiziert

und beantwortet. Die «SKOS-Line» ist ein webbasiertes

Beratungsangebot für SKOS-Mitglieder.

Der Zugang erfolgt über www.skos.ch Mitgliederbereich

(einloggen) SKOS-Line.

Grundlagen

In der Regel ist es den Eheleuten freigestellt,

je einen eigenen Wohnsitz zu

bestimmen (Art. 24 BV Niederlassungsfreiheit).

Gemäss Art. 163 ZGB sorgen

Eheleute jedoch gemeinsam, jeder nach

seinen Kräften, für den gebührenden Unterhalt

der Familie. Was zum gebührenden

Familienunterhalt gehört, bestimmt sich

unter anderem nach den wirtschaftlichen

Verhältnissen der Ehegatten. Im Fall von

Herr und Frau X. reichen die Mittel für die

Finanzierung von zwei Haushalten nicht

aus. Es müssten demnach besondere Umstände

vorliegen, damit die Mehrkosten

zweier Haushalte zum gebührenden Unterhalt

gezählt würden.

Dementsprechend werden Mehrauslagen,

die auf dem getrennten Wohnen

von verheirateten Personen beruhen, in

der Sozialhilfe lediglich dann berücksichtigt,

wenn das Getrenntleben gerichtlich

geregelt ist oder sonst wichtige Gründe

dafür vorliegen, beispielsweise Beruf

oder Unzumutbarkeit (SKOS-Richtlinien

F.3.2). Ist dies nicht der Fall, kann die unterstützte

Person aufgefordert werden, das

Zusammenleben mit dem Ehegatten oder

der Ehegattin wieder aufzunehmen oder

innert dreissig Tagen ein gerichtliches Verfahren

auf Trennung, Scheidung oder Eheschutz

einzuleiten. Eine solche Weisung

verletzt die Ehefreiheit (Art. 14 BV Recht

zur Eheschliessung) nicht.

Ein Eheschutzverfahren bei getrennt

lebenden Ehegatten dient dazu, die Verhältnisse

für die Dauer des Getrenntlebens

zu regeln, insbesondere bezüglich

des Unterhalts (Art. 176 ff. ZGB).

Die Rechtsgültigkeit und der Bestand

der Ehe werden dadurch in keiner Weise

beeinträchtigt. Die Entscheidung zur

Geltendmachung und Durchsetzung allfälliger

Unterhaltsansprüche steht aufgrund

des Subsidiaritätsprinzips nicht

im Belieben der hilfesuchenden Person

(vgl. Urteil des Aargauer Verwaltungsgerichts

WBE.2005.99 vom 13. Oktober

2005, E. 5.3 f.).

Aufgrund der Pflicht zur Minderung

der Unterstützungsbedürftigkeit besteht

kein Anspruch, dass Eheleuten auf Dauer

zwei Wohnungen und Grundbedarfe für

Einpersonenhaushalte finanziert werden,

wenn keine besonderen Umstände vorliegen.

In der auszustellenden Weisung

muss darauf hingewiesen werden, dass

bei Nichtbefolgen innert Frist für die

weitere Unterstützungsbemessung von

einem Haushalt ausgegangen wird. In

solchen Fällen werden der gemeinsame

Grundbedarf und der Mietzins für die angemessenere

Wohnung berücksichtigt.

Antwort

Da im Fall von Herr und Frau X. keine

wichtigen Gründe für das Getrenntleben

ersichtlich sind, wird die Antragstellerin

nur befristet als Einpersonenhaushalt unterstützt.

Um das weitere Vorgehen abzusprechen,

muss umgehend mit dem Sozialamt

des Wohnorts des Ehemanns Kontakt

aufgenommen werden. Beide Sozialämter

sollten den Ehegatten separat eine Weisung

erteilen und eine Frist für die Zusammenlegung

der Haushalte setzen. Dabei

sind die üblichen Kündigungsbedingungen

in der Regel zu berücksichtigen. Wird

die Weisung nicht befolgt, kann nach Ablauf

der Frist von einem Haushalt ausgegangen

werden. Damit werden der Grundbedarf

für zwei Personen und der Mietzins

für die geeignetere Wohnung berücksichtigt.

Diese Kosten sind zwischen den beiden

Gemeinden aufzuteilen. •

Kurt Felder

Kommission Richtlinien und Praxishilfen

8 ZeSo 3/14 praxis


Ein Ort, an dem man nichts

erklären muss

Ein warmes Essen, ein offenes Ohr, ein Sofa zum Verweilen oder einen Computer für die Stellensuche:

Das finden Menschen in finanzieller oder sozialer Not an sieben Tagen die Woche im Freiburger

Tageszentrum Banc Public.

Frédéric* und David sitzen an einem der

langen Holztische, trinken einen Kaffee

und reden. Zwei Männer um die Fünfzig,

der eine elegant, im gestreiften Hemd, mit

goldumrandeter Brille, der andere sportlich,

braungebrannt, mit Sonnenbrille im

Haar und einem offenen Blick. Es könnte

eine Szene in irgendeiner Beiz sein, das

Menü – Suppe, Salat, Spaghetti Bolognese

– ist auch schon an der Tafel angeschrieben.

Doch die Geschichten von Frédéric

und David klingen nach weniger stabilen

Verhältnissen. Beide übernachten derzeit

in der Notschlafstelle, suchen eine Arbeit

und eine Wohnung. Auch deshalb kommen

sie hierher, ins Tageszentrum Banc

Public. Denn Telefonieren ist hier gratis,

der Zugang zum Internet für die erste halbe

Stunde ebenfalls.

Doch sie sind auch hier, weil sie das

Mittagessen schätzen, das nur fünf Franken

kostet, und sie kommen zum Reden,

zum Zeitunglesen, zum Fernsehen. «An

diesen Ort macht niemand Probleme»,

sagt Frédéric. «Man fühlt sich willkommen

hier», wie es David ausdrückt. Er, der vor

kurzem nach Jahren im Ausland in die

Schweiz zurückgekehrt ist und nun hier

wieder Fuss zu fassen versucht, weiss das

zu schätzen: «Wenn man in der Notschlafstelle

übernachtet, hat man keine Freunde

mehr.»

Niederschwelliger Zugang

Seit zwölf Jahren bietet das Tageszentrum

in Freiburg Menschen in finanzieller oder

sozialer Not einen Ort der Aufnahme, der

Begegnung und der Information. An sieben

Tagen die Woche, von halb neun Uhr

morgens bis drei Uhr nachmittags, können

Bedürftige hier duschen, Kleider waschen,

einen Kaffee trinken, ein Buch lesen, fernsehen,

einen Computer und das Internet

nutzen, frühstücken und zu Mittag essen,

aber auch die Gesundheitsberatung oder

den allgemeinen Beratungsdienst in Anspruch

nehmen. Die Angebote sind kostenlos

oder sehr günstig, und man kann sie

sich auch durch Mithilfe in der Küche oder

im Garten verdienen.

Der Zugang zu den Angeboten ist niederschwellig.

Man kann vieles, aber man

muss nichts – ausser, sich an die zwei

Hausregeln halten: Respekt vor Sachen und

Personen und kein Konsum von Alkohol

oder Drogen. Diskretion wird hochgehalten

im Banc Public. Einzig der Vorname und

der Wohnort werden für die Statistik notiert.

Man muss nicht erklären, wieso man

kommt. «Strassenarbeit in einem Haus»,

nennt das Anne-Marie Schmid, die Leiterin

des Tageszentrums. «Der Ansatz bei dieser

Art von Sozialarbeit ist bewusst zurückhaltend

und informell.» Allein schon die Präsenz

von anderen Menschen sei wertvoll.

«Ob man sich allein in einer schwierigen

Situation befindet oder umgeben von

respektvollen Menschen, macht einen Unterschied»,

so Schmid. Wenn das Vertrauen

und das Interesse da sind, wird auch Rat

angeboten. Etwas forscher sind die Sozialarbeiterinnen

und Sozialarbeiter hingegen

bei jungen Menschen zwischen 18 und 30

Jahren, die den Banc Public in den letzten

Jahren vermehrt aufsuchen. «Da wollen wir

Essensausgabe im Tageszentrum Banc Public.

Tageszentrum

Banc Public

Das Tageszentrum Banc Public wurde 2002

eröffnet, nachdem Vertreter der Freiburger

Notschlafstelle und zwei Studien aufzeigten,

dass in der Stadt Freiburg eine Tagesstruktur

für Obdachlose fehlt. Seither ist das Zentrum

an sieben Tagen in der Woche zugänglich. Es

wird zu 70 Prozent von der Loterie romande

und dem Kanton Freiburg finanziert, je 15

Prozent der Einnahmen stammen von Spenden

und den Beiträgen ans Mittagessen. Im

Zentrum arbeiten acht Sozialarbeitende

(5 Vollzeitstellen), mehrere Freiwillige und

eine Person, die Zivildienst leistet.

www.banc-public.ch

30 ZeSo 3/14 reportage


Maria hilft beim Gemüserüsten für die Spaghettisauce.

Bilder: Annette Boutellier

schneller wissen, wo die Probleme liegen,

und wir versuchen stärker, sie für spezialisierte

Beratungsstellen zu interessieren.»

Gespräche zwischen Nutzerinnen und

Sozialarbeitern ergeben sich zum Beispiel

in der Küche. Heute hilft Maria beim

Gemüserüsten für die Spaghettisauce. Die

Ambiance in der Küche ist von Scherzen

und Lachen geprägt. Hadi Tawfik, der

Sozialarbeiter, versteht es, eine gute Stimmung

zu schaffen. «Wenn ich die Leute

strahlen sehe, bin ich auch glücklich.» Bei

Maria ist das bereits geglückt, in ihren

Augen blitzt ein Lächeln auf. «Mich berührt

es, hier so willkommen geheissen zu

werden», sagt sie.

Und während sie von Problemen mit

ihrem Sozialhilfegesuch erzählt, sitzen im

Speisesaal zwei Männer und spielen Karten.

Im ersten Stock hört man jemanden

duschen, von nebenan tönt das Klappern

einer Computertastatur. Es ist eine friedliche,

einladende Ambiance, die zum Verweilen

einlädt. Die aber, so weiss Leiterin

Anne-Marie Schmid, von einem Moment

auf den anderen kippen kann. Dann sind

die Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter

gefordert, um Konflikte zu entschärfen

und beizulegen. Konflikte, die ausbrechen

können, weil jemand beispielsweise in einer

schlechten psychischen Verfassung ist

oder das Essen nicht bezahlen kann.

Deutliche Zunahme der Besuche

Seit der Gründung des Tageszentrums hat

die Zahl der Nutzerinnen und Nutzer jedes

Jahr um rund zehn Prozent zugenommen,

von anfangs 25 auf heute über 60 Personen

täglich. «Jeden Tag kommt jemand Neues»,

erzählt Schmid. «Wobei viele uns nur als

Sprungbrett während einer bestimmten

Zeit brauchen.» Auch wenn keine ausführliche

Statistik existiert, kommt Schmid zu folgender

Schätzung: 50 Prozent der Besucher

und Besucherinnen sind auf Stellensuche,

etwa Migrantinnen, Sozialhilfeempfänger

oder Arbeitslose. 25 Prozent leben von der

AHV oder der IV, 15 Prozent gehen einer

prekären Beschäftigung nach und bei 10

Prozent ist die Herkunft des Einkommens

unbekannt. Rund ein Fünftel der Nutzer ist

obdachlos, rund 90 Prozent sind Männer.

Eine der wenigen Frauen kommt gerade an

Krücken zur Tür herein, in einer Jeansjacke,

mit Piercings und einem feinen Lächeln im

Gesicht, rechtzeitig zum Mittagessen. Das tut

die 56-Jährige zweimal die Woche, seit fünf

Jahren. Nachdem ihr Freund gestorben war,

lebte Evelyne alleine und ernährte sich nicht

mehr richtig. Da war Banc Public genau das

Richtige: «Hier gibt es gesundes Essen mit

Gemüse, man kommt unter die Leute, kann

einen Jass klopfen, und es gibt kaum Konflikte.»

Sie, die wegen gesundheitlicher Probleme

von einer IV-Rente lebt, nutzt auch die

Ratschläge der Krankenschwester, die hier

regelmässig Sprechstunden anbietet.

«Salut Livia, essen wir zusammen?», begrüsst

Evelyne eine der Neueintretenden und

stellt sich kurz darauf mit ihr zusammen in

die Reihe an der Theke. Immer mehr Männer

und Frauen, Jüngere und Ältere, Migranten

und Einheimische, reihen sich dort ein, um

sich für fünf Franken einen Teller Spaghetti

Bolognese mit Salat und Suppe schöpfen

zu lassen. Zum Dessert gibt’s dann noch ein

Schälchen Erdbeermousse.


* alle Namen geändert

Barbara Spycher

reportage 3/14 ZeSo

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