Geschäftsbericht 2008-2010 - FDP Baden-Württemberg

FDP Baden-Württemberg Bericht 2008 – 2010
Seit Januar 2010 hat der LFA Innen & Recht nunmehr eine eigene Unterarbeitsgruppe unter
Leitung von Marc Puder zum Thema „IT und Informationsgesellschaft“ eingesetzt, die bereits
in kürzester Zeit einen dann vom LFA Innen & Recht – zusammen mit dem LFA Kultur & Medien
– beschlossenen Antrag zum Landesparteitag am 17. Juli 2010 vorlegen konnte. Diese
Arbeitsgruppe wird eingesetzt bleiben, um die vielfältigen Herausforderungen dieses
Themengebiets, ob IT-Recht, eGovernment, eCommerce, rechtlicher Verbraucherschutz,
Datenschutz im Internet, Cybercrime oder Schutz kritische Infrastrukturen, begleiten und
aufarbeiten zu können.
Organisatorisches/Innerverbandliches
Der Landesfachausschuss Innen & Recht führte in diesem Zeitraum neben den ordentlichen
Sitzungen zwei zweitägige Klausurtagungen in Weinstadt-Beutelsbach und in Ludwigsburg durch.
Dabei stand nicht nur der inhaltliche sondern auch der gesellige Teil der Arbeit durchaus mit auf
der Tagesordnung.
Gemeinsame Sitzung mit dem LFA Europa sowie dem LFA Kultur & Medien fanden im Herbst
2008 bzw. im Frühjahr 2010 statt.
Der LFA Innen & Recht hat mit großer Freude auch die Aktivitäten der in Baden-Württemberg
seit 2009 neu formierten Vorfeldorganisation, der „Vereinigung Liberaler Juristen“, unter
Leitung von RA Dr. Mario Axmann (Vors.), MR Sintje Leßner (stv. Vors.) und Prof. Dr. Jochen
Deister (Schatzmeister), unterstützt.
Personelles
In dem zurückliegenden Zeitraum 2008-2010 wurde der Landesfachausschuss Innen & Recht
durch den Vorsitzenden, RA Hartfrid Wolff MdB, zusammen mit den stellvertretenden
Vorsitzenden, RAin Sibylle Laurischk MdB und RegPräs Johannes Schmalzl, sowie durch Marc
Puder als Geschäftsführer geleitet.
Justizminister Prof. Dr. Ulrich Goll MdL nahm sehr häufig an Sitzungen des
Landesfachausschusses aktiv teil. Die Zusammenarbeit mit ihm als auch mit der FDP/DVP-
Landtagsfraktion war vorbildlich: Dr. Hans-Peter Wetzel MdL und Hagen Kluck MdL waren häufig
bei den Sitzungen zugegen bzw. selbst als Referenten aktiv; die Parl. Berater der
Landtagsfraktion waren immer als Ansprechpartner bei inhaltlichen wie organisatorischen
Fragen zur Stelle.
Der Landesfachausschuss und die FDP Baden-Württemberg sind auf Bundesebene im
Bundesfachausschuss Innen & Recht sehr gut vertreten. Neben den gewählten und regelmäßig
anwesenden BFA-Mitgliedern RA Ekkehard Kiesswetter, (seit 2010) RD Thomas Offenloch und
RegPräs Johannes Schmalzl leitet RAin Corinna Werwigk-Hertneck den BFA, Herr Prof. Ulrich
Stephan und (seit 2010) DirRH Andreas Knapp wurden als Sachverständige gewählt. RA Hartfrid
Wolff MdB ist durch die FDP-Bundestagsfraktion als Vorsitzender des AK IV (Innen & Recht)
benannt und nimmt regelmäßig teil.
Zusammenfassend lässt sich hervorheben, dass die Arbeit des LFA in den letzten zwei Jahren
sehr erfolgreich war, welches auch daran lag, dass die Bereitschaft zur Mitarbeit seitens der
Mitglieder im Landesfachausschuss auf breiter Basis sehr groß war. Es gelang, sehr produktiv
sowohl längerfristige Projekte anzustoßen, als auch tagesaktuelle Debatten zu führen und
entsprechende Beschlüsse hierzu zu fassen und weiterzuleiten. Viele Initiativen waren landes-
und bundesweit erfolgreich.
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