Geschäftsbericht 2008-2010 - FDP Baden-Württemberg
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<strong>FDP</strong> <strong>Baden</strong>-<strong>Württemberg</strong> Bericht <strong>2008</strong> – <strong>2010</strong><br />
Seit Januar <strong>2010</strong> hat der LFA Innen & Recht nunmehr eine eigene Unterarbeitsgruppe unter<br />
Leitung von Marc Puder zum Thema „IT und Informationsgesellschaft“ eingesetzt, die bereits<br />
in kürzester Zeit einen dann vom LFA Innen & Recht – zusammen mit dem LFA Kultur & Medien<br />
– beschlossenen Antrag zum Landesparteitag am 17. Juli <strong>2010</strong> vorlegen konnte. Diese<br />
Arbeitsgruppe wird eingesetzt bleiben, um die vielfältigen Herausforderungen dieses<br />
Themengebiets, ob IT-Recht, eGovernment, eCommerce, rechtlicher Verbraucherschutz,<br />
Datenschutz im Internet, Cybercrime oder Schutz kritische Infrastrukturen, begleiten und<br />
aufarbeiten zu können.<br />
Organisatorisches/Innerverbandliches<br />
Der Landesfachausschuss Innen & Recht führte in diesem Zeitraum neben den ordentlichen<br />
Sitzungen zwei zweitägige Klausurtagungen in Weinstadt-Beutelsbach und in Ludwigsburg durch.<br />
Dabei stand nicht nur der inhaltliche sondern auch der gesellige Teil der Arbeit durchaus mit auf<br />
der Tagesordnung.<br />
Gemeinsame Sitzung mit dem LFA Europa sowie dem LFA Kultur & Medien fanden im Herbst<br />
<strong>2008</strong> bzw. im Frühjahr <strong>2010</strong> statt.<br />
Der LFA Innen & Recht hat mit großer Freude auch die Aktivitäten der in <strong>Baden</strong>-<strong>Württemberg</strong><br />
seit 2009 neu formierten Vorfeldorganisation, der „Vereinigung Liberaler Juristen“, unter<br />
Leitung von RA Dr. Mario Axmann (Vors.), MR Sintje Leßner (stv. Vors.) und Prof. Dr. Jochen<br />
Deister (Schatzmeister), unterstützt.<br />
Personelles<br />
In dem zurückliegenden Zeitraum <strong>2008</strong>-<strong>2010</strong> wurde der Landesfachausschuss Innen & Recht<br />
durch den Vorsitzenden, RA Hartfrid Wolff MdB, zusammen mit den stellvertretenden<br />
Vorsitzenden, RAin Sibylle Laurischk MdB und RegPräs Johannes Schmalzl, sowie durch Marc<br />
Puder als Geschäftsführer geleitet.<br />
Justizminister Prof. Dr. Ulrich Goll MdL nahm sehr häufig an Sitzungen des<br />
Landesfachausschusses aktiv teil. Die Zusammenarbeit mit ihm als auch mit der <strong>FDP</strong>/DVP-<br />
Landtagsfraktion war vorbildlich: Dr. Hans-Peter Wetzel MdL und Hagen Kluck MdL waren häufig<br />
bei den Sitzungen zugegen bzw. selbst als Referenten aktiv; die Parl. Berater der<br />
Landtagsfraktion waren immer als Ansprechpartner bei inhaltlichen wie organisatorischen<br />
Fragen zur Stelle.<br />
Der Landesfachausschuss und die <strong>FDP</strong> <strong>Baden</strong>-<strong>Württemberg</strong> sind auf Bundesebene im<br />
Bundesfachausschuss Innen & Recht sehr gut vertreten. Neben den gewählten und regelmäßig<br />
anwesenden BFA-Mitgliedern RA Ekkehard Kiesswetter, (seit <strong>2010</strong>) RD Thomas Offenloch und<br />
RegPräs Johannes Schmalzl leitet RAin Corinna Werwigk-Hertneck den BFA, Herr Prof. Ulrich<br />
Stephan und (seit <strong>2010</strong>) DirRH Andreas Knapp wurden als Sachverständige gewählt. RA Hartfrid<br />
Wolff MdB ist durch die <strong>FDP</strong>-Bundestagsfraktion als Vorsitzender des AK IV (Innen & Recht)<br />
benannt und nimmt regelmäßig teil.<br />
Zusammenfassend lässt sich hervorheben, dass die Arbeit des LFA in den letzten zwei Jahren<br />
sehr erfolgreich war, welches auch daran lag, dass die Bereitschaft zur Mitarbeit seitens der<br />
Mitglieder im Landesfachausschuss auf breiter Basis sehr groß war. Es gelang, sehr produktiv<br />
sowohl längerfristige Projekte anzustoßen, als auch tagesaktuelle Debatten zu führen und<br />
entsprechende Beschlüsse hierzu zu fassen und weiterzuleiten. Viele Initiativen waren landes-<br />
und bundesweit erfolgreich.<br />
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