Geschäftsbericht 2008-2010 - FDP Baden-Württemberg

FDP Baden-Württemberg Bericht 2008 – 2010
KOMMUNALWAHL
DIE WAHLEN
Am 7. Juni 2010 fanden die Wahlen zu Gemeinde- Kreis- und Regionalvertretungen statt. Dabei
schnitt die FDP deutlich verbessert ab. Man konnte die Mandate von 511 auf 793 steigern, also
um 55%. Das landesweite Gesamtergebnis betrug 4,6% bei den Gemeinderatswahlen, und dabei
um 1,8% besser als 2004. Bei den Kreistagswahlen kam die FDP auf 7,4%, plus 1,9%. Bei der
Regionalversammlungswahl in der Region Stuttgart konnte man von 3,6 auf 9,5% zulegen und
die Zahl der Mandate von vier auf acht verdoppeln.
Traditionell kann die Landesebene nur begrenzte thematische Unterstützung geben, da lokale
Themen entscheidend sind. Trotzdem hat der Landesparteitag am 5. Januar 2009 ein
Rahmenprogramm zur Kommunalwahl verabschiedet, in dem liberale Antworten auf Fragen
gegeben werden, die alle kommunalen Einheiten betreffen.
Die Landesgeschäftsstelle hat nach Möglichkeit die Wahlkämpfer unterstützt, z.B.: mit einem
Leitfaden für Kandidaten, mit Hilfestellung für die Aufstellungsmodalitäten, mit Vorlagen für Flyer
und Plakate etc.
EUROPAWAHL
Zeitgleich mit der Kommunalwahl fand die Europawahl statt. Auch hier konnte die FDP im Land
ihr Ergebnis von 6,8 auf 14,1% mehr als verdoppeln. Bundesweit stiegen wir von 6,1 auf 11%.
Insgesamt entsendet die FDP über die Bundesliste nun 12 statt 6 Abgeordnete nach Brüssel und
Straßburg. Mit Dr. Silvana Koch-Mehrin und unserem stellvertretenden Landesvorsitzenden
Michael Theurer sind nun zwei Vertreter der Landes-FDP im Europäischen Parlament.
Auch hier war die Landesgeschäftsstelle wieder unterstützen tätig. Neben Hilfen zu Formalia,
Flyern und Plakaten wurden aber auch 6 Großveranstaltungen durchgeführt, die die lokale
Aufmerksamkeit auf die FDP gezogen haben.
BUNDESTAGSWAHL
Am 27. September 2009 beschloss die Bundestagswahl das Superwahljahr für die Wahlkämpfer
im Land. Flächendeckende Präsenz, die Mobilisierung aller Kräfte und einer tollen Stimmung für
uns gipfelten in einem Bundesweiten Ergebnis von 14,6% der Zweitstimmen. Herausragend war
dabei das Landesergebnis mit 18,8%, dem Besten in Deutschland, und nur knapp hinter der
SPD. Aufgrund dieses exzellenten Ergebnisses konnte eine Schwarz-Gelbe Koalition in Berlin
gebildet werden.
Die Landesgeschäftsstelle hat in diesem Zusammenhang neben der Hilfestellung für Aufstellung,
Vorlagen für Flyer und Plakate, Direktmarketing-Aktionen, landesweit 12 Großveranstaltungen
durchgeführt.
- 60 -