Jahresbericht 2008 - Lebensmittelüberwachung und Tiergesundheit ...

LEBENSMITTELÜBERWACHUNG BW
teil iI betriebskontrollen und vollzug
Betriebskontrollen und Vollzug der
Lebensmittelüberwachung
Der Schutz der Verbraucher vor gesundheitlichen Risiken und Täuschung durch die im Verkehr befindlichen Lebensmittel
und Bedarfsgegenstände war auch im Jahr 2008 ein wichtiges Anliegen der amtlichen Lebensmittelüberwachung
in Baden-Württemberg. Das neu integrierte europaweit einheitliche Lebensmittelrecht gibt hierbei
den Ton an. Es steht im Wesentlichen auf drei starken Säulen, nämlich der Entwicklung und Verwirklichung von
Eigenkontrollsystemen auf allen Stufen der Lebensmittelkette, der lückenlosen Umsetzung des „from stable to
table“- bzw. „Vom Acker auf den Teller“-Ansatzes sowie der Sicherstellung der Rückverfolgbarkeit von Futter- und
Lebensmitteln.
Aus diesem ganzheitlichen Ansatz resultierten insbesondere
für die unteren Lebensmittelübewachungsbehörden
der Stadt- und Landkreise zusätzliche neue Kontrollaufgaben.
Primär mussten zuerst die Voraussetzungen für die
Anwendbarkeit des Grundgedankens geschaffen werden.
Dazu gehörten Informationsveranstaltungen bzw. -schreiben
für die Wirtschaftsbeteiligten sowie Betriebsbegehungen
mit Beratung vor Ort, die den Lebensmittelunternehmer
auf die Veränderungen vorbereiteten. Im Jahr 2008
wurden diese Aktivitäten intensiviert und in den Fällen, in
denen die Betriebe die Voraussetzungen erfüllten, die Zulassungsverfahren
nach europäischen Hygienestandards
abgeschlossen. Betroffen sind hiervon alle Metzgereien mit
eigener Schlachtung, unabhängig von der Betriebsgröße.
Betroffen sind aber u. a. auch Einrichtungen zur Gemeinschaftsverpflegung
oder Lagerbetriebe für kühlpflichtige
Lebensmittel, sofern die geschäftlichen Aktivitäten eine
bestimmte Größenordnung oder überregionale Verbreitung
haben. Eine Vielzahl von Auslegungsmöglichkeiten
der europäischen Rechtsetzung sowie Rechtslücken auf
nationaler Ebene erschwerten die direkte und konkrete
Anwendbarkeit der gemeinschaftlichen Hygienevorgaben.
Es bedurfte einer bundesweit einheitlichen Vorgehensweise
mittels einer nationalen Durchführungsvorschrift. Diese
brachte Klarheit, bestehen blieben dennoch gewisse
Rechtslücken, die den Verwaltungsvollzug auch im Jahr
2008 erschwerten. Ergänzende, landesweit geltende Verfahrensanweisungen
sorgten jedoch für eine einheitliche
Vorgehensweise in Baden-Württemberg auf konstant hohem
Niveau.
Überwachung der Rohmilchlieferung als auch das noch in
Arbeit befindliche Modul zur Risikobeurteilung von Lebensmittelunternehmen
anzuführen.
Das bereits seit 2003 auf allen Ebenen der Veterinärverwaltung
implementierte Qualitätsmanagementsystem erfuhr
im Jahr 2008 seine Weiterentwicklung auch im Bereich
der Lebensmittelüberwachung. Die zuständigen Behörden
führen damit die amtlichen Kontrollen anhand eines dokumentierten
Verfahrens durch, welches regelmäßig durch
externe und interne Audits (Überprüfungen) einer Kontrolle
unterzogen wird. Diese Auditverfahren dienen der Begutachtung,
ob landesweite Vereinbarungen eingehalten bzw.
wirksam umgesetzt und die vereinbarten Ziele erreicht
wurden. Dies gewährleistet eine Überwachung auf einem
einheitlichen und konstant hohen Niveau. Zum Qualitätsmanagementsystem
ist ein Artikel im Verbraucher-Journal
2008/2009 erschienen, das auf der MLR-Homepage unter
„Broschüren“ zum Download oder zur Bestellung angeboten
wird.
Siehe auch: www.mlr.baden-wuerttemberg.de >
Lebensmittel und Ernährung > Qualitätsmanagement
Eine Fülle neuer Informationen und Sachverhalte ist die Folge
der Umstrukturierung des Lebensmittelrechts. Dementsprechend
bedurfte und bedarf es einer Vielzahl von
Anpassungen der bislang verwendeten behördlichen Instrumente
der Lebensmittelüberwachung an die neuen
Kontrolltätigkeiten und -aufgaben. Insbesondere ist das
landesweite elektronische Lebensmittelüberwachungsund
Veterinärinformationssystem (LÜVIS) an dieser Stelle
zu erwähnen, das ganz besonders unter Mitwirkung der
Lebensmittelüberwachung vor Ort laufend weiter ausgebaut
und an die aktuellen Aufgaben angepasst wird. Im
Speziellen sind hier beispielsweise die Module für die
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