Jahresbericht 2008 - Lebensmittelüberwachung und Tiergesundheit ...

Betriebskontrollen und vollzug
Betriebskontrollen im Rahmen des LFGB
Anzahl der Betriebskontrollen (gemäß § 2 Nr. 1.1 AVV-DÜb)
Zahl der landwirt- Hersteller Großhändler Einzel- Dienst- handwerkliche Gesamt
schaftliche und und händler leistungs- Hersteller und
Erzeuger Abpacker Transporteure betriebe Direktvermarkter
(Urproduktion)
Betriebe 62.581 3.027 3.281 51.185 86.274 14.795 221. 143
kontrollierten Betriebe 2.055 1.170 1.135 18.270 34.780 4.878 62.288
Kontrollbesuche 2.799 6.239 3.493 29.209 46.596 8.493 96.829
JAHRESBERICHT 2008
Betriebe mit Verstößen 248 349 220 3.116 9.100 1.664 14.697
Art der festgestellten Verstöße bei Betriebskontrollen (gemäß § 2 Nr. 1.1 AVV-DÜb)
Verstoßart
(Mehrfachnennungen
möglich)
Hygiene
landwirt- Hersteller Großhändler Einzel- Dienst- handwerkliche Gesamt
schaftliche und und händler leistungs- Hersteller und
Erzeuger Abpacker Transporteure betriebe Direktvermarkter
(Urproduktion)
(HACCP, Ausbildung) 43 133 57 799 2.581 577 4.190
Hygiene allgemein 179 273 129 2.541 8.451 1.532 13.105
Zusammensetzung
(nicht mikrobiologisch) 15 15 34 97 56 25 242
Kennzeichnung
und Aufmachung 50 86 59 1.164 3.209 471 5.039
Andere 15 53 37 243 629 118 1.095
Die Vorgaben zur Lebensmittelsicherheit beinhalten die
Produktion sicherer Lebensmittel, die Informationspflicht
gegenüber der Behörde, sofern sich ein Lebensmittel als
nicht sicher herausstellt, den Rückruf und die Rücknahme
von Lebensmitteln, die Rückverfolgbarkeit und die Einhaltung
der Anforderungen an die Lebensmittelhygiene mit
einer besonderen Gewichtung hinsichtlich der Milch- und
Eiererzeugung.
Die Neuorganisation der Lebensmittelüberwachung nähert
sich nach vier von fünf dafür vorgesehenen Jahren
allmählich ihrem Abschluss. Aus den Reihen der abgeordneten
Beamten des ehemaligen Wirtschaftskontrolldienstes
haben sich zum Jahreswechsel 2008/09 entsprechend
der Zahl der neu ausgebildeten Kontrolleure Polizeibeamte
aus der Lebensmittelüberwachung verabschiedet und sind
in den Polizeidienst zurückgekehrt. Parallel wurde und wird
immer noch unter großem Einsatz der Fachkräfte sowohl
zentral bei der Akademie der Polizei in Freiburg als auch
dezentral in den jeweiligen Lebensmittelüberwachungsbehörden
neues Kontrollpersonal ausgebildet. Die erfahrenen
Lebensmittelüberwacher des ehemaligen Wirtschaftskontrolldienstes
haben die Behörden in der Ausbildung neuer
Lebensmittelkontrolleure sehr unterstützt. Die hohe fachliche
Qualifikation und berufliche Erfahrung der neu ausgebildeten
Lebensmittelkontrolleure, die mindestens Meister
in einem Lebensmittelhandwerk sein müssen, haben sich
positiv bemerkbar gemacht. Die „neuen“ Lebensmittelkontrolleure
sind Sachkenner mit praktischer Erfahrung, die um
die Schwachstellen in großen und kleinen Lebensmittelproduktionsstätten
wissen. Der gesundheitliche Verbraucherschutz
in Baden-Württemberg hat mit der Verwaltungsreform
qualitativ keinerlei Schaden genommen. Allerdings
sehen Landkreis- und Städtetag quantitativ einen Mehrbedarf
an Personal, um den Aufgaben der Lebensmittelüberwachung
gerecht werden zu können.
Im Dezember 2008 fand ein Inspektionsbesuch des Lebensmittel-
und Veterinäramtes (FVO) der Europäischen
Kommission in Deutschland statt. Dieser Inspektionsbesuch
hatte zum Ziel, die zuständigen Lebensmittelüberwachungsbehörden
in Bezug auf amtliche Kontrollen von
Säuglingsnahrung, Folgenahrung und Beikost für Säuglinge
zu überprüfen. Da ein größerer Hersteller von Babynahrung
seinen Sitz in einem Landkreis in Baden-Württemberg
hat, erhielt auch das „Ländle“ einen Besuch von den EU-
Inspektoren. Die Inspektion dieses Herstellers erfolgte zunächst
als Überprüfung der Betriebs- und Arbeitshygiene
im Rahmen eines Betriebsdurchgangs. Im Anschluss daran
wurden die Eigenkontrollen des Betriebes, beispielsweise
die im Rahmen der Wareneingangskontrolle veranlassten
Laboruntersuchungen, durch die EU-Inspektoren eingesehen.
Die Betriebs- und Arbeitshygiene sowie die Effektivität
der Eigenkontrollen des Herstellers wurden insgesamt als
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