Einladung zur Einwohnergemeindeversammlung vom ... - Biberstein
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Fazit<br />
Der Gemeinderat bezeichnet in seinem Leitbild unter dem Titel "Die Jugend -<br />
eine Investition in die Zukunft" unter anderem auch zusätzliche Schulangebote,<br />
wie beispielsweise den Mittagstisch und die ausserschulische Betreuung,<br />
als Institutionen, welche zu unterstützen sind.<br />
Heute werden die Tagesstrukturen mit viel freiwilliger Arbeit und ohne statutarischen<br />
oder reglementarischen Hintergrund geführt. Es ist der richtige<br />
Zeitpunkt eine Professionalisierung herbei zu führen. Die Behörde unterstützt<br />
die Bestrebungen der Schule vorbehaltlos.<br />
Antrag<br />
Die Gemeindeversammlung wolle dem Reglement über die Tagesstrukturen<br />
der Schule <strong>Biberstein</strong> zustimmen.<br />
____________________<br />
6. Zustimmung <strong>zur</strong> Fusion der Zivilschutzorganisationen<br />
Aare, Entfelden und Suret <strong>zur</strong> ZSO Aare Region und Genehmigung<br />
der entsprechenden Satzungen<br />
Ausgangslage<br />
Bedingt durch verschiedene Gesetzesänderungen auf den Ebenen Bund und<br />
Kanton fanden in den letzten Jahren im Raum Aarau verschiedene Zusammenlegungen<br />
von Zivilschutzorganisationen (ZSO) statt. Es entstanden die<br />
ZSO Aare und die ZSO Suret.<br />
Nach den Angaben der Abteilung Militär und Bevölkerungsschutz (AMB) des<br />
Kantons Aargau ist die Regionalisierung der Zivilschutzorganisation grösstenteils<br />
abgeschlossen. Kleinere ZSO verzeichnen jedoch immer mehr Probleme,<br />
das notwendige Personal, vor allem Kaderangehörige, zu rekrutieren. Aus<br />
Sicht der AMB ist es deshalb unumgänglich, dass sich vor allem auch kleinere<br />
ZSO zu grösseren regionalen Verbänden zusammen schliessen.<br />
Auf Bundesebene ist im Berichtsentwurf des Bundesrates <strong>zur</strong> Strategie Bevölkerungsschutz<br />
und Zivilschutz 2015+ festgehalten, dass auf der Basis einer<br />
Gefährdungsanalyse zukünftig standardisierte Leistungsaufträge für ZSO<br />
durch den Bund vorgegeben werden. Diese Leistungsaufträge können nur<br />
durch grössere regionale ZSO erfüllt werden.<br />
Im Juni 2010 gelangten die Gemeinderäte von Ober- und Unterentfelden an<br />
den Stadtrat Aarau, ob dieser bereit wäre ein Zusammengehen der Bevölkerungsschutzregionen<br />
Aare und Entfelden näher zu prüfen. Das Anliegen wurde<br />
<strong>vom</strong> Vorstand der ZSO Aare im Oktober positiv beantwortet. Gleichzeitig wurde<br />
beschlossen, auch die ZSO Suret in die Überlegungen mit einzubeziehen.