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Einladung zur Einwohnergemeindeversammlung vom ... - Biberstein

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Beschlüsse der <strong>Einwohnergemeindeversammlung</strong><br />

<strong>vom</strong> 25. November 2011<br />

1. Protokoll der Gemeindeversammlung <strong>vom</strong> 17. Juni 2011 grosse Mehrheit<br />

2. Bewilligung eines Verpflichtungskredites<br />

in der Höhe von Fr. 188'000.00 für die Umsetzung<br />

des Hochwasserschutzes und der ökologischen<br />

Massnahmen beim Wissenbach 88 JA 0 NEIN<br />

3. Voranschlag 2012 mit einem gleich bleibenden<br />

Steuerfuss von 88 % 88 JA 0 NEIN<br />

Es waren 80 von total 1’104 Stimmberechtigten (7.25 %) anwesend. Die für<br />

eine definitive Beschlussfassung notwendige Stimmenzahl von 221 konnte<br />

somit nicht erreicht werden, weshalb sämtliche Beschlüsse dem fakultativen<br />

Referendum unterstanden (mit Ausnahme jener über die Zusicherung der<br />

Gemeindebürgerrechte). Dieses wurde aber nicht ergriffen. Somit sind alle<br />

vorstehenden Entscheide in Rechtskraft erwachsen.

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