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Nur Verkehr wer ist Europa größte zerstören Herausforderung will...
>>> ... Sozialistische will den Betritt Verkehrsminister der Türkei zur jahrzehntelang Europäischen Union! untätig und blind
In Österreich sind laut Umfragen 76 % der
Bevölkerung gegen einen Beitritt der
Türkei, und wenn man eine solche Umfrage
europaweit durchführen würde, dürfen wir
uns darauf verlassen, daß es ebenfalls eine
satte Mehrheit gegen die Aufnahme der
Osmanen gäbe. Landläufig bekannt ist
eben, daß die Türkei ein islamisches Land
ist, daß sie geographisch zu Asien gehört,
daß sie historisch einer der großen Feinde
des alten christlichen Abendlandes war.
Dessen ungeachtet haben die Mächtigen
innerhalb der Europäischen Union offenbar
über die Köpfe der Menschen hinweg bereits
beschlossen, daß die Türken Mitglieder der
Union werden müssen. Immer wieder hört
man vollmundig, daß man Ankara über
40 Jahre lang etwas versprochen hätte, das
es nun gelte einzulösen. Die Tatsache, daß
man den Menschen in Europa, insbesondere
auch hier bei uns in Österreich, versprochen
hat, daß die Türken nicht nach Europa
kämen, zählt dagegen offenbar nichts.
Denken wir doch an die Tage vor dem
13. Juni des Jahres zurück, als es darum
ging, die Abgeordneten für das Europaparlament
zu wählen. Alle österreichischen
Parteien erklärten da mehr oder weniger einstimmig,
daß die Türkei nicht nach Europa
gehöre, daß sie politisch nicht reif sei für die
EU, und daß man gar nicht daran denke, sie
aufzunehmen. Nach dem 13. Juni sah das
dann völlig anders aus. Da hörte man dann
seitens des Regierungschefs, daß Österreich
wenig Chancen hätte, sich gegen die
allgemeine Linie der Union zur Wehr zu setzten,
und die Freiheitlichen in der Bundesregierung
waren ganz leise. Zwischen den
Zeilen ließen sie allerdings durchklingen,
daß man sich da gar nicht weiß Gott wie
stark machen wolle, da dann die Gefahr
bestehe, daß man neuerlich das Umfaller-
Image verpaßt bekäme, da man eben politisch
nicht stark genug sei, sich gegen die
Volkspartei durchzusetzen.
Dabei sind die innenpolitischen Bedingungen
völlig eindeutig: Frau Stenzel und die
Volkspartei haben den Wählern versprochen,
daß die Türkei nicht nach Europa käme. Und
die Freiheitlichen haben plakatiert: »Die
Türkei nach Europa – mit uns nicht«. Diese
Versprechungen von zwei Regierungsparteien
sind wohl schlicht und einfach einzuhalten.
Dabei soll man nicht so tun, als
ginge es nun nur um Vorgespräche, vom
Beitritt sei ohnedies längst noch nicht die
Rede. EU-Insider wissen ganz genau: Indem
Augenblick in dem die Verhandlungen aufgenommen
werden, ist der Beitritt des betreffenden
Landes eine mehr oder minder
beschlossene Sache, der dann sehr schnell
Realität werden kann.
Insbesondere die Freiheitlichen dürfen sich
also nicht vor ihrer Verantwortung gegenüber
den eigenen Wählern drücken, indem sie sagen,
verhandeln wird man wohl noch dürfen.
Im Gegenteil, wenn man der Meinung ist, daß
die Türkei aufgrund sozialer, kultureller, historischer,
geopolitischer und demokratiepolitischer
Umstände in Europa schlicht und
einfach nichts zu suchen hat, wäre es insbesondere
den Türken gegenüber eine riesen
Sauerei, überhaupt Verhandlungen zu führen
und damit neuerlich Hoffnungen zu machen.
Im Gegenteil, man müßte Ankara klar vermitteln,
daß zwar ein privilegiertes Verhältnis zu
Brüssel Realität werden kann, daß es jede
Unterstützung im Demokratisierungsprozeß
und in wirtschaftlicher Hinsicht geben soll,
daß es aber niemals volles Mitglied der
Europäischen Union sein kann. Eine privilegierte
Partnerschaft wäre die Lösung, die für
die Türken sinnvoll wäre, die für die EU finanzierbar
und verkraftbar wäre. Alles andere
aber würde die Union längerfristig zerstören.
Gerade wer die Europäische Integration will,
muß somit gegen den Beitritt der Türkei
sein. Gegen den Beitritt eines Landes, der
die EU in alle Konfliktbereiche des Nahen
und Mittleren Ostens hineinzwingen würde,
der die EU bevölkerungs- und wirtschaftspolitisch
maßlos überfordern würde.
Nur wer Europa zerstören will, will den
Beitritt der Türkei. Das ist der eindeutige
Schluß aller entsprechenden Analysen.
Andreas Mölzer
Andreas Mölzer, politischer Taliban (Jörg Haider, 30. Juni 2004): Auch wenn das »fundamentale« Eintreten für Österreich
so manchem nur Spott wert ist, ist er lieber freiheitlicher »Taliban« als ein Wegbereiter US-amerikanischer Interessen