Rede von Dr. Jan Stöß Kreisvorsitzender der SPD Friedrichshain ...

Wir haben die große Befürchtung, dass die Autobahn ihr vorgebliches
Ziel, Verkehrsströme zu bündeln und Wohnquartiere zu entlasten,
nicht erreichen wird. Es hat sich seit langem erwiesen: Neue
Straßen bringen nicht weniger Autoverkehr, sondern mehr. Und sie
lenken zusätzliche Verkehrsströme in Kieze, die im Sozialatlas tiefrot
eingefärbt sind. Gerade hier für eine zusätzliche Belastung mit
Lärm und Feinstaub zu sorgen, halten wir für nicht zu verantworten.
Diese Planungen gefährden die Erfolge, die wir mit den Programmen
zum Stadtumbau, zur Sozialen Stadt und mit den Sanierungsgebieten
erreicht haben.
Der jetzt in Planung befindliche 16. Bauabschnitt vom Dreieck Neukölln
bis zum Treptower Park hat, darin waren sich bisher alle Beteiligten
einig, keine eigenständige verkehrspolitische und fachliche
Rechtfertigung. Würde allein der 16. Bauabschnitt gebaut und dann
nicht weitergeführt, wäre ein Dauerstau auf der Straße am Treptower
Park, der Schlesischen Straße und der Elsenbrücke die Folge.
Die Verkehrssituation für die Wohngebiete in Alt-Treptow, Friedrichshain
und Kreuzberg würde sich nicht verbessern, sondern erheblich
verschlimmern. Konsequenterweise fordert deshalb der Antrag
einer Abteilung aus Treptow-Köpenick auch, den 16. Bauabschnitt
zügig um den 17. Bauabschnitt zu erweitern. Und auch die
Planfeststellungsunterlagen, die in den Rathäusern ausgelegen haben,
sehen 16. und 17. Bauabschnitt als eine Einheit.
Der 17. Bauabschnitt erfordert dann eine Autobahnbrücke oder einen
Autobahntunnel zur Querung der Spree. Als ob dieser Bereich
nicht schon ausreichend kontrovers diskutiert würde. Und dann die
Verlängerung durch einen Doppelstocktunnel quer durch Friedrichshain
bis zur Frankfurter Allee und in den Bereich der Gürtelstraße –
mit völlig ungeklärten verkehrlichen Auswirkungen. Die Weiterfüh-