Marktsatzung für die Durchführung des Weihnachts - Seiffen

Weihnachtsmarktsatzung vom 22.05.2006
§ 4
Marktsortiment
(1) Auf dem Markt können Holzwaren, Weihnachtsschmuck, weihnachtliche Geschenkartikel,
Spielwaren, Kerzen, Floristik, Lebkuchen, Stollen, Süßwaren, Nüsse, Südfrüchte, Fleisch und
Fleischerzeugnisse, Fisch, Backwaren, Ober- und Unterbekleidung, Wäsche, Lederwaren, andere
Industrie- und Haushaltwaren sowie Druckerzeugnisse und Tonträger angeboten werden. Der
Handel mit lebenden Tieren ist nicht gestattet.
(2) Speisen und alkoholische und alkoholfreie Heiß- und Kaltgetränke sind zugelassen, wenn sie
zum Verzehr an Ort und Stelle geeignet sind.
(3) Vom Handel auf dem Weihnachtsmarkt ist der Verkauf von Fernosterzeugnissen als Plagiate
„Erzgebirgischer Volkskunst“ und kriegsverherrlichendem Spielzeug ausgeschlossen.
§ 5
Antrag und Zulassung zum Markt
(1) Die Zulassung eines Händlers zum Verkauf von Waren auf dem Weihnachtmarkt „Seiffener
Weihnacht“ erfolgt auf Antrag, der bis zum 30.06. des Jahres bei der Gemeindeverwaltung einzureichen
ist.
Der Antrag hat folgende Angaben zu enthalten:
- Name
- genaue Anschrift für Rechnungslegung
- konkretes Verkaufssortiment
- Gewerbeanmeldung (wenn vorhanden)
- benötigter Stromanschluss
- Angaben zum eigenen Verkaufsstand
bzw. besteht Bedarf auf Bereitstellung eines gemeindlichen Verkaufsstandes
(2) Zum Verkauf von Waren sind während der Öffnungszeiten nach § 3 auch Bauchläden zugelassen.
Ihre Zulassung kann auf Tage oder auf einzelne Wochenenden begrenzt werden. Dem Antrag
sind die Angaben entsprechend Abs. 1 sowie ein Foto beizufügen.
(3) Über die Zulassung zum Weihnachtmarkt „Seiffener Weihnacht“ entscheidet der Veranstalter.
Ziel ist es, den spezifischen Charakter eines erzgebirgischen Weihnachtsmarktes mit Erzgebirgischer
Volkskunst und regionaltypischen Erzeugnissen zu erhalten und zu entwickeln. Dies gilt
auch für Speisen und Getränke. Die Zulassung des Händlers zum Weihnachtmarkt „Seiffener
Weihnacht“ erfolgt schriftlich durch die Gemeindeverwaltung. Ein Rechtsanspruch auf Zulassung
zum Weihnachtmarkt „Seiffener Weihnacht“ besteht nicht.
(4) Die Zulassung kann mit Auflagen und Bedingungen verbunden werden. Sie kann jederzeit
entzogen werden, wenn der Händler gegen Auflagen oder Bedingungen in der Zulassung, dem
Gewerberecht oder gegen das Satzungsrecht der Gemeinde verstößt.
(5) Der Händler ist verpflichtet während der Öffnungszeiten nach § 3 seinen Stand geöffnet zu
halten und Waren entsprechend seines Warensortimentes zum Verkauf anzubieten. Kann an einem
Tag die Öffnungszeit nach § 3 nicht eingehalten werden, ist unter Angabe der Gründe die
Gemeindeverwaltung unverzüglich zu informieren und mitzuteilen wann wieder geöffnet wird.
(6) Abs. 5 gilt nicht für Bauchläden.
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