Niederschrift - Stadt Kaiserslautern

Ortsvorsteher Rheinheimer erklärt, es handele sich hier um einen Privatweg des
Forstes. Es obliege dem Forstamt, entsprechende Kontrollen durchzuführen. Es bestehe
seitens der Verwaltung keine Möglichkeit, eine Anweisung zur Durchführung
von Kontrollen zu erteilen.
Herr Weinmann bittet darum, diesbezüglich Druck auf das Forstamt auszuüben.
Ortsvorsteher Rheinheimer erklärt, er werde den Forst um Mitteilung bitten, wie viele
Kontrollen und mit welchem Ergebnis in letzter Zeit durchgeführt worden seien.
2. Winterdienst
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Ortsvorsteher Rheinheimer erklärt, bei der Behandlung des Tagesordnungspunktes
„Winterdienst in der Stadt Kaiserslautern“in der Bauausschusssitzung am
09.03.2009 habe sich bei der Vorstellung der Streupläne herausgestellt, dass erst die
9. von insgesamt 11 Streutouren nach Dansenberg führe.
Sollte kein allgemeiner Streueinsatz erforderlich sein, sei diesem eine Kontrolltour
vorgeschaltet, bei welcher sämtliche Höhenlagen und wichtige Buslinien abgedeckt
seien.
Er habe in der Angelegenheit in der Zwischenzeit auch ein Gespräch mit dem Leiter
des Referates Tiefbau geführt. Demnach seien die Kontrolltouren der Regelfall und
machen ca. 90 – 95 % der Einsätze aus, bei denen Dansenberg so gut wie als Erste
dabei sei. Die Tourenplanungen 1 – 11 greifen nur dann, wenn im gesamten Stadtgebiet
Schnee falle.
Ortsvorsteher Rheinheimer informiert weiterhin über die Geräteausstattung des Winterdienstes
sowie über den Organisationsablauf bei den Streutouren.
Ortsbeiratsmitglied Boris Flesch informiert über eine Liste der Technischen Werke
mit Behinderungen in Bezug auf Dansenberg durch Eis und Schnee im Winter
2008/2009. Demnach sei an 21 Tagen der Linienverkehr der TWK beeinträchtigt gewesen.
Auch aus Sicht der Bürgerinnen und Bürger habe es in dieser Hinsicht mehrfach
Probleme gegeben.
Ortsvorsteher Rheinheimer erklärt, auch ein Gespräch mit dem Beigeordneten Kiefer
geführt zu haben. Nach dessen Aussage solle die Geräteausstattung verbessert werden.
Derzeit werden zu dem Thema Gespräche mit verschiedenen Referaten und
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