Protokoll des Einwohnerrates - Zofingen

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Sitzung vom 1. Dezember 2003 Seite 216 ___________________________________________________________________________________________________ Nachdem keine weiteren Wortmeldungen erfolgen, lässt die Vorsitzende über den Ordnungsantrag auf Sitzungsunterbruch abstimmen: Der Antrag auf Sitzungsunterbruch mit gleichzeitiger Pause wird mit grossem Mehr angenommen. 15 Minuten Pause Die Vorsitzende lässt umgehend über den Rückweisungsantrag von Hansruedi Schlatter (DYM) abstimmen: Der Rückweisungsantrag wird mit 26 : 9 Stimmen abgelehnt. Die Vorsitzende eröffnet die Detailberatung zu diesem Geschäft. Frau Ruth Syed möchte wissen, ob man bei der Planung auch die Variante „Satteldach“ geprüft hat, welche wohl langlebiger wäre und damit auch zusätzlicher Raum gewonnen werden könnte Hr. Walter Frösch, Stadtrat, weist auf das Urheberrecht des damaligen Architekten des Bildungszentrums hin, welches ein Flachdach vorschreibt. Hr. Peter Wullschleger ist aufgrund der Ausführungen von Stadtrat Walter Frösch mit dem Prinzip eines Nettokredites für diese Vorlage einverstanden, nachdem anscheinend das Finanzdekret diese Ausnahme auch zulässt. Die SP-Fraktion möchte im Zusammenhang mit der doch beträchtlichen Vorfinanzierung der Einwohnergemeinde über einen längeren Zeitraum sichergestellt wissen, dass dieses Geld auch angemesssen verzinst wird. Hr. Walter Frösch, Stadtrat, bestätigt, dass diese Gelder nach einem vom Stadtrat jährlich festzulegenden Zinssatz verzinst werden. Nachdem keine Wortmeldungen mehr gewünscht werden, lässt die Vorsitzende über den stadträtlichen Antrag abstimmen: Für die Sanierung des Flachdaches im Quartierschulhaus Strengelbacherstrasse sei ein Nettokredit von Fr. 190'000.— zu bewilligen. Der Antrag wird mit 28 : 3 Stimmen angenommen. Art. 76 GK 102 Gesamtsanierung des ehemaligen Schwesternhauses der Friedau für die Zwecke der Musikschule Hr. Rolf Moor, Präsident der GPK, hält fest, dass die GPK dieses Geschäft unter anderem in Anwesenheit des Schulpflegepräsidenten und der Leiterin der Musikschule beraten hat. Sämtliche Fragen konnten korrekt und detailliert beantwortet werden, sodass nun alle Beteiligten hinter der Vorlage stehen können. Das Projekt entspreche voll und ganz den Anforderungen an einen konstruktiven Musikunterricht. Diese Aussagen von Stadtrat, Schulpflege und Musikschule waren für die GPK von enormer Wichtigkeit. Bei der Beratung der Vorlage muss zwischen dem politischen und dem technischen Teil unterschieden werden.
Sitzung vom 1. Dezember 2003 Seite 217 ___________________________________________________________________________________________________ Am 16. September 2002 wurde die Vorlage für die Sanierung des ehemaligen Schwesternhauses vom Einwohnerrat zurückgewiesen mit der Begründung, die Vorlage sei zu wenig ausgereift und der Aspekt eines Neubaus sei zu wenig gewichtet worden. Die im Anschluss daran von allen Fraktionen eingereichten Motionen verlangten vom Stadtrat die umgehende Ausarbeitung eines neuen Projektes, damit die räumlichen Probleme der Musikschule schnell gelöst werden können. Im Verlaufe dieses Jahres wurde verschiedentlich auch bemängelt, dass der Stadtrat für die Behandlung dieser Vorlage keine Spezialkommission eingesetzt hat. Der Stadtrat hat in der Antworf auf diese Forderung darauf hingewiesen, dass sich verschiedene ständige Kommissionen mit diesem Projekt befasst hätten und dieses zudem nicht als sehr schwierig oder komplex beurteilt wird. Aus diesen Gründen erschien die Einsetzung einer Spezialkommission nicht opportun. Diese Haltung wurde denn auch vom Einwohnerrat grösstenteils unterstützt. Der Stadtrat hatte auch die Aufgabe, die Variante Neubau zu überprüfen. Man hörte verschiedentlich auch Stimmen, dass ein Neubau nicht teurer als eine Sanierung zu stehen komme. Vergleicht man jedoch die Variante Neubau mit der Variante Sanierung (gleich grosses Gebäude, gleiche Räume, keine Unterkellerung, Anschlussgebühren usw.) wären die Kosten für einen Neubau mit rund 1,10 Mio. Franken etwas höher. Es kann nach Ansicht von Rolf Moor jedoch nicht sein, einen solchen Neubau realisieren zu wollen, welcher weder mehr Räume noch eine Unterkellerung beinhaltet. Wenn man jedoch beispielsweise einen zweigeschossigen Neubau mit Unterkellerung annimmt, so ist man schnell in einer Grössenordnung von 3 Mio. Franken, was sich jedoch mit den Finanzen der Stadt Zofingen nicht vertragen würde. Übrigens würde ein Neubau auch von Schulpflege und Musikschule als übertrieben und nicht notwendig erachtet. Bei einem Neubau würde angesichts der umliegenden historischen Gebäude die Abklärung des städtebaulichen Aspektes erhebliche Zeit beanspruchen, weshalb wohl frühestens in 3 bis 4 Jahren ein Neubau realisiert werden könnte. Demzufolge ist es auch nachvollziehbar, dass der Stadtrat ziemlich früh die geforderte Variante Neubau nicht mehr weiter verfolgt und sich voll auf die Sanierung des bestehenden Gebäudes konzentriert hat. Dies übrigens auch mit dem Gedanken, die von allen Fraktionen geforderte, rasch realisierbare Lösung für die Raumprobleme präsentieren zu können. Der Unterschied zwischen der heutigen und der vor rund einem Jahr abgelehnten Vorlage liegt darin, dass das Erdgeschoss nun ebenfalls ausgebaut wird und ein Raum für kleine Ensembles von 15-20 Personen sowie ein Lehrerzimmer und ein Büro geschaffen werden. Das vorliegende Projekt ermöglicht es, dass 21 von 25 Lehrpersonen in den umgebauten Räumlichkeiten unterrichten können. Zudem ist der Standort des Schwesternhauses auch für diejenigen Lehrkräfte im Kornhaus ideal. Die Musikschullehrer stehen ebenfalls voll und ganz hinter der geplanten Sanierung. Der Stadtrat unterstützt im Rahmen seiner Möglichkeiten auch die Brockenstube bei der Suche nach geeigneten neuen Räumlichkeiten. Im Weiteren weist Rolf Moor darauf hin, dass das Schwesternhaus von verschiedener Seite fälschlicherweise als Abbruchobjekt bezeichnet worden ist. Obwohl sich das Gebäude in einem schlechten Zustand befindet, ist die Bausubstanz gut und kann mit modernen Methoden problemlos restauriert werden. Es sei in diesem Zusammenhang auf das Gebäude des Sprachheilkindergartens gegenüber des Trottenweihers verwiesen, dessen Sanierung seinerzeit hohe politische Wellen geworfen hatte und sogar das Referendum ergriffen wurde. Schlussendlich wurde es saniert und präsentiert sich heute als gut genutztes Gebäude, in welchem Schüler und Lehrer glücklich sind. Sollte die Musikschule eines Tages doch noch ein neues Gebäue bekommen oder in andere Räumlichkeiten verlegt werden, ist die heutige Sanierung trotzdem sinnvoll. Das sanierte Gebäude könnte mit sanften Anpassungen problemlos für andere Zwecke genutzt werden,
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